News 2015

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Pressemitteilung vom 17. Dezember 2015

Der Unterbezirk auf dem Bundesparteitag – SPD übernimmt bayerische Forderungen zum Wohnungsbau

Auf dem Bundesparteitag in Berlin war der SPD- Unterbezirk Aschaffenburg mit der Landtagsabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden Martina Fehlner und Aschaffenburgs Oberbürgermeister Klaus Herzog vertreten.
Oberbürgermeister Klaus Herzog warb in seiner Rede vor dem Parteitag für den Leitantrag der BayernSPD „Wohnen für die Leut‘ statt Geld für Spekulanten“. In diesem Antrag fordern die bayerischen Sozialdemokraten einen Neustart des sozialen Wohnungsbaus in Deutschland. Herzog regte in seiner Rede eine ähnliche Kampagne für den sozialen Wohnungsbau an wie die, welche die SPD auch für den zum 1. Januar 2015 umgesetzten Mindestlohn geführt hatte. Bezahlbarer Wohnraum sei eines der wichtigsten Themen der kommenden Jahre, auch im Hinblick auf die Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern. Auch Martina Fehlner betonte die Bedeutung dieser Aufgabe: „Wir werden bei den anstehenden Wahlen – den Kommunalwahlen, den Landtagswahlen und der Bundestagswahl – in den nächsten Jahren nur gewinnen, wenn wir die Wohnungsversorgung in den Städten und Gemeinden langfristig sicherstellen. Nur dann werden wir erfolgreich sein.“ Der Bundesparteitag schloss sich den Forderungen der BayernSPD mit breiter Mehrheit an.

 

Pressemitteilung vom 11. Dezember 2015

Martina Fehlner: Frohe Weihnachten für die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg durch ein Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2016

Nach den heute in München bekannt gegebenen Zahlen steigen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Aschaffenburg im Jahr 2016 gegenüber dem laufenden Jahr um 1.738.480 Euro auf jetzt 23.672.808 Euro. Auch im Landkreis Miltenberg gibt es einen Zuwachs gegenüber dem laufenden Jahr. Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich 2015 um 1.020.120 Euro auf 19.123.696 Euro, so die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert die Abgeordnete die Nachricht kurz vor Weihnachten: „Mehr Schlüsselzuweisungen erlauben einen größeren finanziellen Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in unserem Landkreis.“

Unterschiedlich ist die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen bei den Gemeinden im Landkreis Aschaffenburg im kommenden Jahr (einige Beispiele):

• Der Markt Goldbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.612.936 Euro
• Der Markt Großostheim erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.394.624 Euro
• Der Markt Hösbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.533.920 Euro
• Die Gemeinde Laufach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.089.892 Euro
• Der Markt Mömbris erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.550.176 Euro.
• Die Gemeinde Mainaschaff erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.591.880 Euro
• Die Gemeinde Waldaschaff erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.065.032 Euro

Hösbachs Bürgermeister Michael Baumann freut sich über die Nachricht der Landtagsabgeordneten: „Für uns sind die Schlüsselzuweisungen eine der wesentlichen Säulen für die Finanzierung zukünftiger kommunaler Projekte. Das Portfolio unserer kommunalen Aufgaben ist breit gefächert und reicht von der Optimierung der Kinderbetreuung über notwendige Schulsanierungen bis hin zu Verbesserungen der Infrastruktur. Leider sind wir keine so wohlhabende Gemeinde, dass wir auf diese Förderung nicht angewiesen wären.“

Auch für Gerd Aulenbach, Bürgermeister von Rothenbuch, sind die Schlüsselzuweisungen enorm wichtig: „Sie sind für unsere kleine Gemeinde neben der Beteiligung an der Einkommenssteuer die wichtigste Einnahmequelle und eine wesentliche Grundlage unserer Finanzen. Die Erhöhung der Schlüsselzuweisung um rund 90.000 Euro gegenüber dem Vorjahr, kommt uns aufgrund der anstehenden Investitionen sehr gelegen und verschafft uns einen größeren finanziellen Spielraum.“

Die Gemeinde Laufach muss im kommenden Jahr dagegen mit weniger finanzieller Unterstützung rechnen. „Die positive Tendenz der letzten Jahre mit spürbaren Erhöhungen hat sich leider nicht fortgesetzt, denn im nächsten Jahr werden nahezu 100.000 Euro weniger für Laufach zur Verfügung stehen. Bei den vielen kommunalen Aufgaben ist daher jeder Euro wichtig. Bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen wird sich zeigen, wie sich die Reduzierung auswirken wird“, so Bürgermeister Friedrich Fleckenstein.

Gute Nachricht gibt es für die Stadt Aschaffenburg: Aschaffenburg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 14.345.336 Euro, das ist ein deutliches Plus von 991.928 Euro gegenüber dem Vorjahr. Oberbürgermeister Klaus Herzog dazu: „Ich freue mich über diese Nachricht. Das ist ein Ausdruck starker Wirtschaftskraft und sorgt dafür, dass wir auch im nächsten Jahr einen soliden Haushalt vorlegen können.“

Unterschiede gibt es auch bei den Städten und Gemeinden im Landkreis Miltenberg im kommenden Jahr (einige Bespiele):

• Die Stadt Amorbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 999.448 Euro
• Die Markt Elsenfeld erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.300.872 Euro
• Die Stadt Erlenbach/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.191.524 Euro
• Der Markt Kleinwallstadt erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.557.580 Euro
• Die Gemeinde Leidersbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.181.212 Euro
• Die Gemeinde Mömlingen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.385.516 Euro
• Der Markt Sulzbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.641.956 Euro

“Durch die Flüchtlingskrise sind viele Kommunen an ihre finanziellen Grenzen gekommen. Hier muss der Freistaat dringend eingreifen. Generell müssen die Schlüsselzuweisungen für finanzschwache Kommunen deutlich angehoben werden”, fordert Martina Fehlner. “Um die Städte, Landkreise und Gemeinden finanziell zu unterstützen, muss der kommunale Anteil an den staatlichen Steuereinnahmen, die sogenannte Verbundquote, erhöht werden. Der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund sollte stufenweise von aktuell 12,75 Prozent auf 15 Prozent angehoben werden. Bayern hat die niedrigste Verbundquote in ganz Deutschland! In Baden-Württemberg etwa liegt der Wert bei deutlich höheren 23 Prozent.”

Darüber hinaus fordern Martina Fehlner und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion eine Stärkung der kommunalen Investitionen, zum Beispiel einen Härtefonds zur Sanierung kommunaler Bäder oder die energetische Sanierung kommunaler Gebäude in Höhe von insgesamt 60 Millionen Euro. Auch bei Thema Barrierefreiheit besteht noch erheblicher Handlungsbedarf. “Hier sind viele Kommunen finanziell völlig überfordert und Schulen, Schwimmbäder und Gebäude sind stark sanierungsbedürftig”, erklärt Fehlner. “Ohne staatliche Hilfe können diese drängenden Probleme von vielen Städten und Gemeinden alleine nicht mehr gelöst werden.”

 

Pressemitteilung vom 9. Dezember 2015

Martina Fehlner nimmt Offenen Brief von Campact zu TTIP und CETA entgegen

Einen Offenen Brief zu TTIP und CETA haben Aktivistinnen und Aktivisten von Campact im Vorfeld des SPD-Bundesparteitags an die Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner übergeben.
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger haben bei der Übergabe des Schreibens ihre Besorgnis im Hinblick auf bestimmte Aspekte der momentan verhandelten Freihandelsabkommen CETA und TTIP artikuliert. Martina Fehlner bekräftigte die roten Linien, die die SPD bereits 2014 im Rahmen eines Parteikonvents zum Thema TTIP und CETA beschlossen hatte. „Wir werden keinem Abkommen zustimmen, das unsere hohen Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards aushöhlen und zur Einführung privater Schiedsgerichte führen würde“, erklärte Fehlner. Gleichzeitig betonte sie, dass es bereits viele Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und anderen Wirtschaftsräumen gebe, von denen auch Deutschland profitiere. „Dass es jetzt eine so breite öffentliche Diskussion zu diesem Thema gibt, ist sehr erfreulich“, würdigte Fehlner das Engagement der Campact Aktiven.

 

Pressemitteilung vom 8. Dezember 2015

Weihnachtliches Flair & Politik in der Landeshauptstadt: Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe im Maximilianeum

Der Einladung von Martina Fehlner, den bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürger und Bürgerinnen vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder des Sängerbunds Aschaffenburg-Schweinheim.

Nach einem Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der Abgeordneten im Plenarsaal des Maximilianeums über aktuelle Themen der Landespolitik auszutauschen.

Bei einem gemeinsamen Abendessen in der Münchener Traditionsgaststätte „Paulaner am Nockherberg“ gewährte Martina Fehlner ihren Gästen Einblicke in den Wochenablauf und die vielfältige Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitskreisen. Auch von ihrer Arbeit als tourismuspolitische und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion berichtete die Abgeordnete.

Außerdem stand für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des zweitägigen Aufenthalts in der Landeshauptstadt ein Besuch auf dem traditionellen Münchener Christkindlmarkt sowie der architektonisch außergewöhnlichen und technisch faszinierenden BMW-Welt auf dem Programm. Ein Highlight für die Gruppe war die interessante Führung durch die Allianz-Arena, die mit einem Rundgang durch die Katakomben des imposanten Fußballstadions (u.a. Presseraum, Spielertunnel und Spielerkabine des FC Bayern München) endete.

Im Café des Bayerischen Landtages wurden die Themen in gemütlicher Gesprächsrunde weiter vertieft, bevor die Gruppe die Heimreise nach Aschaffenburg antrat. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 30. November 2015

Martina Fehlner: 33.000 Euro aus der Landesstiftung für historische Bauten fließen in Sanierung des historischen Rathauses in Krombach

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten im Landkreis Aschaffenburg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde.
Mit der heutigen Entscheidung wird der Gemeinde Krombach zur Außensanierung einschließlich Erneuerung der Außenanlage des historischen Rathauses ein Zuschuss in Höhe von 33.000 € bewilligt.

 

Pressemitteilung vom 26. November 2015

Martina Fehlner besucht Wohnheim der Lebenshilfe Schmerlenbach e.V. im Rahmen des bayernweiten Projekts Rollentausch

Die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat im Rahmen des bayernweiten Projekts „Rollentausch“ für einen Tag im Wohnheim für Menschen mit Behinderung der Lebenshilfe Werkstätten e.V. Schmerlenbach in Aschaffenburg-Obernau mitgearbeitet, um sich aus erster Hand über das Leben, die Wohnsituation und das selbstbestimmte Zusammenleben dort zu informieren. Im Rahmen ihres Besuchs führte die Abgeordnete auch Gespräche mit der Leitung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Wohnheims und erfuhr so, mit welchen Schwierigkeiten und Hindernissen die Mitarbeiter immer wieder zu kämpfen haben und wie oft diese an Grenzen stoßen. Das Wohnheim im Stadtteil Obernau liegt in einer schönen ruhigen Wohnlage. In drei Wohngruppen leben hier insgesamt 22 Bewohner.
Martina Fehlner: „Ich wollte noch mehr Informationen über die personellen, finanziellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Behinderten-Wohneinrichtungen vor Ort erhalten. Solche Erfahrungen aus der Praxis sind für mich sehr wichtig. Ich war tief beeindruckt von der engagierten Arbeit, die die Mitarbeiter im Wohnheimalltag physisch und psychisch leisten und welche Zuwendung und Wertschätzung den Menschen mit Behinderung hier entgegengebracht wird!“ Die Wohnangebote der Lebenshilfe Schmerlenbach e.V. richten sich an Menschen mit Behinderung, die nicht mehr in ihrem bisherigen Wohnumfeld leben wollen oder können.
Die „Aktion Rollentausch“ der bayerischen Wohlfahrtsverbände lädt politische Mandatsträger regelmäßig ein, in sozialen Einrichtungen ihrer Wahl mitzuarbeiten und für einige Stunden die Rollen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu tauschen. Durch die Aktion soll der Dialog zwischen Wohlfahrtsverbänden und Politik belebt werden und die Bedeutung der sozialen Arbeit und Pflege in die öffentliche und politische Wahrnehmung gerückt werden.
Die Leiterin des Wohnheims Ilka Ruppert-Kuphal freute sich über den Besuch: „Wir unterstützen Menschen mit Behinderungen, sodass diese wie alle anderen Menschen ihren Alltag bestreiten können. Jeder hat das Recht, sein Leben selbst zu bestimmen, indem er eigene Entscheidungen trifft und durch eigene Erfahrungen lernt. Menschen mit Behinderung begegnen wir mit Respekt und respektieren sie als selbstverständliche Mitglieder in der Gemeinschaft. Die Aktion Rollentausch ermöglicht es, Vertrauen in und Verständnis für unsere Arbeit zu schaffen. Was man bei der sozialen Arbeit erfährt und erlebt, das bleibt einem nachhaltig im Gedächtnis.“
Von alltäglichen Haushaltsarbeiten wie Kochen, Wäsche waschen und Einkaufen reichten die Tätigkeiten von Martina Fehlner an diesem Tag bis hin zur Zimmerreinigung. Die Bewohner erhalten dabei die Hilfe und Anleitung, die sie für diese Aufgaben benötigen. Das Abendessen wird nach den Wünschen und Bedürfnissen der Bewohner gemeinsam zubereitet. Am Abend gibt es Zeit für gemeinsames Fernsehen, verschiedene Gesellschaftsspiele oder zur eigenen Gestaltung. Vor allem die intensiven Gespräche mit den Bewohnern über ihren Lebensweg und ihre Familiensituationen waren für Martina Fehlner sehr bewegend. „Die Arbeitszeiten für die Mitarbeiter sind durch den Schichtdienst alles andere als familienfreundlich. Die Politik gibt die Rahmenbedingungen für diese Arbeit vor. Deshalb war es mir wichtig, ein realistisches Bild von den Arbeitsbedingungen in der Praxis zu bekommen“, erklärt die Abgeordnete ihre Beteiligung an der „Aktion Rollentausch“.

 

Pressemitteilung vom 25. November 2015

Martina Fehlner informiert sich bei Unternehmen im Landkreis Miltenberg

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel und Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion Miltenberg besuchte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zwei expandierende Unternehmen in Kleinheubach: den Spezialisten für Innenausbau, die Reinhold Keller GmbH, und das Bekleidungswerk Kaiser.
Flache Hierarchie und ein ausgeklügeltes Team-Management bei derzeit 165 Mitarbeitern am Standort Kleinheubach, eine gut organisierte Logistik, hohe Flexibilität und das Ohr am Puls der Marktentwicklung machen den Erfolg des klassischen HAKA-Produzenten Kaiser aus. Die SPD-Politiker erfuhren von den Geschäftsführern, den Brüdern Michael und Stefan Kaiser, dass sich Unternehmensleitung, Verwaltung, Entwicklung und Logistik, in Kleinheubach befinden, während die Produktion international aufgestellt ist. HAKA, „Herren-Ausstatter, Knaben-Ausstatter“ ist in der Bekleidungsbranche laut der beiden Unternehmens-Chefs trotz des Strukturwandels auch heute noch ein Begriff.
Laut Michael Kaiser werden im Unternehmen ausschließlich Sakkos, Anzüge, Hosen, Jacken und Mäntel gefertigt, die hauptsächlich an große Einzelhandelsketten, so genannte „Re-Tailer“ geliefert werden. „Wir verwenden die Markennamen unserer Kunden. Ein Etikett, worauf „Kaiser“ steht, werden Sie hier nicht finden“. Sorge machen den beiden Brüdern der drohende Fachkräftemangel und der Bildungsstand der Schulabgänger, die vor allem deutliche Schwächen in Fremdsprachen hätten und auch in den Microsoft-Office-Anwendungen keineswegs firm seien. Martina Fehlner zeigte sich beeindruckt von den modernen Betriebsabläufen: „Industrie 4.0, also die Digitalisierung und Vernetzung wird bei Kaiser bereits umgesetzt und weiterentwickelt. Die Digitalisierung verändert die Arbeitsbedingungen massiv. Um dabei die Chancen selbstbestimmten Arbeitens nutzen und die Herausforderungen durch Entgrenzung von Arbeit und Freizeit meistern zu können, brauchen wir eine gründliche Erforschung der Auswirkungen digitaler Arbeit und notwendiger politischer Handlungsbedarfe.“ Die SPD-Landtagsfraktion fordere deshalb regionale Kompetenzzentren “Arbeit 4.0” in jedem Regierungsbezirk.“
Der drohende Fachkräftemangel ist auch bei Manfred Bauer ein großes Thema. Der Geschäftsführer der Reinhold Keller GmbH, hat das 1876 gegründete Unternehmen 1976 übernommen und durch das Segment Digital-Print mit der Innenausstattung großer Gastronomie-Ketten, Hotels und Läden von ursprünglich zehn auf heute 420 Mitarbeiter gesteigert und auf Wachstumskurs geführt hat. „Bemerkenswert ist vor allem die Tatsache, dass die Gebäude der Firma ausschließlich über die Abfälle aus der Produktion beheizt werden und ein Großteil des Stroms über eine eigene Photovoltaik-Anlage bezogen wird. Das ist ein leuchtendes Beispiel für die Innovationskraft und das Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen unserer Region“, so Martina Fehlner.
Nach dem Rundgang durch die Produktion erfuhren die Gäste im anschließenden Gespräch von den Problemen, die den Unternehmen im Allgemeinen und der Reinhold Keller GmbH im Besondern auf den Nägeln brennen. Es sei ein „Moloch an Verwaltungsvorschriften“, die ein Unternehmen zu beachten habe, insbesondere dann, wenn es expandieren wolle, beklagte Manfred Bauer. Schwierig sei es, qualifizierte Mitarbeiter zu finden. „Wir setzen mittlerweile Headhunter ein, weil der Arbeitsmarkt von geeigneten Bewerbern leer gefegt ist“, so Bauer. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 23. November 2015

Vorlesetag 2015: Martina Fehlner hat im MIZ e.V. Aschaffenburg gelesen

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat anlässlich des 12. bundesweiten Vorlesetages im Aschaffenburger Mehrgenerationenhaus, Mütter- und Familienzentrum MIZ e.V. (Miteinander im Zentrum e.V.) gelesen. Die Kinder hörten gespannt dem vorgetragenen Text aus dem Kinderbuch „Willi Wiberg“ von Gunilla Bergström zu. In den interaktiven Lesepausen suchte Martina Fehlner das Gespräch zu den wissbegierigen Mädchen und Jungen, erläuterte Inhalte und ließ Fragen beantworten. Zum Abschluss der unterhaltsamen Lesestunde gab es als „Zugabe“ die Geschichte vom „Regenmacher aus Salamanca“ von Ursel Scheffler.
Mit ihrer Teilnahme am Vorlesetag will die Landtagsabgeordnete einen Beitrag dazu leisten, Lese-Anfängern die Faszination der Bücherwelt näherzubringen. „Die Bedeutung des Lesens kann man gar nicht hoch genug einschätzen“, so Fehlner, die selbst bekennende Leseratte ist. „Lesen ist der Schlüssel zur Bildung. Aber nicht nur das: Lesen macht auch ungeheuren Spaß.“ Leider gerate das Lesen bei vielen Kindern und Jugendlichen durch Fernsehen, Computerspiele, Smartphones Co. zunehmend in den Hintergrund. „Ich denke aber, es ist wichtig, Kinder von Beginn an heranzuführen an die faszinierende Welt der Bücher“, sagt Martina Fehlner. „Vorlesen ist dafür ein optimales Mittel.“
Das Leseinteresse von Kindern wird auch im MIZ aktiv gefördert. Die Vorsitzende Ute Plötz zeigte sich begeistert von der prominenten Unterstützung beim Vorlesetag: „Als passionierte Leserin war es für mich ein Vergnügen, das erste Mal bei der bundesweiten Aktion dabei sein zu können, den gemütlichen Lesenachmittag im MIZ zu organisieren und zu sehen, wie es durch Frau Fehlner als Vorleserin auch in die stimmgewaltige Tat umgesetzt wurde. Weil uns Lesen sehr wichtig ist, haben wir uns sehr gefreut, dass Frau Fehlner bei uns zu Gast war.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 16. November 2015

Fachkräftesicherung in der Region: SPD trifft Arbeitsagentur, Schulleiter, DGB, HWK , IHK
und Kommunalpolitiker aus der Region

Hochkarätig besetzt war das von der SPD initiierte Fachgespräch zur Fachkräftesicherung in der Region Aschaffenburg. Eingeladen hatten u.a. der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel, die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, und der SPD-Stadtverband Aschaffenburg. Dass eine Fachkräftesicherung notwendig ist, zeigen die Zahlen: Denn obwohl Fachkräfte überall Hände ringend gesucht werden, leben dennoch in der Region zeitweise bis zu 1139 arbeitslose junge Menschen unter 25 Jahren, von denen rund 450 keine abgeschlossene Berufsausbildung haben.
Gerade diesen jungen Menschen fällt der Einstieg in eine dauerhafte Beschäftigung schwer. „Zwar kümmern sich um dieses Thema bereits alle Akteure vor Ort und machen auch eigene Angebote, aber es fehlt das Netzwerk bei den Unterstützungs- und Hilfesystemen. Es geht darum, Jugendlichen Umwege und Jugendarbeitslosigkeit und vielleicht auch Langzeitarbeitslosigkeit zu ersparen und sie passgenauer zu unterstützen, damit sie den Weg von der Schule in den Beruf leichter finden“, so SPD-Stadträtin Karin Pranghofer. Daraus folge für die SPD die Frage: „Wie organisieren und optimieren wir den Zugang zur beruflichen Ausbildung, damit keine und keiner verloren geht“, bringt der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel das Thema des Fachgesprächs auf den Punkt.
Als stellvertretender Sprecher seiner Fraktion für die Themen Arbeit und Soziales sieht er die im Koalitionsvertrag vorgeschlagenen Maßnahmen von „Jugendberufsagenturen“ und einer assistierten Ausbildung, sowie die Allianz für Aus-und Weiterbildung 2015-2018 als wichtigen Schritt zur Lösung des Problems. „Das funktioniert aber nur, wenn alle Akteure gut verflochten sind und möglichst unter einem Dach eng zusammen arbeiten“, machte auch Martina Fehlner deutlich.
Daher lud die SPD neben Schulleitern der Berufsschulen auch Vertreter der Handwerkskammer, der Industrie- und Handelskammer, der Arbeitsagentur und der Gewerkschaften, auch die Vertreter der Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg und der Stadt Aschaffenburg ein, um mit ihnen mögliche Kooperationsformen zu diskutieren.
Das vom Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg Klaus Herzog und dem Leiter des Bildungsbüros Michael Fleckenstein vorgestellte, bereits bestehende Netz zwischen der Stadt Aschaffenburg, den beteiligten Ämtern, der Arbeitsagentur, den Jobcentern und den freien Trägern der Jugendhilfe sowie den Bildungsträgern hat sich nach Ansicht der SPD gut etabliert. Dieses Netz wird vor allem über das Bildungsbüro der Stadt gesteuert und koordiniert.
Diese Netzwerkideen für Unterstützungs- und Hilfeleistungen haben inzwischen auch in der Region Nachahmer gefunden. So soll es bald zwischen dem Landkreis Miltenberg und der Agentur für Arbeit Aschaffenburg zu einem Kooperationsvertrag kommen. „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung“, so Rützel. Allerdings bremse hingegen der Landkreis Aschaffenburg noch. Das hat sich in der Diskussion gezeigt. Es wäre nach Ansicht der SPD-Politiker jedoch von Vorteil, wenn auch der Landkreis Aschaffenburg im Boot wäre, denn Unterstützung und Hilfeleistungen für Jugendliche im Übergang Schule und Beruf lassen sich nicht nach Wohnortprinzip sortieren.

 

Pressemitteilung vom 12. November 2015

Martina Fehlner: Freistaat erhöht auf Initiative der SPD finanzielle Unterstützung für Musikschulen

Die SPD im Bayerischen Landtag hat durchgesetzt, dass sich der Freistaat künftig in höherem Maße um die musikalische Bildung unserer Kinder kümmert. Das gibt die Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner bekannt. Der Anteil an der Finanzierung der öffentlichen Musikschulen in Bayern wird auf Druck der SPD erhöht. Die Staatsregierung hatte im Haushalt 2015/16 zunächst nur 16,2 Mio. Euro für die Musikschulen vorgesehen. Dank der SPD wurde dieser Anteil nun auf 17,7 Mio. Euro erhöht.
Martina Fehlner zeigt sich zufrieden: „Dieses Einlenken ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht. Der Unterricht in öffentlichen Musikschulen ist unentbehrlich für die musikalische Bildung unserer Kinder und Jugendlicher und darf kein Luxusgut sein.“ Sie macht aber auch darauf aufmerksam, dass es mit dieser Erhöhung noch nicht getan sein darf: „Auch nach der Erhöhung tragen Eltern und Kommunen jeweils einen deutlich größeren Anteil an der Finanzierung unserer Musikschulen als der Freistaat. Angesichts der tollen Arbeit und der großen Bedeutung dieser Schulen für die Entwicklung unserer Kinder ist die Unterstützung durch den Freistaat weiter ausbaufähig.“
Derzeit nehmen wöchentlich 141.850 Schülerinnen und Schüler Unterricht an den 216 bayerischen Musikschulen. Die Kosten hierfür teilen sich die Eltern (61,3 Mio. Euro), die Kommunen (60,1 Mio.) und der Freistaat (13,5 Mio.). Langfristig soll der Finanzierungsanteil des Freistaates an den Lehrpersonalkosten auf 25 Prozent steigen.
Auch an der Aschaffenburger Musikschule dürfte man sich über zusätzliche finanzielle Unterstützung freuen, ist sich Martina Fehlner, die sich auch im Aschaffenburger Stadtrat seit vielen Jahren für die Musikschule einsetzt, sicher: „Aschaffenburg hat die älteste Musikschule Deutschlands, sie besteht seit mittlerweile 205 Jahren. Hier wird wichtige und wertvolle Arbeit für die musikalische Jugendbildung für die gesamte Region geleistet.“ Die städtische Musikschule Aschaffenburg ist mit über 1600 Schülerinnen und Schülern eine der größten derartigen Bildungseinrichtungen in ganz Bayern. Das vielfältige Unterrichtsangebot konnte über die Jahre hinweg kontinuierlich erweitert werden. Im vergangenen Schuljahr unterrichteten rund 60 hauptamtliche Lehrkräfte an der Aschaffenburger Musikschule.

 

Pressemitteilung vom 11. November 2015

Tourismuspolitische Sprecherin Fehlner: Modellprojekt Kulturtourismus im ländlichen Raum – Regionen können sich bewerben

Bis zum 11. Dezember können sich rund 100 von einem Projektteam ausgewählte ländliche Regionen für das Projekt “Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?” bewerben. Darauf weist die tourismuspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner hin. Die drei besten Regionen werden dabei als zukünftige Modellregionen gezielt unterstützt, vermarktungsreife kulturtouristische Produkte zu entwickeln. Das Coaching reicht von Betriebswirtschaft und Organisation, über Netzwerkbildung und digitalen Kommunikationskonzepten bis hin zu barrierefreien Angeboten im Sinne des Projekts “Reisen für Alle” des Bundeministeriums für Wirtschaft und Energie.
„Mit unserem Projekt zeigen wir, wie kulturelle Projekte in ländlichen Regionen erfolgreich mit touristischen Angeboten verknüpft werden können. Denn Kulturtourismus, in den Städten längst etabliert, ist auf dem Land noch nicht gang und gäbe. Dabei interessieren sich viele Touristen für kulturelle Erlebnisse in ihrer Reiseregion. Wir wollen ländliche Modellregionen in die Lage versetzen, ganz konkrete kulturtouristische Angebote zu entwickeln – und damit Beispiele zu schaffen, die auch auf andere Regionen erfolgreich übertragbar sind. Dafür suchen wir Regionen mit viel Eigeninitiative und pfiffigen Ideen“, so die Tourismusbeauftragte der Bundesregierung Iris Gleicke.
Die Regionen wurden von einem Projektteam, eine Bietergemeinschaft um den Deutschen Tourismusverband (DTV) im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums ausgewählt und zur Bewerbung eingeladen. Weitere Informationen zum Projekt hält das Bundeswirtschaftsministerium bereit.

 

Pressemitteilung vom 4. November 2015

Deutsches „Breaking Bad“ im TV gefordert – Podiumsdiskussion der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten

„Wann, endlich, kommt ein deutsches ‘Breaking Bad’?“, lautete das Thema einer Podiumsdiskussion mit Schauspielerin Kristin Meyer zur Zukunft des deutschen Qualitätsfernsehens. Bei der Veranstaltung, zu der Martina Fehlner gemeinsam mit ihren unterfränkischen SPD-Landtagskolleginnen und Kollegen in dem Würzburger Musikclub Posthalle eingeladen hatte, begegneten sich ausgewiesene Experten des deutschen Films und Fernsehens. Während in den USA seit Jahren innovative Serien entstehen, die auch international erfolgreich sind, werden in Deutschland überwiegend Kriminalserien von eher hausbackener Machart produziert. Kritiker machen dafür das gebührenfinanzierte Fernsehen in Deutschland verantwortlich. Aber ist dem auch wirklich so? Sind es wirklich die Gebühren, die neue Ideen in den Köpfen der Kreativen blockieren?
„Es geht um nichts weniger als die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien“, stellte SPD-Landtagsabgeordneter Georg Rosenthal in seiner Begrüßung fest. „Sie stellen in unserer Medienlandschaft den freien Meinungsaustausch sicher“, verteidigte er die Gebühren gegen wiederholte Vorstöße, sie abzuschaffen. Die Schweinfurter SPD-Landtagsabgeordnete Kathi Petersen stellte heraus, dass eine ausreichende Finanzierung dafür entscheidend sei, dass sich die Medien dem Einfluss von Wirtschaft oder Politik entziehen könnten. „Gutes Fernsehen braucht eine entsprechende Förderung“, betonte sie. „Auch die Schauspieler sollten vernünftig davon leben können.“ Initiiert wurde die Veranstaltung von einer Gruppe junger Wissenschaftler der Romanistik der Universität Würzburg.
Mit Kristin Meyer war eine erfahrene Serien-Schauspielerin zu Gast, die nicht notgedrungen, sondern aus Überzeugung für die Gattung in Serien mitspielt. Für sie sei es reizvoll, eine Figur über eine längere Zeit als Schauspielerin zu verkörpern und ihre allmähliche Entwicklung herauszuarbeiten. Auch dass die einzelnen Folgen vergleichsweise kurzfristig auf gesellschaftliche Ereignisse reagieren könnten, findet sie spannend. Was ihr jedoch die Freude am Drehen verderbe, seien die ernüchternden Produktionsbedingungen: Im Durchschnitt hätte eine Folge kaum mehr als sieben Drehtage. Der Kostendruck sei enorm.
In den USA lässt sich ein gegenläufiger Trend erkennen: Während Serien lange Zeit als zweitrangig galten, haben sie in den letzten zwanzig Jahren deutlich an Anerkennung gewonnen. Die Zeiten, dass eine eher flache Soap-Opera nebenher lief, um das Bügeln kurzweiliger zu gestalten, sind vorbei. Erfolgsserien wie „Breaking Bad“, „Game of Thrones“ oder „True Detective“ sind aufwendig hergestellt, unterscheiden sich oft kaum noch von Kinofilmen und setzen in Sachen Kreativität und Innovation neue Akzente. Die Regie führen namhafte Regisseure wie Martin Scorsese.
„Es fehlt bei uns an Mut, es fehlt an der Durchsetzung neuer Ideen“, legt denn auch Meyer den Finger auf den wunden Punkt der deutschen Filmproduktion. Ein Übermaß an Vorfestlegungen im Programmschema und zu eng gefasste Kontrollmechanismen in den Redaktionen hält sie für Gift für die Kreativität.
Eben hier setzt das gebührenfinanzierte Fernsehen an: „Die Gremien ermutigen dazu, nicht nur auf die Zuschauerzahl zu blicken“, erklärt Peter Hufe, der Medienexperte der SPD. Oft seien es die Redaktionen, die auf Einschaltquoten fixiert sind und bremsen. Peter Hufe sieht die Ursache für den hohen Kostendruck in den vielfältigen Anforderungen, die an die öffentlich-rechtlichen Medien gestellt werden. Die Umstellung des Fernsehens auf ein digitales Sendeformat, neue Streaming-Angebote, eine Vielzahl an Sendern, darunter auch Rundfunksender, und ein gewisses Maß an sozialen Standards seien nicht zum Nulltarif zu haben. Seit 2009 habe es keine Erhöhung der Einnahmen gegeben, bei gleichzeitig steigenden Kosten.

 

Pressemitteilung vom 03.11.2015

Martina Fehlner neue Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Aschaffenburg

Beim Unterbezirksparteitag der SPD in Stadt und Landkreis Aschaffenburg in Rothenbuch wurde Martina Fehlner mit fast 97 Prozent zur neuen Unterbezirksvorsitzenden gewählt. 60 der 62 anwesenden Delegierten stimmten für die Landtagsabgeordnete aus dem Aschaffenburger Stadtteil Schweinheim und bescherten ihr damit ein Traumergebnis.
Sowohl Fehlner als auch die Versammlungsleitung – bestehend aus den beiden stellv. UB-Vorsitzenden Nina Stickler und Niklas Woitok – würdigten die hervorragende Arbeit des bisherigen Unterbezirksvorsitzenden Andreas Parr, der am Unterbezirksparteitag nicht teilnehmen konnte. Die knapp 90 anwesenden Mitglieder und Freunde der SPD konnten eine engagierte Bewerbungsrede Fehlners hören, in der diese auf die drängenden politischen Themen einging, insbesondere auf die Herausforderungen durch den großen Zustrom von Flüchtlingen. Dabei warnte die Landtagsabgeordnete davor, in der aktuellen Situation das Wohl und die Bedürfnisse von sozial Schwächeren gegen das der Flüchtlinge auszuspielen, so wie das die CSU macht. Schließlich zeigen die aktuellen Debatten auch die Versäumnisse der Landesregierung auf, so z.B. auf dem Sektor des sozialen Wohnungsbaus. Mit einer ebenso großen Mehrheit wie Martina Fehlner wurde Barbara Kuchenbuch aus Bessenbach als Beisitzerin in den Unterbezirksvorstand nachgewählt.
Abgeschlossen wurde der Parteitag mit der Ehrung langjähriger Mitglieder. Dabei zeichneten sich die Geehrten nicht alleine durch ihre mindestens 50-jährige Mitgliedsschaft aus, sondern auch durch ihr herausragendes Engagement in der SPD sowie fast immer auch in der Kommunalpolitik aus.
Für 50 Jahre wurden Reinhold Sauer (Bessenbach), Willi Heine (Großostheim), Werner Niesigk (Heigenbrücken), Uwe Zunke (Heinrichsthal), Helmut Englert (Laufach), Heinz Aulenbach, Günter Eich (beide Rothenbuch) und Heribert Kreß (Sailauf) geehrt.
Für 60 Jahre wurde Peter Bauer (Michelbach) geehrt. Für 70 Jahre wurde Rudi Stock (Aschaffenburg) geehrt.

 

Pressemitteilung vom 28. Oktober 2015

„Handwerk vor großer Herausforderung – zentrale Säule der regionalen Wirtschaft “ –
SPD-Handwerksempfang in Aschaffenburg

Im Namen der BayernSPD-Landtagsfraktion hatte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit ihrem Kollegen Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zu einem Handwerksempfang ins Hofgarten-Kabarett zum Thema „Moderne Arbeitswelten – das Handwerk heute“ eingeladen. Dabei ging es den Politikern vor allem darum, mit den Handwerksbetrieben vor Ort gemeinsam zu diskutieren, in welche Richtung sich die Branche zukünftig bewegt. Aktuelle Fragestellungen waren u.a. Wie können Beruf und Familie besser in Einklang gebracht werden? Wie lassen sich junge Menschen für eine Ausbildung gewinnen? Was müssen Politik und Wirtschaft tun, damit das Handwerk in einer modernen Arbeitswelt wettbewerbsfähig bleibt?
In ihrem Eingangsstatement machte Martina Fehlner deutlich, dass sich das Handwerk derzeit in einem Umbruch befindet: „Der demographische Wandel, die zunehmende Digitalisierung, aber auch der schärfere Wettbewerb in einer globalisierten Welt stellen die gesamte Branche vor große Herausforderungen. Gleichzeitig ist das Handwerk eine zentrale Säule der regionalen Wirtschaft, schaffen die Betriebe unverzichtbare Arbeits- und Ausbildungsplätze!“
Auch Volkmar Halbleib, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wies in seiner Rede auf die große Bedeutung des Handwerks hin. Es leiste mit rund 1 Million meist inhabergeführter Betriebe, mit über 5 Millionen Beschäftigten und rund 300.000 Auszubildenden einen zentralen Beitrag zu Wohlstand und Beschäftigung in Deutschland. „Der Beitrag des Handwerks zur Berufsausbildung junger Menschen kann gar nicht hoch genug geschätzt werden. Die duale Ausbildung in Deutschland ist ein echtes Erfolgsmodell, um das uns viele Länder beneiden“, so Halbleib. Allerdings gelte es für die Politik sich zukünftig verstärkt um die Beruflichen Schule in Bayern zu kümmern, um den Erhalt wohnortnaher Schulstandorte und eine verbesserte Lehrersituation. Auch die Vermittlung der Wertigkeit einer Ausbildung sei eine wichtige Aufgabe, die man beim drohenden Fachkräftemangel jetzt gemeinsam angehen müsse.
Fehlner und Halbleib versprachen, sich auch weiterhin für den Erhalt des Meisterbriefs auch auf europäischer Ebene, für eine vernünftige Kreditfinanzierung statt komplizierter Anleihen, für Chancengerechtigkeit bei Ausschreibungen und für die Stärkung der Selbstverwaltung des Handwerks einzusetzen. Eine große Herausforderung sahen beide in der aktuellen Flüchtlingspolitik und der Integration von Asylbewerbern in den heimischen Arbeitsmarkt. Hier seien auch die Tugenden des Handwerks, wie Zuversicht und Realismus gefragt.
Prof. Dr. Martin-Niels Däfler vom Fachbereich Kommunikation an der FOM Hochschule in Frankfurt/Main und Autor des Buchs: „Das bisschen Haushalt – Pleiten, Pech und Pannen im Leben eines Hausmanns“ hielt im Rahmen des Empfangs anschließend einen Impulsvortrag zum Thema “RELAX: Endlich stressfrei in 5 Schritten“. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von Nicolas Vollmuth, mehrfacher Preisträger des Wettbewerbes “Jugend-musiziert”. Im Anschluss an die Vorträge bestand die Möglichkeit zum weiteren Informationsaustausch und anregenden Gesprächen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 16.10.2015

„Moderne Lebenswelten – das Handwerk heute“
Handwerksempfang der SPD-Landtagsfraktion in Aschaffenburg

Das Handwerk befindet sich derzeit im Umbruch. Der demographische Wandel, die zunehmende Digitalisierung, aber auch der schärfere Wettbewerb in einer globalisierten Welt stellen die gesamte Branche vor große Herausforderungen. Gleichzeitig ist das Handwerk eine zentrale Säule der regionalen Wirtschaft, schaffen die Betriebe unverzichtbare Arbeits- und Ausbildungsplätze.
Im Namen der BayernSPD-Landtagsfraktion lädt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit ihrem Kollegen Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, herzlich zu einem Handwerksempfang zum Thema „Moderne Arbeitswelten – das Handwerk heute“ ein. Die Politiker möchten mit den Handwerksbetrieben vor Ort gemeinsam diskutieren, in welche Richtung sich die Branche zukünftig bewegt. Wie können Beruf und Familie besser in Einklang gebracht werden? Wie lassen sich junge Menschen für eine Ausbildung gewinnen? Was müssen Politik und Wirtschaft tun, damit das Handwerk in einer modernen Arbeitswelt wettbewerbsfähig bleibt?
Prof. Dr. Martin-Niels Däfler vom Fachbereich Kommunikation an der FOM Hochschule in Frankfurt/Main und Autor des Buchs: Das bisschen Haushalt – Pleiten, Pech und Pannen im Leben eines Hausmanns wird im Rahmen des Empfangs einen Impulsvortrag zum Thema “RELAX: Endlich stressfrei in 5 Schritten“ halten. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung von Nicolas Vollmuth, Preisträger des Wettbewerbes “Jugend-musiziert”.
Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit zum weiteren Informationsaustausch und anregenden Gesprächen.
Der Handwerksempfang findet statt am Montag, 26. Oktober 2015 um 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) im Hofgarten-Kabarett Aschaffenburg.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung bis zum 23. Oktober 2015 im Bürgerbüro von Martina Fehlner, telefonisch unter 06021/22244 oder per Mail an: buergerbuero@martina-fehlner.de

 

Pressemitteilung vom 15.Oktober 2015

„Leben in der Infosphäre. Medien. Daten. Menschen“ – Martina Fehlner lädt zum Medienempfang mit
Prof. Peter Weibel ins Maximilianeum ein

Digitalisierung verändert alles. Genauso wie die „Atmosphäre“, die Luft zum Atmen, brauchen wir die „Infosphäre“, um unsere medialen, sozialen und biologischen Bedürfnisse zu stillen: das mobile und globale technische Netzwerk von Telefonie, Rundfunk, Radar, Satelliten und das Internet mit seiner Datenflut. Das sagt Prof. Peter Weibel, Künstler, Kurator, Medientheoretiker und Leiter des weltweit bedeutenden Zentrums für Kunst und Medientechnologie (ZKM) in Karlsruhe.
In seinem Vortrag im Bayerischen Landtag erörtert er, wie die Sprache der Programmierer, wie Algorithmen und Daten zum fundamentalen Element gesellschaftlicher Ordnung werden und welche Relevanz medien- und zeitgenössische Kunst haben, die sich mit Big Data auseinandersetzen – von Social Media bis NSA.
Martina Fehlner, medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, lädt gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der AG Medienpolitik herzlich in den Bayerischen Landtag ein:

Termin: Donnerstag, 22. Oktober 2015, 20 Uhr,
Maximilianeum, München
Senatssaal

 

Pressemitteilung vom 13. Oktober 2015

Flüchtlingshelferempfang der SPD-Landtagsfraktion: Eine verantwortungsvolle Politik stellt die Weichen für die Integration

Nicht wenige haben sich verwundert die Augen gerieben: Ist dies wirklich das Deutschland, das einen Weltkrieg vom Zaun gebrochen hat? Statt auf Ablehnung sind die Flüchtlinge in Deutschland auf offene Arme getroffen. Dies ist in erster Linie das Verdienst der vielen Tausend freiwilligen Flüchtlingshelfer. Ihnen Danke zu sagen, aber auch ihre Sorgen und Nöte zu hören und in den bayerischen Landtag zu tragen, war das Ziel des Flüchtlingshelferempfangs der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, Kati Petersen, Volkmar Halbleib und Georg Rosenthal im Felix-Fechenbach-Haus in Würzburg.
„Mauern und Stacheldraht sind zutiefst unchristlich“, betonte die evangelische Regionalbischöfin Gisela Bornowski in ihrer Ansprache. Sie tritt offen gegen eine Politik der Abschottung auf und wünscht sich ein „Europa des offenen Herzens“, erfüllt von „gelebter Menschlichkeit und Solidarität“. Mit einem Zitat des evangelischen Theologen und SPD-Mitglieds Friedrich Schorlemmer sprach sie den Flüchtlingshelfern aus dem Herzen: „Ich möchte ein Mensch des Friedens werden. Ich möchte so leben, dass auch andere Menschen leben können – neben mir – fern von mir – nach mir.“
Beim anschließenden Gespräch mit den Flüchtlingshelfern wurden Probleme offen angesprochen. Ein Mann aus der Lengfelder Kürnachtalhalle, wo mehrere Wochen eine Notunterkunft untergebracht war, berichtete davon, wie die Ehrenamtlichen erste Brücken zu den Neuankömmlingen gebaut haben. Mit Deutschkursen, Filmabenden, Kontakten zur Universität und Sportvereinen ist es ihnen gelungen, die Menschen einzubinden.
Ein anderer Helfer berichtete aus einer Spessartgemeinde. Er warb dafür, die Flüchtlinge gerade auch in kleinen Orten mit Leerständen unterzubringen. Nach anfänglicher Skepsis von Seiten der Bevölkerung seien die Menschen jedoch herzlich aufgenommen worden. Das Eis sei gebrochen worden, indem er die Flüchtlinge der Bevölkerung vorgestellt hat.
„Wir betrachten die Flüchtlinge zu sehr als bedürftige Menschen, es sind aber Menschen, die uns bereichern und auf die wir sogar angewiesen sind“, stellte Hochschul-Pfarrer Burkard Hose fest, der regelmäßiger Gast in der Zellerauer Notunterkunft ist. Er kritisierte deutlich die Untätigkeit der Staatsregierung, den Flüchtlingen Perspektiven zu eröffnen. „Es ist frustrierend zu beobachten, wie die Flüchtlinge vor unseren Augen ein Stück eingehen und den Mut verlieren.“
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner machte abschließend deutlich: „Eine verantwortungsvolle Politik schürt nicht die Ängste der Bevölkerung, sondern stellt die Weichen für eine geeignete Unterbringung der Flüchtlinge und erste Schritte zur Integration. Die Menschen brauchen echte Antworten der Politik und kein Gerede über neue Grenzzäune und verbale Brandstiftung.“

 

Pressemitteilung vom 7. Oktober 2015

Unterfränkische SPD-Landtagsabgeordnete wollen ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern „Danke“ sagen
– Empfang mit Regionalbischöfin in Würzburg

Die Zahl schutzsuchender Menschen ist ungebrochen hoch. Eine verantwortungsvolle Politik schürt jedoch nicht die Ängste der Bevölkerung, vielmehr muss sie die Weichen für eine geeignete Unterbringung und erste Schritte zur Integration der Flüchtlinge stellen. Die Menschen brauchen klare politische Antworten auf die drängenden Probleme und kein Gerede über neue Grenzzäune.
Die Flüchtlingsarbeit und das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger sind für das Miteinander in unserer Gesellschaft von existenzieller Bedeutung – ein menschenwürdiges Ankommen der hilfesuchenden Flüchtlinge wäre ohne die Helferinnen und Helfer und ihre ehrenamtliche Unterstützung nicht möglich.
Für das wertvolle und wichtige ehrenamtliche Engagement und den lobenswerten Einsatz der zahlreichen Helferinnen und Helfer in den unterfränkischen Kommunen für hilfsbedürftige Mitmenschen möchte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit ihren unterfränkischen Kollegen und Kolleginnen Kathi Petersen, Volkmar Halbleib und Georg Rosenthal im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion bei einem Flüchtlingshelfer-Empfang am Freitag, den 9. Oktober um 19:00 Uhr im Felix-Fechenbach-Haus, Gutenbergs. 11 in Würzburg Danke sagen. Neben einer Ansprache von Regionalbischöfin Gisela Bornowski wird es um einen Erfahrungsaustausch mit den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gehen.

 

Pressemitteilung vom 6. Oktober 2015

„Kommunen müssen finanziell besser ausgestattet werden“ / Vorstand der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in Aschaffenburg

Aschaffenburg. Unter dem Motto „Region Untermain – Anforderungen an die Landespolitik“ stand der Besuch des Fraktionsvorstands der BayernSPD-Landtagsfraktion in Aschaffenburg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte die Fraktionsspitzen zu dem Informationstreffen eingeladen, bei dem neben einer politischen Gesprächsrunde im Stadttheater auch eine Besichtigung der PSI AG auf dem Programm stand. „Wir brauchen ein funktionierendes Zusammenwirken aller politischen Ebenen. Die Information vor Ort ist für Politiker aller Parteien unabdingbar, um die richtigen politischen Weichen stellen zu können“, so die Aschaffenburger Abgeordnete. „Dieser Besuch verdeutlicht auch innerhalb der SPD-Landtagsfraktion noch einmal die große wirtschaftliche Bedeutung der Region am Bayerischen Untermain.“
Im Rahmen eines Empfangs mit Kommunalpolitikern und Mandatsträgern aus der Region plädierte Oberbürgermeister Klaus Herzog für eine weitere Stärkung des Industriestandortes Bayerischer Untermain: „Unsere Region darf stolz sein auf eine ganze Reihe von Unternehmen von Weltrang. Es sind vor allem das entsprechende Know-how und die optimalen Standortfaktoren, die die Region international attraktiv machen. Jetzt kommt es darauf an, dass der Bayerische Untermain von der Landespolitik, vor allem im Hinblick auf einen möglichen Staatsvertrag zur Bildung einer Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main ausreichend unterstützt wird, um seine Position auch im globalen Wettbewerb weiter behaupten zu können.“ Außerdem wünschte sich Herzog von der Landespolitik den Ausbau des Ganztagsschulangebots, die Beseitigung von Engpässen bei der Lehrerversorgung, eine Offensive im sozialen Wohnungsbau sowie eine bessere Unterstützung der Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher versprach in seiner Rede eine „Flüchtlingspolitik des warmen Herzens und des kühlen Sachverstandes“. Er lobte das große Engagement der vielen Ehrenamtlichen in den Kommunen und der Politiker vor Ort. Die SPD-Landtagsfraktion setze sich auch zukünftig für eine Beschleunigung der Asylverfahren, eine Verbesserung der Unterbringungsmöglichkeiten und eine personelle Aufstockung der Asylgerichte ein.
Der Fraktionschef betonte außerdem, Bayern müsse ein Land der produzierenden Industrie bleiben: “Allein mit Dienstleistungen werden wir unseren Wohlstand und die Arbeitsplätze nicht weiterentwickeln können.” Rinderspacher warb dafür, den Städten und Gemeinden größere Anteile an den Steuereinnahmen zu geben: “Der Freistaat ist viel zu zentralistisch organisiert. Ich bin der Ansicht, dass die Entscheidungen über Vorhaben stärker vor Ort getroffen werden sollten. Und dafür benötigen die Kommunen natürlich auch Geld.”
Um die Zukunftsfähigkeit von Industrieunternehmen in Zeiten der Digitalisierung ging es bei einer anschließenden Betriebsbesichtigung der Aschaffenburger PSI AG, dem europäischen Marktführer bei Energieleitsystemen für Strom, Gas, Wärme, Öl und Wasser. Die Fraktionsspitze und die örtlichen SPD-Abgeordneten erhielten einen Einblick in die Steuerung der Energieversorgung in Deutschland und Europa. Das Unternehmen entwickelt u.a. Software, die dafür sorgt, dass Stromschwankungen ausgeglichen und somit Stromausfälle verhindert werden können. Martina Fehlner lobte die Standorttreue des Unternehmens, das rund 350 Arbeitsplätze am Standort Aschaffenburg sichert.
An dem Informationsbesuch in Aschaffenburg hatten der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher, der Parlamentarische Geschäftsführer Volkmar Halbleib, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Helga Schmitt-Bussinger und Hans-Ulrich Pfaffmann, sowie die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures teilgenommen.

 

Pressemitteilung vom 1. Oktober 2015

Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion kommt nach Aschaffenburg – Empfang im Stadttheater und Unternehmensbesichtigung bei PSI

Unter dem Motto „Region Untermain – Anforderungen an die Landespolitik“ steht der Besuch des Fraktionsvorstands der BayernSPD-Landtagsfraktion in Aschaffenburg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat ihre Kolleginnen und Kollegen, den Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher, den Parlamentarischen Geschäftsführer Volkmar Halbleib, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Pfaffmann, Dr. Simone Strohmayr und Helga Schmitt-Bussinger, die Generalsekretärin der Bayern-SPD Natascha Kohnen sowie die Vizepräsidentin des Landtags Inge Aures zu dem Informationsbesuch am Montag, 5. Oktober, eingeladen.
Neben einem Empfang im Rathaus durch Oberbürgermeister Klaus Herzog (SPD), bei dem das oben genannte Thema erörtert werden sollen, steht auch ein Unternehmensbesuch bei der Firma PSI auf dem Programm, dem europäischen Marktführer bei Energieleitsystemen für Strom, Gas, Wärme, Öl und Wasser.

Zeitplan für Montag, 5. Oktober 2015

10:30 – 12:00 Uhr

Empfang im Stadttheater Aschaffenburg durch Oberbürgermeister Klaus Herzog. Thema: „Region Untermain – Anforderungen an die Landespolitik“

12:30 – 14:00 Uhr

Betriebsbesichtigung PSI Aschaffenburg
PSI AG, Geschäftsbereich PSI Energie EE

 

Pressemitteilung vom 28. September 2015

Politik zum Anfassen: Martina Fehlner lud Bürgerinnen und Bürger vom Untermain in den Bayerischen Landtag ein

Rund 100 Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain waren der Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in den Bayerischen Landtag gefolgt. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Informationsfahrt waren u.a. ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Bayerischen Gartenschau 2015 in Alzenau vom Kreisverband für Gartenbau und Landespflege Aschaffenburg e.V. sowie Mitglieder verschiedener SPD-Ortsvereine aus dem Landkreis Miltenberg.
Im Maximilianeum informierten sich die bunt gemischte Gruppe vor Ort über die Arbeit des Bayerischen Landtags. Die Besucher hatten u.a. Gelegenheit, im Plenarsaal Platz zu nehmen und selbst auszuprobieren, wie es sich anfühlt, am Rednerpult zu stehen. Dort, wo ansonsten bayerische Politik gemacht wird, diskutierten die Gäste mit Martina Fehlner über aktuelle politische Themen, von der derzeitigen Flüchtlingssituation bis hin zur Maikäferproblematik am Bayerischen Untermain. Die Politikerin gab einen ausführlichen Einblick in die Arbeit und den Wochenablauf einer Abgeordneten und schilderte ihre vielfältigen Aufgaben als Mitglied in den Ausschüssen „Wissenschaft und Kunst“ und „Fragen des öffentlichen Dienstes“ sowie als tourismus- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Nach einem gemeinsamen Essen im Restaurant der Landtagsgaststätte fuhr die Gruppe zur Hochschule Weihenstephan-Triesdorf (Hochschule für Gartenbau, Agrarwirtschaft und Landschaftsbau) vor den Toren der Landeshauptstadt, wo eine fachkundige Führung durch die „Weihenstephaner Gärten“ auf dem Programm stand.

 

Pressemitteilung vom 24. September 2015

SPD-Landtagsfraktion fordert für die Städte mehr bezahlbaren Wohnraum

Bei ihrer Klausurtagung in Regensburg hat sich die SPD-Landtagsfraktion in einem Leitantrag mit der Zukunft der Städte befasst. Gemeinsam mit ihrer Fraktion fordert Martina Fehlner eine Erhöhung der Landesmittel zur Wohnraumförderung von derzeit 159 auf 600 Millionen Euro pro Jahr. Außerdem solle Baugrund nach dem Vorbild des „Konzeptionellen Wohnungsbaus” der Stadt München nicht mehr meistbietend, sondern zum Verkehrswert an denjenigen, der das beste Nutzungskonzept anbietet, abgegeben werden. „Und auch der Staat muss wieder selbst bezahlbare Wohnungen bauen und den genossenschaftlichen Wohnungsbau fördern“, so Fehlner.
In den Jahren nach der Jahrtausendwende wurden in Bayern weniger als 20.000 Mehrfamilienhäuser gebaut. Selbst im vergangenen Jahr, das die Staatsregierung zum „Jahr des Wohnungsbaus“ ausgerufen hatte, kam es nur zu einem Bau von 1.901 zusätzlichen Mietwohnungen. Zugleich schrumpft die Zahl der Sozialwohnungen bayernweit von 176.000 im Jahr 2008 auf 112.00 bis 2020 – ein Rückgang um rund 35 Prozent.
„In den nächsten fünf Jahren brauchen wir 100.000 zusätzliche Wohnungen in bayerischen Ballungsräumen und Boom-Regionen“, so die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. „Die bayerische Staatsregierung hätte längst mehr Wohnungen in den Metropolregionen bauen müssen, um der bestehenden Wohnungsnot entgegenzutreten. Sie muss jetzt unbedingt zusätzliche Mittel für die Förderung bezahlbaren Wohnraums zur Verfügung stellen.“
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbauministerium, Florian Pronold sagte im Rahmen der Klausurtagung, er halte eine Verdoppelung der sozialen Wohnraumförderung in Deutschland und steuerliche Anreize für notwendig, um den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Deutschland zu decken. Er strebe an, dass die Länder künftig eine Milliarde Euro jährlich erhalten. „Unter dem Eindruck der hohen Zuzugszahlen muss der Bund seine Anstrengungen verdoppeln. Wir wollen Wohnraum für alle schaffen, für Studierende und Normalverdiener ebenso wie für Flüchtlinge, die wir in den Arbeits- und in den Wohnungsmarkt integrieren wollen”, erklärte Pronold und forderte die bayerische Staatsregierung auf, die Bundesmittel für den vorgesehenen Zweck einzusetzen.
Die Städte in Bayern entwickeln immer mehr Anziehungskraft auf die Menschen. Inzwischen lebt nur noch rund ein Drittel der Bevölkerung im ländlichen Raum. Vor allem die Metropolregionen werden nach Einschätzung des Statistischen Landesamts in den kommenden Jahren weiteren erheblichen Zuzug erleben. Die Flüchtlingssituation wird diesen Trend noch verstärken.

 

Pressemitteilung vom 15. September 2015

Martina Fehlner kritisiert Vorbereitungen des Kultusministeriums aufs neue Schuljahr als unzureichend

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bewertet die Vorbereitungen des Kultusministeriums auf das neue Schuljahr als nicht ausreichend. Laut Pressemitteilung des Kultusministeriums stehen für die Grund- und Mittelschulen „im Schuljahr 2015/16 Mittel in Höhe von 750.000 Euro zur Verfügung, um z.B. nebenamtliche Mitarbeiter beschäftigen oder Dienstleistungen tätigen zu können“ (Zitat aus der offiziellen Mitteilung). Fehlner: „Dies entspricht dem Gegenwert von 15 Lehrerstellen. Die Schulen bräuchten sicher schon in den ersten Monaten nach dem Schulbeginn mehrere hundert zusätzliche Lehrer- und Personalstellen, um den Unterricht aufrechterhalten zu können.“
Martina Fehlner und der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Bildungsausschusses fordern Kultusminister Spaenle auf, umgehend nachzubessern und tatsächlich zusätzliches Personal zur Verfügung zu stellen. „Bei mehreren Milliarden, die offensichtlich für die Bewältigung der Flüchtlingsströme aufgewendet werden, müssen doch 10 bis 15 Millionen Euro für Schulen drin sein“, so Bildungsexperte Güll. „Damit könnte man sofort 200 bis 300 Lehrkräfte von den Wartelisten holen, sie auf die Unterstützungsmaßnahmen für die Schulen vorbereiten und damit schon nach wenigen Monaten zielgenau einsetzen“.
Die SPD-Landtagsfraktion verlangt die Schaffung flexibler Lehrerkontingente und zusätzliche monatliche Einstellungstermine. „Wir müssen uns jetzt vorbereiten, damit wir im laufenden Schuljahr sofort reagieren können, wenn die Not groß ist“, so Fehlner. Kultusminister Spaenle dürfe im Grund- und Mittelschulbereich nicht auf die mobile Reserve hoffen, wie im letzten Jahr. Diese müsse für die Flüchtlingsbeschulung tabu sein. Die mobile Reserve werde dringend benötigt, um den Unterrichtsausfall so klein wie möglich zu halten.

 

Pressemitteilung vom 3. September 2015

Unterfränkische SPD-Landtagsabgeordnete gegen Verlegung des Staatsarchivs Würzburg
Anfrage belegt: zu hohe Kosten, kein schlüssiges Konzept

Weder einen Zeitplan für den Umzug und die Wiedereröffnung, noch die Personalsituation oder einen genauen Standort kann die Staatsregierung für ihr geplantes Imageprojekt, die Verlegung des Staatsarchivs von Würzburg nach Kitzingen, bis heute vorweisen. Nur Eins ist sicher: Die Kosten für den Umzug und dessen Folgen sind enorm. Nach Angaben der Staatsregierung kostet der Transport eines laufenden Meters Archivgut 12 Euro. Bereits im Jahr 2014 verwahrt das Staatsarchiv Würzburg 23.682 laufende Meter an Archivalien. Summa summarum belaufen sich so die Kosten bereits auf über 290.000 Euro. Nicht mit eingerechnet sind hierbei weitere Zugänge in den Jahren 2015 und 2016. Dies geht aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die bayerische Staatsregierung hervor. „Die Anfrage belegt, dass der Entscheidung der Staatsregierung überhaupt kein Konzept für den Umzug und einen neuen Standort zu Grunde liegt. Anscheinend hat sich in München auch niemand Gedanken über die Mehrkosten für Angestellte, Forscher, Behörden und die Steuerzahler gemacht“, moniert sich der Sprecher der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Rosenthal.
Die Behörden sind verpflichtet, ihre Akten an das Staatsarchiv zu übermitteln. Die meisten Gerichte und Ämter sowie staatliche Stellen befinden sich in der Bezirkshauptstadt Unterfrankens, in Würzburg. Bei der Archivierung von Gerichts- und Amtsakten werden die Beamten der Würzburger Behörden oft persönlich von den Mitarbeitern des Staatsarchivs beraten und geschult. Vermehrte Dienstgänge von Würzburg nach Kitzingen sind bei einer Verlagerung unvermeidbar. So entstehen auch dauerhaft vermeidbare Mehrkosten.
Auch über die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Staatsarchivs nach einer Verlegung legt die Staatsregierung keine Informationen offen. „Für die Angestellten ist diese Planungsunsicherheit unzumutbar. Von der von der Staatsregierung so oft beschworenen kinder- und familienfreundlichen Personalpolitik merken wir hier rein gar nichts“, gibt auch die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, zu bedenken.
Nicht nur bei Martina Fehlner, sondern auch bei den anderen unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten gehen seit Bekanntgabe der Pläne einer Verlegung zahlreiche Beschwerden ein, die sich gegen die unsinnige Verlegung des Archivs durch die Staatsregierung richten.

 

Pressemitteilung vom 20 August 2015

Barrierefreie Bahnhöfe: Bayern nur auf Platz 13 im Bundesländerranking – SPD-Landtagsfraktion fordert Investitionsprogramm

Bei den barrierefreien Bahnhöfen belegt Bayern im bundesweiten Vergleich nur den 13. Platz. Schlechter stehen laut der Studie der bahnfreundlichen “Allianz pro Schiene” nur noch Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland da.
Laut “Allianz pro Schiene” steht die Statistik auch im Zusammenhang mit landespolitischen Defiziten. „Für uns sind die markanten Unterschiede innerhalb Deutschlands ein Zeichen dafür, dass die Länder unterschiedlich viel für ihre Bahnhöfe tun”, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege.
Der Verband beruft sich in seiner aktuellen Erhebung auf Zahlen der Bahn. Tatsächlich sind die Daten der SPD sogar noch alarmierender als in der Studie dargestellt. In der Interpellation der Landtags-SPD musste die Staatsregierung einräumen, dass derzeit nur 415 Stationen von mehr als 1.000 Bahnhöfen bayernweit barrierefrei ausgebaut sind, ca. 50 Stationen sind nur teilweise barrierefrei zugänglich. Aktuell sind etwa 40 Stationen für den Ausbau vorgesehen. Demgemäß müssen noch mehr als 500 Bahnhöfe ausgebaut werden.
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) beziffert den notwendigen Aufwand mit einem Betrag von mindestens 1 Mrd. Euro. Bis 2018 stellt die Staatsregierung jedoch nur 60 Millionen Euro bereit. Ministerpräsident Seehofer hatte in seiner Regierungserklärung 2013 ein barrierefreies Bayern binnen zehn Jahren versprochen.
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner fordert daher gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion ein bayerisches Investitionsprogramm für barrierefreie Bahnhöfe im anstehenden Nachtragshaushalt: “Bayerns Nachholbedarf ist offensichtlich. Der Bundesländervergleich ist für den Freistaat unrühmlich und stellt eine erneute Aufforderung zum Handeln dar. Barrierefreiheit am Bahnhof nützt nicht nur Menschen mit Behinderungen. Auch Familien mit Kinderwagen, die Seniorin mit dem Rollator oder der Sportler mit dem gebrochenen Bein kommen in Bayern oft nicht ans Gleis. Das müssen wir ändern!“
Auch die Situation am Bayerischen Untermain ist weiter unzureichend. Wie das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr auf Anfrage von Martina Fehlner bereits im letzten Jahr mitgeteilt hatte, ist ein Großteil der Bahnhöfe in der Region bis jetzt nicht bzw. lediglich teilweise barrierefrei ausgebaut, darunter Dettingen, Heigenbrücken, Hösbach, Kahl/Main, Kleinostheim, Laufach, Mainaschaff, Stockstadt, Collenberg, Dorfprozelten, Erlenbach, Faulbach, Kleinheubach, Kleinwallstadt, Klingenberg, Laudenbach, Miltenberg, Obernburg-Elsenfeld, Schneeberg, Sulzbach, Weilbach und Wörth.

 

Pressemitteilung vom 06. August 2015

Martina Fehlner freut sich über positive Halbjahresbilanz im Tourismus / Unterfranken Spitzenreiter in Bayern

Der positive Tourismustrend in Bayern hält an. Im ersten Halbjahr 2015 registrierte der Freistaat nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes rund 15,2 Millionen Gästeankünfte, das ist ein Plus von 4,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Bei den Übernachtungen erreichte Bayern ein Plus von 3,0 Prozent auf 38,9 Millionen. Spitzenreiter unter den bayerischen Regionen ist Unterfranken mit einem Plus von 7,0 Prozent (1.258.989) bei den Gästeankünften und 4,8 Prozent (3.207.615) bei den Übernachtungen, gefolgt von Schwaben mit einem Plus von 5,9 Prozent bei den Gästeankünften und 4,4 Prozent bei den Übernachtungen.
„Ich freue mich über die hervorragenden Zahlen am Bayerischen Untermain“, so die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner. „Unsere Region punktet mit einem ausgezeichneten Qualitätsniveau und einem breitgefächerten Angebot für Wanderer, Radler, Wassersportler, Kultur- und Genuss-Urlauber. Darauf müssen wir uns weiter konzentrieren.“ Der Landkreis Aschaffenburg erreicht im ersten Halbjahr 2015 ein Plus von 9,3 Prozent (115.300 Gästeankünfte und 249.000 Übernachtungen), der Landkreis Miltenberg ebenfalls ein Plus von 9,3 Prozent (72.200 Gästeankünfte und 138.300 Übernachtungen), die Stadt Aschaffenburg sogar ein Plus von 11,9 Prozent gegenüber 2014 (37.700 Gästeankünfte und 72.750 Übernachtungen.
Fehlner: „Wichtig ist mir vor allem, dass der Bayerische Untermain, Unterfranken und ganz Bayern ein Tourismusland für alle bleibt. Urlaub ist kein Luxusgut, jeder hat ein Anrecht auf Erholung. Was wir brauchen, ist deshalb ein entsprechendes Angebot an Jugend- und Familienerholungseinrichtungen. Menschen, die sonst keinen Urlaub machen können, müssen entsprechende Förderangebote erhalten“.
Trotz des deutlichen Zuwachses bei den Übernachtungszahlen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg gibt es auch Probleme in der Region. So mancher Traditionsbetrieb in Hotellerie und Gastronomie hat mit dem Rückgang an Auszubildenden zu kämpfen, bemängelt Bürokratiehürden und wünscht sich mehr Wertschätzung für Ausbildungsberufe.
„Wenn wir gute Produkte wollen, dann kostet das seinen Preis. Hier sind auch wir als Politiker aufgefordert, dies stärker ins Bewusstsein zu bringen“, so Fehlner. „Jetzt ist es wichtig, mit den geeigneten Aktivitäten Schwachstellen anzugehen, etwa bei der Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder der Herausforderung Wirtshaussterben!“

 

Pressemitteilung vom 06. August 2015

SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Frauenhaus Aschaffenburg: Finanzierung muss dringend verbessert werden / Frauenempfang im Hofgarten Kabarett

Die BayernSPD-Landtagsfraktion macht sich für eine bessere Finanzierung von Frauenhäusern im Freistaat stark. Bei einem Besuch im Frauenhaus der Arbeiterwohlfahrt Aschaffenburg machte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner deutlich: “Unsere Frauenhäuser sind chronisch unterfinanziert. Die Personaldecke reicht zwar beispielsweise in Aschaffenburg für die eigentlichen Aufgaben aus, das Tätigkeitsspektrum der Mitarbeiter (von der psychologischen Betreuung über die Schuldnerberatung bis zur Unterstützung bei der Wohnungssuche) wird allerdings immer vielfältiger. Dazu kommt, dass im vergangenen Jahr rund 115 Frauen abgewiesen werden mussten, weil die vorhandenen Plätze in der Aschaffenburger Einrichtung der Arbeiterwohlfahrt alle belegt waren. Insbesondere die Herausforderungen, die die Versorgung von Migrantinnen sowie Frauen und Mädchen mit Behinderungen mit sich bringen, müssen mehr Beachtung finden.“
Der Besuch im Frauenhaus war der Teil der „Frauenreise der SPD-Landtagsfraktion“, bei der die Parlamentarierinnen Frauenprojekte in ganz Bayern besuchen und sich vor Ort informieren. Dieser wird ein Schwerpunkt der parlamentarischen Arbeit der SPD in der zweiten Jahreshälfte sein. Die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Simone Strohmayr rechnete vor, dass die Frauenhäuser in Bayern im Schnitt lediglich 25.000 Euro pro Jahr vom Staat erhalten: “Das reicht hinten und vorne nicht, um diese überlebensnotwendigen Einrichtungen zu finanzieren. Diese Summe stagniert seit über zehn Jahren. Dabei nimmt die registrierte Gewalt gegen Frauen stetig zu. Wir bräuchten deshalb dringend mehr Plätze und mehr Geld.” Strohmayr kündigte an, diese Forderung in die Haushaltsverhandlungen einzubringen.
Martina Fehlner dankte den Mitarbeiterinnen und den ehrenamtlichen Helferinnen für ihren Einsatz: “Ohne sie und ohne die Unterstützung der Stadt Aschaffenburg und der Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg stünden die notleidenden Frauen und ihre Kinder auf der Straße. Wir fordern aber den Freistaat auf, die Kommunen bei dieser Aufgabe noch stärker zu unterstützen.”
Im Anschluss an den Besuch im Frauenhaus hatte Martina Fehlner zu einem Frauenempfang zum Thema „Lebensentwürfe heute“ und anschließenden Gesprächen ins Hofgarten Kabarett Aschaffenburg eingeladen. Über 100 Frauen aus allen Bereichen der Gesellschaft waren gekommen und diskutierten gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller über ungeklärte Fragen in der Frauenpolitik: gleichen Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Karrierechancen sowie Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

 

Pressemitteilung vom 04. August 2015

Martina Fehlner besucht Heimbuchenthal: Gespräch mit Flüchtlingen und Ehrung für 40-jährige SPD-Mitgliedschaft

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Mespelbrunn-Heimbuchenthal-Dammbach besuchte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit Bürgermeister Rüdiger Stenger die beiden dezentralen Flüchtlingsunterkünfte in der Gemeinde. Die SPD-Politikerin informierte sich bei den Bewohnern über die aktuelle Situation und tauschte sich mit den Menschen aus, die sich vor Ort für die Flüchtlinge engagieren.
Rund 40 Asylbewerberinnen und Asylbewerber wohnen zurzeit in den beiden Unterkünften. Sie kommen zum Großteil aus den Krisen- und Kriegsgebieten Syrien, Pakistan, Irak, Nigeria, Äthiopien, Somalia, Aserbaidschan und Eritrea. „Die Herausforderung der Aufnahme von Flüchtlingen, die Schutz suchen vor Krieg, Folter und Vergewaltigung, kann nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung bewältigt werden“ betont Martina Fehlner. „Viele der jungen Männer sind aus ihrem Land geflohen, um nicht selbst in den Krieg ziehen zu müssen. Frauen und Kinder bleiben im Heimatland zurück und müssen dort in ständiger Angst leben!“
Insbesondere die lange Verfahrensdauer der Asylanträge macht den Bewohnern in den Unterkünften zu schaffen. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich daher für die Einstellung von deutlich mehr Personal für eine beschleunigte Bearbeitung der Asylverfahren ein. Martina Fehlner und ihre Kolleginnen und Kollegen fordern außerdem mehr finanzielle Unterstützung der Kommunen, eine bessere Koordinierung zwischen haupt- und ehrenamtlichen Helfern in der Flüchtlingshilfe sowie einen raschen Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtungen.
Im Rahmen der anschließenden Mitgliedsversammlung des SPD-Ortsvereins nahm die Landtagsabgeordnete gemeinsam mit der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Kathrin Gehle die Ehrung von Wolfgang Bauer für dessen 40-jährige Parteimitgliedschaft vor. Weiterhin diskutierte sie mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins über aktuelle politische Themen wie Flucht und Asyl, den demographischen Wandel und den Ausbau der Barrierefreiheit in Bayern. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 27. Juli 2015

Martina Fehlner: Aktion „Park Dein Handy, wenn Du fährst“ in Aschaffenburg

Zum Reiseverkehr in die Sommerferien stellt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit dem Auto Club Europa e.V. die neuesten Ergebnisse der Aktion „Park Dein Handy, wenn du fährst“ in Aschaffenburg vor.
Am Freitag, den 31.07.2015 um 12.00 Uhr informieren Florian Baar vom Auto Club Europa e.V. (ACE) gemeinsam mit Martina Fehlner und Oberbürgermeister Klaus Herzog im Aschaffenburger ACE-Stützpunkt Autohaus Mayer, Südbahnhofstr. 17, über die Ergebnisse einer aktuellen Verkehrszählung in Aschaffenburg. Die ACE-Ehrenamtlichen im Kreisclub Aschaffenburg hatten im Mai, Juni und Juli an der Aktion teilgenommen und an verschiedenen Standorten eine Erhebung/Strichliste über Fahrzeugführer erstellt, die während der Fahrt mit dem Handy in der Hand, telefonieren oder tippen.
Martina Fehlner: „Mit der Aktion wollen wir gemeinsam aufzeigen, wie häufig sich Kraftfahrer mit der Nutzung des Handys im Auto selbst und andere in Gefahr bringen. Neueste Studien belegen, dass jeder Fünfte Autofahrer während der Fahrt zum Handy greift – eine besorgniserregende Entwicklung!“
Im Jahr 2011 beispielswiese wurden deutschlandweit rund 450.000 Autofahrer von der Polizei erwischt. Und die Zahl der Handynutzer stieg bis 2014 noch einmal rasant von 8,4 auf 40,4 Mio. Auch die Anzahl von Unfällen mit unbekannter Unfallursache stieg zwischen 2008 und 2013 um 56 Prozent. Das lässt den Schluss zu, dass gerade die Nutzung des Handys am Steuer eine große Rolle spielt. Bei der polizeilichen Unfallstatistik wird die Nutzung der kleinen Alleskönner bislang nicht erhoben, doch häufen sich Berichte, bei denen das Handy als entscheidender Unfallgrund gilt.

 

Pressemitteilung vom 23. Juli 2015

Martina Fehlner: Keine akute Gefährdung der Wasserqualität des Mains durch sinkenden Sauerstoffgehalt

Zurzeit besteht keine akute Gefährdung der Wasserqualität des Mains am Bayerischen Untermain aufgrund eines sinkenden Sauerstoffgehalts. Darüber informiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Sie hatte in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause diesbezüglich eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt.
Vorangegangen war ein Bericht des Bayerischen Rundfunks, in dem von verstärkten Kontrollen durch das Wasserwirtschaftsamt berichtet wurde. Vor allem im Landkreis Aschaffenburg zwischen Kleinostheim und Kahl waren die Werte einige Tage ungewöhnlich schlecht und der Sauerstoffgehalt nahm auf seinem Weg an Karlstein vorbei bis nach Kahl rapide ab. Die SPD-Politikerin wollte daher wissen, wie die Prognose für die Wasserqualität in den kommenden Wochen aussieht, zu welchen Folgen ein zu geringer Sauerstoffgehalt im Wasser führen kann und welche Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.
Das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz erklärt in seiner heutigen Antwort, dass die aktuellen Wassertemperaturen des schiffbaren Mains im Bereich 22,5 bis 24,8 °C, der Sauerstoffgehalt im Bereich 4,3 bis 9,0 mg/l lägen. Die Alarmschwellen (Wassertemperatur > 25 °C an drei aufeinanderfolgenden Tagen, Sauerstoffgehalt < 4 mg /l) würden laut Ministerium derzeit nicht mehr erreicht. Bei sommerlichen Lufttemperaturen um 32 °C müsse man zwar evtl. kurzfristig mit einer Verschärfung der Lage rechnen, bei einem Rückgang der Lufttemperaturen auf 25 bis 28 °C entspanne sich die Lage bei Wassertemperatur und Sauerstoffgehalt aber wieder.
„Ein zu geringer Sauerstoffgehalt könnte die Gewässerbiologie des Mains erheblich schädigen, da stimme ich der Staatsregierung zu“, so Martina Fehlner, „im Idealfall brauchen Fische über 5mg Sauerstoff pro Liter Wasser, bei den hohen Temperaturen in den letzten Wochen ist es nicht verwunderlich wenn der O2-Gehalt abnimmt. Glücklicherweise sind wir von einem Fischsterben aktuell weit entfernt! Dennoch ist es wichtig, die Situation im Auge zu behalten und gegebenenfalls mit kurzfristigen Maßnahmen entgegenzuwirken!“
Kraftwerksbetreiber E.ON hatte beispielsweise mit einer freiwilligen Wehr- und Turbinenlüftung zur Stabilisierung des Sauerstoffgehalts des Mains bei Kahl/Main beigetragen.

 

Pressemitteilung vom 23. Juli 2015

„Lebensentwürfe heute“ – Martina Fehlner und Dr. Simone Strohmayr laden zu einem Frauenempfang ins Hofgarten Kabarett Aschaffenburg ein

Mehr als 50 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge, in denen der Grundsatz der gleichen Bezahlung von Frauen und Männern festgeschrieben wurde, klafft die Entgeltlücke in unserem Land immer noch weit auseinander. Bayern hat in puncto Gleichstellung von Frauen erheblichen Nachholbedarf. Frauen in Führungspositionen und Aufsichtsräten sind noch selten. Das muss sich ändern! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Karrierechancen sowie Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind unsere Ziele.
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und die BayernSPD-Landtagsfraktion laden zu einem Frauenempfang zum Thema „Lebensentwürfe heute“ und anschließenden Gesprächen ins Aschaffenburger Hofgarten Kabarett ein.
Gleichstellung verpasst? In ihrem Vortrag geht Dr. Simone Strohmayr, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sowie Mitglied im Ausschuss Bildung im Bayerischen Landtag, dieser und weiteren ungeklärten Fragen in der Frauenpolitik nach. Frauen sind unsere Zukunft, sie werden aber immer noch unterschätzt. Sie haben bessere Abschlüsse, sind aber schlechter bezahlt. Frauen kümmern sich um Kinder und Pflegedürftige, viele sitzen spätestens im Alter in der Armutsfalle. Wir müssen gemeinsam endlich in die Gänge kommen.
Im Anschluss an den Vortrag besteht bei italienischem Finger-Food die Möglichkeit zum weiteren Informationsaustausch und anregenden Gesprächen. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung vom „Terres-Trio“ mit der Aschaffenburger Ausnahmesängerin Melanie Terres, die von Jazz, Pop, Rock, Blues, Soul, Funk bis hin zur Weltmusik alle Genres beherrscht.
Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 05. August 2015, von 18:30 bis 20:30 Uhr. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung bis zum 30. Juli 2015 im Bürgerbüro von Martina Fehlner, telefonisch unter 06021/22244 oder per Mail an: buergerbuero@martina-fehlner.de

 

Pressemitteilung vom 20. Juli 2015

Autobahn A3, Abschnitt Marktheidenfeld-Haseltalbrücke: Ausbau mit Bundesmitteln aus
Infrastrukturprogramm 2014 – 2018

Unmittelbar nach Freigabe der Haushaltsmittel für Infrastrukturinvestitionen des Bundes für die Jahre 2014 – 2018 hat Bundesminister Alexander Dobrindt heute in Berlin über die in das Programm aufgenommenen Bundesfernstraßen-Projekte informiert. Wie der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel aus Gemünden Martina Fehlner mitgeteilt hat, ist der weitere 6-spurige Ausbau der A3 ein Programmschwerpunkt in Bayern.
Mit der Erweiterung des Ausbaus der A3 auf zwei Bauabschnitte profitiert Unterfranken vom Infrastrukturprogramm des Bundes. Der Abschnitt AS Marktheidenfeld – Haseltalbrücke wird auf einer Länge von 5,2 km für 53 Mio. Euro ausgebaut. Außerdem wird der Abschnitt Haseltalbrücke – Rohrbrunn für 74 Mio. Euro auf sechs Fahrstreifen erweitert.
Rützel und Fehlner freuen sich, dass es auf der A 3 weitergehen kann. Sie sei eine der höchstbelasteten Autobahnen im deutschen Fernstraßennetz. Nicht nur für den Transitverkehr sei es wichtig, dass der Verkehr rolle – auch und gerade für die Bürgerinnen und Bürger unserer Region wäre die Beseitigung von Engpässen eine Erleichterung.
Die Regierungskoalition hat den Bundesetat für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in diesem Jahr nachhaltig erhöht. Sie löst damit den unter der Vorgängerregierung aufgelaufenen Investitionsstau auf. Zu den 5 Mrd. Euro, die bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden waren, kommen jetzt weitere 3,1 Mrd. Euro aus dem Investitionsförderpaket hinzu.
Die Projektliste wird in den nächsten Jahren fortgeschrieben. Dann sollen weitere Projekte, für die Baurecht besteht, in den Genuss dieser zusätzlichen Fördermittel kommen.
Bundesminister Dobrindt hat heute außerdem angekündigt, die LKW-Maut im Jahr 2018 auf alle Bundesstraßen auszudehnen. Bernd Rützel: „Auch das ist eine gute Nachricht für unsere Region. Der Maut-Ausweichverkehr stellt eine enorme Belastung dar. Die Ausweitung der LKW-Maut wird deshalb von uns schon lange gefordert.“

 

Pressemitteilung vom 15. Juli 2015

Martina Fehlner begrüßt Einführung einer bundesweiten Kennzeichnung für barrierefreie Reiseangebote – „Barrierefreiheit im Tourismus muss noch viel stärker forciert werden“

Aschaffenburg / München. Die tourismuspolitische Sprecherin der BayernSPD Landtagsfraktion begrüßt die heutige Einführung der bundesweit einheitlichen Kennzeichnung „Reisen für Alle“ auch in Bayern. Sie weist jedoch darauf hin, dass der barrierefreie Ausbau tourismusrelevanter Infrastruktur noch wesentlich stärker vorangetrieben werden müsse, um als Top-Destination wettbewerbsfähig zu bleiben. „Eine einheitliche Kennzeichnung barrierefreier Angebote ist wichtig, um Reisenden eine übersichtliche und verlässliche Orientierung über die entsprechende Angebotssituation vor Ort zu ermöglichen“, so die Abgeordnete. Das vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Projekt „Reisen für Alle“ sei aber nur ein Baustein auf dem langen Weg zur gleichberechtigten Teilhabe von Reisenden mit Handicap. „Die Staatsregierung muss den barrierefreien Ausbau in Bayern mit deutlich mehr Engagement vorantreiben, wenn sie ihr selbst gestecktes Ziel, Bayern bis 2023 im öffentlichen Raum barrierefrei zu machen, noch erreichen will. Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht, und im Tourismus immer stärker zum Wettbewerbsfaktor.“
Auch angesichts des demographischen Wandels gewinnt eine gute barrierefreie touristische Angebotsstruktur zunehmend an Bedeutung. Ältere Reisende bilden eine wachsende Zielgruppe: Während ein Teil der stets mobiler werdenden Senioren zwingend auf eine barrierefreie Reise- und Servicekette zum und am Urlaubsort angewiesen ist, sieht ein Großteil der älteren Reisenden darin ein willkommenes Komfort- und Qualitätsmerkmal – eine Chance für das Tourismusland Bayern. Doch profitieren von barrierefreien Reiseangeboten alle Gäste, nicht zuletzt auch Eltern mit Kinderwagen.
Fehlner dringt auf einen raschen Ausbau barrierefreier tourismusrelevanter Angebote im öffentlichen Bereich und fordert mehr Unterstützung privatwirtschaftlicher Akteure: „Das beginnt bei den Bahnhöfen, führt über den Zugang zu Tourist-Informationen und reicht bis hin zu einem Netz barrierefreier Wanderwege und den hürdenlosen Zugang zu Gaststätten. Unser barrierefreies Angebot in Bayern sollte weiter optimiert werden!“

 

Pressemitteilung vom 14. Juli 2015

SPD-Landtagsabgeordnete informieren sich vor Ort: Besuch der Bahn-Großbaustelle „Umfahrung Schwarzkopftunnel“ und Gespräche am Klinikum Aschaffenburg

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Volkmar Halbleib (Ochsenfurt), stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses über zwei wichtige Projekte in der Region:
Die SPD-Politiker besuchten die Bahngroßbaustelle „Umfahrung Schwarzkopftunnel“ zwischen Laufach und Heigenbrücken (ICE-Strecke Frankfurt-Würzburg-München). Ziel war es, sich über den Baufortschritt dieses für ganz Unterfranken so wichtigen Verkehrsprojekts zu informieren und Gespräche mit Verantwortlichen vor Ort zu führen. Volkmar Halbleib: „Der Ausbau der Strecke ist von großer Bedeutung für Unterfranken. Mit über 200 Zügen täglich zählt der Streckenabschnitt zwischen Frankfurt und Würzburg zu den am stärksten frequentierten Trassen der Deutschen Bahn. Sie verbindet die Wirtschaftszentren des Rhein-Main-Gebietes mit Würzburg und der Region Franken und ist eine zentrale Achse des Fern- und Güterverkehrs. Wir sind froh, dass die Bahn dieses Großprojekt angegangen ist.“
Die neue zweigleisige Umfahrungsspanne (Kosten für das Gesamtprojekt rund 450 Mio. Euro) wird rund acht Kilometer lang sein und maximal 500 Meter von der vorhandenen Strecke abweichen. Insgesamt werden vier Tunnelbauwerke gebaut. Aufgrund der überwiegenden Tunnellage wird der Bahnlärm entlang der neuen Strecke deutlich gemindert. Besonders groß ist die Entlastung in Heigenbrücken, da durch den Bau der neuen Trasse der innerörtliche Schienenverkehr wegfällt. „Ungeklärt ist bisher noch das Thema Lärmschutz an der bestehenden Trasse Bahntrasse zum Beispiel im Laufacher Ortsteil Frohnhofen“ macht Martina Fehlner deutlich. „Außerdem besteht noch dringend Nachbesserungsbedarf am Laufacher Bahnhof. Im Zuge der Bauarbeiten entsteht hier zwar eine Unterführung, diese wird jedoch nicht barrierefrei mit Rampe oder Aufzug ausgebaut sein. Das liegt daran, dass in Laufach die geforderten eintausend Ein- und Ausstiege nicht erreicht werden. Hier müssen wir gemeinsam mit der Gemeinde und der Bahn eine zukunftsfähige Lösung finden!“
Nach einem Treffen mit den Bürgermeistern der von der Bahnbaustelle betroffenen Gemeinden Laufach und Heigenbrücken, Friedrich Fleckenstein und Werner Englert, standen am Nachmittag Informationsgespräche am Klinikum Aschaffenburg an. Hier wurde mit der Geschäftsleitung, der medizinischen Leitung und dem Personalrat über aktuelle Herausforderungen und Projekte des Klinikums Aschaffenburg diskutiert – insbesondere im Hinblick auf die aktuelle Fusionierung mit dem Klinikum Alzenau und der geplanten Kooperation mit dem Klinikum Hanau. „Die strukturellen Rahmenbedingungen sind für die kommunalen Krankenhäuser eine besondere Herausforderung. Die laufenden Betriebskosten sind oft nicht ausreichend finanziert, ebenso dringend notwendige Investitionen. Am Beispiel des Aschaffenburger Klinikums zeigt sich, dass Investitionskosten und Betriebskosten wie von der SPD gefordert dringend wieder getrennt werden müssen“ so Volkmar Halbleib.
Ein weiteres Problem, das bei dem Gespräch diskutiert wurde, ist der drohende Fachkräftemangel in den Pflegeberufen. Momentan sind 320.000 Menschen im Freistaat pflegebedürftig – bis 2030 ist damit zu rechnen, dass diese Zahl noch einmal um die Hälfte anwächst. Schon jetzt liegt der Altersdurchschnitt bei der Pflegerinnen und Pflegern z.B. am Klinikum Aschaffenburg bei fünfzig Jahren. Der Pflegebedarf wird in den kommenden Jahren steigen. Martina Fehlner: „Hochqualifizierte Pflege wird in Zukunft dringend benötigt. Um dieses Problem wirksam zu bekämpfen, muss die Staatsregierung endlich für einen gerechten Verdienst und gute Rahmenbedingungen sorgen. Pflegekräfte müssen zum Beispiel mehr Zeit für den Dienst am Menschen haben und sich nicht andauernd mit Pflegedokumentationen beschäftigt müssen!“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 2. Juli 2015

Tag der Franken: SPD-Abgeordnete fordert Chancengleichheit für ganz Bayern

Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert anlässlich des heutigen „Tages der Franken“ die Staatsregierung auf, für gleichwertige Lebensverhältnisse im Freistaat zu sorgen. Gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion fordert die Aschaffenburger Abgeordnete ein Programm der Staatsregierung, um Chancengleichheit der Regionen herzustellen:

• Regionalbudgets: Zusätzlich jeweils 600 Millionen Euro nach Ober-, Mittel- und Unterfranken sowie in die Oberpfalz

Die SPD-Fraktion will den vier nordbayerischen Regierungsbezirken bis 2020 insgesamt zusätzlich 2,4 Milliarden Euro für Strukturförderung zur Verfügung stellen. Über die Verwendung der Regionalbudgets sollen Gemeinden und Landkreise, aber auch Verbände, Gewerkschaften und Kammern gemeinsam beraten und unter der Regie der Bezirksregierungen entscheiden.

• Arbeitsplätze sichern und Anreize für neue Arbeitsplätze schaffen

Fehler der Industrie- und Strukturpolitik Bayerns sind die einseitige Ausrichtung auf Hochtechnologie, die Konzentration auf sogenannte Leuchtturmprojekte sowie die nahezu ausschließliche Exportorientierung. Regionale Entwicklungsprobleme außerhalb dieser Felder wurden dabei vernachlässigt. Dies trifft in Franken vornehmlich strukturschwache Regionen und mittelständische Unternehmen. Die Grenzregionen zu Tschechien brauchen auch in Zukunft eine verlässliche Förderung durch den Bund und das Land, um gegenüber den Gebieten jenseits der Grenze nicht benachteiligt zu werden.

• Behördenverlagerungen nach Nordbayern

Durch Behördenverlagerungen von München und Oberbayern nach Nordbayern kann die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützt werden. Die geplanten Verlagerungsvorschläge im Rahmen der „Neuen Heimatstrategie“ der Staatsregierung sind auf ihre Sinnhaftigkeit zu überprüfen. Eine Standortschwächung Nürnbergs, mit 7,5 Prozent Arbeitslosenquote, oder die Verlagerung des Staatsarchivs von Würzburg nach Kitzingen sind beispielsweise wenig zielführend.

• Nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur

Die Verbesserung der Verkehrs- und Internetinfrastruktur ist für einen attraktiven Wirtschaftsstandort von elementarer Bedeutung. Unter anderem sind folgende Projekte notwendig: die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale, die Verbesserung der Schienenverbindung Nürnberg-Prag/Dresden, der Bau einer Stadtumlandbahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach oder der flächendeckende Ausbau des Breitbandnetzes für die Bereitstellung von schnellen Internetanschlüssen mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s.

• Finanzschwache Kommunen stärken

Die Städte und Gemeinden Frankens brauchen eine zuverlässige und dauerhafte Erhöhung ihrer Einnahmen. Bislang gibt der Finanzminister ihnen vom allgemeinen Steuerverbund lediglich 12,75 Prozent ab. Die SPD ist für eine Erhöhung der sogenannten Verbundquote auf 15 Prozent, damit die Kommunen über erhöhte Schlüsselzuweisungen mehr Geld erhalten. Bei der Vergabe von staatlichen Mitteln muss vom Verteilungsschlüssel nach der „Bevölkerungszahl“ abgewichen werden. Denn in vielen Regionen Nordbayerns nimmt die Bevölkerungszahl ständig ab, die Aufgabenlast für die Kommunen bleibt aber gleich.

• Tourismus voranbringen

Bei der gewerblichen Tourismusförderung vernachlässigt die CSU-Staatsregierung Franken. 2012 flossen von 28,9 Millionen Euro lediglich neun Millionen Euro nach Nordbayern. Das sind nur 31 Prozent. Staatliche Förderungen im Bereich Tourismus lösen ein Vielfaches an positiven Wirkungen durch Investitionen, Aufträge an heimische Handwerker und die Schaffung von Arbeitsplätzen aus. Die SPD-Fraktion will den Anteil Nordbayerns an den staatlichen Zahlungen auf 40 Prozent anheben.

• Wissenschafts- und Forschungsstandort Nordbayern stärken

Der Hochschulstandort Nürnberg bedarf dringend einer weiteren Stärkung. Nordbayern soll zu einem Zentrum für Energieforschung ausgebaut werden. Damit könnte die Energiewende aktiv und kompetent begleitet werden, vor allem was die dezentrale Energiegewinnung im ländlichen Raum betrifft. Zum Nutzen der oberfränkischen Unternehmen muss das Forschungs- und Entwicklungspotenzial nachhaltig gestärkt werden.

• Kultur in Nordbayern stärken

Wir wollen die Schaffung eines „Museums für Fränkische Geschichte“. Damit verbinden wir die Forderung, der Rückgabe aus Franken stammender Kunst- und Kulturgüter (z.B. Bamberger Domschatz, Herzogsschwert).

• Nachhaltige Umsetzung

Mit bloßen Versprechungen ist den Menschen in Nordbayern nicht gedient. Die SPD verlangt von der Staatsregierung einen jährlichen Sonderbericht zum Fortschritt der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und zur tatsächlichen Auszahlung der Haushaltsmittel. In regelmäßigen Nordbayernkonferenzen muss die Ausrichtung der Maßnahmen analysiert und angepasst werden.

 

Pressemitteilung vom 29. Juni 2015

Martina Fehlner: “Die City hilft!” spendet 4.000 Euro an Förderkreis der Dr. Albert-Liebmann-Schule in Hösbach

Die aus der ursprünglichen Initiative der City Galerie Aschaffenburg ins Leben gerufene Kinderhilfsaktion “Die City hilft!” ist zu einem eigenständigen gemeinnützigen Verein gewachsen. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gehört ebenso wie Horst W. Rottmann, Center-Manager der City-Galerie, der Vorstandschaft des Vereins an: „Unser Ziel ist es, Kindern zu helfen und zwar genau dort, wo sicher ist, dass die Spenden direkt bei den Kindern ankommen. In diesem Jahr haben wir uns unter anderem für den Förderkreis der Dr. Albert-Liebmann-Schule entschieden. Hier liegt der besondere Fokus auch auf Angebote im Bereich der kulturellen Bildung.“
Der Förderkreis, der bereits vor elf Jahren gegründet wurde, ist für die Schule ein ganz wichtiger Begleiter und Unterstützer ihrer täglichen Förderarbeit. Er übernimmt u.a. die Kosten, die der Schulträger oder die Regierung von Unterfranken nicht übernehmen und ermöglicht damit viele weitere Fördermaßnahmen. Susanne Kila-Becker, Vorsitzende des Förderkreises: „Damit kann der Förderkreis wieder viele Projektanfragen aus der Schule unterstützen. Von kreativen Groß- und Kleinprojekten, Projektwochen mit Musikinstrumenten oder besonderen Fördermaterialien, bis hin zu speziellen Lernmitteln: alles dient der Förderung für unterschiedliche Bereiche wie z.B. Kognition, Koordination, Sprechmotorik, Grob-und Feinmotorik etc.“
Die Dr. Albert-Liebmann-Schule ist eine Förderschule der Caritas Schulen GmbH für Kinder mit dem Schwerpunkt Sprachentwicklungsstörung und allgemeinen Entwicklungsverzögerungen. Sie betreut die Kinder nicht nur in der Zentrale in Hösbach, sondern in weiteren neun Außenstellen, u.a. gehören auch die Schule für Kranke am Klinikum und die Schulvorbereitenden Einrichtungen (SVE) dazu. Dort werden Kinder bereits ab vier Jahren bedarfsgerecht gefördert und auf den Schulbesuch vorbereitet.

 

Pressemitteilung vom 25. Juni 2015

Zwei Tage Münchener Flair und Politik – Martina Fehlner lud in den Bayerischen Landtag ein

Eine bunt gemischte Gruppe konnte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner in München begrüßen: 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Aschaffenburg und Umgebung waren ihrer Einladung in die bayerische Landeshauptstadt gerne gefolgt.
Bei weiß-blauem Himmel empfing Martina Fehlner die Besuchergruppe zunächst im Maximlianeum. Hier erhielten die Gäste vom Untermain einen unmittelbaren Eindruck über die Arbeits- und Funktionsweise des Landtags. Im Anschluss bestand die Möglichkeit, in der aktuellen Plenardebatte die Diskussion zum Thema „Inklusion an Schulen in Bayern“ zu verfolgen.
Bei einem gemeinsamen Abendtreff in einer Traditionsgasstätte gab Martina Fehlner einen Einblick in die Arbeit und den Wochenablauf einer Abgeordneten und schilderte ihre vielfältigen Aufgaben als Mitglied in den Ausschüssen „Wissenschaft und Kunst“ und „Fragen des öffentlichen Dienstes“ sowie als tourismus- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Nach einem gemütlichen Bummel durch die Münchner Altstadt sowie einem Besuch der Pinakothek der Moderne fuhr die Gruppe am nächsten Tag zum Schloss Nymphenburg. Der Prachtbau zählt zu den großen Königsschlössern Europas und ist heute eine vielbesuchte Sehenswürdigkeit. Das Schloss war lange Zeit die Sommerresidenz der Wittelsbacher.
Die Gäste nutzten gerne die Möglichkeit, im weitläufigen, barocken Schlosspark spazieren zu gehen und die prunkvollen Räumlichkeiten des Schlosses zu besichtigen. Mehr dazu hier …

 

Pressemitteilung vom 25. Juni 2015

Sonderschutzmaßnahmen für bayerische Obstplantagen – Martina Fehlner freut sich mit Obstbauern über Erfolg im Kampf gegen Engerlinge

Im Kampf gegen eine gefährliche Engerlingplage auf bayerischen Obstplantagen hat die SPD-Abgeordnete Martina Fehlner Sonderschutzmaßnahmen durchgesetzt. Ihr persönlicher Einsatz sorgte dafür, dass nun eine Ausnahmegenehmigung vom zuständigen Bundesamt für Verbraucherschutz- und Lebensmittelsicherheit für den Einsatz des Beauveriapilzes gegen Maikäferlarven erteilt wurde. Die Schädlinge nagen die Wurzeln gerade von Apfel- und Kirschbäumen sowie Erdbeerstauden an und gefährden dadurch ganz erheblich die Ernteerträge.
Bereits im Oktober letzten Jahres hatte die SPD-Landtagsfraktion die Sonderzulassung des Beauveriapilzes zur Bekämpfung der Engerlinge im Boden eingefordert. Doch das zuständige Bundesamt in Braunschweig lehnte dies bislang ab. Mit einem Dringlichkeitsschreiben an Bundesministerin Barbara Hendricks und das Bundesamt machte Fehlner daraufhin noch einmal auf die höchst gefährliche Situation in Unterfranken aufmerksam. Nun erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete die Nachricht, dass die lang geforderte Notfallzulassung für 120 Tage (vom 23.06. bis 20.10.15) zur Bekämpfung von Maikäferengerlingen in Kern- und Steinobst und Erdbeeren nach Art. 53 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erteilt wurde.
Martina Fehlner freut sich über diesen Erfolg: “Viele der bäuerlichen Familienbetriebe hatten einen immensen wirtschaftlichen Verlust, teilweise sind ganze Streuobstbestände und Erdbeerfelder abgestorben, was die Existenz der Betriebe gefährdete und die Kulturlandschaft negativ beeinflusste. Nun haben unsere Obstanbaubetriebe in der Region ein wirksames, natürliches Mittel an der Hand!”
Die Larven des Maikäfers treten inzwischen massenhaft in einigen Teilen Bayerns auf, vorwiegend im unterfränkischen Landkreis Miltenberg. Teilweise wurden dort bei Grabungen bis zu 100 Engerlinge pro Quadratmeter gefunden, was zu einem erheblichen Ernteausfall in den Obstplantagen geführt hat. Der Beauveriapilz ist ein natürlicher Feind der Engerlinge und kann den Bestand auf ein vertretbares Maß reduzieren, um das komplette Absterben von Kirsch- und Erdbeerplantagen zu verhindern.

 

Pressemitteilung 24. Juni 2015

85.200 Euro aus dem Kulturfonds 2015 gehen an den Bayerischen Untermain / Martina Fehlner: „Unsere vielfältige Kulturlandschaft muss auch weiterhin gefördert werden“

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung die Vergabe von Zuwendungen aus dem Kulturfonds 2015 an den Bayerischen Untermain in Höhe von 85.200 Euro beschlossen. Dies gibt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. „Ich freue mich, dass in diesem Jahr vier kulturelle Projekte in der Stadt und im Landkreis Aschaffenburg wie auch im Landkreis Miltenberg vom Kulturfonds profitieren“, so die SPD-Abgeordnete, die Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst ist. Insgesamt erhalte der Regierungsbezirk Unterfranken aber noch zu wenig kulturelle Fördermittel. „Unterfranken bietet eine vielfältige Kulturlandschaft, die natürlich auch weiterhin gefördert werden muss“, so die Abgeordnete. „Immerhin schneidet Unterfranken im Regionalvergleich besser ab als 2014, das ist eine erfreuliche Entwicklung.“

Die Zuschüsse gehen im Einzelnen an folgende Träger in Stadt und Landkreis Aschaffenburg: 

• 17.000 Euro für das Gesang- und Musicalensemble Songshine Großostheim und dessen Aufführung des Musicals „Insel der Falken“ durch den Kinderchor.
• 40.000 Euro für das Internationale Chor Forum Alzenau e.V. und dessen Jugendmusikprojekt anlässlich „50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen“.
• 21.000 Euro für die Bachgesellschaft Aschaffenburg e.V., die mit der Neuausrichtung der Aschaffenburger Bachtage insbesondere Kindern und Jugendlichen das Leben und Werk Bachs vermittelt.

Im Landkreis Miltenberg werden folgende Zuschüsse vergeben:

• 7.200 Euro für VBG mbH & Co. KG Amorbach für ein Festkonzert anlässlich der Wiedereröffnung der Amorbacher Abteikirche.

Aus dem Kulturfonds werden kulturelle Investitionen und Projekte nicht-staatlicher Träger in den Bereichen Theater, Museen, Zeitgenössische Kunst, Musikpflege, Laienmusik, Heimatpflege, internationaler Ideenaustausch, Kulturzentren, Bibliotheken und Archive, Denkmalpflege sowie sonstige kulturelle Maßnahmen und Projekte gefördert. Im Jahr 2015 wurden für den Förderbereich Kunst insgesamt 6.109.931 Euro ausgeschüttet, nach Unterfranken fließen davon 541.600 Euro, das sind 8,9 Prozent des Gesamtvolumens.
Im Vergleich der bayerischen Regierungsbezirke liegt Oberfranken mit 32,1 Prozent erneut an erster Stelle, gefolgt von Schwaben mit 23,9 Prozent und Oberbayern mit 11,6 Prozent. Nach Unterfranken rangieren die Oberpfalz mit 8,5 Prozent, Niederbayern mit 7,0 Prozent und Mittelfranken mit 4,0 Prozent.
Kritisch merkt Martina Fehlner an, dass im Jahr 2015 gut eine Million Euro weniger Mittel aus dem Kulturfonds ausgeschüttet wurden als im Vorjahr. Die Förderung des Kulturbereichs dürfe in Bayern aber nicht vernachlässigt werden, so Fehlner.

 

Pressemitteilung 23. Juni 2015

Martina Fehlner: Landtag beschließt die Übernahme des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten noch vor der Sommerpause

Anlässlich des heutigen Tags des öffentlichen Dienstes kündigen die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Fragen des öffentliches Dienstes, und der Sprecher für Fragen des öffentlichen Dienstes der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schuster, die Übernahme des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten noch vor der Sommerpause an: „Wir freuen uns mit den bayerischen Beamtinnen und Beamten darüber, dass der aktuelle Tarifabschluss zeit- und inhaltsgleich übernommen wird. Das haben sich die Bediensteten des Freistaats im wahrsten Sinne des Wortes verdient.“
Fehlner und Schuster unterstreichen die Grundüberzeugung der SPD-Landtagsfraktion, dass die Beamtinnen und Beamten in Bayern an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben sollen. Sie weisen aber auch darauf hin, dass das leider nicht immer die Regel ist. Beim Tarifabschluss 2011 hatten Staatsregierung und Landtagsmehrheit die Beamtinnen und Beamten 19 Monate auf die Erhöhung ihrer Bezüge warten lassen.
Gewerkschaften und Arbeitgeber hatten den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder Ende März 2015 in Potsdam abgeschlossen. Das Ergebnis für die Tarifbeschäftigten war, so Schuster, aus Sicht der Gewerkschaften insgesamt ein Erfolg: „Gut, dass der Abschluss auch für unsere bayerischen Beamtinnen und Beamten gelten wird.“

 

Pressemitteilung vom 22. Juni 2015

Martina Fehlner und TV-Koch Mirko Reeh kochen für Sozialverein Oase Aschaffenburg e.V. / „Café Oase ein Treffpunkt für alle“

Aschaffenburg. Die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und TV-Koch Mirko Reeh haben sich mit einer Kochaktion für das Aschaffenburger Café Oase stark gemacht. Mirko Reeh, der mehrere Kochschulen und Restaurants führt, hat für die Veranstaltung ein Mittagsgericht – eine herzhafte Hühnchen-Gemüsesuppe „Quer-durch-den-Garten“ – kreiert und gemeinsam mit dem Oase-Küchenchef Andreas Zach und Martina Fehlner in der Küche des Café Oase zubereitet und den rund 50 Gästen serviert.
Mit der Aktion wollen die SPD-Abgeordnete und der Profikoch gemeinsam auf die Arbeit des Sozialvereins Oase Aschaffenburg e.V. aufmerksam machen und auf die Bedeutung bezahlbarer Speiseangebote für einkommensschwache Menschen hinweisen. „Egal ob reich oder arm – kein Mensch darf aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt werden“, so Martina Fehlner. „Das Café Oase ist ein Treffpunkt für alle und eine Initiative, die ich beispielhaft finde.“ Ähnlich sieht es Mirko Reeh, der bei zahlreichen Projekten sozial engagiert ist: „Viele Menschen haben zu Hause keine Möglichkeit, selbst zu kochen. Aber jeder hat in meinen Augen ein Recht auf eine preisgünstige, warme Mahlzeit am Tag. Genauso wichtig ist aber auch das Zusammensein in einer angenehmen Atmosphäre. Gemeinsam schmeckt es einfach am besten.“
Unter dem Motto „Essen für alle“ bietet das Café Oase von Montag bis Freitag frisch zubereitete Speisen an. Durch die Preisstaffelung der Angebote spricht der Verein insbesondere Menschen mit geringem Einkommen an. Für den Sozialverein Oase Aschaffenburg e.V. war die Veranstaltung eine gelungene Aktion, um auf das Café Oase, das erst vor einigen Monaten in die Wermbachstraße gezogen ist, aufmerksam zu machen. „Viele Menschen kennen das Café Oase und unsere Angebote leider noch nicht,“ so Peter Klein, einer der drei Vorstände des Vereins. Und Vorstandskollegin Dagmar Scheuing ergänzt: „Wir möchten alle dazu einladen, beim Bummel durch die Altstadt einfach einmal bei uns vorbeizuschauen.“
Der Sozialverein Oase Aschaffenburg leistet mit verschiedenen Projekten, darunter dem Café Oase, der Tier-Oase, der Kleider-Oase und einer Energiesparberatung, wertvolle Unterstützung für einkommensschwache Menschen in Aschaffenburg. Der Verein erhält derzeit keine öffentlichen Mittel; somit ist das Café Oase dringend auf Spendengelder angewiesen. Im vergangenen Sommer hatte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner den Verein bereits mit einer Benefizveranstaltung unterstützt.

 

Pressemitteilung vom 18. Juni 2015

BayernSPD Landtagsfraktion für Pflege und Sicherung regionaler Produkte / Fränkische Bratwurstwochen eröffnet / Martina Fehlner Schirmherrin

Aschaffenburg / Bamberg. Die bayerische SPD-Landtagsfraktion fordert einen besseren Schutz für regionale Produkte. Im Rahmen der heutigen Eröffnungsveranstaltung der Fränkischen Bratwurstwochen sagte die Schirmherrin und SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner: „Die regionale Vielfalt in Franken darf durch den Abschluss internationaler Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA nicht gefährdet werden. Es ist doch klar: Die Menschen wollen keine Nürnberger Bratwürste aus Texas.“ Gerade die fränkische Bratwurst sei ein kulinarisches Sinnbild für die ganze Region und ein Gütesiegel fränkischer Gastlichkeit. Sie gelte es ebenso zu schützen wie die Vielzahl an regionalen Spezialitäten in den fränkischen und bayerischen Regionen: „Mit seiner lebendigen Wirtshaustradition, seiner Vielfalt an ursprünglich gebrauten Bieren, exzellenten Weinen und unzähligen typischen Wurst-, Käse- und Fleischspezialitäten verfügt Franken über eine außergewöhnlich reiche und charakteristische kulinarische Landschaft – und damit über einen wahren Schatz, den wir gut behüten sollten.“
Zudem wies die tourismuspolitische Sprecherin auf die große Bedeutung regionaler Vielfalt für den Tourismus hin. So werde die Region Franken mit ihren stetig steigenden Gästezahlen zunehmend auch als Genussreiseziel wahrgenommen. „Urlauber aus dem In- und Ausland suchen an ihrem Reiseziel echte, authentische kulinarische Erlebnisse. Doch auch bei der einheimischen Bevölkerung ist ein Trend zurück zum Ursprünglichen ganz klar erkennbar“, so Fehlner. Für Franken und ganz Bayern sei dieser Trend eine große Chance, die genutzt werden sollte. Gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion fordert sie daher verstärkte Maßnahmen zum Schutz von regionalen landwirtschaftlichen Produkten und Spezialitäten, wie etwa die Unterstützung von Produzenten bei der Vermarktung.
Die Bratwurstwochen werden in diesem Jahr in ganz Franken gefeiert. Rund 160 Betriebe aus Ober-, Mittel- und Unterfranken präsentieren bis zum 4. Juli ihre ganz individuellen Kreationen und Interpretationen der Fränkischen Bratwurst. Martina Fehlner freut sich über die positive Entwicklung der fränkischen Initiative.

 

 

Pressemitteilung vom 16. Juni 2015

Kochen für den guten Zweck: Martina Fehlner und TV-Koch Mirko Reeh
unterstützen Sozialverein Oase Aschaffenburg e.V.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und TV-Koch Mirko Reeh laden zu einer Kochaktion zugunsten des Sozialvereins Oase Aschaffenburg e.V. ein. Im Aschaffenburger Café Oase servieren sie am 22. Juni ein Gericht, das eigens von dem Profi-Koch kreiert und in der Küche des Café Oase zubereitet wird.
Mirko Reeh führt mehrere Kochschulen und Restaurants und ist bei zahlreichen Projekten sozial engagiert. Mit der Aktion wollen die Aschaffenburger Abgeordnete und Mirko Reeh gemeinsam auf die wertvolle Arbeit des Sozialvereins aufmerksam machen und auf die Bedeutung bezahlbarer gastronomischer Angebote für einkommensschwache Menschen hinweisen. Unter dem Motto „Essen für alle“ bietet das Café Oase von Montag bis Freitag frisch zubereitete Speisen an. Durch die Preisstaffelung der Angebote spricht der Verein insbesondere Menschen mit geringem Einkommen an.

Zu der Kochaktion laden wir herzlich ein am:

Montag, den 22. Juni 2015
um 11.30 Uhr
im Café Oase
Wermbachstraße 11
63739 Aschaffenburg

Martina Fehlner, Mirko Reeh und das gesamte Team vom Café Oase freuen sich auf Ihr Kommen.

 

Pressemitteilung vom 15. Juni 2015

Wissenschaft, Kunst und Kultur am Bayerischen Untermain – Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion

Unter dem Motto „Wissenschaft, Kunst und Kultur“ stand der Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte ihre Kolleginnen und Kollegen Isabell Zacharias (München), kultur- und hochschulpolitische Sprecherin, Helga Schmitt-Bussinger (Nürnberg) und Georg Rosenthal (Würzburg), alle auch Mitglieder des Landtagsausschusses „Wissenschaft und Kunst“, in ihre Heimatstadt eingeladen.
Nach einem Empfang im Lichthof des Aschaffenburger Rathauses durch Bürgermeister Jürgen Herzing, erkundeten die Landtagsabgeordneten unter der fachkundigen Führung von Kulturamtsleiter Burkhard Fleckenstein die Sehenswürdigkeiten der Altstadt, wie die Stifts- und Christuskirche, die Kunsthalle Jesuitenkirche und das sanierte Stadttheater. Bei dem Rundgang wurde u.a. die gemeinsame Zusammenarbeit im Kulturbereich in der Metropolregion Frankfurt Rhein-Main und das vielfältige Programm der diesjährigen Aschaffenburger Kulturtage hervorgehoben. Isabell Zacharias, die Sprecherin des Arbeitskreises, machte dabei deutlich, dass die SPD-Landtagsfraktion bei der Kulturförderung immer den gesamten Freistaat im Blick habe und nicht nur die Landeshauptstadt. In der Debatte um einen neuen Konzertsaal in München hätte man als Ausgleich ein Kulturprogramm für ganz Bayern gefordert.
Bei den anschließenden Gesprächen zur Zukunft der Aschaffenburger Museumslandschaft mit der Museumsleitung wurde noch einmal deutlich, wie wichtig eine Realisierung des Projekts „Aschaffenburger Museumsquartier“ wäre. „Die Zusammenfassung der insgesamt sieben Aschaffenburger Museen in eine Museumsmeile zwischen Schloss und Stiftskirche wäre ein großer Benefit für die Stadt und ein echtes touristisches Highlight, erklärte Martina Fehlner. Nach Beginn der Umbauarbeiten im ehemaligen Jesuitenkolleg in der Pfaffengasse, wo in einem ersten Bauabschnitt das Christian Schad-Museum untergebracht werden soll, gelte es nun auch die Finanzierung für die weiteren geplanten Bauabschnitte zu sichern. Hier sagten die SPD-Politiker ihre uneingeschränkte Unterstützung zu.
Nach einer interessanten Führung mit der Vorsitzenden des Fördervereins Dr. Brigitte Schad durch das KirchnerHaus, dem Geburtshaus des weltberühmten Künstlers Ernst-Ludwig Kirchner in der Ludwigstraße, stand am Abend noch der Besuch des Hofgarten-Kabaretts auf dem Programm. „Hausherr“ Urban Priol präsentierte dort sein neues Bühnenprogramm „Jetzt.“

Der zweite Tag des Besuchs stand ganz im Zeichen von Wissenschaft und Forschung. Am Vormittag empfing Prof. Hans-Georg Stark die Mitglieder des Arbeitskreises im Zentrum für Wissenschaftliche Services und Transfer der Hochschule Aschaffenburg (ZeWiS) in Obernburg/Main. Die im Industrie Center Obernburg ansässige Forschungseinrichtung bietet Auftragsforschung, Entwicklungsleistungen und Weiterbildungsmöglichkeiten auf folgenden Gebieten: Automotive, Wissenstransfer, Energieeffizienz, Intelligente Systeme/Automatisierung und Materials.
Hier arbeiten rund 20 Hochschulprofessoren und ihre Mitarbeiter mit modernsten Technologien in hochwertig ausgestatteten Laboren und bieten den Studierenden damit optimale Bedingungen für die Durchführung einschlägiger akademischer Abschlussarbeiten in der anwendungsnahen Forschung und Entwicklung. Einigkeit herrschte am Ende des beeindruckenden Rundgangs über eine dringend notwenige Grundfinanzierung der Einrichtung durch den Freistaat Bayern. „Wie wir gehört haben, ist die Akquise von Drittmitteln, ohne die die Weiterführung dieses Projekts überhaupt nicht möglich wäre, mit einem unheimlichen Arbeitsaufwand verbunden“, so Isabell Zacharias. „Hier müssen wir auf die Staatsregierung einwirken!“
Bei den anschließenden Gesprächen mit Präsident Prof. Wilfried Diwischek und Vizepräsidentin Prof. Eva-Maria Beck-Meuth der Hochschule für angewandte Wissenschaften Aschaffenburg wurden weitere wichtige Themen diskutiert: die bessere Verzahnung von Lehre, Forschung und Wirtschaft in der Region, die langfristige Sicherung eines attraktiven und zukunftsweisenden Hochschulstandorts in Aschaffenburg, der Ausbau des bestehenden Studienangebots und der Räumlichkeiten, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Wissenschaftliche Mitarbeiter sowie Schaffung günstigen Wohnraums für die Studierenden in und um Aschaffenburg.
Martina Fehlner: „Ich habe mich sehr gefreut, dass meine Kolleginnen und Kollegen aus München, Nürnberg und Würzburg meiner Einladung nach Aschaffenburg gefolgt sind. Unsere Stadt und unsere Region haben kulturell sehr viel zu bieten und sind zu jeder Jahreszeit einen Besuch wert. Die Hochschule Aschaffenburg hat sich nicht nur in Bayern, sondern auch in ganz Deutschland, einen hervorragenden Ruf sowohl bei Lehrenden als auch Studierenden erworben. Darauf können wir stolz sein!“

 

Pressemitteilung vom 15. Juni 2015

Martina Fehlner: Bayern braucht mehr Fachoberschulen – große Lücken auch in Unterfranken

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der bildungspolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Martin Güll mahnen große Lücken bei der Versorgung mit Fachoberschulen im Freistaat an. Güll: “Es gibt etliche weiße Flecken in Bayern. In vielen Landkreisen fehlen Fachoberschulen. Realschulabgänger sind oftmals dazu gezwungen, weite Pendlerstrecken zurückzulegen oder umzuziehen“. In 25 Landkreisen gibt es überhaupt keine Fachoberschule. Besonders kritisch ist die Situation in Unter- und Oberfranken, der Oberpfalz und Niederbayern (siehe Karte). „In Stadt und Landkreis Aschaffenburg teilen sich beispielsweise acht Realschulen nur eine Fachoberschule, im Kreis Miltenberg ist das Verhältnis immerhin vier zu eins“, macht Martina Fehlner deutlich.

 

(Foto/Karte: SPD-Landtagsfraktion)

Auch was die Abdeckung mit den verschiedenen Fachrichtungen angeht, gebe es große Lücken, kritisiert Fehlner: “Insbesondere, wer wie z.B. auch am Bayerischen Untermain die Ausbildungsrichtungen Agrarwirtschaft, Bio- und Umwelttechnologie sowie Gestaltung belegen will, hat ein echtes Problem, in unmittelbarer Nähe eine entsprechende Fachoberschule zu finden. Das ist eine unzumutbare Situation für die jungen Realschulabsolventen. Viele sind noch zu jung, um von daheim auszuziehen oder die Eltern haben nicht genug Geld, um dem Kind eine eigene Wohnung zu finanzieren.”
Insgesamt müsse die Fachoberschule im Anschluss an die Realschulen als zweite starke Säule neben dem Gymnasium zum Erlangen der Hochschulreife etabliert werden, sind sich die SPD-Politiker sicher. Güll: “Weit mehr Realschüler suchen nach der mittleren Reife den Anschluss an eine Fachoberschule statt an ein Gymnasium. Unter anderem weil es trotz Übergangsjahr oft an mathematischen oder sprachlichen Voraussetzungen mangelt. Auch das unbeliebte G8 schreckt viele ab.”
Laut einer schriftlichen Anfrage von 2014 erreichten 51,8 Prozent der Realschüler in Bayern die Eignung fürs Gymnasium, aber nur 39,3 Prozent wechselten tatsächlich auf diese Schulform.

 

Pressemitteilung vom 09. Juni 2015

Zweitägiger Besuch des Arbeitskreises “Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain 

Unter dem Motto „Wissenschaft, Kunst und Kultur“ steht der Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat ihre Kolleginnen und Kollegen Isabell Zacharias (München), Helga Schmitt-Bussinger (Nürnberg) und Georg Rosenthal (Würzburg), alle auch Mitglieder des Landtagsausschusses „Wissenschaft und Kunst“, zu dem Informationsbesuch am 11./12. Juni 2015 eingeladen.
Neben Gesprächen zur Zukunft der Aschaffenburger Museumslandschaft (Aschaffenburger Museumsquartier, Christian-Schad-Museum, KirchnerHaus) stehen auch Besuche des Zentrums für Wissenschaftliche Services und Transfer der Hochschule Aschaffenburg (ZeWis) in Obernburg/Main und der Hochschule Aschaffenburg auf dem Programm der SPD-Abgeordneten. Themen hierbei sind die wichtige Verzahnung von Lehre, Forschung und Wirtschaft in der Region sowie die langfristige Sicherung eines attraktiven und zukunftsweisenden Hochschulstandorts in Aschaffenburg. 

Programm: 

Donnerstag, 11. Juni 2015

10:30 -11:00 Uhr	Empfang im Rathaus durch Bürgermeister Jürgen Herzing und Kulturamtsleiter Burkhard Fleckenstein
11:00 – 12:30 Uhr	Gemeinsamer Rundgang durch die Aschaffenburger Altstadt (Stadttheater, Stiftskirche, Kunsthalle Jesuitenkirche etc.)
13:30 – 15:30 Uhr	Informationsgespräch “Museumsquartier Aschaffenburg“ mit Anne Kraft und Anja Lippert, Museen Aschaffenburg
16:00 – 17:30 Uhr	Besuch des KirchnerHauses (Museum Ernst Ludwig Kirchner) – Rundgang mit Dr. Brigitte Schad, Vorsitzende des Fördervereins
20:00 Uhr	Besuch des Aschaffenburger Hofgarten-Kabaretts

 

Freitag, 12. Juni 2015

10:00 – 12:00 Uhr	Informationsbesuch des ZeWis, Gespräche mit Studierenden sowie Leiter Prof. Hans-Georg Stark und Dr.-Ing. Tilo Gockel, Stellvertretender Leiter
12:30 – 13:30 Uhr	Gemeinsames Mittagessen an der Hochschule Aschaffenburg mit der Hochschulleitung und Oberbürgermeister Klaus Herzog
13:30 – 15:30 Uhr	Informationsbesuch Hochschule Aschaffenburg, Gespräch und Rundgang mit Prof. Wilfried Diwischek (Präsident) und Vertretern des Präsidiums sowie Studierenden

 

 

Pressemitteilung vom 05. Juni 2015

Wohnungsbau in den Ballungsräumen muss durch staatliche Wohnungsbaugesellschaft angekurbelt werden

Die Staatsregierung muss beim Bau neuer Wohnungen in Bayern aktiver werden. Davon sind die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Lotte überzeugt und sprechen sich für die Gründung einer großen neuen Wohnungsbaugesellschaft aus. „Bislang werden die Forderungen der CSU nach dem Bau von Wohnungen vor allem an die Privatwirtschaft gerichtet“, so Fehlner. „Ein erneutes staatliches Engagement in diesem Bereich ist unbedingt notwendig, nachdem sich die Privatisierung der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft GBW als Fehler erwiesen hat.“ Die Staatsregierung stehe in der Pflicht, steigenden Miet- und Immobilienpreisen entgegenzuwirken.
Laut bayerischer Verfassung hat der Freistaat die Aufgabe, preisgünstige Volkswohnungen zu bauen (Art. 106, Abs. 2). Fehlner: „Während die bayerischen Städte und Gemeinden – nicht zuletzt dank der hervorragenden Arbeit zahlreicher SPD-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister – ihrer verfassungsgemäßen Aufgabe nachkommen, kommt von der Staatsregierung viel zu wenig. Eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft mit ausreichend Kapital könnte hier Abhilfe schaffen.”
Martina Fehlner setzt sich für die Mieter der ehemaligen GBW-Wohnungen in Aschaffenburg ein. Einige der Mieter, die sich durch Mieterhöhungen und die zunehmende Verwahrlosung der Gebäude vor ein großes Problem gestellt sehen, hatten sich hilfesuchend an die Abgeordnete gewandt.

 

Pressemitteilung vom 03. Juni 2015

Martina Fehlner fordert mehr Unterstützung für Alleinerziehende

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und die familienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Doris Rauscher fordern mehr staatliche Unterstützung für alleinerziehende Mütter und Väter in Bayern. „17 Prozent aller Mütter und Väter waren im Jahr 2013 alleinerziehend. Noch vier Jahre zuvor lag der Anteil bei 16,3 Prozent”, mahnt Fehlner. „Dazu kommt, dass alleinerziehende Mütter mehrheitlich weniger als 1500 Euro pro Monat verdienen. 58 Prozent arbeiten lediglich in Teilzeit. Bei Vätern liegt die Vollzeitbeschäftigung hingegen bei 90 Prozent.”
Für Rauscher beweisen diese Zahlen ein großes Unterstützungspotential für alleinerziehende Mütter. “Dazu gehört die Anpassung des Kita-Angebots und von ganztägigen Betreuungsangeboten an der Schule für die Kinder von Alleinerziehenden, vor allem in den sogenannten Randzeiten. Nur so können auch die Frauen einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen!“, betont die SPD-Familienexpertin. Aber auch Beratungs- und Unterstützungsangebote müssten verbessert, Weiterbildungs- und Berufsausbildungsangebote für alleinerziehende Eltern gestärkt und Maßnahmen am Arbeitsmarkt wie eine gleiche Entlohnung für Frauen sowie die schnellere Rückkehr in Vollzeittätigkeiten ergriffen werden.
Martina Fehlner und Doris Rauscher begrüßen den erfolgreichen Einsatz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für die finanzielle Besserstellung von Alleinerziehenden. Nun müsse auch der Freistaat handeln und Maßnahmen auf Landesebene ergreifen! „Gerade Frauen brauchen Unterstützung bei der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, damit sie mit angemessener Entlohnung dafür Sorge tragen können, den Lebensunterhalt für sich und ihre Kinder zu sichern sowie das Armutsrisiko zu reduzieren”, erklärt Fehlner: „Die neuen Zahlen des Statistischen Landesamtes zeigen, wie groß der Handlungsbedarf ist.“

 

Pressemitteilung vom 27. Mai 2015

Alles barrierefrei? Martina Fehlner beim Faktencheck in Hösbach

Hösbach. Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Hösbach und Vertretern der Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderung in der SPD“ hatte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Rundgang zum Thema „Barrierefreies Hösbach“ eingeladen. Rund 30 Teilnehmer waren gekommen, um verschiedenste Bereiche der Ortsmitte sowie öffentliche Gebäude und Plätze einem umfangreichen Faktencheck zu unterziehen – vom Kultur- und Sportpark, über den Friedhof bis hin zum Rathaus und dem Marktplatz. Das gemeinsame Fazit von Martina Fehlner und Tolga Calik, 1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins: „In Hösbach ist vieles schon ganz passabel, doch gibt es auch noch einiges zu tun in Sachen Barrierefreiheit. Vor allem bei wichtigen Details besteht noch Nachbesserungsbedarf!“
Der auf einen elektrischen Rollstuhl angewiesene Günter Fries von der SPD-AG Selbst Aktiv bemängelt die oft fehlenden abgesenkten Bordsteinkanten im gesamten Altort. Negativ fielen bei dem Rundgang außerdem die zum Teil äußerst schmalen Bordsteine entlang der Hauptstraße, ein nicht optimal zu bedienender Aufzug zum Parkdeck unter dem Marktplatz sowie ein nicht durchgehend asphaltierter Gehsteig im Bereich des Franz-Göhler-Seniorenstifts auf. Als positives Bespiel wurde von Maria Schäfer, Seniorenbeauftragte des Marktes Hösbach, der Friedhof genannt. Hier seien bereits viele Verbesserungen für die mobilitätseingeschränkten Besucher umgesetzt worden. Auch das Hösbacher Rathaus verfügt seit vielen Jahren schon über einen barrierefreien Zugang und einen Aufzug. Außerdem stünden die Mitarbeiter im Rathaus jederzeit zu Hilfestellungen zur Verfügung, betonte der 2. Bürgermeister Manfred Herold. Lediglich an der Beschilderung bestünde noch Verbesserungsbedarf.
Barrierefreiheit in allen öffentlichen Bereichen zu schaffen, darin sieht Martina Fehlner eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe: „Menschen mit Behinderungen müssen sich ebenso wie Senioren und Eltern mit Kleinkindern im öffentlichen Raum bewegen können, ohne ständig auf Hindernisse zu stoßen“, so ihre Forderung. Im Rahmen der Kampagne „Bayern Barrierefrei“ führen die SPD-Abgeordneten des Bayerischen Landtags jetzt selbst Fakten-Checks vor Ort durch. Bayernweit soll in Städten und Gemeinden, an Bahnhöfen sowie in öffentlichen Gebäuden und Plätzen überprüft werden: Was ist schon gut? Was ist schlecht? Was muss verbessert werden?
Pressemitteilung vom 26. Mai 2015

Martina Fehlner informiert: Kommunen in der Region erhalten rund 15,5 Mio. Euro staatliche Hochbaumittel

Gute Nachrichten hat die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einen Reihe von Kommunen in der Region, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten werden. Die Bewilligungen wurden jetzt dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird. Die Gesamtsumme für die Stadt- und den Landkreis Aschaffenburg sowie für den Landkreis Miltenberg beträgt rund 15,5 Mio. Euro.
Martina Fehlner hält diese staatlichen Zuschüsse für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen und verweist darauf, dass sich die SPD-Landtagsfraktion darüber hinaus in den vergangenen Jahren immer wieder für die Erhöhung der investiven Mittel eingesetzt hat. Angesichts des gewaltigen Investitionsstaus in vielen bayerischen Kommunen sollte den Gemeinden und Landkreisen deshalb mit einem umfassenden Strukturförderprogramm unter die Arme gegriffen werden. Insgesamt müssen die Instrumente des kommunalen Finanzausgleichs sowie der regionalen und der strukturellen Wirtschaftsförderung zu einem Instrumentenmix gebündelt und die Mittel aufgestockt und zielsicher eingesetzt werden.
Schließlich müssen viele Kommunen, so Martina Fehlner, ihre finanzielle Handlungsfähigkeit erst wieder zurück gewinnen, um die Aufgaben zur Gestaltung der örtlichen Angelegenheiten aktiv und nachhaltig wahrnehmen können. Vielerorts gibt es dringenden Handlungsbedarf beispielsweise bei der Schulhaussanierung, der Sanierung kommunaler Bäder und Sportstätten und bei der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude.

Im Einzelnen werden folgende Baumaßnahmen in folgenden Gemeinden und Landkreisen in folgender Höhe gefördert:

Stadt und Landkreis Aschaffenburg (rund 8,2 Mio. Euro):

• Stadt Alzenau, Ersatzneubau der Grundschule im Stadtteil Hörstein, 832.000 €
• Stadt Alzenau, Neubau eines Horts im Stadtteil Hörstein, 30.000 €
• Landkreis Aschaffenburg, Generalsanierung der Pestalozzi-Schule mit Turnhalle in Hösbach, 100.000 €
• Gemeinde Bessenbach, Generalsanierung der Grundschule, 670.000 €
• Gemeinde Bessenbach, Generalsanierung der Kindertageseinrichtung im Ortsteil Straßbessenbach, 51.000 €
• Markt Hösbach, Generalsanierung und Erweiterung der Dreifachsporthalle, 69.000 €
• Markt Hösbach, Neubau Hort an der Grundschule, 600.000 €
• Gemeinde Kahl a. Main, Erweiterung der Kindertageseinrichtung Heide, 150.000 €
• Gemeinde Karlstein a.Main, Generalsanierung der Kindertageseinrichtung „Regenbogenland“ im Ortsteil Dettingen, 300.000 €
• Gemeinde Karlstein a.Main, Neubau eines Horts in der Feldstraße, 150.000 €
• Markt Mömbris, Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Cyriakus, 450.000 €
• Markt Mömbris, Generalsanierung der Freisportanlagen der Ivo-Zeiger-Grundschule, 52.000 €
• Gemeinde Sailauf, Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kindertageseinrichtung, 500.000 €
• Gemeinde Sailauf, Umbau der ehemaligen Lehrerwohnung der Grundschule zur Schaffung von Räumen für die Mittagsbetreuung, 32.000 €
• Markt Schöllkrippen, Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung, 48.000 €
• Schulverband Schöllkrippen Hauptschule, Generalsanierung der Mittelschule Schöllkrippen mit Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung, 288.000 €
• Zweckverband Staatl. Realschule Bessenbach, Erweiterung der Staatlichen Realschule in Bessenbach mit Ganztagsräumen, 100.000 €
• Gemeinde Weibersbrunn, Generalsanierung der Sporthalle für die Grundschule, 50.000 €

• Stadt Aschaffenburg, Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Marienkindergarten, Marienstraße 18 im Stadtteil Schweinheim, 25.000 €
• Stadt Aschaffenburg, Baukostenzuschuss zum Umbau des Horts, Memeler Straße 14, 25.000 €
• Stadt Aschaffenburg, Erweiterung des Kronberg-Gymnasiums, 750.000 €
• Stadt Aschaffenburg, Generalsanierung und Erweiterung der Staatlichen Berufsschule II (Kaufmännische Berufsschule),
  3.300.000 €
• Markt Großostheim, Baukostenzuschuss zur Anmietung von Räumen im Ortsteil Ringheim, 8.775 €
• Markt Großostheim, Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes an der Grundschule im Ortsteil Pflaumheim, 10.000 €
• Markt Großostheim, Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes an der Grundschule in der Mühlstraße, 28.000 €
• Gemeinde Johannesberg, Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kinderkrippe; Träger: Katholische Kirchenstiftung Johannesberg, 25.000 €

Stadt und Landkreis Miltenberg (rund 7,4 Mio. Euro):

• Stadt Amorbach, Umbau der Kindertageseinrichtung, 25.500 €
• Schulverband Amorbach, Grundschule, Generalsanierung der Sporthalle der Wolfram von Eschenbach-Grundschule, 400.000 €
• Gemeinde Eichenbühl, Umbau der Schule zur Kindertageseinrichtung, 24.000 €
• Markt Elsenfeld, Erweiterung der Kindertageseinrichtung “Abenteuerland”, 50.000 €
• Gemeinde Großwallstadt, Erweiterung der Kardinal-Döpfner-Mittelschule und Schaffung von Ganztagsräumen, 320.000 €
• Markt Kirchzell, Umbau der Grundschule zur Integration der Kindertageseinrichtung, 25.000 €
• Verwaltungsgemeinschaft Kleinwallstadt, Generalsanierung und Erweiterung der Josef-Anton-Rohe-Schule in Kleinwallstadt, 440.000 €
• Stadt Klingenberg a. Main, Ersatzneubau und Generalsanierung der Grundschule im Stadtteil Trennfurt, 300.000 €
• Landkreis Miltenberg, Generalsanierung von zwei Allwetterplätzen im Schulzen rum Elsenfeld, 81.000 €
• Landkreis Miltenberg, Umbau der Staatlichen Berufsschule Miltenberg-Obernburg, Standort Miltenberg, zum Kompetenzzentrum für Körperpflege/Friseure sowie Beschaffung berufsspezifischer Ausstattung, 220.000 €
• Landkreis Miltenberg, Umbau der Fachoberschule in Obernburg (Anbau eines behindertengerechten Aufzugs), 33.000 €
• Landkreis Miltenberg, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung der Main-Limes-Realschule in Obernburg, 2.200.000 €
• Stadt Wörth a. Main, Generalsanierung der Grund- und Mittelschule, 3.250.000 €

 

Pressemitteilung vom 22. Mai 2015

Martina Fehlner: EU stellt deutschen Badegewässern gutes Zeugnis aus – auch am Bayerischen Untermain ausgezeichnete Qualität

Die Europäische Kommission hat ihren jährlichen Bericht zur Situation der europäischen Badegewässer veröffentlicht. Darüber informiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Der Bericht gibt an, dass 97,6 Prozent aller 2.290 untersuchten Badestellen in Deutschland die von der EU geforderten Mindeststandards erfüllten. Insgesamt wiesen 94,8 Prozent aller Gewässer eine ausreichende Qualität auf. Ein großer Teil der Gewässer hatte sogar eine gute bis ausgezeichnete Qualität. Lediglich 14 Badegewässer in Deutschland wiesen eine schlechte Qualität auf.
Auch am Bayerischen Untermain luden die Seen zum unbeschwerten Baden ein. Zwölf Badestellen, die regelmäßig auf ihre Wasserqualität hin überprüft werden, lagen im Kreis Aschaffenburg, eine im Kreis Miltenberg. Fast allen Gewässern im Landkreis Aschaffenburg, darunter der Meerhofsee in Alzenau, der Badesee Großwelzheim, das Strandbad Großkrotzenburg, der Kahler Campingsee und das Kahler Waldseebad wurde eine ausgezeichnete Wasserqualität im vergangenen Jahr bescheinigt. Auch der Badesee Niedernberg im Landkreis Miltenberg erhielt die höchste Note auf der EU-Bewertungsskala. Lediglich das Wasser am Kleinostheimer Strand des Mainparksees hat die europäische Mindestnorm 2014 nicht erfüllen können.
„Ich freue mich, dass die Wasserqualität unserer Badeseen in unserer Region, aber auch in ganz Bayern weiterhin hervorragend ist“, so Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Ich halte es für sehr wichtig, dass sich die Menschen in der Region auf eine unbedenkliche Wasserqualität absolut verlassen können. Insofern freue ich mich über das gute Abschneiden unserer Badeseen!“

 

Pressemitteilung vom 20. Mai 2015

 „Bayern Barrierefrei“ – Martina Fehlner lädt zum gemeinsamen Rundgang in Hösbach

Politik für Barrierefreiheit ist kein Zugeständnis an die Betroffenen. Vielmehr haben Menschen mit Behinderungen ein Recht auf eine diskriminierungsfreie Umgebung. Dieser Anspruch wird heute bei Weitem noch nicht erfüllt. So ist beispielsweise nur ein geringer Teil aller Bahnhöfe in Bayern barrierefrei. Eine barrierefreie Umwelt kommt jedoch nicht nur Menschen mit dauerhafter Mobilitätseinschränkung zugute, sondern erleichtert und ermöglicht auch älteren Personen sowie Familien mit Kindern den Alltag.
Im Rahmen der Kampagne „Bayern Barrierefrei“ machen die SPD-Abgeordneten des Bayerischen Landtags jetzt selbst den Fakten-Check. Bayernweit soll in Städten und Gemeinden, an Bahnhöfen sowie in öffentlichen Gebäuden und Plätzen überprüft werden: Was ist schon gut? Was ist schlecht? Was muss verbessert werden?
Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Hösbach und der AG Selbst Aktiv lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner deshalb ein zum:
Gemeinsamer Rundgang zum Thema „Barrierefreies Hösbach“
Wann?: Freitag, 22. Mai 2015, 17:00 Uhr
Wo?: Parkplatz Kultur- und Sportpark, Jahnstraße 7, 63768 Hösbach
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter der zahlreichen Aschaffenburger Sozial- und Behindertenverbände und der Presse sind herzlich eingeladen daran teilzunehmen.

 

Pressemitteilung vom 19. Mai 2015

SPD-Landtagsfraktion: Erhöhung der Kita-Finanzierung überfällig – Staatsregierung beugt sich mit einem Jahr Verzögerung der SPD-Forderung

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Doris Rauscher, halten die heute vom Kabinett beschlossene Erhöhung der staatlichen Förderung der Kinderbetreuung für überfällig: „Endlich hat die Staatsregierung ein Einsehen und erhöht die dringend erforderliche Grundfinanzierung für die bayerischen Kitas, die die SPD-Landtagsfraktion bereits im Mai 2014 gefordert hat“, so Fehlner.
Bislang lag der sogenannte Basiswert bei 982 Euro pro Monat und steigt jetzt auf 1035 Euro. Außerdem gilt die Erhöhung nun flächendeckend für alle Kommunen – unabhängig von deren Haushaltssituation. Dies war bislang nicht so. „Diese Ungerechtigkeit haben wir schon immer kritisiert. Die Kinder und ihre Eltern dürfen nicht für Geldmangel der Kommunen in Haftung genommen werden“, betont Rauscher und freut sich: „Nun herrscht Klarheit, Gerechtigkeit und Planungssicherheit.“
Noch im Mai vergangenen Jahres hatte die SPD-Landtagsfraktion eine Anhebung des Basiswerts in einem Antrag gefordert. Die CSU stimmte damals dagegen. Rauscher: „Schade, dass unsere Jüngsten ein ganzes Jahr warten mussten, bis die Staatsregierung endlich bereit war, mehr verbindliche Mittel für die Betreuung, Bildung und Erziehung unserer Kinder in die Hand zu nehmen. Richtig wäre, nun die Basiswerterhöhung rückwirkend zum Jahresbeginn 2015 zu ermöglichen!“

 

Pressemitteilung vom 15. Mai 2015

Mittelschulschließungen: SPD fordert innovative Konzepte wie die Gemeinschaftsschule dürfen nicht länger kategorisch abgelehnt werden – CSU-Regierung muss endlich handeln

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag Martin Güll fordern nach der Warnung des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV) das Kultusministerium eindringlich auf, angesichts der Mittelschulschließungen endlich Modellversuche mit neuen Schulkonzepten zuzulassen. “Der BLLV schließt sich unserer langjährigen Position an und schlägt Alarm, weil 400 Mittelschulen in Bayern von der Schließung bedroht sind”, betont Güll. “Insbesondere auf dem Land machen die Schulen dicht – und die Kinder müssen lange Busfahrten zur nächsten Schule in Kauf nehmen. Das ist unserer Auffassung nach nicht vertretbar.”
Um die wohnortnahe Schule zu retten, seien neue Konzepte nötig – wie eine Gemeinschaftsschule, in der alle Schulabschlüsse unter einem Dach möglich sind. Martina Fehlner: “Angesichts des Rückgangs der Schülerzahlen ist nur bei einer Schule für alle Kinder gewährleistet, dass die Ortschaften nicht ohne Schule bleiben und die Menschen nicht abwandern!“ Es sei überfällig, dass neue Schulkonzepte wie die Gemeinschaftsschule auf Antrag der Eltern und der Gemeinde in die Tat umgesetzt werden dürfen. „Das Kultusministerium muss endlich einsehen, dass es mit seiner starren ablehnenden Haltung falsch liegt“, so Güll.

 

Pressemitteilung vom 12. Mai 2015

Martina Fehlner zum Tag der Pflege: Pflegerinnen und Pfleger müssen endlich angemessen bezahlt und der Beruf entbürokratisiert werden

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner fordert gemeinsam mit der pflegepolitischen Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Doris Rauscher bessere Bedingungen für Pflegepersonal in Bayern. “Es ist unverständlich, dass die CSU-Staatsregierung tatenlos zuschaut, wie das Pflegesystem langsam aber sicher kollabiert”, kritisiert Rauscher scharf. “Momentan sind 320.000 Menschen im Freistaat pflegebedürftig – bis 2030 ist damit zu rechnen, dass diese Zahl noch einmal um die Hälfte anwächst. Statt aber etwas gegen den Fachkräftemangel zu tun und endlich Reformen einzuleiten, wartet die Staatsregierung einfach ab, was passiert. Die zuständige Ministerin darf nicht länger nur reden, sondern muss endlich handeln!”
Die SPD-Fraktion im Landtag fordert, die Pflegekräfte entsprechend ihrer anstrengenden und verantwortungsvollen Aufgaben besser zu entlohnen. “Es ist unverständlich, dass der klassische Pflegeberuf immer noch so schlecht bezahlt wird – obwohl er körperlich wie auch geistig und fachlich so stark fordert”, mahnt Fehlner. “Dazu kommt, dass das Pflegepersonal durch die Dokumentationspflicht ihrer Aufgaben viel Zeit mit bürokratischen Arbeiten verliert, statt sich um die zu pflegenden Menschen kümmern zu können. Hier brauchen wir dringend umfassende, nachhaltige Reformen.”

 

Pressemitteilung vom 08 Mai 2015

Medienpolitikerin Fehlner: Staatsregierung gefährdet Lokaljournalismus – Dringlichkeitsantrag gegen regionale Werbung in bundesweiten TV-Konzernen

Die SPD-Landtagsfraktion verteidigt die regionale bayerische Medienlandschaft gegen Konzerninteressen, wie sie von der Staatsregierung vertreten werden. In einem Dringlichkeitsantrag verlangt die SPD, dass regionale Werbemärkte für nationale TV-Sender tabu bleiben müssen.

Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Fehlner, warnte im Landtag: “Mit der Freigabe regionaler Werbung für nationale Anbieter wie ProSieben werden die regionalen Verlage, Radio- und TV-Stationen in ihrer Existenz bedroht – mit verheerenden Folgen für den Lokaljournalismus. Dieser sei eine wichtige Voraussetzung für politische Meinungsbildung und Teilhabe in der demokratischen Gesellschaft”, erläuterte Fehlner. Sie warf dem bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer vor, ohne Not einen bundesweiten Konsens aufgekündigt und sich auf die Seite der Sendergruppe ProSieben/Sat.1 gestellt zu haben.
Eine Studie der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien belegt, dass die Umschichtung der Werbebudgets in Bayern vor allem auf Kosten der Zeitungen geht, die ohnehin gegen sinkende Auflagen und schwindende Erlöse kämpfen. “Die Staatsregierung gefährdet eine zuverlässige und kontinuierliche Berichterstattung über unsere Heimatregionen, sie gefährdet journalistische Qualität und publizistische Vielfalt”, kritisierte Fehlner. “Wir brauchen unabhängigen Qualitätsjournalismus auf allen Ebenen.”

 

Pressemitteilung vom 06. Mai 2015

SPD-Landtagsfraktion fordert schnelle Hilfe für die fränkischen Obstbauern bei der Engerlingplage

MdL Martina Fehlner: Wir dürfen unsere Familienbetriebe nicht im Stich lassen – Eilantrag an Verbraucherschutzbehörde angekündigt

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags wurde auf einen Antrag der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner und der SPD-Landtagsfraktion (Engerlingplage in Obstanbaubetrieben – Sicherung der Arbeitsplätze in den bäuerlichen Familienbetrieben Drs.: 17/4736) hin seitens der Staatsregierung über die Hilfen bei der vorherrschenden Engerlingplage berichtet. Die Larven des Maikäfers treten inzwischen massenhaft in einigen Teilen Bayerns auf, vorwiegend im unterfränkischen Landkreis Miltenberg. Teilweise wurden dort bei Grabungen bis zu 100 Engerlinge pro Quadratmeter gefunden, was zu einem Ernteausfall in den Obstplantagen führen könnte.
Neben der mechanischen Bekämpfung der Engerlinge mittels Bodenbearbeitung und der Abdeckung mit Netzen ist mittlerweile auch der Pestizideinsatz in bestimmten Regionen erlaubt. “Dieser reicht jedoch nicht aus. Zudem setzt diese Bekämpfung zu spät an. Die Schädigungen der Plantagen sind bei der Bekämpfung oftmals bereits enorm”, so Fehlner. Die Abgeordnete, die dieses Thema schon seit Monaten aktiv vorantreibt, fordert, dass der Einsatz des Bodenpilzes „Beauveria brongniartii“ endlich zugelassen wird. Dieser Bodenpilz, der auf Gerstenkörnern in den Boden eingebracht wird, kann dazu beitragen, die Engerlingpopulation in Schach zu halten. “Dieses natürliche Verfahren hat sich in Österreich bestens bewährt. Besonders vorteilhaft in diesem Verfahren ist, dass andere Insekten, wie beispielsweise Bienen, weitestgehend geschützt werden”, so Fehlner.
Die Landtagsabgeordnete kündigte an, in Kürze einen Eilantrag an das zuständige Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit zu schicken, in dem Sie noch einmal auf die höchst gefährliche Situation in Unterfranken aufmerksam macht. Ziel sei es, eine Notfallzulassung für diese Bekämpfungsmöglichkeit zu schaffen, so wie es sie im Nachbarbundesland Baden-Württemberg bereits gibt.
“Wir dürfen nicht nur reden, wir müssen alle zusammen endlich handeln – zum Wohl unserer mittelständischen, landwirtschaftlichen Erzeuger!”, so Fehlner.
Zur Erklärung: die Maikäfer-Larven fressen die Wuzeln und Feinwurzeln der Apfel- und Kirschbäume sowie der Johannis- und Stachelbeersträucher ab. Die Folge: die Pflanzen tragen kaum noch Früchte oder sterben langsam ab. Im Landkreis Miltenberg sind ca. 50 bis 70 Hektar der Anbaufläche vom Maikäfer befallen. Viele Obstbauern mussten in den letzten Jahren durch die gefräßigen Engerlinge große finanzielle Schäden hinnehmen. Grundstücke bzw. Plantagenabschnitte sind zum Teil rodungsreif. Die Bauern klagen über bis zu 30% Ertragsverlust im Jahr und die erforderlichen Neuanpflanzungen sind mit hohen Investitionskosten verbunden.

 

Pressemitteilung vom 05. Mai 2015

Martina Fehlner: Rund 84.000 Euro aus der Landesstiftung für historische Bauten fließen in den Landkreis Aschaffenburg 

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner gestrigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten auch im Landkreis Aschaffenburg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde.
Mit der Zuschuss-Zusage werden verschiedene Projekte aus dem Landkreis Aschaffenburg gefördert.

* Der Stadt Alzenau wird zum Umbau und Sanierung des ehemaligen Gefängnisses, Burgstr. 12, ein Zuschuss in Höhe von 65.000 Euro bewilligt.
* Herrn S. Vicedom wird zur Außensanierung des Fachwerkhauses Hauptstr. 5 in Goldbach ein Zuschuss in Höhe von 3.300 Euro bewilligt.
* Herrn R. Frey wird zum Umbau und Sanierung des Anwesens Hauptstr. 5 in Kahl/Main (ehem. Gasthaus zum Schwanen) ein Zuschuss in Höhe von 16.000 Euro bewilligt.

Insgesamt fließen somit 84.300 Euro aus der Landesstiftung in den Landkreis Aschaffenburg.

 

Pressemitteilung vom 27. April 2015

Tourismusdialog am Bayerischen Untermain / MdL Martina Fehlner lud zu Diskussionsveranstaltung nach Miltenberg / Runde war sich einig: „In unserer Region steckt viel Potenzial“

Aschaffenburg / Miltenberg. Unter dem Motto „Tourismusperspektiven im ländlichen Raum“ stand der erste Tourismusdialog am Bayerischen Untermain. Im Namen der SPD-Landtagsfraktion lud die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner am vergangenen Freitag, den 24. April, Tourismusexperten und touristische Leistungsträger aus der gesamten Region zu einer Diskussionsrunde ins Hotel Brauerei Keller nach Miltenberg ein. Über 60 Teilnehmer, darunter Hoteliers, Gastronomen, Kommunalpolitiker und Vertreter von Tourismusverbänden, diskutierten über die aktuelle Situation und die Zukunft des Tourismus rund um Spessart und Main. „Mir war es wichtig, diejenigen zusammenzubringen, die den Tourismus bei uns gestalten“, so Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Ich denke, uns alle hat die gemeinsame Diskussion weitergebracht. Durch die zahlreichen Erfahrungsberichte aus erster Hand ist deutlich geworden, wo die Herausforderungen und Probleme, aber auch die Chancen für einen erfolgreichen Tourismus in unserer Region liegen.“
Als Gastreferent sprach Walter Krombach über Mobilität und Infrastruktur, handlungsfähige Organisationsstrukturen und Bewusstseinsbildung für den Wert ländlicher Lebensräume, sowie die Einbindung regionaler Produkte in touristische Angebote. Anhand von Best-Practice-Beispielen zeigte Krombach, der das bundesweite Projekt des Deutschen ReiseVerbands „Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen“ koordiniert, Ansätze auf, wie ländliche Räume für den Tourismus gestärkt werden können. „Dabei lohnt es sich, zu prüfen, ob es in der Heimatregion Wirtschaftsunternehmen gibt, die in die Tourismusentwicklung eingebunden werden können“, so der Touristik-Experte. Wichtig für die Erreichbarkeit der Tourismusziele in ländlichen Gebieten sei es, den öffentlichen Personen- und Nahverkehr zu stärken, aber auch den touristischen Anforderungen anzupassen. Bei der Ausgestaltung des touristischen Angebots, beispielsweise bei Wanderwegen, sei weniger manchmal mehr. Besser sei es, sich auf einige wichtige Wege zu konzentrieren und diese professionell auszugestalten und zu vermarkten.
In einer anschließenden, von Martina Fehlner moderierten, Podiumsdiskussion diskutierten Tourismusexperten mit den Gästen über die touristischen Organisationsstrukturen in der Region, über Weintourismus, den Wert eines hochqualitativen gastronomischen Angebots sowie über persönliche Erfahrungen. Brigitte Duffeck, Leiterin Vertrieb und Marketing des Tourismusverbands Mainfranken Miltenberg-Churfranken e.V. freute sich über die positive Tourismusentwicklung in der Region. Gerade die Angebote für Fahrradtouristen würden zunehmend nachgefragt.
Über die Bewusstseinsbildung der lokalen Bevölkerung für die eigenen kulturellen Besonderheiten und Traditionen sprach Dr. Gerhard Ermischer, Vorsitzender des Archäologischen Spessartprojekts. „Armut, Wald und Räuber – das schlechte Image des Spessarts zu ändern, war von Beginn an unser Ziel“. Viele Synergien von Wein und Tourismus sieht Paul Fürst, Inhaber des Weinguts Rudolf Fürst aus Bürgstadt. Sie könnten allerdings noch besser genutzt werden könnten. Das neu ins Leben gerufene Genussfestival sei ein geeignetes Event, um Zielgruppen aus dem gesamten Rhein-Main-Gebiet anzusprechen. Die Region sei auf absolute Spitzenweine angewiesen, da eine bestimmte Zielgruppe allein deswegen käme. „Das Produkt vor Ort muss stimmen“, ist auch Theo Keller, Kreisvorsitzender des Dehoga Miltenberg, überzeugt. Qualität bilde die Grundlage für jede Werbung.
Doch trotz des bayernweit überdurchschnittlichen Zuwachses bei den Übernachtungszahlen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg gibt es auch Probleme in der Region. So mancher Traditionsbetrieb in Hotellerie und Gastronomie hat mit dem Rückgang an Auszubildenden zu kämpfen, bemängelt Bürokratiehürden und wünscht sich mehr Wertschätzung für Ausbildungsberufe. „Wenn wir gute Produkte wollen, dann kostet das seinen Preis. Hier sind auch wir als Politiker aufgefordert, dies stärker ins Bewusstsein bringen“, so die Abgeordnete Fehlner.
Anhand ihres Praxisbeispiels zeigte Daniela Schmitt auf, wie innovative Ideen am Bayerischen Untermain Erfolg haben können. Sie hatte vor einigen Jahren zusammen mit ihrer Schwester ein Baumhaushotel in Mönchberg eröffnet. „Wir haben festgestellt, dass das Internet eine ausschlaggebende Rolle spielt. Ohne einen professionellen Internetauftritt geht heutzutage gar nichts. Wer bei uns eine Übernachtung im „Wipfelglück“ bucht, hat sich online bereits umfassend über unsere Angebote informiert.“ Als Gast nahm auch der Miltenberger Landrat Jens Marco Scherf teil. In seinem Diskussionsbeitrag hob auch er die herausragende Bedeutung des Tourismus und die enge Zusammenarbeit aller Akteure hervor.
Martina Fehlner zog nach Abschluss der Veranstaltung ein positives Fazit. „Der Dialog war wichtig. Es ist einmal mehr deutlich geworden, dass unsere Region alle Voraussetzungen erfüllt, um touristisch erfolgreich zu sein. Wanderer, Radler, Wassersportler, Kultur- und Genuss-Urlauber: Sie alle finden bei uns ideale Angebote“. Nun sei es wichtig, mit den geeigneten Aktivitäten Schwachstellen anzugehen, etwa bei der Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder der Herausforderung Wirtshaussterben. „Zwischen Alzenau und Altenbuch, von Weilbach bis Weibersbrunn liegt viel touristisches Potenzial. Wir sollten es bestmöglich nutzen!“

 

Pressemitteilung vom 22. April 2015

Über die Hälfte der Bahnhöfe nicht barrierefrei – SPD-Landtagsfraktion fordert Sonderinvestitionsprogramm bis 2023 auch für den Untermain

Von den rund über 1000 Bahnhöfen in Bayern sind derzeit 560 noch nicht barrierefrei ausgebaut. Das hat die Bayerische Staatsregierung in der Antwort auf eine Interpellation der SPD-Landtagsfraktion eingeräumt. Senioren, Menschen mit Behinderung und zum Teil auch Mütter mit Kleinkindern haben oft große Probleme, diese Bahnhöfe überhaupt zu nutzen.
Der SPD-Verkehrsexperte Bernhard Roos kritisiert: “Um bis 2023 allen Bahnreisenden in Bayern einen barrierefreien Zugang in die Züge zu gewährleisten, müssten laut der staatlichen Bayerischen Eisenbahngesellschaft mindestens eine Milliarde Euro investiert werden. Bis 2018 hat der Freistaat aber lediglich 60 Millionen Euro bereitgestellt.”
In einem Dringlichkeitsantrag, der heute ins Plenum eingebracht wurde, fordern Martina Fehlner und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion finanzielle Zusagen für die Zeit 2018 bis 2023. Bereits jetzt müssten im Nachtragshaushalt 2016 Mittel dafür eingestellt werden. Die Ankündigung von Ministerpräsident Seehofer in seiner Regierungserklärung vom November 2013, eine völlige Barrierefreiheit Bayerns im öffentlichen Raum bis 2023 zu erreichen, müsse endlich angegangen und mit voller Kraft vollzogen werden.
Auch die Situation am Bayerischen Untermain ist weiter unzureichend. Wie das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr auf eine Anfrage von Martina Fehlner bereits im letzten Jahr mitgeteilt hatte, ist ein Großteil der Bahnhöfe in der Region bis jetzt nicht bzw. lediglich teilweise barrierefrei ausgebaut, darunter Dettingen, Heigenbrücken, Hösbach, Kahl/Main, Kleinostheim, Laufach, Mainaschaff, Stockstadt, Collenberg, Dorfprozelten, Erlenbach, Faulbach, Kleinheubach, Kleinwallstadt, Klingenberg, Laudenbach, Miltenberg, Obernburg-Elsenfeld, Schneeberg, Sulzbach, Weilbach und Wörth.
Die erforderlichen Baumaßnahmen an den Bahnhöfen Kleinheubach, Klingenberg und Schneeberg seien laut Ministerium für 2015/2016 vorgesehen. Die übrigen Stationen seien im aktuellen Programm für den barrierefreien Ausbau nicht enthalten. Außerdem bestünden darüber hinaus noch keine konkreten langfristigen Festlegungen der für den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe zuständigen Deutschen Bahn AG hinsichtlich der Mittelausstattung und Priorisierung.

 

Pressemitteilung vom 17. April 2015

„Hand halten ist wichtiger als Medizin“ – Martina Fehlner lud zu einer Dialogveranstaltung über Entscheidungen am Lebensende

Aschaffenburg. „Hand halten ist wichtiger als Medizin“ – mit diesen Worten plädierte der Facharzt für Allgemein- und Palliativmedizin Dr. Erich Mützel aus Goldbach dafür, einen Menschen beim nahenden Tod nicht sich selbst und der (Apparate-) Medizin zu überlassen. Im gut besuchten Gemeindehaus Maria Geburt in Aschaffenburg-Schweinheim diskutierten Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin der SPD-Fraktion zur Hospiz- und Palliativversorgung, Dr. Erich Mützel, Dr. Ulrich Glaser, Klinikseelsorger und Vorsitzender des Caritasverbandes Aschaffenburg Stadt und Land, Dr. Max Strüder, Vorsitzender der Hospizgruppe Aschaffenburg sowie Irmgard Fliedner auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner und des SPD-Ortsvereins Aschaffenburg Schweinheim-Gailbach über die Themen Sterbehilfe, Sterbebegleitung und Palliativmedizin.
Die in diesem Jahr anstehenden Entscheidungen des Bundestages über Regelungen zur Sterbebegleitung, aber auch zur Hospiz- und Palliativversorgung, bildete den Ausgangspunkt des Meinungsaustausches. Drei fraktionsübergreifende Gruppenanträge liegen zurzeit vor. Sie decken ein breites Spektrum von Alternativen ab, vom strikten Verbot der Sterbehilfe bis hin zur grundsätzlichen Erlaubnis eines ärztlich assistierten Suizids sowie dem Ausbau der Palliativmedizin. Dabei stehen die Fragen „Was ist lebenswertes Leben?“ oder „Wann kann eine seriöse Entscheidung getroffen werden?“ sowie „Darf eine Tötung auf Verlangen durchgeführt werden – und von wem?“ im Mittelpunkt der Diskussion. Ein gesamtgesellschaftliches Thema, das breit und intensiv diskutiert werden muss, bevor am Ende eine politische Entscheidung steht.
Bettina Müller hat vor allem das Anliegen, dass keine Sterbehilfe gegen Entgelt geleistet werden darf. Dafür will sie sich mit anderen Abgeordneten einsetzen. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl älterer Menschen in Deutschland hält sie den Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung für besonders dringlich. Auf Nachfrage aus dem Zuhörerkreis gab Müller aber auch der Sorge Ausdruck, dass der finanzielle Spielraum dafür nicht unbegrenzt sein werde.
Auch Martina Fehlner sprach sich für eine bessere Versorgung für sterbende Menschen aus: „Wir dürfen ältere Menschen nicht länger als Kostenfaktor betrachten. Sollen ältere und kranke Menschen sich dafür rechtfertigen müssen, dass sie noch leben wollen? Was sind uns ältere Menschen wert? Diese Fragen müssen politisch und gesellschaftlich beantwortet werden!“ Die Abgeordnete möchte gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion vor allem den Ausbau von Hospizen, ambulanten Hospizdiensten und Palliativstationen voranbringen – nicht zuletzt auch im ländlichen Raum.
Alle Gesprächsteilnehmer gaben aus ihrer Erfahrung im Umgang mit dem Lebensende der ihnen anvertrauten Menschen einen sehr anschaulichen und auch einfühlsamen Einblick in die damit einhergehenden Fragen wie z.B. Möglichkeiten der Linderung von Schmerzen und somit der Verbesserung der Lebensqualität, die Unterschiede von aktiver und passiver Sterbehilfe bzw. Beihilfe zum Sterben oder etwa die Problematik unsinniger Therapien.
Die Diskussion brachte auch kontroverse Standpunkte zutage. Ausschließlich lobende Worte ernteten jedoch die Palliativstationen und Hospizgruppen. Für Dr. Ulrich Graser sind sie ein Ort für die innere Ruhe der Patienten. Außerdem gebe es genügend Zeit für Gespräche. Dr. Max Strüder erläuterte den Zuhörern den Hospizauftrag, sah im Übrigen die derzeitige Versorgung in der Region Untermain als „ganz gut“ an.
Irmgard Fliedner, die ihren an ALS erkrankten Mann beim Sterben begleitet hat,  ermunterte die Zuhörer aus eigener Erfahrung dazu, letzte Lebensfragen rechtzeitig mit dem Partner und der Familie zu erörtern und sich zu trauen, professionelle Hilfe zu suchen und anzunehmen.
Am Ende der Veranstaltung tauschten sich Besucher und Podiumsteilnehmer u.a. über Ausbildung, Arbeitsbedingungen und Bezahlung im Pflegebereich aus.

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung vom 15. April 2015

Gefährdung der Wein- und Obstanbaubetriebe durch die Kirschessigfliege – Staatsregierung muss im Fachausschuss berichten 

Um die Arbeit und Existenz der Wein- und Obstanbaubetriebe in Unterfranken auch für die Zukunft zu sichern, und damit viele Arbeits- und Ausbildungsplätze in den landwirtschaftlichen Familienunternehmen, hatte sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit ihren unterfränkischen Kolleginnen und Kollegen für eine Unterstützung der Betriebe bei der Bekämpfung der Kirschessigfliege durch die Bayerische Landesregierung eingesetzt. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt einstimmig im Fachausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten beschlossen. Der ausführliche Bericht wird für eine der kommenden Sitzungen des Ausschusses erwartet.
Die SPD-Abgeordneten hatten die Landesregierung in diesem Antrag aufgefordert, über die Problematik des Vorkommens der Kirschessigfliege im Ausschuss zu berichten und konkrete Maßnahmen zu benennen, wie den betroffenen Betrieben bei der Bewältigung des Problems geholfen werden kann. Außerdem soll darüber Auskunft erteilt werden, weshalb die Bayerische Staatsregierung bis jetzt nicht der für den Weinbau installierten, länderübergreifenden Beratungsinitiative gemeinsam mit den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beigetreten ist.
Martina Fehlner: „Viele Winzer und Obstanbaubetriebe mussten in den letzten Jahren durch den Befall ihrer Weinberge und Plantagen durch die Kirschessigfliege finanzielle Schäden hinnehmen. Hier muss schnellstmöglich gehandelt werden. Für die kommenden Jahre sind Vorbeugungs- und Bekämpfungsmaßnahmen dringend notwendig.“
Die Kirschessigfliege stammt ursprünglich aus Japan und verbreitete sich über die vergangenen Jahrzehnte zunächst im asiatischen Raum, bevor sie vor wenigen Jahren auch in Europa und in Deutschland entdeckt wurde. Die Fliege befällt vorzugsweise rote süße Früchte, meist Kirschen, Trauben, Pflaumen und Beeren und macht diese ungenießbar. Als Lebensraum bevorzugt sie insbesondere wärmere Regionen. Durch die vergangenen milden Winter und die zeitweise tropischen Sommertage erwies sich auch das fränkische Weinland als neues potentielles Einzugsgebiet der Kirschessigfliege.

 

Pressemitteilung vom 14. April 2015

Martina Fehlner: „Mädchenparlament 2015“ weckt Begeisterung für Politik – Schülerinnen aus der Region diskutieren im Bayerischen Landtag

Im Rahmen des von der SPD-Landtagsfraktion initiierten Planspiels „Mädchenparlament 2015“ haben zehn Schülerinnen aus fünf Schulen vom Bayerischen Untermain (Maria-Ward-Gymnasium Aschaffenburg, Hanns-Seidel-Gymnasium Hösbach, Staatliche Realschule Bessenbach, Julius-Echter-Gymnasium Elsenfeld und Staatliche Realschule Elsenfeld) an einer Fahrt in den Bayerischen Landtag teilgenommen. Sie stimmten unter anderem gegen die Legalisierung von Cannabis und die grüne Gentechnik und lehnten eine deutsche Musikquote im Radio ab. Die „Parlamentarierinnen für einen Tag“ waren auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner zu Gast im Maximilianeum.
In sechs verschiedenen Ausschüssen von Medienpolitik bis Gesundheitspolitik haben die insgesamt 160 Schülerinnen aus ganz Bayern Argumente ausgetauscht, Anträge erarbeitet und schließlich im Plenum darüber abstimmen lassen. Martina Fehlner und ihre Landtagskolleginnen wollen mit dem „Mädchenparlament“ politische Bildung stärken und Begeisterung für Politik wecken. Dabei zeigte sich auf eindrucksvolle Weise, wie klug sich die Schülerinnen mit den Themen beschäftigt haben. “Es ist erstaunlich und schön zu sehen, wie intensiv sich junge Menschen mit ihrer Umwelt auseinandersetzen. Von Politikverdrossenheit war hier nicht das Geringste zu spüren. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass wir die eine oder andere Rednerin beim Mädchenparlament in einigen Jahren als echte Abgeordnete im Landtag wiedersehen“, zeigte sich Martina Fehlner begeistert.
Insgesamt sechs Themen standen auf der Tagesordnung: Die Legalisierung von Cannabis wollte eine Mehrheit nur für medizinische Zwecke genutzt sehen. Gentechnik in der Landwirtschaft lehnten fast alle Nachwuchs-Parlamentarierinnen ab. Auch bei einer Deutschquote für Radiosender waren sich fast alle einig und stimmten dagegen. Kontrovers wurde das Thema Energy Drinks ab 18 diskutiert. Am Ende sprach sich die Mehrheit gegen eine Altersbeschränkung aus. Fazit von Martina Fehlner: “Ich war sehr beeindruckt, wie verantwortungsvoll sich die Schülerinnen Gedanken zu gesundheitlichen, gesellschaftlichen und medienpolitischen Themen gemacht haben. Das zeigt doch, dass unsere junge Generation zu den Themen der Zeit eine differenzierte Meinung hat.”

 

Pressemitteilung vom 13. April 2015

SPD-Landtagsfraktion fordert stärkere Unterstützung der Kommunen – Bund soll sich mehr an den Unterbringungskosten für Flüchtlinge beteiligen

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner begrüßt gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, den Bund stärker an den Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen zu beteiligen. „Es ist wichtig, die Kommunen in diesem Punkt zu entlasten“, betont die asylpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Angelika Weikert. Allerdings müsse dazu auch sichergestellt sein, dass das Geld tatsächlich bei den Kommunen ankomme. Hier seien auch die Länder gefordert, die entsprechenden Mittel rasch weiterzuleiten.
„Die Kommunen sind dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen“, macht Martina Fehlner, langjährige Aschaffenburger Stadträtin, deutlich. Hauptaufgabe der Kommunen sei es, nach erfolgreichem Abschluss des Asylverfahrens die Integration der Flüchtlinge sicherzustellen. Diese Aufgabe umfasst nicht nur die Bereitstellung von Wohnungen, sondern auch die Schaffung von Möglichkeiten, am täglichen Leben teilzunehmen. Die Kommunen sollen also in die Lage versetzt werden, den betroffenen Personen den Zugang zu Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sprachunterricht, Integrationskursen und dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten. Die bislang bereitgestellten Gelder reichten hierfür keineswegs aus.
Wenn man die Flüchtlinge aber bestmöglich integriere, trage man auch dazu bei, deren Potenzial besser zu nutzen: „Viele von ihnen sind hochausgebildet und wollen sich gerne bei uns einbringen“, stellt Weikert klar. Und auch von Unternehmensseite bestünden Bedarf und Bereitschaft, sie zu beschäftigen.

 

Pressemitteilung vom 13. April 2015

Martina Fehlner lädt ein: Dialogveranstaltung über Entscheidungen am Lebensende

In diesem Jahr werden im Bundestag die Rahmenbedingungen für eine notwendige Regelung der Sterbebegleitung geschaffen. Wir wollen die Eckpunkte der SPD zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung diskutieren und eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation in Aschaffenburg vornehmen.
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der SPD-Ortsverein Schweinheim-Gailbach laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung:

„Sterbehilfe, Sterbebegleitung, Palliativmedizin – wo sind die Grenzen?“
Dialogveranstaltung über Entscheidungen am Lebensende

Wann: Donnerstag, den 16. April 2015, 19.00 Uhr
Wo: GemeindeHaus Maria Geburt, Marienstraße 28
63743 Aschaffenburg-Schweinheim

Teilnehmer:
• Bettina Müller, Mitglied des Bundestages und Berichterstatterin der SPD- Bundestagsfraktion zur Hospiz- und Palliativversorgung
• Dr. Erich Mützel, Facharzt für Allgemein- und Palliativmedizin aus Goldbach
• Dr. Ulrich Graser, Klinikseelsorger sowie Vorsitzender des Caritasverbandes Aschaffenburg Stadt und Land
• Dr. Max Strüder, Vorsitzender der Hospizgruppe Aschaffenburg
• Irmgard Fliedner, Angehörige

Moderation: Martina Fehlner

Zum Thema Sterbehilfe, aber auch zur Hospiz- und Palliativversorgung stehen im Bundestag wichtige Entscheidungen an. Fünf fraktionsübergreifende Gruppenanträge liegen vor. Sie decken ein breites Spektrum von Alternativen ab, vom strikten Verbot der Sterbehilfe bis hin zur grundsätzlichen Erlaubnis eines ärztlich assistierten Suizids sowie dem Ausbau der Palliativmedizin.
Dabei stehen die Fragen „Was ist lebenswertes Leben?“ oder „Wann kann eine seriöse Entscheidung getroffen werden?“ sowie „Darf eine Tötung auf Verlangen durchgeführt werden – und von wem?“ im Mittelpunkt der Diskussion. Ein gesamtgesellschaftliches Thema, das breit und intensiv diskutiert werden muss, bevor am Ende eine politische Entscheidung steht.
Aus diesem Grund möchten Martina Fehlner und der SPD-Ortsverein Schweinheim Gailbach alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Dialogveranstaltung einladen, bei der fachkundige Experten über das Thema Sterbehilfe informieren und diskutieren.

 

Pressemitteilung vom 08. April 2015

Martina Fehlner lädt Schülerinnen aus der Region zum Mädchenparlament der SPD in den Bayerischen Landtag ein

160 Schülerinnen aus ganz Bayern kommen am 13. April 2015 zum Mädchenparlament der SPD-Fraktion in den Bayerischen Landtag. Doch sie werden nicht, wie sonst bei Parlamentsbesuchen üblich, auf die Zuschauerbank verbannt, sondern schlüpfen selbst in die Rolle der Parlamentarierinnen. So lernen sie den Parlamentsbetrieb quasi als Abgeordnete kennen. Sie bearbeiten in Ausschüssen Themen aus der aktuellen Politik, die auch Jugendliche interessieren, beispielsweise die Quote für deutsche Musik im Radio, die Gemeinschaftsschule für Bayern oder die Freigabe von Cannabis. Auch die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat insgesamt zehn Schülerinnen der neunten und zehnten Klassen aus der Region (u.a. Hanns-Seidel Gymnasium Hösbach, Maria-Ward Gymnasium Aschaffenburg, Staatliche Realschule Bessenbach, Staatliche Realschule Elsenfeld und Julius-Echter-Gymnasium Elsenfeld) für diesen Tag ins Maximilianeum eingeladen.
Die weiblichen Abgeordneten der SPD-Fraktion stehen den Schülerinnen den ganzen Tag mit Rat und Tat zur Seite. “Wir wollen deutlich machen, dass Politik ganz viel mit dem Leben zu tun hat und dass es Sinn macht, sich mit Politik zu beschäftigen”, erklärt Fehlner.

PROGRAMMABLAUF

10.30 Uhr: Eintrag in die Ausschusslisten und einem Frühstück im Steinernen Saal
11.00 Uhr: Begrüßung durch Dr. Simone Strohmayr, Frauensprecherin der SPD-Landtagsfraktion
11.20 Uhr: Treffen Ausschüsse und Arbeitsgruppen
13.00 Uhr: Mittagessen
14.00 Uhr: Vollsitzung im Plenarsaal
15.30 Uhr: Ende der Veranstaltung

 

Pressemitteilung vom 07. April 2015

SPD-Landtagsfraktion fordert bessere Bezahlung für Pädagogisches Personal in der Kindertagesbetreuung!

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion unterstützen Erzieher und Kinderpfleger in ihrer Forderung um bessere Entlohnung. Fehlner: „Die hochwertige und wichtige Arbeit, die Erzieherinnen und Erzieher sowie Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger täglich für die Bildung, Betreuung und Erziehung unserer Kinder leisten, muss endlich angemessen gewürdigt werden.”
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Tarifparteien auf, das pädagogische Personal entsprechend ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit in bessere Lohngruppen einzuordnen und unterstützt damit die Forderungen der verdi Kampagne “Richtig gut! Aufwerten jetzt!” Ein entsprechender Antrag, diese Forderung zu unterstützen, wurde in den Landtag eingebracht und wird voraussichtlich am 16. April 2015 im Sozialausschuss beraten.
“Die Aufwertung dieser Berufe ist ein wichtiger Schritt, um das Berufsfeld attraktiver zu machen und dem vorherrschenden Fachkräftemangel entgegen zu wirken“, unterstreicht die familienpolitische Sprecherin Doris Rauscher. „Die Arbeit am Menschen muss uns mehr wert sein. Warme Worte alleine reichen nicht – jetzt besteht die Chance, eine finanzielle Aufwertung dieses Berufsfeldes zu erreichen. Dafür brauchen wir auch ein politisches Signal!“

 

Pressemitteilung vom 31. März 2015

Kinderschutzbund Aschaffenburg wählt Vorstandschaft – Martina Fehlner neue Schirmherrin des Vereins

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ist neue Schirmherrin des Kinderschutzbundes Aschaffenburg. Bei der Jahreshaupt-versammlung wurde die Aschaffenburger SPD-Politikerin von den Mitgliedern gewählt. Ebenso wie das neue Vorstandsquartett Michael Link (1.Vorsitzender), Marile Schneider-Günter (2. Vorsitzende), Franz Fleckenstein (Kassier) und Ulrike Klaus (Schriftführerin). „Wir freuen uns sehr, mit Martina Fehlner ab jetzt eine engagierte und tatkräftige Politikerin an unserer Seite zu wissen“, so Marile Schneider-Günter. „Sie hat im letzten Jahr bereits unsere Jubiläumsveranstaltung zum 10-jährigen Bestehen des Vereins in der Aschaffenburger Stadthalle moderiert, dort sind wir dann ins Gespräch gekommen und Frau Fehlner hat uns schon damals ihre Unterstützung zugesagt!“
Der Deutsche Kinderschutzbund wurde im Jahr 1953 in Hamburg gegründet und ist einer der bekanntesten sozialen Verbände Deutschlands, in dem sich inzwischen über 50.000 Mitglieder deutschlandweit engagieren. Im November 2004 gründete Aschaffenburg einen eigenen Kreisverband, der über die Stadtgrenzen hinaus auch für die beiden Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg zuständig ist. Der Kinderschutzbund Aschaffenburg lebt ausschließlich von der ehrenamtliche Tätigkeit seiner rund 90 Helferinnen und Helfer sowie Mitgliedern und finanziert sich über Spenden.
Im Kinderschutzbund Aschaffenburg gibt es verschiedene Projekte. Sie alle haben das Ziel, Kindern, aber auch Eltern zu helfen. Jedes Mitglied des Kinderschutzbundes, das sich ehrenamtlich in einem der Projekte engagiert, hat entweder eine entsprechende berufliche Ausbildung oder wird durch den Kinderschutzbund in Workshops und regelmäßig stattfindenden Reflektionsgesprächen begleitet.
Neben der allgemeinen Rechtsberatung und der Vermittlung verschiedener Hilfeleistungen rund um das Thema Kind liegen dem Verein dabei zwei aktuelle Projekte besonders am Herzen. Die „Lernwerkstatt“ soll Kindern im Grundschulalter helfen, Lernbarrieren zu überwinden und sich im Schulsystem zurecht zu finden. Dies gilt vor allem für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund. Geschulte Lerncoaches gehen in die Familien mit dem Ziel durch individuelle Einzelhilfe selbständiges, effektives Lernen und Arbeiten zu fördern.
Bei der „Elternschule“ arbeitet der Kinderschutzbund eng mit dem Bildungsbüro der Stadt Aschaffenburg und dem Verein Alternativen Lernhilfe e.V. zusammen. Unter dem Motto „Lernen will gelernt sein“ erhalten interessierte Eltern oder Großeltern Informationen über alternative Lerntechniken, den richtigen Lernrhythmus und praktische Lern-Hilfsmittel. Dabei werden auch ganz alltägliche Fragen erörtert, wie zum Beispiel: Wann sollte mein Kind Hausaufgaben machen? Wie organisieren wir gemeinsam einen Wochenplan? Wie gehe ich verantwortungsvoll mit dem Medienkonsum meines Kindes um?
Martina Fehlner: „Der Verein und seine vielen ehrenamtlich engagierten Mitglieder leisten eine unschätzbar wertvolle und wichtige Arbeit. Ich habe mich natürlich sehr gefreut und nicht lange überlegt, als ich gefragt wurde, ob ich den Verein zukünftig als Schirmherrin begleiten möchte. Bildung ist schließlich ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg und das Wohlergehen unserer Kinder muss uns allen am Herzen liegen!“

 

Pressemitteilung vom 25.03.2015

Staatsregierung setzt Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach Ganztag an Grundschulen um

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr, begrüßen den jetzt im Kabinett beschlossenen Einstieg in die offene Ganztagsbetreuung an Grund- und Förderschulen. „Es freut mich, dass die Staatsregierung hier auf unsere langjährigen Forderungen eingeht – zum Wohl von Grundschulkindern und ihren Eltern in Bayern“, erklärt Strohmayr. Die Finanzierung schultern Staat und Kommunen gemeinsam.
Die SPD-Politikerinnen betrachten die Initiative allerdings nur als ersten Schritt. Im kommenden Schuljahr sollen zunächst 300 kostenlose Ganztagsschul-Projekte in ganz Bayern starten, davon 200 bis 16 Uhr und weitere 100 bis 18 Uhr. Insgesamt gibt es aber in Bayern 2750 Grund- und Förderschulen. „Wir hätten uns hier natürlich deutlich mehr gewünscht. Für die große Mehrheit der Kinder bleibt alles wie gehabt – die zum Teil unzureichende Qualität und die Kosten für die Eltern”, stellt Strohmayr fest. Sie fordert, die Qualität von Anfang an im Auge zu behalten: „Die Ganztagsbetreuung von Kindern ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die nur funktioniert, wenn qualifiziertes Personal eingesetzt wird. Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass sie ein gutes Angebot erhalten.“
Die SPD-Landtagsfraktion pocht auf einen schnellen Ausbau der Ganztagsschulen im Grundschulbereich: „Wir wollen Bildungsgerechtigkeit schaffen und das bedeutet, dass in den nächsten Jahren alle Kinder das neue Ganztagsangebot an der Grundschule wahrnehmen können“, erklärt Fehlner. Der schnellste Weg, dies zu erreichen, sei ein Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz. Dies habe der Ausbau der Krippenplätze gezeigt.

 

Pressemitteilung vom 24. März 2015

SPD-Landtagsfraktion: Weniger Zeitverträge und bessere Karriereperspektiven für Wissenschaftliche Mitarbeiter an bayerischen Hochschulen

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss Wissenschaft und Kunst, und die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Isabell Zacharias, halten es für überfällig, die Zahl der Zeitverträge an bayerischen Hochschulen stärker einzuschränken. Die von Wissenschaftsminister Spaenle vorgestellte Vereinbarung mit den Hochschulen, Universitäten und der Landesvereinigung der Wissenschaftler in Bayern sei dabei nur der kleinstmögliche Schritt in die richtige Richtung, so die SPD-Politikerinnen. Beide bedauern, dass von der neuen Vereinbarung nur etwa die Hälfte der betroffenen Nachwuchskräfte profitiert. „97 Prozent der Beschäftigten an Hochschulen unter 40 Jahren haben einen befristeten Vertrag. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen haben bessere Arbeitsbedingungen verdient“, erklärt Zacharias. Die SPD-Hochschulsprecherin appelliert an Spaenle und die Hochschulen, hier dringend Abhilfe zu schaffen.
Im akademischen Mittelbau, zu dem Dozenten, Assistenten und wissenschaftliche Mitarbeiter gezählt werden, sind an den bayerischen Hochschulen etwa 30.000 Personen beschäftigt. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist unter den aktuellen Bedingungen kaum möglich. Das führt dazu, dass der Frauenanteil, der im bayerischen Mittelbau noch 38,7 Prozent beträgt, in der Professorenschaft gerade noch 16 Prozent ausmacht. Auch ist eine wissenschaftliche Karriere nicht planbar und die Aufstiegsmöglichkeiten seien nur sehr begrenzt. Fehlner stellt fest: “Die Wahrscheinlichkeit, eine der heiß begehrten Professuren zu bekommen, ist so gering, dass nur wenige der jungen Menschen bereit sind, das Risiko auf sich zu nehmen, jahrelang schlecht bezahlt und ohne berufliche Sicherheit zu arbeiten. Da verwundert es nicht, wenn viele junge Wissenschaftler besser bezahlte Jobs in der Wirtschaft annehmen oder an Unis ins Ausland wechseln.”

 

Pressemitteilung vom 20. März 2015

Martina Fehlner: Equal Pay Day – Mehr Gleichheit bei den Gehältern durch Lohntransparenz herstellen! 

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Simone Strohmayr fordern anlässlich des heutigen Equal Pay Day mehr Lohntransparenz, um dem Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern entgegenzuwirken.
Strohmayr: “Ich bin davon überzeugt, dass transparente Gehälter Grundvoraussetzung sind, um die vorhandenen Lohnunterschiede abzubauen. Wir brauchen unbedingt eine gesetzliche Regelung, welche die Forderung nach Entgeltgleichheit endlich voranbringt. Kernelement muss die Lohntransparenz sein.” Bei dem Gesetz, wie es Familienministerin Manuela Schwesig vorschlägt, gehe es nicht darum, das Gehalt des Kollegen einzeln zu erfragen, ergänzt Fehlner. “Aber es soll möglich sein zu prüfen, ob die eigene Einstufung in einer vergleichbaren Gruppe erfolgt ist.”
Gleichstellung von Frauen und Männern ist seit mehr als 60 Jahren im Grundgesetz verankert, auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und die EU-Charta schreiben gleiche Entlohnung vor. “Trotzdem klafft seit Jahren eine Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. In Bayern, dem wirtschaftlich stärksten Bundesland, ist sie mit ca. 26 Prozent sogar noch größer als im bundesweiten Durchschnitt mit etwa 22 Prozent, erklärt Strohmayr. “In Europa landet Deutschland auf dem unrühmlichen drittletzten Platz!”
Der Equal Pay Day markiert den Tag im Jahr, bis zu dem Frauen rein rechnerisch im Vergleich zum Gehalt ihrer männlichen Kollegen umsonst gearbeitet haben, während Männer schon seit dem 1.1. für ihre Arbeit bezahlt werden. Der „Tag für gleiche Bezahlung“ hat seinen Ursprung in den USA und wurde dort 1966 von einem Zusammenschluss amerikanischer Frauen- und Bürgerrechtsorganisationen, von Gewerkschaften sowie religiösen und beruflichen Vereinigungen ins Leben gerufen.
Diesen Gedanken griff 2007 das Berufsfrauennetzwerk Business and Professional Women (BPW) Germany auf und entwickelte die Idee zur Einführung des Equal Pay Day in Deutschland, der 2008 auf Initiative des BPW in Deutschland erstmals durchgeführt wurde. Von Anfang an unterstützte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend den Equal Pay Day mit Fördermitteln und beauftragte den BPW mit dessen Durchführung.

 

Pressemitteilung vom 17. März 2015

SPD-Landtagsfraktion: Bayerische Tierheime jährlich mit einer Million Euro fördern

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner setzt sich gemeinsam mit den tierschutzpolitischen Sprechern der SPD-Landtagsfraktion Herbert Woerlein und Susann Biedefeld für einen staatlichen Beitrag zur Finanzierung bayerischer Tierheime ein. Jedes zweite Tierheim in Bayern steht vor der Insolvenz, wie der Deutsche Tierschutzbund jetzt mitgeteilt hat. Die Tierheime sollen deshalb eine jährliche Förderung von einer Million Euro erhalten, so die erneute Forderung der SPD-Politiker. Die SPD-Landtagsfraktion hatte erst Ende vergangenen Jahres einen entsprechenden Antrag für den Doppelhaushalt 2015/2016 im Bayerischen Landtag gestellt – er wurde von der CSU-Mehrheit abgelehnt.„Andere Bundesländer gehen mit gutem Beispiel voran, nur in Bayern gibt es keine staatlichen Zuschüsse. Die Dimension des Problems wird unterschätzt. Das System funktioniert nur, weil Tierschutzvereine als Betreiber der Tierheime und Ehren-amtliche an der Grenze zur Selbstausbeutung arbeiten“, erklärt Woerlein.
“Zahlreiche Tierheime in ganz Bayern stehen inzwischen vor schier unlösbaren Aufgaben. Veraltete Gebäude müssen renoviert werden, dabei schaffen es die Träger kaum, die laufenden Kosten zu schultern”, ergänzt Biedefeld.
Derzeit finanzieren sich die bayerischen Tierheime über Spenden, ehrenamtliche Arbeit und kommunale Zuschüsse. Nach Informationen des Deutschen Tierschutzverbunds liegt der durchschnittliche Investitionsbedarf bei 145.000 Euro pro Einrichtung.
Auch im Aschaffenburger Tierheim ist die finanzielle Lage äußerst angespannt. Bei einem Besuch im vergangenen Jahr informierte sich Martina Fehlner über die Lage vor Ort: „Die Spenden für den Aschaffenburger Tierschutzverein waren in den vergangenen Jahren rückläufig, die Zahl der abgegebenen Tiere nahm dort jedoch weiterhin zu. Immer mehr ausgesetzte, alte und hilflose Hunde und Katzen werden vor allem auch in der Urlaubszeit ins Tierheim gebracht und bleiben dort länger als bisher. Die Kosten steigen dadurch dramatisch!“

 

Pressemitteilung vom 12. März 2015

Martina Fehlner: Landtag beschließt Sanierung des Aschaffenburger Schlosses und Neubau eines Dienstgebäudes für die Verkehrspolizeiinspektion Aschaffenburg in Hösbach

In seiner aktuellen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragendes Bayerischen Landtages jetzt u.a. 11,7 Millionen Euro für dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen des Aschaffenburger Schloss Johannisburg frei. Das teilen die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsauschusses, Volkmar Halbleib, mit.
Die genehmigten Baumaßnahmen umfassen die Sanierung der Fassaden des Mainflügels, die grundlegende technische Sanierung und Instandsetzung des Mainflügels (Fenster, Brandschutz, Haustechnik), die Restaurierung der fürstlichen Wohnräume und die Neugestaltung der Filialgalerie der Staatsgemäldesammlungen sowie die bauliche und technische Neueinrichtung der Hofbibliothek im Stadtflügel. Schloss Johannisburg wird sowohl staatlich (Schloss und Gartenverwaltung Aschaffenburg, Korkmodellsammlung antiker Architektur, Filialgalerie der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen, Hofbibliothek als Teilbibliothek der Bayerischen Staatsbibliothek) als auch nicht staatlich (Museen der Stadt Aschaffenburg, Gaststätte Schlossweinstuben, Wohnungen) genutzt.
Für Martina Fehlner, die auch Mitglied im Ausschuss Wissenschaft und Kunst ist, sind die Millionen-Investitionen mehr als überfällig: „Es ist wichtig, dass die Sanierung des Schlosses vor allem im Hinblick auf Barrierefreiheit und Besucherfreundlichkeit weiter vorangetrieben wird.“ Die Landtagsabgeordnete und Stadträtin macht sich seit vielen Jahren für die umfangreiche Modernisierung des Aschaffenburger Wahrzeichens stark.
Die genehmigten 8,2 Mio. Euro für den geplanten Neubau des Dienstgebäudes für die Verkehrspolizeiinspektion Aschaffenburg in Hösbach sind für Martina Fehlner ein wichtiger Baustein für die Fortführung der erfolgreichen Arbeit der Polizei in der Region. Die Verkehrspolizeiinspektion ist derzeit an den Standorten Aschaffenburg und Hösbach nur unzureichend untergebracht. Das neue zweigeschossige Dienstgebäude mit einer Nutzfläche von insgesamt 1400 Quadratmetern (mit einem Bereich für die Kfz-Pflege, Garagen und Carports) liegt einsatztaktisch günstig direkt an der Autobahn A3. Nach Fertigstellung des Neubaus wird die alte Autobahnpolizeistation abgebrochen, dort sollen dann Parkplätze und eine LKW-Waage errichtet werden.

 

Pressemitteilung vom 10. März 2015

SPD-Landtagsfraktion fordert bessere Unterstützung der bayerischen Mittelschulen

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Güll, unterstützen den Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) in seiner Forderung nach besseren Bedingungen für Mittelschulen: „Die heute vorgelegte Studie des BLLV ist erschreckend, wenn auch nicht überraschend“, erklärt Güll, der vor seiner Landtagstätigkeit selbst Schulleiter einer Hauptschule war. Bei vielen seiner Informationsbesuche in Mittelschulen – u.a. im vergangenen Jahr in Leidersbach (Lkr. Miltenberg) –  sei deutlich geworden, dass sich Lehrkräfte vor allem bei den Alltagsproblemen der Schüler und Schülerinnen alleine gelassen fühlen.
Wie in der BLLV-Studie ermittelt, steigt die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf erheblich. Güll stellt fest: „Vor allem Verhaltensauffälligkeiten nehmen dramatisch zu. Sorge bereitet aber auch die hohe Zahl von Schülern ohne oder nur mit geringen Sprachkenntnissen. Wir müssen aufpassen, dass die Mittelschule keine Sozialstation wird, sondern eine anspruchsvolle Bildungseinrichtung bleibt, damit sie nicht noch weiter im Ansehen der Eltern verliert.”
Martina Fehlner hält vor allem eine bessere Personalausstattung für Mittelschulen für unumgänglich: Neben Lehrern würden vor allem auch Schulpsychologen, Schulsozialarbeiter und Fachleute mit Kenntnissen im Bereich Deutsch als Zweitsprache gebraucht. „Eine Mittelschule ohne multiprofessionelles Team ist nicht mehr überlebensfähig“, erklärt die Abgeordnete. Darüber hinaus müsse jede Schulleitung in der Lage sein, bedarfsgerechte Fördermaßnahmen einzuleiten und dafür auf einen ausreichenden Personalpool zugreifen zu können. „Wer, wie die CSU, am gegliederten Schulsystem so kategorisch festhält und jegliche Weiterentwicklung auch hin zu schülergerechten Gemeinschaftsschulen vehement verhindert, muss wenigstens das schwächste Glied in der Schullandschaft, die Mittelschule, deutlich besser unterstützen“, fordern Fehlner und Güll gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion.

 

Pressemitteilung vom 04. März 2015

Gefährdung der Wein- und Obstanbaubetriebe durch die Kirschessigfliege – Unterfränkische SPD-Landtagsabgeordnete wollen Winzer unterstützen

Um die Arbeit und Existenz der Wein- und Obstanbaubetriebe in Unterfranken auch für die Zukunft zu sichern und damit viele Arbeits- und Ausbildungsplätze in den landwirtschaftlichen Familienunternehmen, fordern die unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Martina Fehlner (Aschaffenburg), Kathi Petersen (Schweinfurt), Volkmar Halbleib (Ochsenfurt) und Georg Rosenthal (Würzburg) gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen des Arbeitskreises Landwirtschaft die Unterstützung der Betriebe bei der Bekämpfung der Kirschessigfliege durch die Bayerische Landesregierung. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt eingebracht. Die Abgeordneten fordern die Landesregierung darin auf, konkrete Maßnahmen zu benennen, wie den betroffenen Betrieben bei der Bewältigung des Problems geholfen werden kann. Außerdem soll darüber Auskunft erteilt werden, weshalb die Bayerische Staatsregierung bis jetzt nicht der für den Weinbau installierten, länderübergreifenden Beratungsinitiative gemeinsam mit den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beigetreten ist.
„Viele Winzer und Obstanbaubetriebe mussten in den letzten Jahren durch den Befall ihrer Weinberge und Plantagen durch die Kirschessigfliege finanzielle Schäden hinnehmen. Hier muss schnellstmöglich gehandelt werden. Für die kommenden Jahre sind Vorbeugungs- und Bekämpfungsmaßnahmen dringend notwendig “, so Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Die Kirschessigfliege stammt ursprünglich aus Japan und verbreitete sich über die vergangenen Jahrzehnte zunächst im asiatischen Raum, bevor sie vor wenigen Jahren auch in Europa und in Deutschland entdeckt wurde. Die Fliege befällt vorzugsweise rote süße Früchte, meist Kirschen, Trauben, Pflaumen und Beeren und macht diese ungenießbar. Als Lebensraum bevorzugt sie insbesondere wärmere Regionen. Durch die vergangenen milden Winter und die zeitweise tropischen Sommertage erwies sich auch das fränkische Weinland als neues potentielles Einzugsgebiet der Kirschessigfliege.
Die fränkischen Winzer warnen vor der Gefahr der schnellen Vermehrung und befürchten langfristige Ernteausfälle, besonders bei den weltweit beliebten und geschätzten fränkischen Rotweinen. Sechs Prozent der deutschen Rebfläche befinden sich in Bayern und damit in Franken. Pro Jahr wird hier eine Menge von etwa 60 Millionen Flaschen abgefüllt sowie ein Gesamtumsatz von bis zu 240 Millionen Euro erzielt. Martina Fehlner: „Um den fränkischen Wein hat sich mittlerweile ein enormes wirtschaftliches Potenzial zur Wertschöpfung im ländlichen Raum entwickelt, beispielsweise der Tourismus in Weinfranken mit einem Umsatz von mittlerweile 3,2 Mrd €. Diese Zahlen verdeutlichen die Notwendigkeit der Unterstützung des fränkischen Weinbaus in dieser Thematik, um diese Wertschöpfung und die vom Weinbau abhängigen Arbeitsplätze auf Dauer zu sichern.“

 

Pressemitteilung vom 03. März 2015

Offene Fragen zum Mindestlohn in Sportvereinen – Martina Fehlner gibt Tipps und Hilfestellungen beim Umgang mit dem neuen Mindestlohngesetz 

In den Sportvereinen am Bayerischen Untermain sind zahlreiche Menschen ehrenamtlich tätig. Viele Vereine sind nun verunsichert, ob sich das neue Mindestlohngesetz auf die Arbeit der Ehrenamtlichen negativ auswirken könnte. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner kann diesbezüglich Entwarnung geben: “Die ehrenamtliche Tätigkeit im Sportverein fällt eindeutig nicht unter die Mindestlohnregelung und ist ganz klar vom Mindestlohn ausgenommen. Für einzelne Fragen und Probleme können individuelle, alltagstaugliche Lösungen gefunden werden!”

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

• Das Mindestlohngesetz gilt nicht für Ausbilder, Übungsleiter, Trainer und Betreuer die maximal die Übungsleiteraufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 EStG in Höhe von jährlich 2.400 € erhalten und sonstige ehrenamtlich tätige Personen, welche die Ehrenamtspauschale nach § 3 Nr. 26a EStG in Höhe von jährlich max. 750 € erhalten.
• Das Mindestlohngesetz gilt nicht für sog. „Vertragsamateure“, die in der Regel beim Fußball Verträge in Höhe von ca. 250 € pro Monat haben. Dies gilt auch für andere Sportarten, auch dann wenn der Vertragsamateur als Mini-Jobber angemeldet ist. Zu empfehlen ist ein Vertrag mit dem Sportler, in dem zum Ausdruck kommt, dass das sportliche Interesse im Vordergrund steht und nicht die Entlohnung.
• Das Mindestlohngesetz gilt nicht für Jugendliche unter 18 Jahren.
• Wer heute auf Mini-Job-Basis in einem Verein beschäftigt ist, für den gilt der Mindestlohn. Bei 450 € im Monat können damit knapp unter 53 Arbeitsstunden geleistet werden. Die konkrete Arbeitszeit ist – ohne große Formbestimmungen – zu notieren (z.B. vom Mini-Jobber selbst) und vom Verein aufzubewahren.
• Für Arbeitnehmer der Vereine, die nicht auf Mini-Job-Basis beschäftigt sind, gelten die Dokumentationspflichten des Mindestlohngesetzes nicht.
• Es ist unproblematisch, wenn jemand im Verein ehrenamtlich tätig ist und gleichzeitig einen Mini-Job oder ein anderes Arbeitsverhältnis im Verein hat. Hier kommt es nur darauf an, dass der Verein (am besten durch Beschluss im Vorstand) die ehrenamtliche, freiwillige Tätigkeit klar von der Tätigkeit als weisungsgebundener Arbeitnehmer abgrenzt. Dies gilt auch im Zusammenhang mit der Übungsleiterpauschale. Es ist also möglich, z.B. die erste Mannschaft als bezahlter Trainer zu betreuen und daneben ehrenamtlich z.B. eine Schülermannschaft zu trainieren. Es empfiehlt sich die entsprechende Regelung schriftlich kurz zu fixieren.