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Martina Fehlner ist für die SPD auf zwei politischen Ebenen aktiv:
Im Stadtrat ihrer Heimatstadt Aschaffenburg und im Bayerischen Landtag in München.
Zwischen beiden Ebenen – der Kommunalpolitik und der Landespolitik – bestehen engste Zusammenhänge, Verbindungen und Abhängigkeiten.
Als engagierte SPD-Politikerin setzt sich Martina Fehlner sowohl hier als auch dort für eine gerechte, immer am Wohl der Menschen orientierte Politik ein.

Auf dieser Seite ihrer Homepage informiert Martina Fehlner über wichtige aktuelle politische Themen, Aktivitäten, parlamentarische Anfragen, Initiativen und  Forderungen der SPD-Landtagsfraktion und über ihre Medienarbeit im Wahlkreis.

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Pressemitteilung vom 18. April 2018

BayernSPD-Landtagsfraktion auf „Denkmal-Tour“ mit Experten in Aschaffenburg und Großostheim

Bayerns Vielfalt und seine regionale kulturelle Identität werden bis heute sehr stark von Denkmälern bestimmt. Als sichtbarer Identitätsanker prägen die Denkmäler die Bewohner und das Bild Bayerns maßgeblich. Dennoch gibt es bei der Umsetzung der Denkmalschutz-Ziele oft Probleme. Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchten die Denkmalexperten der SPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger und Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, im Rahmen ihrer „Denkmaltour“ die Stadt Aschaffenburg und die Marktgemeinde Großostheim. Ziel war es, gemeinsam das Gespräch mit Behörden und Privatpersonen zu suchen, aber auch aktuelle und bereits erfolgreich abgeschlossene Denkmalschutz-Projekte zu begutachten.
Erste Station war das Aschaffenburger Rathaus, wo die SPD-Politiker von Oberbürgermeister Klaus Herzog und Vertretern der Fachämter begrüßt wurden. Die Generalsanierung des stilprägenden 50er Jahre Baus ist eines der größten Denkmalschutzprojekte der Stadt. Die Baukosten liegen zwischen 15 und 20 Millionen Euro. Die momentanen Arbeiten an der Außenhülle umfassen die Erneuerung der Sandsteinfassade, der Fenster, des Dachs und der Lichtkuppel. „Von der Bayerischen Landesstiftung haben wir bereits rund 1,5 Millionen an Förderung erhalten. Allerdings haben wir einen weiteren Antrag für den denkmalpflegerischen Mehraufwand nachgereicht. Hier steht eine Antwort der Denkmalbehörde noch aus“, erklärte Stefan Jäger, Amtsleiter des zuständigen Bauordnungsamtes.
Stadtentwicklungsreferent Bernhard Keßler ergänzte, dass man sich auch aus dem Entschädigungsfonds für Kommunen eine entsprechende Unterstützung erhoffe. Bedauerlicherweise habe es bislang nur drei positive Bescheide in den letzten 20 Jahren für die Stadt Aschaffenburg gegeben. Martina Fehlner: „Das Beispiel Aschaffenburg zeigt, dass sich der Denkmalschutz zunehmend auch mit Gebäuden aus den 50er Jahren beschäftigen muss. Auch diese Gebäude sind es trotz hohem Sanierungsaufwandwert, dass sie erhalten werden. Denn sie sind wichtige architektonische Zeugnisse der Nachkriegszeit. Hier müssen langfristig Lösungen gefunden werden. Deshalb besteht politischer Handlungsbedarf.“
Ein weiteres Großprojekt des Denkmalschutzes in Aschaffenburg ist der Umbau des zwischen 1619 und 1621 errichteten Jesuitenkollegs in der Pfaffengasse zum „Museumsquartier“. Dr. Thomas Richter, Leiter der Museen der Stadt Aschaffenburg, führte die Besucher durch die Baustelle des ersten Bauabschnitts – die Errichtung des Christian Schad Museums. Das architektonisch wie inhaltlich spannende und zeitgemäße Museum soll 2019 eröffnet werden. Mehr als 3.200 Werke umfasst der Nachlass, den Schads Witwe Bettina in die Christian-Schad-Stiftung Aschaffenburg eingebracht hatte.
Bei einem anschließenden Rundgang durch die Aschaffenburger Altstadt mit der Denkmalschutz-Expertin der Stadt Aschaffenburg Caroline Förster informierten sich die Landtagsabgeordneten über einige vorbildlich umgesetzte private Denkmalschutz-Projekte in der Dalbergstraße, der Metzgergasse und der Schlossgasse. Dabei wurde deutlich, wie sehr die Sanierung der historischen Häuser vom Engagement des Hauseigentümers abhängt.
Letzte Station der „Denkmaltour“ am Bayerischen Untermain war am Nachmittag Großostheim, wo die Delegation von zahlreichen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins begrüßt wurde. Ewald Lang, der Vorsitzende des Heimat- und Geschichtsvereins, führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den historischen Marktplatz zum Nöthigsgut. Heute sind hier u.a. die Musikschule, Veranstaltungsräume und das Heimatmuseum untergebracht. Auch das Gotische Haus, das mit fast 600 Jahren nachweislich älteste Gebäude im Landkreis Aschaffenburgs, ist Teil des mehrfach ausgezeichneten Gebäudeensembles.
Die Gemeinde Großostheim habe in den letzten Jahren rund 13 Millionen Euro in die Städtebauförderung gesteckt, betonte Bürgermeister Herbert Jakob. Bei dem Rundgang durch den Ortskern wurde aber auch deutlich, dass einige ältere Häuser leer stehen und dem Verfall ausgesetzt sind, weil die Eigentümer eine aufwendige Sanierung scheuen. „Das ist sehr schade, denn unsere Denkmäler sind wertvolle Zeugnisse der Geschichte. Sie stiften Identität und prägen das Erscheinungsbild der Städte und Dörfer“, fasste Reinhold Strobl zusammen. „Deshalb gehören der Denkmalschutz und die Denkmalpflege zu den wichtigsten kulturellen Verpflichtungen des Staates.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 17. April 2018

„Unterfranken summt“ – MdL Martina Fehlner lädt zum Imker-Empfang ein

Wir alle brauchen unsere Natur. Voraussetzung dafür ist die Vielfalt einer intakten Pflanzen- und Tierwelt. Vor allem die Honigbienen sind durch ihre Bestäubungsarbeit für die Erhaltung der Artenvielfalt essentiell notwendig. Die Imkerei erfüllt eine wichtige Aufgabe zur Erhaltung der Natur.
Um dieses Thema mit Experten und Interessenten zu erörtern, lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Imkerempfang im Landkreis Aschaffenburg ein. Dabei geht es um die aktuelle Situation der Imkerei in Unterfranken sowie die heutigen Problemstellungen. In einem Impulsvortrag wird der Fachberater für Imkerei Christian Dreher in das ebenso interessante wie wichtige Thema einführen. Zu Gast ist auch der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold.

Freitag, den 27. April 2018, 18:00 Uhr

Wanderheim Waldaschaff

Brückenstraße 11, 63857 Waldaschaff

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm:

Begrüßung und Moderation: Martina Fehlner MdL

Vortrag über die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Imkerei:
Christian Dreher, Fachberater für Imkerei des Landesbetriebs Landwirtschaft Hessen

Schlusswort: Horst Arnold MdL

Anschließend freuen wir uns, mit Ihnen bei einem kleinen Imbiss persönlich ins Gespräch zu kommen, um Anregungen und Impulse für unsere politische Arbeit mit auf den Weg zu nehmen

Musikalische Umrahmung durch „Jugend-musiziert“-Preisträger

 

 

Pressemitteilung vom 13. April 2018

Die Mobilitätswende in UnterfrankenSPD-Abgeordnete diskutierten mit Experten und Bürgern

Eine moderne Gesellschaft ist eine mobile Gesellschaft. Der Individualverkehr, der ganz auf Autos mit Verbrennungsmotor basiert, stößt jedoch an seine Grenzen. Im Rahmen einer Mobilitätskonferenz haben sich auf Einladung der vier unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten namhafte Verkehrsexperten mit der „Mobilitätswende in Unterfranken 2030“ befasst. Auch gut 50 Bürgerinnen und Bürger, denen es reicht, täglich im Stau zu stehen, beteiligten sich an der ganztägigen Konferenz in den Würzburger Barockhäusern. „Nicht nur in Würzburg ist das Verkehrsaufkommen am Anschlag. Die jüngste Debatte über Feinstaub und Stickoxide ist nur die Spitze des Eisbergs“, fasste SPD-Abgeordneter Georg Rosenthal die Situation zusammen.
Keine Frage, eine Straßenbahn zum Hubland ist für Würzburg ein Muss. Die Experten hatten jedoch eine ganze Reihe von weiteren Ideen und Konzepten parat, die andernorts bereits erprobt werden, und helfen, aus der Mobilitätskrise herauszuführen. Für Volkmar Halbleib, Abgeordneter für den Landkreis Würzburg, ist eine Regionalplanung, die den öffentlichen Nahverkehr ebenso wie den Wohnungsbau einbezieht, unumgänglich. Sicher ist jedoch: Ohne die Menschen wird es nicht gehen: „Entscheidend ist, dass auch ein Wandel in den Köpfen der Menschen vor sich geht“, stellte Kathi Petersen aus Schweinfurt fest.
Im Koalitionsvertrag, der etwa auf einen deutlichen Ausbau des Güter- und Personenfernverkehrs setzt, gebe es hoffnungsvolle Ansätze, schilderte der Bundestagsabgeordnete und SPD-Verkehrsexperte Martin Burkert seinen Eindruck. Auch scheint es in der Öffentlichkeit zunehmend die Bereitschaft zu geben, auf ein eigenes Auto zu verzichten. „Es gibt gerade unter den Jüngeren breite Tendenzen, den Verzicht auf ein Auto nicht mehr als Angriff auf die persönliche Freiheit zu betrachten“, hat etwa die Schweinfurt Abgeordnete Kathi Petersen beobachtet. Vor diesem Hintergrund sei es völlig kontraproduktiv, wenn Schüler in dem Moment, in dem sie eine Ausbildung beginnen, für Bus und Bahn selber zahlen müssten. „Unsere diesbezüglichen Vorstöße im Landtag wurden jedoch allesamt zurückgewiesen.“
An der geänderten Stimmungslage setzen die Experten an. Um eine bessere Anbindung des Umlands ging es Dr. Claus Doll vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung: Am Beispiel der Region Karlsruhe untersucht er, wie es gelingen kann, kleinere Gemeinden an die Zentren anzubinden. Er setzt auf eine attraktive Mischung, bei der auch Fahrradwege, Bürgerbusse und bezuschusste „Fiftyfiftytaxis“ eine wichtige Rolle spielen. Attraktive Orts- und Stadtteile mit einer lebendigen Struktur an Läden, Arztpraxen und Freizeitangeboten führen zudem dazu, dass es gar nicht erst nötig ist, sich ein Auto zuzulegen.
Der Verkehrsplaner Professor Gebhard Wulfhorst (TU München) nannte als Beispiel den neuen Münchner Stadtteil DomagkPark mit einem guten Carsharing-System und „Mobilitätsstationen“ für Pendler. Auf Maßnahmen, die es unattraktiv machen, mit dem eigenen Auto in die Stadt zu fahren, setzt zusätzlich Nicole Biedermann (Automotive & Mobility Management, TH Ingolstadt): Teurere Parkplätze und autofreie Zonen gehören zu ihrem „Werkzeugkasten“ für eine nachhaltige Mobilität ebenso wie eine umsichtige Stadtplanung wie sie beispielsweise in Kopenhagen erfolgt. Auch dazu gehört das Carsharing und ein Ausbau der nichtmotorisierten Verkehrsmittel.
Einen Schwerpunkt der Konferenz bildete die Region Würzburg. Der Klimaschutzmanager der Stadt Würzburg Philipp Mähler zeigte, was die Stadt Würzburg schon erreicht hat. Es soll aber noch deutlich mehr geschehen: „Unser Ziel ist es, den Emissionsausstoß von 1990 zu halbieren.“ Als Beispiele nannte er den Aufbau eines attraktiven Carsharing-Angebots und den Verzicht auf Firmenwagen durch die Stadt, die auf Carsharing und Elektro-Fahrzeuge setzt. Professor Alexander Schraml vom Kommunalunternehmen des Landkreises berichtete von der geplanten Erweiterung des Würzburger Verkehrsverbunds und Projekten wie dem ServiceTaxi, Gemeindeautos sowie Firmen-, Senioren- und Gästeabos für den ÖPNV.
Die Aschaffenburger Abgeordnete Martina Fehlner berichtete in diesem Zusammenhang von einigen Projekten am Bayerischen Untermain: „Im Moment wird beispielsweise intensiv über die Reaktivierung der Bachgaubahn von Großostheim nach Aschaffenburg diskutiert. Das würde den Individualverkehr auf dieser Route sicherlich entlasten. Auch die Elektrifizierung der Maintalbahn zwischen Miltenberg und Aschaffenburg und er Hafenbahn in Aschaffenburg sind  wichtige Vorhaben in Bezug auf eine Reduzierung des Dieselverkehrs im Bahnnetz Bayern.“  
Von den Bürgern gab es eine ganze Reihe von Hinweisen, wo es hakt: Von überfüllten Waggons auf der Eisenbahnstrecke Schweinfurt-Nürnberg, einer mangelhaften Auskunft über die Fahrpläne oder einer fehlenden App für das Mobiltelefon bis zu nicht überdachten Haltestellen, die die Fahrgäste im Regen stehen lassen, reichten die Anregungen.

 

Pressemitteilung vom 10. April 2018

„Denkmal-Tour“ der BayernSPD-Landtagsfraktion macht Station in Aschaffenburg und Großostheim

Bayerns Vielfalt und seine regionale kulturelle Identität werden bis heute sehr stark von den Denkmälern bestimmt. Als sichtbarer Identitätsanker prägen die Denkmäler die Bewohner und das Bild Bayerns in der Welt maßgeblich. Dennoch gibt es bei der Umsetzung der Ziele oft Schwierigkeiten. Aus diesem Grund wird der Arbeitskreis „Denkmalschutz und Heimatpflege“ der BayernSPD-Landtagsfraktion mit Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, und Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, am kommenden Montag an den Bayerischen Untermain kommen. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner wollen die drei SPD-Politiker gemeinsam das Gespräch mit Privatpersonen und Behörden suchen, aber auch aktuelle und bereits erfolgreich abgeschlossene Projekte in der Stadt und im Landkreis Aschaffenburg besichtigen.

Termin: Montag, 16. April 2018, 10:00 bis 16:00 Uhr

Wir würden uns über eine Begleitung – an allen oder auch nur einem Termin – und einen Vorbericht sehr freuen. Anmeldungen bitte über:

Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Zeitlicher Ablauf:

10:00 Uhr: Informationsgespräch im Rathaus mit Oberbürgermeister Klaus Herzog, Stadtentwicklungsreferent Bernhard Keßler, Amtsleiter Stefan Jäger, Bauordnungsamt, und Dipl. Ing. Caroline Förster, Denkmalschutzbehörde der Stadt Aschaffenburg

10:45 Uhr: kurzer Rundgang durch die Aschaffenburger Altstadt mit Begutachtung einiger privat umgesetzter Bauprojekte

11:30: Besichtigung der Umbauarbeiten Christian-Schad-Museum (Museumsquartier Aschaffenburg) mit Dr. Thomas Richter, Leiter der Museen der Stadt Aschaffenburg

13:30 Uhr: Weiterfahrt nach Großostheim

14:00 Uhr: Rundgang durch Großostheim mit Ewald Lang, Vorsitzender des Heimat- und Geschichtsvereins (u.a. mit Nöthigsgut, Gotisches Haus, Hexenturm) und Besichtigung eines aktuellen privaten Umbauprojekts im historischen Ortskern

15:30 Uhr: Ende der Veranstaltung (Rückfahrt nach Aschaffenburg)

 

Pressemitteilung vom 27.03.2018

Digitalisierung und Mobilität als neue Herausforderungen im Tourismus –
MdL Martina Fehlner lud zum 4. Tourismusdialog nach Weibersbrunn

Unter dem Motto „Neue Herausforderungen im Tourismus: Digitalisierung und Mobilität“ stand in diesem Jahr der 4. Tourismusdialog der bayerischen SPD-Landtagsfraktion. Martina Fehlner, Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, diskutierte mit Touristikern, Hoteliers, Gastronomen und Leistungsträgern in den neuen Tagungsräumen des Hotels Brunnenhof in Weibersbrunn über neue Initiativen und Angebote im Tourismus und Wünsche und Forderungen an die Politik. Wie Martina Fehlner in ihrer Begrüßungsrede betonte, sei ihr der regelmäßige Gedanken- und Informationsaustausch mit den Kommunen und den Leistungsträgern im Tourismus sehr wichtig. Bayern gilt mit einem Plus von 4,9 bzw. 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr weiterhin als beliebtestes Reiseziel in Deutschland. Auch Unterfranken kann mit 2,95 Millionen Ankünften und 7,1 Millionen Übernachtungen im bayernweiten Vergleich nochmals zulegen. Martina Fehlner: „Der Tourismus ist auch für die Region Bayerischer Untermain ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, der viele, nicht exportierbare Arbeitsplätze sichert.“ Auf dem erneuten Rekordergebnis dürfe man sich allerdings nicht ausruhen, sondern dieses als Ansporn für neue Initiativen und Angebote sehen, um den Erfolgskurs auch weiterhin zu sichern.
Globale Veränderungen, wie die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft, aber auch veränderte Buchungs- und Reiseverhalten stellen den Tourismus in Bayern vor neue Herausforderungen. Gerade in den ländlichen Gebieten werden die touristischen Potenziale vielfach noch zu wenig genutzt. Die gezielte Förderung, aber auch die Stärkung strukturschwacher Regionen kann einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der regionalen Wirtschaft leisten. Nachhaltiger Tourismus und vielfältige Angebote, vor allem auch für finanziell Schwächere wie Familien, Alleinerziehende und Rentner, sind dabei sehr wichtig.
Volkmar Halbleib, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion betonte, wie wichtig die Zusammenarbeit von Land und Kommunen sei. Man müsse ein regionales Konzept zur Förderung des Tourismus erstellen und Anreize für die Kommunen schaffen. Den Tourismus müsse man außerdem immer im Zusammenhang mit der kommunalen Infrastruktur und der Regionalentwicklung betrachten. Nur Gemeinden, die neben einer schönen Landschaft auch geöffnete Bäckereien, Metzgereien, Gasthäuser und auch ein Schwimmbäder haben, seien reizvolle touristische Ziele.
Olaf Seifert, Geschäftsführer des Tourismusverbands Franken erklärte, dass Bayern auch deswegen ein besonders beliebtes Reiseziel sei, weil es ein stimmiges Marketingkonzept habe. Die zunehmende Digitalisierung eröffnet auch für den Tourismus neue Möglichkeiten. Seifert appellierte auch an die kleineren Betriebe, sich an Online-Buchungen zu beteiligen. „Tourismus wird von Menschen für Menschen mit Menschen gemacht“, so Seifert und das wichtigste sei es, dem Gast das Reisen und seinen Urlaub angenehm und unkompliziert zu gestalten.
Dieses Thema griff auch Barbara Radomski, die Leiterin der Stabsstelle BayernTourismus Marketing in ihrem Gastbeitrag auf. BayernTourismus ist für die touristische Vermarktung des gesamten Freistaats zuständig. Radomski erklärte, dass Marketing durch die Digitalisierung ziemlich komplex geworden sei und dass vor allem Vernetzung und Nachhaltigkeit wichtig seien.
Durch Podcasts, Imagefilme, Fotoservice, Blogs, Social Media, uvm. vermarktet BayernTourismus vor allem das unverwechselbare bayerische Lebensgefühl und schafft durch sogenanntes Story-Telling und moderne Bildsprache Urlaubsanreize. Besonders wichtig seien dabei die Themen Heimat, Tradition und Authentizität. „Live like a local“ lautet das Motto, welches dem Urlauber vermitteln möchte, sich im Urlaub wie ein Einheimischer zu fühlen.
In einer anschließenden, von Martina Fehlner moderierten, Podiumsrunde diskutierten Tourismusexperten mit den Gästen über touristische Chancen, aber auch über die modernen Herausforderungen. Hierbei wurde vor allem das Thema Mobilität aufgegriffen. Martina Fehlner betonte, dass Mobilität einen immer höheren Stellenwert im Tourismus habe.
Brigitte Duffeck, Geschäfsführerin des Tourismusverbands Mainland-Miltenberg Churfranken, erläuterte, dass die meisten Urlauber mit dem PKW anreisten, da dies unkomplizierter sei. Innerhalb der Region selbst bewegen sich die Gäste dann aber auch gerne mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Beliebt sei der Besuch von traditionellen Häckerwirtschaften. Genügend Parkplätze in der Gesamtregion sowie ausreichend Unterstellplätze für Fahrräder und Motorräder, aber auch eine wichtige Anbindung an die Urlaubsorte und an die Hotels seien sehr wichtig.
Dies bekräftigte auch Hans Otto Lausberger, Marketing- und Vertriebsleiter der Westfrankenbahn. Man müsse den touristischen Verkehr im Auge behalten und alles dafür tun, damit sich Bahnreisende wohl fühlen. Zugangshemnisse müssten beseitigt werden – Barrierefreiheit, Sauberkeit und sichtbares Sicherheitspersonal an den Bahnhöfen sind unverzichtbar für die Servicequalität der Bahn. Mittlerweile gebe es auch viele eBike-Ladestationen an den Bahnhöfen am Bayerischen Untermain.
Dies lobte auch Manfred Röllinghoff, Vorsitzender des ADFC Kreisverbandes Aschaffenburg-Miltenberg. Allgemein sei man bei der Qualität der Radwege inzwischen ganz gut aufgestellt. Auch der Mainradweg sei ein attraktives Ziel für viele Radfahrer.
Martina Fehlner dankte allen Gästen für ihre Teilnahme am 4. Tourismusdialog. Insbesondere galt ihr Dank auch den touristischen Leistungsträgern, deren wertvolle und wichtige Arbeit unverzichtbar für einen erfolgreichen Tourismus ist.

 

 

Pressemitteilung vom 22. März 2018

Für eine Mobilitätswende in Unterfranken 2030 – „Mobilitätskonferenz“ der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten

Eine moderne Gesellschaft ist eine mobile Gesellschaft. Allerdings kann es nicht so weitergehen wie bisher: Der Individualverkehr, der auf Autos mit Verbrennungsmotor basiert, stößt zunehmend an seine Grenzen. Im Rahmen einer Mobilitätskonferenz am kommenden Samstag, von 10 bis 16 Uhr, befassen sich namhafte Verkehrsexperten mit der „Mobilitätswende in Unterfranken 2030“. Doch auch die Bürgerinnen und Bürger sollen zu Wort kommen und ihre Ideen und Vorschläge in die Diskussion einbringen. Zu der Veranstaltung laden die vier unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, Volkmar Halbleib, Kathi Petersen und Georg Rosenthal ein.
Am Vormittag liegt der Schwerpunkt auf Expertenvorträgen. Mit Dr. Claus Doll (Fraunhofer Institut), Professor Gebhard Wulfhorst (Professur für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München) und Nicole Biedermann (Automotive & Mobility Management, TH Ingolstadt) konnten herausragende Fachleute gewonnen werden, die einen Schwerpunkt auf den nachhaltigen Umbau des Verkehrswesens und eine deutlich bessere Verbindung zwischen ländlichem Raum und Stadt legen werden. Der Klimaschutzmanager der Stadt Würzburg Philipp Mähler und Professor Alexander Schraml vom Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg zeigen zudem konkrete Perspektiven für unsere Region auf. Der SPD-Verkehrsexperte aus dem Deutschen Bundestag, Martin Burkert, MdB, wird uns zudem erläutern, wie die Politik der SPD-Bundestagsfraktion aussieht und mit welchen Lösungen wir für unsere Mobilitätsprobleme rechnen können.
Zur Verkehrswende gehören die Umstellung auf nachhaltige Energieträger, eine bessere Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs, aber auch „sanfte“ Formen des Verkehrs wie ein gutes Radwegenetz. Sie beinhaltet zudem einen kulturellen Wandel, eine Umleitung von Geldströmen und bezieht auch den Güterverkehr ein. Ziel der Veranstaltung ist es, einen Anforderungskatalog an die Politik zu erarbeiten, ab 13 Uhr in Workshops, die die unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten moderieren.
Die Konferenz findet statt am:
Samstag, 24. März, von 10 bis 16 Uhr
Barockhäuser, Neubaustraße 12, 97070 Würzburg
(Straba-Haltestelle Neubaustraße, Linien 1, 3, 5)
Ablaufplan:

10.00 Uhr Begrüßung
10.05 Uhr Dr. Claus Doll, Fraunhofer ISI:„Mobilitätslösungen im ÖPNV-Schatten: Anbindung ländlicher Räume in der Profilregion „Mobilitätssysteme Karlsruhe“
10.35 Uhr Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst, Professur für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München: „Urbane Mobilität – auch auf dem „Land“!“
11.05 Uhr Nicole Biedermann, TH Ingolstadt, Automotive & Mobility Management: „Werkzeugkasten zur Gestaltung nachhaltiger Mobilität“
11.25 Uhr Martin Burkert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, „Akzente der neuen Bundespolitik bei der Lösung unserer Mobilitätsprobleme von morgen“
11.45 Uhr Philipp Mähler, Klimaschutzmanager, Stadt Würzburg: „Nachhaltige Mobilität in Würzburg – 
Status Quo und Ausblick“
12.00 Uhr Professor Alexander Schraml, Vorstand, Das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg: „Das APG-Konzept – Ein Landkreis mobilisiert!“
12.20 Uhr Mittagspause
13.00 Uhr Workshops moderiert von den vier Landtagsabgeordneten Fehlner, Halbleib, Petersen und Rosenthal
15.45 Uhr Schlusswort
16.00 Uhr Ende

 

 

Pressemitteilung vom 20. März 2018

Landesjubiläum: 100 Jahre Freistaat Bayern – Martina Fehlner lud zum Demokratie- und Ehrenamtsempfang ein

Die Arbeit in den Vereinen, Verbänden, Organisationen, Schulen, in den Kirchen und im Ehrenamt ist ein ganz wichtiger und wertvoller Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Durch ihr persönliches Engagement tragen viele Bürgerinnen und Bürger zu einem guten Miteinander und Füreinander bei. Um das zu würdigen, lud die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Demokratie- und Ehrenamtsempfang mit dem Titel „100 Jahre Freistaat Bayern“ ein. Festredner war der Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher. Der Einladung in den Aschaffenburger Bachsaal der Christuskirche folgten rund 180 Gäste.
„Sie alle leisten mit Ihrem ehrenamtlichen Engagement einen außerordentlichen und unverzichtbaren Beitrag zu unserer Gesellschaft. Das kann nicht hoch genug geschätzt werden“, bedankte sich Fehlner in ihrer Begrüßungsansprache bei den vielen Ehrenamtlichen in den Sport-, Gesellschafts-, Kultur- und Musikvereinen, den Sozialvereinen und -verbänden, bei Feuerwehr, Polizei und Rotem Kreuz, in den Kirchengemeinden sowie in den politischen Organisationen. Fast vier Millionen Ehrenamtliche gibt es in Deutschland, die jährlich viele Millionen unbezahlte Arbeitsstunden leisten – ohne Bezahlung. „Wir könnten vieles in unserer Gesellschaft nicht erleben und aufrechterhalten, wenn nicht Bürgerinnen und Bürger bereit wären, auf allen Gebieten ehrenamtliche Dienste zu leisten. Sie sind eine wichtige Stütze für unsere Demokratie“, so Fehlner weiter. Der Staat habe eine Verpflichtung gegenüber dem Ehrenamt und seine Förderung sei ein wichtiges Staatsziel. Dies ist auch in der Bayerischen Verfassung explizit verankert.
2018 feiert Bayern ein großes Jubiläum: 100 Jahre Freistaat, ausgerufen durch den Sozialdemokraten Kurt Eisner. Seitdem hat sich Bayern zu einem modernen, demokratischen Bundesland entwickelt. Markus Rinderspacher spannte in seinem Festvortrag den Bogen von der ereignisreichen Zeit vor 100 Jahren, über die schweren Zeiten der Sozialdemokratie während der NS-Zeit bis hin zur Gegenwart. Wichtig sei es, dass die Parteien auch ihre eigenen Positionen immer wieder kritisch hinterfragen. Sie müssen immer dialogfähig und gesprächsbereit sein“, so Rinderspacher. Nichts gebe Rechtspopulisten mehr Raum, als wenn sich die Parteien so weit von den Wählerinnen und Wählern entfernen, dass diese sich von der Politik nicht mehr repräsentiert, respektiert und ausreichend wahrgenommen fühlen. Wichtig sei es, dass alle, denen Demokratie unverzichtbar ist, gemeinsam an einem Strang ziehen. „Demokratie und ihre Stabilität sind keine Selbstverständlichkeit. Wir brauchen Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Demokratie engagieren.“
Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von den beiden hoch talentierten „Jugend musiziert“-Preisträgerinnen Annina Karch und Hannah Beschel an der Querflöte. Für ihr virtuoses Zusammenspiel erhielten sie von den Gästen des Ehrenamtsempfangs lebhaften Applaus.
Beim anschließenden Beisammensein gab es ausreichend Gelegenheit für Gespräche und den persönlichen Austausch mit den beiden Landtagsabgeordneten. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 15. März 2018

Neue Herausforderungen im Tourismus: Digitalisierung und Mobilität – Martina Fehlner lädt zum 4. Tourismusdialog am Bayerischen Untermain

Auch für die Region Bayerischer Untermain ist der Tourismus ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, der viele Arbeitsplätze sichert. Globale Veränderungen, wie die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft, aber auch veränderte Buchungs- und Reiseverhalten stellen den Tourismus in Bayern vor neue Herausforderungen. Gerade in den ländlichen Gebieten werden die touristischen Potenziale vielfach noch zu wenig genutzt. Die gezielte Förderung des Tourismus, aber auch die Stärkung strukturschwacher Regionen im Allgemeinen, kann einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der regionalen Wirtschaft leisten. Unter dem Motto „Neue Herausforderungen im Tourismus: Digitalisierung und Mobilität“ steht der vierte Tourismusdialog der bayerischen SPD-Landtagsfraktion. Martina Fehlner, Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, diskutiert mit Touristikern, Hoteliers, Gastronomen und Leistungsträgern aus den verschiedensten Bereichen.

Termin: Freitag, 23. März 2018, 10.30 bis ca. 13.00 Uhr

Ort: Hotel Brunnenhof Weibersbrunn, Hauptstraße 231

Programm:

10.30 Uhr Begrüßung, anschließend

Impulsreferat Barbara Radomski, Bayern Tourismus Marketing GmbH

11.30 Uhr Podiumsdiskussion

Teilnehmer:

Barbara Radomski, Leitung Stabsstelle Bayern Tourismus Marketing GmbH

Brigitte Duffeck, Geschäftsführerin Tourismusverband Churfranken

Hans Otto Lausberger, Leiter Marketing/Vertrieb Westfrankenbahn

Manfred Röllinghoff, Vorsitzender ADFC Aschaffenburg

Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion

Moderation: Martina Fehlner, MdL

13.00 Uhr Schlusswort und Ausklang

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 14. März 2018

100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern – Frauenempfang mit Martina Fehlner und Simone Strohmayr in Wörth/Main

2018 ist ein ganz besonderes Jahr für Frauen. Es ist genau 100 Jahre her, dass Frauen das erste Mal wählen und gewählt werden durften. Anfang 1919 fanden dann die ersten Wahlen zur Nationalversammlung statt, bei der damals fast 18 Millionen Frauen wahlberechtigt waren. Die Sozialdemokratin Marie Juchacz war einen Monat später die erste Frau, die in einem deutschen Parlament sprach. Dieses Jubiläum nahm die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zum Anlass, zu einem Frauenempfang in Wörth am Main einzuladen. Als Referentin konnte die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr gewonnen werden.
Im Schifffahrtsmuseum begrüßte Martina Fehlner rund 80 Frauen aus ganz unterschiedlichen Bereichen, darunter vor allem auch Ehrenamtliche zahlreicher Vereine und -verbände aus dem Landkreis Miltenberg. „Es sind die Frauen, die in unserer Gesellschaft jeden Tag so viel leisten. In der Familie, im Beruf, im Ehrenamt, in den Vereinen und in vielen anderen Bereichen. Das verdient unseren Respekt, unsere hohe Wertschätzung und unsere besondere Anerkennung“, betonte die Landtagsabgeordnete.
Das Jubiläum sei zwar durchaus ein Grund zum Feiern, denn inzwischen hätten die Frauen für die Gleichstellung einiges erreicht. Aber eben noch nicht alles. Es gebe noch viel zu tun. Noch immer seien Frauen in vielen Bereichen benachteiligt: Auf dem Arbeitsmarkt, bei den Einkommen oder bei der Renten. Vor allem die Arbeit der Frauen in den sozialen Berufen müsste besser wertgeschätzt und besser entlohnt werden. Fehlner: „Drohende Altersarmut, Ausweg aus der Teilzeitfalle, angemessene Finanzierung von Frauenhäusern, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gleichberechtigung von Frauen auf allen Ebenen und ganz wichtig: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. All das sind Ziele, für die sich die SPD nachdrücklich einsetzt. Und daran werden wir auch weiterhin engagiert arbeiten.“ 
Dr. Simone Strohmayr ging in ihrem Vortrag zunächst auf die Geschichte des Frauenwahlrechts und die gesellschaftliche Entwicklung von Anfang des 20. Jahrhundert bis heute ein. Interessant sei, dass Bayern der erste Staat in Deutschland war, der die Republik proklamierte und damit das Frauenwahlrecht vollzog. In der Nacht vom 8. November 1918 rief der Sozialdemokrat Kurt Eisner die Republik in Bayern aus und begründete gleichzeitig das Frauenwahlrecht.
Strohmayr betonte, wie wichtig eine angemessene Frauenquote in der Politik sei, um auch viele Anliegen von Frauen entsprechend durchzusetzen: „Eine Frau an der Spitze der Bundesrepublik reicht da nicht aus. Frauen in unseren Parlamenten sind immer noch stark unterrepräsentiert. Nur 37 Prozent der Abgeordneten im Deutschen Bundestag sind weiblich. Und auch im Bayerischen Landtag sind nur ein Drittel der Abgeordneten Frauen und der prozentuale Anteil nimmt eher ab als zu. Das wollen wir nicht. Wir brauchen mehr Frauen in den Parlamenten. Im Bund, im Land, in den Kreisen und in den Kommunen.“
Nach den Vorträgen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit mit den Politikerinnen ins Gespräch zu kommen, was rege in Anspruch genommen wurde. Martina Fehlner und Dr. Simone Strohmayr konnten viele Wünsche und Anregungen für ihre Arbeit im Bayerischen Landtag mitnehmen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 13. März 2018

Tag der Freien Schulen – Martina Fehlner zu Gast an der Euro Akademie Aschaffenburg

„Ich bin gespannt auf Ihre Fragen, gerade auch kritische Fragen zum Politikbetrieb“ – mit diesen Worten begrüßte die Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner die rund 30 Schülerinnen und Schüler der Euro Akademie Aschaffenburg am bayernweiten „Tag der freien Schulen“, der vom Verband Bayerischer Privatschulen, der Evangelischen Schulstiftung und dem Katholischen Schulwerk veranstaltet wird.
Die Euro Akademie Aschaffenburg ist eine private Berufsfachschule für Fremdsprachen und Wirtschaft. Die Schülerinnen und Schüler lernen hier in einer zweijährigen Vollzeit-Ausbildung die Berufe „Fremdsprachenkorrespondent/in“ und „Euro-Management-Assistenten“. Martina Fehlner sieht in der Veranstaltung unter dem Motto „Tür auf – Abgeordnete unterrichten an freien Schulen“ eine gute Gelegenheit, durch Präsenz, Information und Dialog in Kontakt mit jungen Menschen zu kommen und mit ihnen wichtige Themen der Gesellschaftspolitik zu diskutieren. „Gute Bildung ist das A und O. Dafür brauchen wir moderne Schulen, qualifizierte Lehrer und entsprechende Rahmenbedingungen, die von der Politik geschaffen werden müssen“, so Fehlner.
Entgegen dem vielbeklagten Desinteresse an politischen und staatsbürgerlichen Fragen waren es die „großen“ gesellschaftspolitischen Themen, die die angehenden Fremdsprachenkorrespondenten und Euro-Management-Assistenten bewegten. So stellten sie Fragen zur Flüchtlingspolitik, zum gleichen Lohn für Mann und Frau bei gleicher Arbeit, formulierten ihre Sorgen bezüglich eines sich immer klarer abzeichnenden Pflegenotstands und argumentierten gegen Gesetzeshärten bei der Frage der Sterbehilfe.
Die Schülerinnen und Schüler brachten im regen Austausch mit der Politikerin auch persönliche Erfahrungen ein. Mit auf den Weg gaben sie Martina Fehlner folgenden Appell: „Wir jungen Leute interessieren uns durchaus für politische Themen. Es liegt an euch Politikern, zu verdeutlichen, dass ihr unsere Anliegen hört, ernst nehmt und euch damit beschäftigt und notwendige Verbesserungen auch tatsächlich umsetzt.“
Akademieleiterin Marion Alders betonte, dass die Einladung von Landtags- und Bundestagsabgeordneten an der Euro Akademie schon Tradition habe: „Demokratie heißt teilnehmen, sich einmischen, sich engagieren und mitdiskutieren. Das wird in der persönlichen Begegnung mit Politikern unseren Schülerinnen und Schülern immer wieder deutlich. Und das wollen wir ihnen auch über die Berufsausbildung hinaus fürs Leben mitgeben.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 9. März 2018

100 Jahre Freistaat Bayern – Martina Fehlner lädt zum Demokratie- und Ehrenamtsempfang ein

Wir feiern in diesem Jahr 100 Jahre Freistaat. Wir leben in einem lebenswerten und liebenswerten Land. Es war der Sozialdemokrat Kurt Eisner, der den Freistaat Bayern am 8. November 1918 ausgerufen hat. Er war auch der erste sozialdemokratische Ministerpräsident Bayerns. Seitdem hat sich der Freistaat zu einem modernen und demokratischen Bundesland entwickelt.

Vor allem die Arbeit in den Vereinen, Verbänden, Organisationen, Schulen, in den Kirchen und im Ehrenamt ist ein ganz wichtiger und wertvoller Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Auch in unserer Region tragen viele Bürgerinnen und Bürger durch ihr persönliches Engagement zu einem guten Miteinander und Füreinander bei.

Deshalb lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ganz herzlich zu einem Demokratie- und Ehrenamtsempfang ein. Gastredner ist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher.

Sonntag, 18. März 2018, 11:00 Uhr

Bachsaal der Christuskirche

Pfaffengasse 13, 63739 Aschaffenburg

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder

Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm:

Einlass ab 10:30 Uhr, Beginn 11:00 Uhr

Begrüßung und Moderation:

Martina Fehlner MdL, Medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Festvortrag „100 Jahre Freistaat Bayern“:

Markus Rinderspacher MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Ausklang bei Getränken und Fingerfood in lockerer Atmosphäre

Musikalische Umrahmung durch die „Jugend musiziert“-Preisträgerinnen Annina Karch und Hannah Beschel von der Musikschule Kleinostheim

Veranstaltungsende: ca. 13:00 Uhr

 

 

Pressemitteilung vom 9. März 2018

Martina Fehlner besucht Aschaffenburger Pestalozzi-Grundschule –
Erhaltung des Schulschwimmbads dringend erforderlich

Bei einem Vor-Ort-Termin in der Pestalozzi-Grundschule im Aschaffenburger Stadtteil Schweinheim informierte sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei Schulleiterin Frau Fäth-Stoll über die Probleme des Schulalltags. Die beiden größten Baustellen sind an der Pestalozzi-Grundschule das Schulschwimmbad sowie die Mittagsbetreuung.
Im Schuljahr 2015/2016 wurde das Schulschwimmbad der Pestalozzischule außer Betrieb genommen. Sanierungsarbeiten sind dringend nötig, damit das Schwimmbad für den Unterricht wieder genutzt werden kann. „Derzeit müssen die Kinder zum Schwimmunterricht in die Comenius-Schule gefahren werden oder sie laufen in die Hefner-Alteneck-Schule“, so Frau Fäth-Stoll. Von den 13 Grundschulen in Aschaffenburg haben nun nur noch fünf Schulen ein Schwimmbad. Dabei steigt die Geburtenrate, sodass es in Zukunft einen höheren Bedarf an Schwimmunterricht geben wird.
Martina Fehlner: „Bei einer Expertenanhörung im Bayerischen Landtag vor wenigen Wochen wurde deutlich, dass viele Kinder nicht mehr richtig schwimmen können. Bei den Zehnjährigen ist es nur jedes zweite Kind. Das ist alarmierend. Hier müssen wir dringend handeln.“ Dass viele Kinder nicht mehr schwimmen können, liegt vor allem auch am unzureichenden Schwimmunterricht. Dabei sei dieser gerade im Grundschulalter sehr wichtig.
Auch beim Ausbau der Mittagsbetreuung besteht an der Pestalozzi-Grundschule Handlungsbedarf. Von 280 Schülerinnen und Schülern nutzen aktuell 120 Kinder das Angebot der Mittagsbetreuung. Hierbei können Kinder, ja nach Buchung, in der Mensa zu Mittag essen. Sie werden bei den Hausaufgaben betreut. Vielfältige Spielmöglichkeiten, Bastelangebote und kleine Ausflüge runden den Nachmittag ab.  „Da der Betreuungsbedarf stetig gestiegen ist – es mittlerweile sogar eine Warteliste gibt – wird es mit den Räumlichkeiten knapp“, so die Schulleiterin. Um mehr Kindern die Möglichkeit auf eine Mittagsbetreuung zu schaffen, müssten Räume in der Schule umgebaut werden.
Martina Fehlner: „Ziel muss es sein, für die Kinder ein möglichst unkompliziertes Angebot zu schaffen – sowohl für den Schwimmunterricht, als auch für die Mittagsbetreuung. Ausreichend Schwimmunterricht muss gewährleistet werden und  jedes Kind sollte die Möglichkeit haben, das Angebot der Mittagsbetreuung zu nutzen. Dafür werde ich mich auch weiterhin im Stadtrat und auch im Bayerischen Landtag einsetzen.“

 

Pressemitteilung vom 8. März 2018

Regionale Schulkonferenz der SPD-Landtagsfraktion in Aschaffenburg –
Fehlner und Güll diskutierten mit Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter/innen

Eine von insgesamt 20 regionalen Schulkonferenzen der SPD-Landtagsfraktion fand diese Woche im SPD-Bürgerbüro in Aschaffenburg statt. Dabei diskutierten rund 30 Lehrer-, Eltern- und Schülervertreterinnen und -vertreter mit der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner sowie dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag Martin Güll über die aktuelle Situation an den Schulen in der Region.
Besonders große Sorgen bereitet den Schulen der Lehrermangel. Nach wie vor gibt es zu wenig Lehrerinnen und Lehrer. Bei Krankheitsfällen lässt sich Unterrichtsausfall kaum vermeiden, weil nicht genügend Vertretungskräfte zur Verfügung stehen. Vertretungsunterricht sei für die Lehrerinnen und Lehrer immer eine zusätzliche Belastung, welche oftmals zu weiteren Ausfällen führe. Das Hauptproblem am Untermain sei außerdem, dass dringend benötigte Lehrerinnen und Lehrer aus den Grund- und Mittelschulen verloren gehen, weil sie in benachbarte Bundesländer abwandern. Denn viele Lehrkräfte aus den Landkreisen Miltenberg und Aschaffenburg bekommen vom bayerischen Kultusministerium nur eine Stelle in Oberbayern zugeteilt. Anstatt einen Umzug von oftmals mehreren hundert Kilometern in Kauf zu nehmen, treten sie stattdessen eine Stelle im näher gelegenen Hessen oder Baden-Württemberg an. Besonders wichtig sei es, und da waren sich bei der Schulkonferenz alle einig, dass Lehrerinnen und Lehrer, die in der Region ausgebildet werden, auch in der Region bleiben dürfen.
Auch Integration und Inklusion wurden bei der Schulkonferenz diskutiert. Dabei sei das primäre Problem nicht der hohe Anteil an Migrantenkindern, sondern auch Schülerinnen und Schüler mit sozialen und emotionalen Problemen, die kein Arzt attestiere. Um auch diesen Kindern gerecht zu werden und sie entsprechend fördern zu können, reiche die Arbeit des Mobilen Sonderpädagogischen Dienstes (MDS) nicht aus. Deshalb müsse man unbedingt bayernweit Schulsozialarbeiter einführen, die die Lehrer bei ihrer Arbeit unterstützen. Dass Inklusion viel mehr Zeit erfordere als bisher möglich, darüber waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig.
Bei der voranschreitenden Digitalisierung auch an unseren Schulen seien vor allem der Einsatz von IT-Fachkräften und Administratoren, sowie Fortbildungen für Lehrerinnen und Lehrer wichtig. Außerdem benötige man pädagogische Konzepte für den Unterricht, um Schülerinnen und Schülern eine verlässliche Medienkompetenz zu vermitteln. Was die Ausstattung der Schulen mit den entsprechenden Geräten angehe, stehe auch der Freistaat in der Pflicht – nur so könne garantiert werden, dass alle Schulen auf denselben Stand gebracht werden und die Ausstattung nicht von der finanziellen Lage der Kommune abhängt.
Beim Thema Ganztag waren sich alle in der Runde einig: Das Thema solle für jede Schule einzeln betrachtet werden. Wichtig sei hierbei vor allem Flexibilität.
Der Landtagsabgeordnete Martin Güll wertete die Schulkonferenz als sehr positiv: „Unser Ansinnen ist es, bei den Schulkonferenzen etwas über die Realität an den Schulen zu erfahren und nicht nur Eindrücke über Statistiken zu sammeln. Die heutige Diskussionsrunde hat die bestehenden Probleme aufgezeigt und demonstriert, wie Schule nicht laufen darf und was an Verbesserungen dringend notwendig ist.“
Auch für die Aschaffenburger Abgeordnete Martina Fehlner ist es sehr wichtig aus nächster Nähe zu erfahren, wo Förderbedarf an den Schulen besteht. „Wir müssen im Dialog zu bleiben. Bildung von Anfang an ist ein Kernthema der SPD und die Schulen leisten hierzu einen wesentlichen, unverzichtbaren Beitrag.“

 

Pressemitteilung vom 5. März 2018

100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern – MdL Martina Fehlner lädt zum Frauenempfang ein

100 Jahre ist es nun her, dass im Freistaat Bayern das Frauenwahlrecht ausgerufen wurde. In diesem Jahrhundert haben sich seitdem das Bild der Frauen und ihre Stellung in der Gesellschaft entscheidend verändert. Ihr ehrenamtliches Engagement im gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Bereich ist wichtig und unverzichtbar für unsere Gesellschaft.

Die Einführung des Frauenwahlrechtes 1918 war ein erster, wichtiger Schritt

hin zur Gleichberechtigung. Seitdem ist viel geschehen, das Ziel aber längst nicht erreicht. Angesichts der nach wie vor anhaltenden Ungleichbezahlung im Job, sowie der schwierigen Vereinbarkeit von Familie und Beruf sehen wir, dass wir noch nicht am Ziel sind. Auch in den Parlamenten sind Frauen nach wie vor unterrepräsentiert. Es gibt noch viel zu tun.

Deshalb lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ganz herzlich zu einem Frauenempfang im Landkreis Miltenberg ein, um gemeinsam mit den Frauen über ihren Blick, ihre Erfahrungen und Einschätzungen zum Thema Gleichberechtigung ins Gespräch zu kommen. Gastrednerin ist die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr.

Montag, den 12. März 2018, 18:30 Uhr

Schifffahrtsmuseum Wörth

Rathausstraße 72, 63939 Wörth am Main

Der Eintritt ist frei. Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm: 

Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn 18:30 Uhr

Willkommen bei einem Glas Sekt

Begrüßung und Moderation:

Martina Fehlner MdL, Medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Festvortrag „100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern“:

Dr. Simone Strohmayr MdL, Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Themen werden das Frauenwahlrecht, die Frauenquote, Lohnunterschiede, Mutterschutz und die Gleichstellung von Frauen im Öffentlichen Dienst sein

Ausklang bei guter Musik, Getränken und Fingerfood in lockerer Atmosphäre

 

Pressemitteilung vom 28. Februar 2018

Regionale Schulkonferenz der BayernSPD-Landtagsfraktion mit Martina Fehlner und Martin Güll in Aschaffenburg

Nach den Ferien kommt für viele Schulleiterinnen und Schulleiter die Zeit des Bangens. Welche Lehrkraft meldet sich krank? Klappt das mit der Vertretung? Wie soll die zusätzliche Arbeit bewältigt werden? Die BayernSPD-Landtagsfraktion möchte Informationen aus erster Hand. Direkt aus den Schulen in Bayern. Von den Experten des Schulalltags.
Der Bedarf an Gesprächen und Diskussionsrunden ist groß. In regionalen Schulkonferenzen in ganz Bayern wollen die Abgeordneten der BayernSPD-Landtagsfraktion jetzt Lehrkräften, Personalräten/innen, Schulleitern/innen, Eltern- und Schülervertretungen und auch den verschiedenen Verbänden zuhören und Antworten auf folgende Fragen finden: An welchen „Baustellen“ an Bayerns Schulen bedarf es mehr Einsatz und politische Unterstützung? Läuft die Organisation der Ganztagsangebote richtig, stimmen Angebot und Qualität? Ist die Umsetzung der Inklusion auf dem richtigen Weg? Funktioniert die Integration? Was ist mit der digitalen Bildung?
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags Martin Güll lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einer „Regionalen Schulkonferenz“ ein, um Informationen über die aktuelle Situation vor Ort zu erhalten und zu erfahren, was die Politik tun kann und muss.

Termin: Dienstag, den 6. März 2018, 15:00 – 17:00 Uhr

Ort: SPD-Bürgerbüro, Goldbacher Straße 31, 63739 Aschaffenburg

Im Anschluss an die Konferenz laden die SPD-Abgeordneten die Vertreter der örtlichen Medien sehr herzlich zu einem Pressegespräch ein.

Anmeldungen bitte über Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 28. Februar 2018

„Lokal vor global“ – Martina Fehlner zu Gast beim Landfrauentag des Bauernverbandes Aschaffenburg

Trotz allen Wandels ist die Landwirtschaft auch heute eines der wichtigsten Standbeine der bayerischen Wirtschaft. Sie prägt unsere Landschaft ebenso wie unsere Identität – und nicht zuletzt auch das Image Bayerns. In diesem Jahr wurde beim Landfrauentag in Bessenbach das 70-jährige Landfrauenjubiläum gefeiert.
Dabei ging es um wichtige Themen, wie die Erhaltung der regionalen Identität, die Wertschätzung der bäuerlichen Familienbetriebe, die Stärkung des Qualitätsbewusstseins beim Verbraucher und die Förderung des ländlichen Raums. „Die Landfrauen seien gewissermaßen die Seele unserer bäuerlichen Betriebe“, machte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner in ihrem Grußwort deutlich.
Zurzeit stark in der Diskussion sei auch der Begriff „Heimat“. „In unserer digitalisierten und globalisierten Welt wird das Gefühl, sich gut aufgehoben zu wissen, immer wertvoller. Und die Pflege ländlicher Regionen immer wichtiger. Hier gilt das Motto lokal vor global. Dabei wirken auch die Landfrauen prägend mit“, so Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 27. Februar 2018

Bayerischer Tag der Ausbildung: Martina Fehlner MdL setzt sich verstärkt für duale Berufsausbildung ein

Begeistert erzählen Katharina Staab, Annalena Rüttiger, Jim Scholz und Marcel Wüst von ihrer Ausbildung bei den Stadtwerken Aschaffenburg. Die Lehrjahre seien sehr abwechslungsreich und anspruchsvoll und mache große Freude, berichteten sie Martina Fehlner. Die Landtagsabgeordnete informierte sich im Rahmen des „Bayerischen Tags der Ausbildung“ bei den Stadtwerken Aschaffenburg u.a. über neue Ausbildungsberufe, gestiegene Ausbildungsanforderungen und weitere Verbesserungen der Berufsorientierung junger Menschen.
Die Stadtwerke Aschaffenburg sind ein kommunales Dienstleistungsunternehmen mit 550 Mitarbeitern in fünf Gesellschaften und etwa 50 Auszubildenden in elf verschiedenen Ausbildungsberufen. Julia Aulbach, die Ausbildungsleiterin und vier Auszubildende stellten die breite Palette der Berufe vor, von der Fachangestellten für Bäderbetriebe, dem Mechatroniker Nutzfahrzeugtechnik, über den Elektroniker bis hin zur Kauffrau für Büro- oder Marketingkommunikation.
Jedes Jahr im September starten zahlreiche „Neue“ in ihre duale Berufsausbildung. Sie sind teils schwer zu finden, macht Julia Aulbach deutlich: „Wir haben eine Vielzahl an Bewerbungen für die kaufmännischen Berufe, bei den technischen Berufsfeldern ist die Anzahl der Bewerber deutlich niedriger. In den exotischeren Ausbildungsberufen, wie z.B. der des Fachangestellten für Bäderbetriebe gestaltet sich die Suche nach Auszubildenden in der Regel schwierig.“
Ein Problem bei der Suche nach geeigneten Auszubildenden sieht auch der Leiter der Aschaffenburger Arbeitsagentur Harald Maidhof: „Die Bewerberzahlen werden von Jahr zu Jahr weniger. Rund 60 Prozent der Realschüler gehen beispielsweise auf weiterführende Schulen anstatt eine Berufsausbildung zu beginnen. Die duale Ausbildung in Deutschland ist nahezu einzigartig, ist weltweit anerkannt und schafft ein gutes Fundament für ein selbstbestimmtes und auskömmliches Berufsleben. Gleichzeitig liefert sie die dringend benötigten Fachkräfte für eine florierende Wirtschaft.“
Auch die Auszubildenden der Aschaffenburger Stadtwerke haben eine gute Übernahmeperspektive, nachdem sie ihre praktische Ausbildung sowie ihren theoretischen Unterricht zwischen Lindau, Schweinfurt und Aschaffenburg hinter sich gebracht haben. Für den Leiter der Stadtwerke Dieter Gerlach als auch für Martina Fehlner war klar, dass die duale Ausbildung stärker gefördert und beworben werden sollte: „Wir haben zig Bewerbungen von Betriebswirten, aber kaum einer will Entsorgungsexperte werden“, so Gerlach. Die Politik könne die duale Ausbildung unterstützen, indem sie für Unternehmen, die sich in der Ausbildung junger Menschen stark machen, Erleichterungen schaffe.
Martina Fehlner nutzte die Gelegenheit, mit den Auszubildenden ins Gespräch zu kommen und sich aus erster Hand über deren Arbeit und Ausbildung zu informieren. „Ich kann nur an jeden Jugendlichen ohne Ausbildungsstelle appellieren, sich weiterhin mit großem Engagement zu bewerben und jede Möglichkeit zur Aus-bildung zu nutzen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, wird jeder junge Mensch benötigt, um dem Fachkräftemangel entgegenwirken zu können. Hier muss die Politik vor allem mehr Mittel für Berufsorientierung an den Schulen zur Verfügung stellen.“
Was sich hinter dem Beruf des Fachangestellten für Bäderbetriebe verbirgt, zeigte anschließend ein Rundgang mit Betriebsleiter Joachim Diener durch das Aschaffenburger Hallenbad und die dortige Schwimmbad-Technik. Fachangestellte für Bäderbetriebe sorgen vor allem auch für die Sicherheit in Schwimmbädern. In den verschiedensten Badeeinrichtungen beaufsichtigen und betreuen sie die Badegäste und erteilen Schwimmunterricht. Sie überwachen aber auch die technischen Anlagen sowie die Wasserqualität und führen Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten durch. Darüber hinaus pflegen und warten sie z.B. Sport und Spielgeräte und sorgen für Sauberkeit und Sicherheit in Umkleidekabinen und Duschen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 26. Februar 2018

SPD-Wahlkreiskonferenz in Lohr: MdL Martina Fehlner wieder auf Platz 2

Die Vorsitzende des Unterbezirks Aschaffenburg und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner geht auf Platz 2 der unterfränkischen Liste für die Landtagswahl in den Wahlkampf. Sie setzte sich bei der unterfränkischen Wahlkreiskonferenz in Lohr mit 28 zu 20 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin um Platz 2 Kathi Petersen aus Schweinfurt durch und bestätigte damit ihren Listenplatz aus dem Wahljahr 2013.
Zuvor hatten die 49 Delegierten in Lohr den parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Volkmar Halbleib mit 48 Ja-Stimmen auf Platz 1 der Liste gewählt. Insgesamt waren 19 Plätze zu vergeben. Aus dem Unterbezirk Aschaffenburg wurden außerdem gewählt: Michail Fotokehagias, Direktkandidat im Stimmkreis 602 Aschaffenburg Ost auf Platz 10, Sonja Röhm, ebenfalls AB-Ost, auf Platz 11, und Lutz Laemmerhold, AB-West, auf Platz 16.
Für die Bezirkstagswahl folgten die Delegierten der Vorschlagsliste des Bezirksvorstands. Für die Kandidaten aus Aschaffenburg bedeutete dies: Gebhard Heßberger wurde auf Platz 8, Leonie Kapperer auf Platz 9, Dietmar Kempf-Blatt auf Platz 12 und Andrea Englert auf Platz 13 gewählt. Eva-Maria Linsenbreder, Vizepräsidentin im Bezirkstag, führt hier die Liste an.
In ihrer Vorstellung hatte Martina Fehlner ihre Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode vorgelegt. Als tourismus- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und als Mitglied im Ausschuss für Hochschule, Wissenschaft und Kunst und im Ausschuss Fragen des öffentlichen Dienstes konnte sie auf zahlreiche erfolgreiche und nachhaltige Initiativen hinweisen, aber auch die Defizite der Landesregierung auf diesen Feldern anmahnen.
Zu Beginn der Wahlkreiskonferenz hatte die Vorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen in ihrer Begrüßung das Grundrecht auf Wohnen als die zentrale Frage genannt, die die politische Diskussion auch in Bayern bestimme. Die derzeitige Verunsicherung dürfe zudem nicht zu einer Neiddebatte führen, die die Gesellschaft weiter auseinanderbringe. Natascha Kohnen warb für einen „Stil des Anstands“ und Respekt vor anderen Meinungen in den politischen Debatten. Die Verrohung der Sprache, nicht nur in den sozialen Netzwerken, führe zu einem kommunikativen Verhaltensverfall der Gesellschaft. Hier läge im Wahlkampf auch eine Verantwortung bei den Parteien.

 

Pressemitteilung vom 20. Februar 2018

SPD-Mitgliederentscheid: Pro und Contra GroKo – Offener Brief von MdL Martina Fehlner „Beteiligt Euch!“

In einem Offenen Brief an alle Mitglieder im SPD-Unterbezirk Aschaffenburg macht die Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner nochmals deutlich, dass nur mit einem Eintritt in eine Große Koalition wichtige sozialdemokratische Ziele umgesetzt werden können. Der Koalitionsvertrag trage nach ihrer Bewertung eine klare sozialdemokratische Handschrift. Mit der Umsetzung der Inhalte dieses Vertrages könne die Lebenssituation vieler Menschen nachhaltig verbessert werden. Ein Herzensanliegen ist der Landtagsabgeordneten außerdem, dass von einer neuen Bundesregierung neue, kraftvolle Initiativen für ein starkes, einiges und soziales Europa gemeinsam mit unserem Nachbarn Frankreich und den anderen EU-Ländern angestoßen werden.
Martina Fehlner: „Wir brauchen klare Verhältnisse. Wir müssen deutlich machen, was durch eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung für die Menschen in unserem Land geleistet werden kann.“ Den notwendigen Erneuerungsprozess für die Partei sehe sie nicht in der Opposition. Wichtig sei ihr vor allem, dass die Diskussion um den Mitgliederentscheid immer fair und mit dem notwendigen Respekt vor der Meinung des anderen geführt wird und dass sich alle Mitglieder an der Abstimmung beteiligen. Vom 20. Februar bis zum 2.März haben sie dazu die Möglichkeit.
„Auch für Bayern sind klare Verhältnisse in Berlin wichtig. Deshalb setze ich auf ein positives Mitgliedervotum und eine neue, starke Bundesregierung, die sich auf eine stabile Mehrheit im Bundestag stützen kann“, so Fehlner. Der unterfränkische Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel gehört ebenso zu den Befürwortern einer Großen Koalition wie Oberbürgermeister Klaus Herzog, die Bürgermeister der Kreisgemeinden Kahl, Rothenbuch und Sailauf Jürgen Seitz, Gerhard Aulenbach und Michael Dümig, der Vorsitzende der Aschaffenburger Stadtratsfraktion Wolfgang Giegerich sowie Stadträtin Karin Pranghofer.

 

Pressemitteilung vom 19. Februar 2018

Martina Fehlner besucht Quartierszentrum Hefner-Alteneck in Aschaffenburg: „Verein Aktiv im Viertel leistet unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft!“

Der Verein „Aktiv im Viertel“ hat eine wichtige Aufgabe. Die Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Vereins organisieren jährlich ein mehrtägiges Fußball-Camp, Tagesausflüge für Kinder- und Jugendliche oder helfen alleinstehenden und älteren Bewohnern im Viertel bei Einkäufen oder bei Reparaturen in der Wohnung. Außerdem unterstützen sie die Kleiderkammer des Quartierszentrums, betreiben eine Fahrradwerkstatt und laden regelmäßig die alleinstehenden Bewohner des Viertels zu gemeinsamen Essen (z.B. an Weihnachten) ein – alles finanziert durch Spenden.
In einer Gesprächsrunde mit Quartiersmanager Jörg Weidemann, Bianca Braun und Jaqueline Badh vom Verein „Aktiv im Viertel“ sowie der Leiterin der Kindertagesstätte St. Martin Magdalena Treffert informierte sich Martina Fehlner über die laufenden Projekte und die wichtige und wertvolle Arbeit vor Ort. „Vor allem für die Kinder im Viertel wollen wir uns engagieren“, betont die Vereinsvorsitzende Bianca Braun. Die 33-Jährige ist Mutter von vier Kindern und ist selbst im Viertel groß geworden. Sie will sich auch dafür einsetzen, dass das Image ihres Stadtteils aufgewertet wird. Jetzt müssen vor allem weitere Mitglieder und Helfer gefunden werden – und letztlich auch Geld, das aus Spenden und zum Beispiel aus dem Erlös des Sommerfestes kommen soll.
Im Quartierszentrum Hefner-Alteneck bekommen Menschen bei einer kostenlosen und unbürokratischen Beratung Informationen über Ämter, Dienststellen und Behörden, die für ihre Anliegen zuständig sind. Jörg Weidemann versteht das Haus als offenen Treffpunkt für alle interessierten Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels. Hier ist jeder willkommen, egal welcher Herkunft, Religionszugehörigkeit und welchem persönlichen Lebensmodell.
Martina Fehlner: „Die zahlreichen Sozialvereine in unserer Region leisten eine unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft – hier im Hefner-Alteneck ist man mit den vielfältigen Projekten und Angeboten in dieser Hinsicht vorbildlich aufgestellt. Das Quartierszentrum mit Familienstützpunkt ist Herzstück und Mittelpunkt der engagierten Arbeit und ein wertvoller Ort der Information und ungezwungener Begegnungen.“
Die Schulkindbetreuung im Familienstützpunkt versteht sich als ergänzende Erziehungsinstanz zu Familie und Schule. Hier steht die Förderung zu einem selbstständigen und eigenverantwortlichen Individuum unter Berücksichtigung der individuellen Persönlichkeit der Kinder und Jugendlichen an erster Stelle. Während der Schulferien wird auch eine Ferienbetreuung für die Kinder und Jugendlichen im Viertel angeboten.
Allerdings gibt es auch Probleme: Besonders die veralteten sanitären Anlagen in der Kita St. Martin bereiten Magdalena Treffert große Sorgen. Die Einrichtungsleiterin wünscht sich eine dringend notwendige Generalsanierung. Kita und Krippe verfügen über insgesamt 82 Plätze, die Nachfrage ist enorm groß. Hier besteht großer politischer Handlungsbedarf.
Martina Fehlner zeigte sich nach ihrem Besuch sehr beindruckt von den vielfältigen Angeboten vor Ort: „Es ist wirklich toll, was hier von allen Beteiligten, egal ob haupt- oder ehrenamtlich, geleistet wird. Ich werde das Engagement auf alle Fälle weiter unterstützen und gerne wiederkommen.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 16. Februar 2018

Politischer Aschermittwoch in Stockstadt – Martina Fehlner: „Die Menschen wollen jetzt rasch eine stabile Bundesregierung“ 

Der Politische Aschermittwoch hat Tradition. So ist es üblich, an diesem Tag die anderen politischen Parteien verbal zu attackieren. Doch in diesem Jahr zeigte sich die Veranstaltung des Unterbezirks Aschaffenburg in Stockstadt von einer anderen Seite. Diesmal stand die SPD selbst im Fokus der Redner und bei den rund hundert Besuchern im „Goldenen Engel“ in Stockstadt. Der anstehende Mitgliederentscheid über Annahme oder Ablehnung der mit der Union verhandelten Koalitionsvereinbarung in Berlin und die Personaldiskussionen um die Führung der Partei bestimmten den Verlauf des Abends.
Mit einer gehörigen Portion Galgenhumor begrüßte der Stockstädter Ortsvorsitzende Rafael Herbrik die Gäste, unter ihnen die politische Prominenz aus Stadt und Landkreis. Mit seiner kurzen Rede machte er Shakespeare Konkurrenz und verteilte wie in einem klassischen Drama die Rollen und Abläufe an die zeitgenössischen Protagonisten, die das politische Geschehen der letzten Monate widerspiegelten.
Die Hauptrednerin des Abends, die Vorsitzende des Unterbezirks und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, äußerte ihre Besorgnis über den großen Vertrauensverlust, den die Partei in der Öffentlichkeit, bei den Medien und vor allem bei den Menschen in unserem Land erlitten habe. Selbstkritisch merkte sie an, dass in der vergangenen Legislaturperiode die politischen Botschaften der SPD von einer besseren und gerechteren Politik die Menschen nicht erreicht hätten. „Da haben wir viel an Prestige und Renommee verspielt.“ Angesichts der schlechten Umfragewerte im Bund müssten sich alle in der Partei fragen, wie es weiterginge, wie sich das Vertrauen der Menschen wieder zurückgewinnen ließe.
Vor der offenen Frage des Ausgangs des Mitgliedervotums machte Martina Fehlner deutlich, dass für sie der 177-seitige Koalitionsvertrag eine klare sozialdemokratische Handschrift trage. Und an die vielen Mitglieder im Saal: „Wir sind alle angetreten, eine Politik umzusetzen, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen verbessert. Dafür wurden wir gewählt. Das ist unsere Verpflichtung und Verantwortung.“ In der Opposition könne die SPD dies nicht. Und: „Opposition in Bayern, das machen wir doch seit über 60 Jahren.“ Eine Regierungsverweigerung nach einer fünf Monate andauernden Hängepartie würde aller Voraussicht nach zu Neuwahlen führen. Martina Fehlner: „Können wir uns nach all dem Desaster dies ernsthaft wünschen? Wir sollten wollen, was die Mehrheit der Deutschen sich wünscht – eine starke, stabile Bundesregierung, die sich auf eine klare Mehrheit im Bundestag stützen kann, und das so rasch wie möglich.“
Mit viel Beifall wurde ihr Appell quittiert, beherzt und zuversichtlich nach vorne zu blicken: „Lasst uns die großen Aufgaben, die jetzt auf unsere Schultern gelegt werden, nicht als untragbare Last empfinden, sondern diese mit Mut und Selbstvertrauen annehmen und stemmen.“ Respekt und neue Anerkennung zu erarbeiten, dazu bedürfe es größtmöglicher Geschlossenheit. Denn auch in Bayern stehe viel auf dem Spiel. Hier gelte es, eine erneute absolute Mehrheit der CSU zu verhindern. „Eine gute politische Arbeit unserer sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister in Berlin würde uns auch im bayerischen Landtagswahlkampf wichtigen Rückenwind geben.“
Bevor der obligatorische Fisch serviert wurde, hatten der neue Aschaffenburger Juso-Vorsitzende, Tobias Wüst, und der Kandidat für die Bezirkstagswahl im Stimmkreis AB-Ost, Gebhard Heßberger, Gelegenheit, sich den Mitgliedern und Gästen in Grußworten vorzustellen.
Tobias Wüst nutzte den Anlass, für die Juso-Positionen zum Koalitionsvertrag und gegen einen Eintritt in die GroKo zu werben, und freute sich darüber, dass in letzter Zeit viele neue junge Menschen in die Partei gekommen seien. Gebhard Heßberger stellte sich und die Aufgaben des Bezirkstages dar und betonte dabei das soziale Engagement, das ihm insbesondere auf dieser politischen Ebene von besonderer Wichtigkeit sei.
Alles in allem genügend Themen, die auch in den persönlichen Gesprächen an den langen Tischen im „Goldenen Engel“ im Mittelpunkt standen. An einem Politischen Aschermittwoch, der in diesem Jahr eben ein etwas anderer war.

 

Pressemitteilung vom 09.02.2018

Rekordjahr im Bayern-Tourismus – SPD-Tourismusexpertin Martina Fehlner freut sich über Zuwachs auch für Unterfranken

Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes registrierte der Freistaat zwischen Januar und Dezember des vergangenen Jahres 37 Millionen Gästeankünfte und 94 Millionen Übernachtungen. Das Plus von 4,9 bzw. 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr beschert dem Freistaat erneut ein Rekordergebnis. Mit diesen Zahlen war Bayern im vergangenen Jahr wieder das beliebteste Reiseziel in Deutschland.
Auch Unterfranken legt mit 2,1 Prozent mehr Ankünften (2,95 Mio.) und 1,4 Prozent mehr an Übernachtungen (7,1 Mio.) im bayernweiten Vergleich noch einmal zu. „Das freut mich außerordentlich. Dies ist vor allem den engagierten Leistungsträgern vor Ort zu verdanken. Sie haben auch im vergangenen Jahr wieder viel dazu beigetragen, dass sich die Gäste aus dem In- und Ausland bei uns wohlfühlen“, so Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Das touristische Erfolgsjahr 2017 spiegelt sich auch in den hervorragenden Ergebnissen für die Stadt Aschaffenburg wider, die 5,6 Prozent mehr Gästeankünfte (100.614) und 9,3 Prozent mehr Übernachtungen (188.770) verzeichnete. Im Landkreis Aschaffenburg fällt die Bilanz ähnlich positiv aus: Hier gibt es ein Plus von 5,2 Prozent bei den Ankünften (268.419), dafür aber einen leichten Rückgang -0,9 Prozent bei den Übernachtungen (489.186). Für den Landkreis Miltenberg weist die Statistik einen Zuwachs von 1,6 Prozent bei den Gästen (159.505) und 2,0 Prozent bei den Ankünften (299.335) aus.
Anlässlich der heute veröffentlichten erfreulichen Tourismuszahlen für Bayern fordert die SPD-Tourismusexpertin weitere Anstrengungen beispielsweise beim Ausbau der Barrierefreiheit, der Förderung des Tourismus im ländlichen Raum und der Weiterentwicklung eines naturnahen, nachhaltigen Tourismus. „Unverzichtbar, auch für den Tourismus, ist der rasche Ausbau der Versorgung mit schnellem Internet, vor allem im ländlichen Raum“, so Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 6. Februar 2018

Der „Bayerische Landtag auf Tour“ – Wanderausstellung macht Station im Landratsamt Miltenberg

Der „Bayerische Landtag auf Tour“ ist das Motto einer Wanderausstellung, die zurzeit in ganz Bayern unterwegs ist und auf Initiative der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in dieser Woche Station im Landratsamt Miltenberg macht.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger erfahren in der Ausstellung auf anschauliche Weise, wie sich der Bayerische Landtag zusammensetzt und wie er arbeitet. Auf mehreren Multimediatafeln und in einer Präsentation werden die Aufgaben und Abläufe im Parlament anschaulich dargestellt mit dem Hauptanliegen, die bayerische Volksvertretung auch außerhalb des Maximilianeums einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.
Im Rahmen der Eröffnung hatte Martina Fehlner gemeinsam mit Miltenbergs Landrat Jens Marco Scherf die ersten rund 60 Ausstellungsgäste, darunter auch viele Bürgermeister, Schulleiter und Kommunalpolitiker aus dem Landkreis, begrüßt und durch die Ausstellung geführt. „Ich würde mich freuen, wenn vor allem viele junge Menschen sich die Ausstellung ansehen. Denn sie sind es, auf die es in den nächsten Jahrzehnten ankommt. Sie werden in der Gesellschaft Aufgaben übernehmen müssen, um die Festigkeit unserer Demokratie zu gewährleisten“, betonte Fehlner in ihrer Ansprache. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, Demokratie kommt nicht von allein. Dafür muss man etwas tun. Daher müssen wir vor allem junge Menschen für die Demokratie gewinnen!“.
Musikalisch umrahmt wurde die Ausstellungseröffnung von „Jugend musiziert“-Preisträger Jonathan Moder von der Musikschule Erlenbach/Main.
Die Ausstellung ist noch bis Freitag, 9. Februar 2018 zu den Öffnungszeiten des Landratsamts Miltenberg zu besichtigen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 2. Februar 2018

„Stallgespräch“ mit dem Bauernverband in Elsenfeld-Eichelsbach – Martina Fehlner: Bewusstsein für die Wertigkeit von Lebensmitteln stärken

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat sich im Rahmen eines „Stallgesprächs“ mit Vertreterinnen und Vertretern des Bayerischen Bauernverbandes Kreisstelle Aschaffenburg dafür plädiert, dass der Wert von Lebensmitteln den Verbrauchern bewusster gemacht werden sollte. Bei einem Rundgang in einem Aussiedlerhof in Elsenfeld-Eichelsbach konnte sich die SPD-Politikerin ein Bild von einem konventionellen Familienmastbetrieb mit Schweinehaltung machen. Martina Fehlner: „Wichtig ist es zum einen, das Tierwohl im Auge zu behalten und zum anderen auch die Wirtschaftlichkeit in eine gute Balance zu bringen. Dem Verbraucher muss bewusst werden, dass qualitätsvolles Fleisch seinen Wert und seinen Preis hat.“
Der Bayerische Bauernverband Aschaffenburg hatte parallel zur „Grünen Woche“ zu dem „Stallgespräch“ in den Familienbetrieb von Norbert Ballmann eingeladen. Mit einem Einblick in den mittelständischen Mastbetrieb möchte man um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die regionale Fleischerzeugung – im Gegensatz zur industriellen Massentierhaltung – werben. Josef Schiepeck, Kreisobmann des Bauernverbands: „Es muss nicht immer nur Bio sein. Auf den konventionell arbeitenden Höfen in unserer Region wird ebenfalls Fleisch mit hoher Qualität produziert.“
Darüber konnten sich Martina Fehlner und weitere Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Medien auf dem Hof überzeugen. Norbert Ballmann hat 2010 mit hohem finanziellen Aufwand in einen Aussiedlerhof mit modernster Technik investiert. In der Futterküche wird in großen Kesseln vollautomatisch Brei für die Schweine aller Altersstufen hergestellt. Zu- und Ablaufkanäle sorgen im gesamten Betrieb für ein gutes Raumklima. „Meine Tiere sind gesund und sie fühlen sich wohl. Würde es meinen Tieren nicht gut gehen, würde es auch mir nicht gut gehen“, so Ballmann. Der Landwirt ist der Meinung, dass es wichtig sei, dass die Menschen sich selbst vor Ort ein Bild von der konventionellen Fleischerzeugung machen und sich nicht lediglich durch Bilder im Fernsehen und Internet eine Meinung bilden.
Der Bauernverband sieht die Existenz der Schweinehalter am Untermain bedroht. Immer wieder neu erstellte Auflagen machen es den Landwirten zunehmend schwerer. Der Verband fordert deshalb bei Neuregelungen längere Übergangsfristen. Oft kämen die Landwirte finanziell mit dem Erfüllen neuer Auflagen gar nicht nach. „Ein Landwirt muss auf längere Sicht planen können. Es geht nicht, dass er heute nach den aktuellen Auflagen einen komplett neuen Stall baut und nach fünf Jahren alles wieder völlig verändert werden muss“, so Josef Schiepeck. Ballmanns Sohn überlege sich deswegen sogar, ob es sich für ihn überhaupt noch lohnt, den elterlichen Betrieb irgendwann einmal zu übernehmen.
Martina Fehlner plädierte für ein Umdenken bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. „Der Stellenwert und der Ruf von regionalen Lebensmitteln muss weiter an Bedeutung gewinnen.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 1. Februar 2018

Positive Nachrichten für „Radio Klangbrett“ – Martina Fehlner gibt Programmförderung 2018 bekannt

Positive Nachrichten aus München für das Aschaffenburger Jugendradio „Radio Klangbrett“. Insgesamt rund 47.643,20 Euro Programmförderung (2017: 42.196 Euro) erhält der Stadtjugendring Aschaffenburg in diesem Jahr von der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM). Das hat jetzt der Hörfunkausschuss beschlossen, dem auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner angehört. Die Aschaffenburger Medienrätin hatte die Förderanträge in den Verhandlungen des Gremiums nachdrücklich unterstützt.
„Radio Klangbrett leistet eine wichtige und wertvolle medienpädagogische Arbeit für die ehrenamtlich engagierten Kinder- und Jugendlichen. Die jungen Menschen erhalten dort Anerkennung, Wertschätzung, politische Aufklärung und lernen soziale Kontexte kennen“, so Fehlner. „Außerdem bekommen sie erste Einblicke in vielfältige Arbeitsbereiche der Medien, des Journalismus und der Pädagogik.“ Deshalb freut sich die SPD-Abgeordnete sehr, dass Radio Klangbrett in diesem Jahr mit einer höheren Fördersumme im Vergleich zum vergangenen Jahr ausgestattet wird. So könne die hohe Qualität des gesendeten Programms und die Kontinuität der pädagogischen Arbeit langfristig fortgeführt werden, so Fehlner.
Auch der Geschäftsführer des Stadtjugendrings Aschaffenburg Uli Kratz ist hocherfreut über die Entscheidung des Hörfunkausschusses: „Mit Radio Klangbrett sind wir mitten im Geschehen von jungen Menschen. Als Medienbildungseinrichtung greifen wir aktuelle gesellschaftliche Themen auf, tragen zur politischen Bildung bei und sind ein wichtiger Kooperationspartner für die Jugendarbeit in Aschaffenburg. Toll, dass dieses Engagement der jungen Radiomacher durch die Förderung der BLM weiter entsprechend gewürdigt und unterstützt wird. Der Dank geht ebenfalls an unsere örtliche Abgeordnete Martina Fehlner, die sich im Medienrat immer wieder erfolgreich für Radio Klangbrett einsetzt.“
Das Fördergeld fließt auch in diesem Jahr in mehrere medienpädagogische Projekte von Radio Klangbrett, u.a. in eine Themensendung rund um die Jugendverbandsarbeit, eine interkulturelle Musiksendung sowie regelmäßige Projektsendungen mit Jugendverbänden, Schulen, Jugendeinrichtungen und Sendungen zu den diesjährigen Schwerpunktthemen „100 Jahre Frei­staat Bayern“ und „200 Jahre Bayerische Verfassung“. Daneben wirkt das Jugendradio des Stadtjugendrings vor Ort bei der Planung und Umsetzung kultureller Veranstaltungen mit (z.B. „Fest Brüderschaft der Völker“), entwickelt innovative Inklusionsprojekte (z.B. das Projekt „Radiomaker“ in Aschaffenburg, in dem behinderte und nichtbehinderte Jugendliche zusammenarbeiten) und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung journalistischer Kompetenzen für junge Menschen (z.B. Klangbrett-Nachwuchsgruppe „Radio-Teens“).
Die formelle Bestätigung der vom Hörfunkausschuss genehmigten Fördersumme erfolgt in der kommenden Woche im Medienrat.

 

 

Pressemitteilung vom 30.01.2018

Neujahrsempfang im Zeichen der Koalitionsverhandlungen – Natascha Kohnen in Aschaffenburg

Das Kabaretttheater im Hofgarten platzte aus allen Nähten. Mehrere hundert Gäste, Parteimitglieder und Vertreter aller gesellschaftlichen Institutionen und Organisationen waren der Einladung der Aschaffenburger SPD zum diesjährigen Neujahrsempfang gefolgt.
2018, ein Jahr gekennzeichnet durch bedeutsame Jubiläen, aber auch durch politische Weichenstellungen – das machten die Gastgeber, die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, als Vorsitzende des Unterbezirks, Manuel Michniok als Vorsitzender des Stadtverbands, sowie Oberbürgermeister Klaus Herzog, in ihren Grußworten deutlich.
So boten die historischen Daten – 100 Jahre Ausrufung der ersten deutschen Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann, 100 Jahre Bayern, 100 Jahre Frauenwahlrecht –  zahlreiche Anknüpfungspunkte, um auf die aktuellen Themen überzuleiten.
Für Martina Fehlner die Gelegenheit, insbesondere die Defizite in Bayern hervorzuheben, die vor allem die soziale Situation der Menschen im Freistaat betreffen: Fehlender bezahlbarer Wohnraum, die unzureichende Versorgung im Bereich der Pflege, fehlende Kitaplätze und Kinder und Rentner, die von Armut bedroht seien, stellten der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus.
Diese vor allem ließe die bayerische Regierung im Stich. „Bayern braucht eine soziale Demokratie und Bayern, das ist nicht das Land nur einer Partei – Bayern, das sind wir alle“, so Martina Fehlner. Von Bayern spannte sie in ihrem Grußwort dann den Bogen nach Berlin. Fünf Monate nach der Bundestagswahl werde es immer wichtiger, das Vertrauen der Menschen in die Politik zurückzugewinnen. Dogmatismus und die Unfähigkeit zu Kompromissen führe zu Politikverdrossenheit. Die Koalitionsverhandlungen begleite sie mit Optimismus, denn nicht nur das eigene Land, auch Europa brauche eine Regierung in Berlin, die mit Visionen und Engagement den Herausforderungen des Kontinents begegne.
Mit viel Beifall begrüßt wurde die Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Bundesvorsitzende Natascha Kohnen. Nicht immer helfe der Blick zurück, vielmehr ginge es darum, Visionen zu finden und Herausforderungen anzunehmen, so ihr Einstieg in die derzeitige politische Lage. Entsprechend standen die Landtagswahl und vor allem die laufenden Koalitionsverhandlungen im Mittelpunkt ihrer Rede.
Insbesondere machte sie deutlich, dass die Sondierungen mit der CDU/CSU dazu dienten, Gemeinsamkeiten der Parteien herauszuarbeiten und Ziele festzulegen, wo eine Große Koalition hinwolle. Das sei die Basis für die Koalitionsverhandlungen. In diesen ginge es nun darum, konkrete Maßnahmen zu benennen und die Themen zu vertiefen, bei denen die Parteien inhaltlich noch auseinanderliegen. „Vieles ist in dem Sondierungspapier noch nicht definitiv geregelt“, so Natascha Kohnen, u.a. mit Blick auf den Wohnungsbau. Die Zahl von 26 Seiten beim Sondierungspapier gegenüber etwa 160 Seiten von Koalitionsvereinbarungen machten deutlich, wieviel Diskussionsbedarf und detaillierte Abstimmungen noch vor den Verhandlungspartnern lägen.
So gehe es nach wie vor um die Themen, die für die SPD im Vordergrund stehen, um den Menschen in Deutschland konkret zu helfen und die dazu beitragen, dass die Gesellschaft nicht weiter auseinanderdriftet. Neben der Krankenversorgung zähle dazu u.a. die Frage der befristeten Arbeitsverhältnisse, die den Kindern und Jugendlichen keine Perspektiven in ihrer Lebensplanung eröffneten.
Mit Bezug auf den Familiennachzug von Flüchtlingen im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention richtete Natascha Kohnen die Frage an die CSU, ob der christliche Familienbegriff nur für Deutsche gelte. „Eine Integration ohne die Familie ist bedenklich. Darüber müssen wir reden.“
Und schließlich ginge es auch in den Verhandlungen und im Zusammenspiel der Parteien in der Politik um Vertrauen und um den Stil, wie man miteinander umginge. Sachlichkeit statt Polemik, Miteinander statt Gegeneinander, da hätten die CSU-Verhandlungspartner noch erheblichen Lernbedarf.
Natascha Kohnen appellierte an die Gäste, sich die Zeit zu nehmen und sich anhand der Papiere eine eigene Meinung zu bilden. „Es braucht nicht immer den einen großen Wurf, für die Menschen ist es mitunter wichtiger, die Dinge zu bekommen, die konkret ihr Leben betreffen.“
Unter viel Applaus dankte Martina Fehlner mit einem großen Blumenstrauß Natascha Kohnen für ihre sachkundigen und mitunter sehr persönlichen Ausführungen, und viele Gäste hielt es bei einem kleinen Imbiss und anregenden Gesprächen noch lange im Hofgarten. Mehr dazu hier 

 

Pressemitteilung vom 25.01.2018

Bahnstrecke zwischen Aschaffenburg und Miltenberg soll elektrifiziert werden – MdL Martina Fehlner fordert weitere Maßnahmen

Als positives Zeichen bewertet die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner die vom bayerischen Kabinett in dieser Woche beschlossene E-Mobilitäts-Offensive für die Eisenbahn. Insgesamt sieben Bahnstrecken in Bayern sollen elektrifiziert werden, darunter auch die Strecke zwischen Aschaffenburg und Miltenberg. „Die Ankündigungen der Staatsregierung begrüße ich natürlich, da elektrisch betriebene Züge die Fahrzeit verkürzen, den Lärm reduzieren und effizienter fahren“, so Fehlner. „Dafür habe ich mich schließlich gemeinsam mit Landrat Jens Marco Scherf und dem Fahrgastbeirat der Westfrankenbahn eingesetzt.“ Die SPD-Landtagsabgeordnete hatte nach dem einstimmigen Beschluss eines entsprechenden Positionspapiers im Kreistag im vergangenen Jahr u.a. in einem Schreiben an die Bayerische Eisenbahngesellschaft um Unterstützung der Anliegen geworben.
Fehlner macht aber auch deutlich, dass die Initiative viel zu spät kommt und bei weitem nicht ausreicht: „Die Bahn soll langfristig zu einer attraktiven Alternative zum Auto werden. Daher müssen so rasch wie möglich weitere Projekte und Maßnahmen folgen. Wichtig wäre, dass es auf der Strecke Miltenberg-Aschaffenburg auch bald zu einer Verbesserung des Fahrplanangebots im Berufsverkehr, aber auch am Wochenende kommt, und endlich die seit langem angekündigten zusätzlichen barrierefreien Bahnhöfe geschaffen werden.“
Auch der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bernhard Roos kritisiert die Versäumnisse der Staatsregierung beim Thema Elektrifizierung von Bahnstrecken: „Bayern hinkt hier meilenweit hinterher. Anstatt selber aktiv zu werden, hat man immer nur mit dem Finger auf den Bund gezeigt. Zu Unrecht. Schließlich ist der Bund lediglich für die Infrastruktur zuständig, die Länder aber für den Personennahverkehr. D.h., dass sich der Bund vornehmlich um den Fern- und Güterverkehr kümmert. Auf vielen Strecken fahren aber vorwiegend Personenzüge. Die Staatsregierung kann und sollte auf solchen Strecken also durchaus eigenverantwortlich handeln“.
Werden die angekündigten Maßnahmen umgesetzt, sind dennoch lediglich 57 Prozent der Bahnstrecken in Bayern elektrifiziert. Viele wichtige Strecken berücksichtigt die beschlossene E-Mobilitäts-Offensive dabei allerdings nicht. Das Verkehrsministerium rechnet bei den sieben jetzt vorgestellten Elektrifizierungsprojekten mit einem Investitionsbedarf von rund 600 Millionen Euro.

 

Pressemitteilung vom 24.01.2018

Eröffnung Wanderausstellung „Der Bayerische Landtag“ mit MdL Martina Fehlner und Landrat Jens Marco Scherf

Der Bayerische Landtag ist die Vertretung des Bayerischen Volkes. Im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger bringen die 180 Abgeordneten Gesetze ein, diskutieren und beschließen sie. Somit entscheiden sie darüber, wie das Zusammenleben im Freistaat geregelt ist. Ebenso bestimmen die Abgeordneten mit der Haushaltsgesetzgebung, wofür die Steuermittel des Freistaats eingesetzt werden. Zu Beginn einer Wahlperiode wählen die Abgeordneten die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigen die von ihr oder ihm berufenen Regierungsmitglieder. Und nicht zuletzt ist der Bayerische Landtag eine direkte und unkomplizierte Anlaufstelle für alle Bewohner Bayerns, die sich beschweren oder um Hilfe bitten wollen.

Auf welche Weise die Volksvertretung arbeitet und wie man sich an die Volksvertreterinnen und -vertreter wenden kann, all das erfährt man in der neu konzipierten Wanderausstellung „Der Bayerische Landtag“, zu deren Eröffnung die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit Landrat Jens Marco Scherf herzlich einlädt.

Termin: Montag, 5. Februar 2018, 17.00 Uhr

Ort: Landratsamt Miltenberg, Brückenstraße 2, Miltenberg

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm:

Begrüßung durch MdL Martina Fehlner Landrat und Jens Marco Scherf

Anschließend gemeinsamer Ausstellungsrundgang

Ausklang bei Getränken in lockerer Atmosphäre

Musikalische Umrahmung: „Jugend musiziert“-Preisträger Jonathan Moder, Musikschule Obernburg

Veranstaltungsende: ca. 18:30 Uhr

 

Pressemitteilung vom 19. Januar 2018

Martina Fehlner: Positive Nachrichten zum Jahresstart für die Kommunen am Bayerischen Untermain durch ein Plus bei den staatlichen Zuschüssen

Nach den heute in München bekannt gegebenen Zahlen steigen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Aschaffenburg im Jahr 2018 gegenüber dem vergangenen Jahr um 4.383.896 Euro auf jetzt 28.477.780 Euro, so die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Auch im Landkreis Miltenberg steigen die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2018 leicht gegenüber dem vergangenen Jahr um 89.088 Euro auf jetzt 20.760.392 Euro. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert die Abgeordnete die positive Nachricht zum Jahresstart: „Höhere Schlüsselzuweisungen erlauben einen größeren finanziellen Handlungsspielraum und damit mehr Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Kommunen.“

Unterschiedlich ist die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen bei den Gemeinden am Bayerischen Untermain im Jahr 2018 (einige Beispiele):

Landkreis Aschaffenburg:

  • Goldbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.977.152 Euro
  • Großostheim erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.101.736 Euro
  • Haibach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.634.440 Euro
  • Hösbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.770.968 Euro
  • Kahl/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.001.256 Euro
  • Mainaschaff erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.806.888 Euro
  • Mömbris erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.495.756 Euro.
  • Schöllkrippen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.002.932 Euro

Landkreis Miltenberg:

  • Amorbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.107.372 Euro
  • Elsenfeld erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.220.986 Euro
  • Erlenbach/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.358.116 Euro
  • Eschau erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.201.964 Euro
  • Großheubach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.231.660 Euro
  • Kleinwallstadt erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.608.664 Euro
  • Leidersbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.249.040 Euro
  • Mömlingen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.464.836 Euro
  • Sulzbach/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.647.528 Euro
  • Wörth/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.183.840 Euro

Gute Nachricht gibt es auch für die Stadt Aschaffenburg: Aschaffenburg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 21.420.768 Euro. Das ist ein deutliches Plus von 5.231.052 Euro gegenüber dem Vorjahr.

Für die Kommunen sind die Schlüsselzuweisungen eine der wesentlichen Säulen für die Finanzierung kommunaler Projekte. Das Portfolio kommunaler Aufgaben ist breit gefächert und reicht von der Optimierung der Kinderbetreuung über notwendige Schulsanierungen bis hin zu Verbesserungen der Infrastruktur. Die Schlüsselzuweisungen sind gerade auch für kleinere Gemeinde neben der Beteiligung an der Einkommenssteuer die wichtigste Einnahmequelle und eine wesentliche Grundlage der kommunalen Finanzen.
Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion, wie auch die kommunalen Spitzenverbände in Bayern, so die Landtagsabgeordnete, seit Jahren eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen zur Stärkung der Haushalte von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Dafür muss aber der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund erhöht werden.
Martina Fehlner: „Der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund muss schrittweise von aktuell nur 12,75 Prozent auf zumindest 15 Prozent ansteigen, damit mehr Schlüsselzuweisungen in die Haushalte der Städte, Landkreise und Gemeinden fließen können.“ Fehlner weist darauf hin, dass Bayern mit 12,75 Prozent sogar die niedrigste Verbundquote in ganz Deutschland hat. In Baden-Württemberg etwa liegt der Wert bei deutlich höheren 23 Prozent.
Die SPD-Landtagsfraktion tritt in den laufenden Haushaltsberatungen für den Nachtragshaushalt 2018 im Landtag insbesondere dafür ein, gezielt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Fehlner nennt dafür drei zentrale Bereiche: „Wir wollen, dass die Städte und Landkreise beim öffentlichen Nahverkehr, bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder stärker unterstützt werden.“

 

Pressemitteilung vom 15. Januar 2018

Martina Fehlner: „Ehrenamtliches Engagement ist wichtige Stütze unserer Gesellschaft“ – Jetzt für den Bürgerpreis 2018 des Bayerischen Landtags bewerben

Bereits seit dem Jahr 2000 honoriert der Bayerische Landtag mit seinem jährlichen „Bürgerpreis“, vorbildliches ehrenamtliches Engagement in Bayern. In diesem Jahr unter dem Leitthema „Bayern leben Europa“, wie die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt.
Europa befindet sich in einer Umbruchsphase. Seit einigen Jahren beherrschen allzu oft Probleme, Konflikte und Brexit-Themen die Debatten, wenn es um die Europäische Union, aber auch Europa grundsätzlich geht. Gleichzeitig setzen sich auch in Bayern gerade vor diesem Hintergrund zunehmend Bürgerinnen und Bürger dafür ein, auf die enormen Vorteile und herausragenden Errungenschaften des geeinten Kontinents hinzuweisen: Sei es in Initiativen für die europäische Verständigung, in historischen Projekten, in grenzüberschreitenden Umweltinitiativen, durch Partnerschaften oder Austauschprojekte und in vielen anderen Bereichen. Das Preisgeld ist mit 50.000 Euro dotiert und kann auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Bewerbungen können bis zum 9. März 2018 beim Bayerischen Landtag eingesandt werden.
„Ich freue mich, dass der Bürgerpreis des Bayerischen Landtags in diesem Jahr Menschen honoriert, die sich für ein starkes, geeintes Europa einsetzen und hoffe auf viele Bewerbungen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und fügt hinzu: „Ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Nur durch ein offenes Aufeinander-Zugehen und respektvolles Miteinander können Vorurteile abgebaut und Übereinstimmungen gefunden werden.“ Die SPD-Politikerin möchte deshalb alle dementsprechenden Initiativen aus der Region dazu aufrufen, sich zu bewerben oder andere für den Preis vorzuschlagen. Die Preisverleihung findet am 28. Juni 2018 im Bayerischen Landtag statt.
Alle weiteren Informationen zur Bewerbung finden Sie auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de oder direkt im Bürgerbüro von Martina Fehlner, Goldbacher Str. 31, 63739 Aschaffenburg. Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de, Telefon 06021/22244.

 

Pressemitteilung vom 10. Januar 2018

Neujahrsempfang der SPD Aschaffenburg: Natascha Kohnen spricht im Aschaffenburger Hofgarten-Kabarett

Die SPD in Stadt und Landkreis Aschaffenburg lädt herzlich zum Neujahrsempfang 2018 ins Aschaffenburger Hofgarten-Kabarett ein.
Festrednerin ist in diesem Jahr die Landesvorsitzende der Bayern-SPD und Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl Natascha Kohnen. Grußworte sprechen außerdem die Landtagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner, Aschaffenburgs Oberbürgermeister Klaus Herzog und der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Manuel Michniok.

Termin: Samstag, 27. Januar 2018, 11 Uhr (Einlass 10:30 Uhr)

Ort: Hofgarten-Kabarett Aschaffenburg, Hofgartenstr. 1A, 63739 Aschaffenburg

Der Eintritt ist frei.

Anmeldungen bitte über die SPD-Geschäftsstelle: Mail: info@spd-ab.de oder Tel. 06021/22002

Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 9. Januar 2018

Pflegekräfte an Krankenhäusern am Limit – Gesundheitspolitisches Fachgespräch der unterfränkischen
SPD-Abgeordneten

 In einem Teufelskreis von mangelhafter Klinikfinanzierung und fehlender Personalausstattung fühlen sich immer mehr Pflegekräfte auch der unterfränkischen Krankenhäuser. Dies wurde bei einem gesundheitspolitischen Fachgespräch von Betriebs- und Personalräten aus dem Pflegesektor sowie Vertretern der Gewerkschaft Ver.di mit den unterfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel und Sabine Dittmar sowie den Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, Kathi Petersen, Volkmar Halbleib und Georg Rosenthal in Würzburg deutlich.
Das Problem sei nicht vorrangig die Vergütung, sondern der fehlende Personalschlüssel, betonte Stefan Kimmel, Vertreter des Ver.di Bezirk Würzburg/Aschaffenburg. Dessen Fehlen führe zu einer ungenügenden Personalausstattung auch in den unterfränkischen Krankenhäusern. Der Stress, dem das Pflegepersonal aufgrund eines zu engen Personalkorsetts ausgesetzt sei, belaste die Pflegekräfte – bis hin zum Burnout.
Dass die Ausstattung mit Pflegepersonal viel zu gering sei, zeige auch der internationale Vergleich. Deutschland liegt mit einem Pflegekraft/Patienten- Verhältnis von 1 zu 13 weit hinter Schweden und der Schweiz (1 zu 8) oder den USA (1 zu 5,3). Mit der deutschen Personalsituation, da waren sich die Personalräte einig, könne man weder Hygienestandards ausreichend einhalten noch der notwendigen Pflege der Patienten im wünschenswerten Umfang gerecht werden.
Einen maßgeblichen Anteil an der Misere haben die Personalvertreter in der dualen Finanzierung aus Bundes- und Landesmitteln ausgemacht. Dies führe dazu, dass sich der Bund, der für die Personalkosten verantwortlich ist, und die Länder, die für die bauliche und technische Ausstattung zuständig sind, regelmäßig den „Schwarzen Peter“ für Finanzierungsdefizite zuschieben Sowohl der Bund wie auch der Freistaat Bayern erfüllten ihre Pflichten derzeit nur unzureichend.
Häufig müssten Neuanschaffungen nötiger Geräte, wenn die Zuschüsse des Freistaates nicht ausreichend sind, über den laufenden Betrieb finanziert werden. Damit steige der Druck, bei den Personalkosten zu sparen. Diese Personalengpässe wiederum erzeugten Stress, weshalb immer mehr Pflegekräfte von Vollzeit in Teilzeit wechseln, was die Situation zusätzlich verschärft. Allein im letzten Jahr fehlten in Bayern rund 20.000 Pflegekräfte.
Nur klare gesetzliche Personalschlüssel und deren Finanzierung durch die Krankenkassen sowie höhere staatliche Investitionsförderungen für die Krankenhäuser, können das Problem lösen, so die übereinstimmende Einschätzung von Personalvertretung und SPD-Abgeordneten. Nur dann könnten Qualitätsstandards in der Krankenpflege dauerhaft erreicht werden, ohne an die Belastungsgrenze von Pflegerinnen und Pflegern zu gehen.