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„Zwei Dinge sollten Kinder von ihren Eltern bekommen:
Wurzeln und Flügel.“
Johann Wolfgang von Goethe

Aufgabe der Politik ist es wiederum, Familien zu stärken und ihnen gute Rahmenbedingungen an die Hand zu geben. Damit Kinder vor Armut geschützt aufwachsen, die gleichen Chancen erhalten und sich jedes Kind frei entfalten kann. Gute Familienpolitik liefert Eltern den Rückhalt, den sie brauchen, um das Abenteuer Familie mit seinem oft herausfordernden Alltag gut meistern zu können.

Eine gute Familienpolitik ist vor allem auch: verlässlich. Dass die bayerische Staatsregierung das zum 1. Januar angekündigte Kinderstartgeld wenige Wochen vor dessen Einführung überraschend gestrichten hat, ist ein herber Schlag für Familien im Freistaat. Die noch im Sommer versprochene Auszahlung in Höhe von 3.000 Euro, die jedes Kind zu seinem ersten Geburtstag erhalten sollte, sie kommt nicht.

Was für eine unschöne Bescherung. Gerade jetzt so kurz vor Weihnachten, wo die Ausgaben ohnehin hoch sind und der Geldbeutel bei vielen knapp sitzt. Familien sehen sich nun mit einem massiven Wortbruch konfrontiert, der eines „Familienlandes Bayern“ unwürdig ist. Mehr noch: Die Entscheidung dürfte zu einem weiteren Vertrauensverlust in die Politik führen. Das ist nicht gut.

Schon lange vollzieht die bayerische Familienpolitik einen Schlingerkurs: Auf die Einführung des Familiengeldes 2018 folgte 2020 zusätzlich das Krippengeld für Familien mit Krippenkindern. Letztes Jahr dann die Ankündigung, beides in das so genannte Kinderstartgeld umzuwandeln – und die Leistungen damit faktisch zu halbieren. Nun das überraschende Aus. Die dadurch eingesparten Mittel sollen hingegen künftig in die Betriebskostenfinanzierung der mehr als 10.000 Kitas im Freistaat fließen.

Ja, es ist richtig, dass die nach dem Gießkannenprinzip verteilten Eltern-Direktzahlungen von Beginn an umstritten waren – und in dieser Form auch von meiner Fraktion kritisiert wurden. Es ist ebenfalls absolut richtig und dringend notwendig, unser drastisch unterfinanziertes Kita-System auf stabile Füße zu stellen.

Und doch muss sich die Staatsregierung fragen lassen, warum sie die abrupte Kehrtwende auf dem Rücken der Eltern austrägt – und wie es sein kann, dass sie sich der brisanten Situation unserer Kitas offenbar erst jetzt gewahr wird. Das Ausmaß der Probleme im Kinderbetreuungsbereich ist doch seit Jahren bekannt: schleppender Ausbau, zu wenig Plätze, fehlendes Personal, mangelnde Qualität – Eltern können ein Lied davon singen.