Herzlich willkommen auf meiner Homepage…

…ich freue mich sehr über Ihr Interesse an meiner Arbeit und meinen Aktivitäten.

Im Rahmen der Winterklausur in München hat die bayerische SPD-Landtagsfraktion die Schwerpunkte ihrer diesjährigen politischen Arbeit gesetzt. Und dabei die Zukunftsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft in den Fokus gerückt.

Insbesondere die Automobilindustrie mit ihren vielen mittelständischen Zulieferbetrieben, die ganze 350.000 Arbeitsplätze im Freistaat sichert, kämpft zurzeit mit großen Herausforderungen. Schwächelnde Nachfrage, wachsende Konkurrenz, massiver Transformationsdruck: Die Branche ist auf Unterstützung angewiesen, um den Wandel hin zur zukunftsweisenden E-Mobilität und Digitalisierung erfolgreich und ohne Arbeitsplatzverluste zu bewältigen.  

Ein wichtiges Signal wäre also zunächst ein klares Bekenntnis der Staatsregierung zur E-Mobilität. Doch das ist natürlich nicht genug: Mit einer „Bayernmilliarde“ wollen wir gezielt in Fortschritt und Wandel investieren – und so den Transformationsprozess aktiv ankurbeln. Das Investitionspaket, das sich weitgehend aus vorhandenen Rücklagen finanzieren lässt, sieht schwerpunktmäßig den Ausbau der Ladeinfrastruktur vor. Denn Bayern ist noch immer weit von einer ausreichenden flächendeckenden Versorgung mit E-Ladesäulen entfernt. Genau dies ist nach Einschätzung von Experten jedoch ein zentraler Schlüsselfaktor, um Menschen für den Umstieg aufs E-Auto zu gewinnen.

Investitionen sind weiterhin in die Batterieforschung für Busse und LKW sowie die Forschung im Bereich der Digitalisierung und des autonomen Fahrens vorgesehen. Ganz wichtig ist uns auch die Qualifikation von Fachkräften. Denn letztendlich sind es gut ausgebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die den Wandel mit ihrer Fachkompetenz umsetzen.

Ein zweiter, wichtiger Schwerpunkt unserer diesjährigen politischen Agenda ist die Sicherung einer zukunftsfähigen medizinischen Versorgung in Bayern. 80 Prozent unserer Kliniken haben im Jahr 2023 Verluste gemacht. Für 2024 ist mit ähnlichen Ergebnissen zu rechnen. Eine desaströse Entwicklung, die dadurch verstärkt wird, dass die Staatsregierung über lange Jahre hinweg dringend nötige Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur verschleppt hat.

Nun wird es darauf ankommen, wie die Staatsregierung die jüngst auf Bundesebene beschlossene Krankenhausreform umsetzt, damit eine gute Behandlungsqualität an unseren Kliniken und eine wohnortnahe Versorgung im Freistaat auch langfristig auf sicheren Füßen steht.

Für eine starke und fortschrittliche Wirtschaft in Bayern und eine gute medizinische Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger setze ich mich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Bayerischen Landtag auch in Zukunft mit Nachdruck ein.

Herzlichst

Unterschrift Ihre Martina blau
Martina Fehlner, MdL