Herzlich willkommen auf meiner Homepage… 

…ich freue mich sehr über Ihr Interesse an meiner Arbeit und meinen Aktivitäten.

Eine gute Busverbindung direkt vor der Haustür, der Arzt gleich um die Ecke und auch zum Bäcker ist es nicht weit. Bücherei, Theater und Schwimmbad laden zum Besuch und ein Spaziergang durch den gut gepflegten Park ist einfach herrlich. Ist all das nicht ein gutes Stück Lebensqualität? Ich finde, schon. Es ist Lebensqualität, die vor Ort in den Städten und Gemeinden entsteht.

Die Kommunen sorgen ja längst nicht nur dafür, dass die Müllabfuhr fährt, sauberes Trinkwasser aus den Leitungen kommt und wir Strom haben. Im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge bewältigen sie eine ganze Fülle an Aufgaben. Auch Bildung, Gesundheit, Sicherheit oder Nahverkehr gehören dazu. Doch der Berg kommunaler Aufgaben wächst, die finanziellen Herausforderungen werden immer größer, und nicht selten fehlt es den Kommunen an Mitteln, um Zukunftsthemen wie die Mobilitätswende, Klimaschutz oder digitale Bildung anzugehen.

Das muss sich ändern. Nicht umsonst haben wir Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion im unsere diesjährige Herbstklausur unter das Motto „Zukunft beginnt vor Ort“ gestellt. Weil wir die Kommunen stark machen wollen, um sich zukunftsweisend aufzustellen. Weil wir die Lebensqualität der Menschen vor Ort verbessern wollen – in den Städten, wo die Mieten in die Höhe schießen, ebenso wie auf dem Lande, wo die Grundversorgung mancherorts wegbricht.

Von der Staatsregierung fordern wir, dass sie die Kommunen bei der Planung und Umsetzung der Mobilitätswende nicht länger alleine lässt. Langfristig fordern wir einen flächendeckenden Verkehrsverbund für ganz Bayern, in dem stündlich Züge oder Busse fahren. So sieht für uns eine echte Verkehrswende aus.

Mehr Anstrengungen wünschen wir uns auch in Sachen digitale Bildung an unseren Schulen. Dass der Freistaat die Finanzierung dieser so wichtigen Aufgabe auf den Bund und die Kommunen abwälzt, finde ich einfach beschämend.

Thema Krankenhäuser: Wir brauchen mehr, nicht weniger Investitionen! Die rund 630 Millionen Euro Investitionskostenfinanzierung reichen bei weitem nicht aus, zumal sich über die Jahre ein massiver Investitionsstau gebildet hat. Dem Pflegenotstand kann man nur mit mehr Personal entgegentreten. Und wir brauchen eine mutige Politik und neue Ideen, um das Kliniksterben auf dem Lande zu beenden.

Zur kommunalen Daseinsvorsorge gehört auch die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums. Dies wird für die Kommunen zunehmend schwierig, denn Boden ist knapp. Wir haben im neuen Sitzungsjahr bereits ein ganzes Antragspaket für ein soziales Bodenrecht eingereicht. Boden gehört in öffentliche Hand, Wohnraum darf nicht zum Spekulationsobjekt werden! Zudem könnte eine eigene Agentur die Kommunen bei der Flächenplanung und dem Flächenmanagement unterstützen – und dadurch wirkungsvoll entlasten.

Für ein lebenswertes Bayern für alle Menschen, dafür setze ich mich weiter ein.

Herzlichst

Unterschrift Ihre Martina blau
Martina Fehlner, MdL