…ich freue mich sehr über Ihr Interesse an meiner Arbeit und meinen Aktivitäten.

Stadträte, Gemeinderäte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte: In ganz Bayern haben die Menschen ihre kommunalen Vertretungen neu gewählt. Die Bilanz für die bayerische Sozialdemokratie fällt dabei gemischt aus. In den kommunalen Parlamenten hat die SPD vielerorts Mandate verloren und landesweit betrachtet sogar ihr historisch schwächstes Ergebnis bei einer Kommunalwahl eingefahren. Vor allem in kleineren Städten und Gemeinden konnte sich die SPD kaum durchsetzen. Das tut natürlich weh.

Durchwachsene Resultate ergaben auch die Bürgermeisterwahlen, die vielerorts erst in der Stichwahl am 22. März entschieden wurden. Nicht nur in München muss SPD-Oberbürgermister Dieter Reiter seine Amtskette abgeben. Auch in Aschaffenburg unterlag Jürgen Herzing in der Stichwahl ums Oberbürgermeisteramt. Nach 56 Jahren, in denen die SPD durchgehend den Vorsitz im Rathaus innehatte, endet damit eine ganze Ära.

Doch so bitter diese Niederlagen auch sind, es gab auch Erfolge. Zum Beispiel in Augsburg, Regensburg oder Schweinfurt. Dort konnten sich SPD-Bürgermeisterkandidaten durchsetzen. Und bei der Betrachtung der Wahlergebnisse insgesamt zeigt sich, dass die SPD, trotz deutlicher Verluste, auf kommunaler Ebene nach wie vor solide verankert ist.

So auch in meiner Heimatstadt Aschaffenburg, wo die SPD-Fraktion auch weiterhin die zweitstärkste politische Kraft im Stadtrat ist. Für mich ist dies der beste Beleg dafür, dass eine gute, verlässliche und vertrauensvolle Politik vor Ort, nämlich dort, wo sie auf die konkreten Probleme der Menschen trifft, von den Bürgerinnen und Bürgern durchaus gesehen und wertgeschätzt wird. Ich selbst freue mich, auch künftig als Stadträtin die Entwicklung unserer lebens- und liebenswürdigen Stadt mitgestalten zu dürfen.

Eine gute Nachricht für Bayern ist schließlich auch, dass sich, trotz des spürbaren Zuwachses der extremen Rechten in den Kommunalparlamenten, keine Bürgermeister oder Landräte aus diesen Reihen durchsetzen konnten.

Große Verluste musste die SPD allerdings bei den zurückliegenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einstecken. Dass im traditionell „roten“ Rheinland-Pfalz erstmals nach 35 Jahren kein Sozialdemokrat an der Spitze der Landesregierung mehr stehen wird, ist ein schwerer Schlag. Nun gilt es, auf allen Ebenen genau zu analysieren und Wege aus der Krise zu finden.

Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im Herbst ist noch vieles in Bewegung. Ich hoffe, dass es uns mit einer konsequenten sozialen Politik gelingt, verloren gegangenes Vertrauen in die Sozialdemokratie wieder zurückzugewinnen. Dafür setze ich mich auch mit meiner Arbeit im Bayerischen Landtag weiterhin ein.

Herzlichst

Martina Fehlner, MdL