…ich freue mich sehr über Ihr Interesse an meiner Arbeit und meinen Aktivitäten.

Der Startschuss ist erfolgt: Der neu gewählte Bayerische Landtag hat inzwischen seine Arbeit aufgenommen. Den offiziellen Auftakt zur 19. Legislaturperiode bildete die konstituierende Sitzung des Landesparlaments am 30. Oktober mit der Wiederwahl von Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Nur einen Tag später, bei der zweiten Sitzung, wurde auch der bayerische Ministerpräsident im Amt bestätigt. Markus Söder wird die bestehende Regierungskoalition von CSU und Freien Wählern auch in dieser Wahlperiode weiterführen.

Nochmals eine Woche später, am 8. November, stand die Vereidigung des Kabinetts auf der Tagesordnung: Mit Judith Gerlach als künftiger Gesundheitsministerin und Anna Stolz als Kultusministerin sind in der neuen Regierung auch zwei Politikerinnen aus Unterfranken vertreten. Bei der Landtagssitzung am 15. November schließlich haben die Parlamentsmitglieder einen Beschluss zur jeweiligen Stärke der Ausschüsse und zur Zusammensetzung des Ältestenrates gefasst.

Insgesamt setzt sich der neue Landtag nun aus 203 Mitgliedern zusammen, die sich – nachdem die FDP nicht mehr vertreten ist – auf fünf Fraktionen aufteilen. Enttäuschend ist für mich die Tatsache, dass der Frauenanteil im Parlament weiter gesunken ist: nur ein Viertel aller Abgeordneten ist weiblich. Diesen Negativ-Trend zu brechen, sollte ein Ziel aller vertretenen Parteien sein. Als positives Beispiel geht immerhin die SPD-Fraktion mit einem Frauenanteil von 59 Prozent voran.

Nicht kleinzureden ist dagegen, dass das ernüchternde Wahlergebnis vom 8. Oktober ganz konkret zu einer Verkleinerung der Fraktionsstärke der SPD von 22 auf 17 Sitzen geführt hat. Das ist bitter, dient meinen Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen aber zugleich auch als Ansporn. Denn unser Anspruch ist es, die Politik der kommenden fünf Jahre konstruktiv mitzugestalten. Wir werden nicht nachlassen, unsere Vorstellungen von einer sozialen, gerechten und toleranten Gesellschaft aktiv in die parlamentarische Diskussion einzubringen und klar und transparent zu kommunizieren.

Ich selbst werde neben meiner Funktion als Sprecherin für Tourismuspolitik sowie als Sprecherin für Medienpolitik dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden angehören. Ein spannendes, vielfältiges und bürgernahes Aufgabengebiet, in dem es um ganz konkrete Bürgeranliegen zu unterschiedlichsten Thematiken geht.

Ich hoffe sehr, dass die SPD in Bayern zu ihrer früheren Stärke zurückfindet. Die jüngst geschmiedete, schwarz-rote Regierungskoalition in unserem Nachbarland Hessen ist jedenfalls ein Lichtblick, der Mut macht. Leider war eine ähnliche Konstellation in Bayern nicht möglich.

Nun freue ich mich auf die vielfältigen und interessanten Aufgaben, die mich in den kommenden fünf Jahren erwarten.

Herzlichst

Martina Fehlner, MdL