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Martina Fehlner ist für die SPD auf zwei politischen Ebenen aktiv:
Im Stadtrat ihrer Heimatstadt Aschaffenburg und im Bayerischen Landtag in München.
Zwischen beiden Ebenen – der Kommunalpolitik und der Landespolitik – bestehen engste Zusammenhänge, Verbindungen und Abhängigkeiten.
Als engagierte SPD-Politikerin setzt sich Martina Fehlner sowohl hier als auch dort für eine gerechte, immer am Wohl der Menschen orientierte Politik ein.

Auf dieser Seite ihrer Homepage informiert Martina Fehlner über wichtige aktuelle politische Themen, Aktivitäten, parlamentarische Anfragen, Initiativen und  Forderungen der SPD-Landtagsfraktion und über ihre Medienarbeit im Wahlkreis.

Pressemitteilung vom 01.12.2022

Martina Fehlner MdL informiert: Kommunen in der Region Aschaffenburg werden spürbar von den Schlüsselzuweisungen 2023 profitieren

Ganz aktuelle und positive Informationen hat die Aschaffenburger Abgeordnete Martina Fehlner für eine Reihe von Kommunen in der Region Aschaffenburg. Sie erhalten Schlüsselzuweisungen für ihre Haushalte 2023. Der Landtag wird dafür im Staatshaushalt für ganz Bayern Mittel in Höhe von 4,3 Milliarden Euro für das kommende Jahr bereitstellen. Das sind 267 Millionen Euro oder 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Für die Abgeordnete Martina Fehlner ein beachtlicher, aber auch erforderlicher Anstieg angesichts steigender Kosten. Die Schlüsselzuweisungen sind die mit Abstand größte Einzelleistung des kommunalen Finanzausgleichs, der in Bayern im Jahr 2023 über 11,3 Milliarden Euro betragen wird.
Schlüsselzuweisungen werden im Jahr 2023 in der Region Aschaffenburg in folgende Kommunen fließen:

  • Stadt Aschaffenburg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 25.418.768 Euro
  • Landkreis Aschaffenburg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 33.078.900 Euro
  • Alzenau erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 567.644 Euro
  • Blankenbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 488.152 Euro
  • Karlstein am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 496 Euro
  • Geiselbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 629.780 Euro
  • Glattbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 355.980 Euro
  • Goldbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.726.308 Euro
  • Großostheim erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 209.352 Euro
  • Haibach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.030.500 Euro
  • Heigenbrücken erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.001.812 Euro
  • Heimbuchental erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 728.540 Euro
  • Heinrichtsthal erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 128.640 Euro
  • Hösbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.937.540 Euro
  • Johannesberg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.180.052 Euro
  • Kahl am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.591.216 Euro
  • Kleinkahl erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 903.968 Euro
  • Krombach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 779.068 Euro
  • Laufach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.466.536 Euro
  • Mainaschaff erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.181.200 Euro
  • Mespelbrunn erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.054.648 Euro
  • Mömbris erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 4.491.932 Euro
  • Rothenbuch erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 591.172 Euro
  • Sailauf erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 386.084 Euro
  • Schöllkrippen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.051.840 Euro
  • Sommerkahl erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 571.196 Euro
  • Waldaschaff erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.385.672 Euro
  • Weibersbrunn erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 996.884 Euro
  • Westerngrund erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.181.200 Euro
  • Dammbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 805.184 Euro
  • Wiesen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 206.828 Euro

Insgesamt erhält die Region Aschaffenburg somit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 92.700.184 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs. 64 Prozent fließen in die Städte und Gemeinden und 36 Prozent in die Landkreise. Sie sind nicht zweckgebunden, damit für die Kommunen frei verfügbar und deshalb sehr begehrt. Die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil (insgesamt 6,1 Milliarden Euro, definiert durch die Verbundquote in Höhe von 12,75 Prozent) am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Dieser besteht aus den Einnahmen des Landes aus der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage.
Martina Fehlner stellt fest, dass sich Gemeinden, Städte und Landkreise infolge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bereits im dritten Krisenjahr befinden. Eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen ist deshalb auch angesichts von massiven Preissteigerungen notwendiger denn je. Das gilt sowohl für die Stärkung der Investitionskraft als auch für die Verbesserung der Finanzierungsgrundlagen für die laufenden Aufgaben. Eine besondere Bedeutung kommt, nach Meinung der Aschaffenburger Abgeordneten, den Schlüsselzuweisungen zu, da sie für die Kommunen frei verfügbar sind.
Aus der Sicht von Martina Fehlner ist es zum Jahresende höchste Zeit, dass die Informationen über die Schlüsselzuweisungen vom bayerischen Finanzministerium endlich vorgelegt werden, damit Städte, Gemeinden und Landkreise verlässlich für 2023 planen können.

 

Pressemitteilung vom 01.12.2022

Martina Fehlner MdL informiert: Landkreis Miltenberg und seine Kommunen werden spürbar von den Schlüsselzuweisungen 2023 profitieren

Ganz aktuelle und positive Informationen hat die Abgeordnete Martina Fehlner für eine Reihe von Kommunen und den Landkreis. Sie erhalten Schlüsselzuweisungen für ihre Haushalte 2023. Der Landtag wird dafür im Staatshaushalt für ganz Bayern Mittel in Höhe von 4,3 Milliarden Euro für das kommende Jahr bereitstellen. Das sind 267 Millionen Euro oder 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Für die Abgeordnete Martina Fehlner ein beachtlicher, aber auch erforderlicher Anstieg angesichts steigender Kosten. Die Schlüsselzuweisungen sind die mit Abstand größte Einzelleistung des kommunalen Finanzausgleichs, der in Bayern im Jahr 2023 über 11,3 Milliarden Euro betragen wird.
Schlüsselzuweisungen werden im Jahr 2023 in der Region Aschaffenburg in folgende Kommunen fließen:

  • Landkreis Miltenberg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 23.920.184 Euro
  • Altenbuch erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 598.668 Euro
  • Amorbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.359.952 Euro
  • Collenberg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 944.652 Euro
  • Dorfprozelten erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 377.400 Euro
  • Eichenbühl erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 898.916 Euro
  • Elsenfeld erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.801.376 Euro
  • Erlenbach am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 4.079.920 Euro
  • Eschau erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.109.340 Euro
  • Faulbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 639.984 Euro
  • Großheubach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 639.988 Euro
  • Hausen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 892.760 Euro
  • Kirchzell erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.002.268 Euro
  • Kleinwallstadt erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.527.308 Euro
  • Klingenberg am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 406.664 Euro
  • Laudenbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 531.236 Euro
  • Leidersbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.681.964 Euro
  • Miltenberg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 526.292 Euro
  • Mömlingen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.029.832 Euro
  • Mönchberg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.041.152 Euro
  • Neunkirchen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 617.288 Euro
  • Obernburg am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.598.732 Euro
  • Röllbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 668.432 Euro
  • Rüdenau erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 366.960 Euro
  • Schneeberg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 802.480 Euro
  • Stadtprozelten erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 827.156 Euro
  • Sulzbach am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.456.392 Euro
  • Weilbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 204.528 Euro
  • Wörth am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.200.460 Euro

Insgesamt erhält der Landkreis Miltenberg und seine Kommunen somit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 55.752.284 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs. 64 Prozent fließen in die Städte und Gemeinden und 36 Prozent in die Landkreise. Sie sind nicht zweckgebunden, damit für die Kommunen frei verfügbar und deshalb sehr begehrt. Die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil (insgesamt 6,1 Milliarden Euro, definiert durch die Verbundquote in Höhe von 12,75 Prozent) am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Dieser besteht aus den Einnahmen des Landes aus der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage.
Martina Fehlner stellt fest, dass sich Gemeinden, Städte und Landkreise infolge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bereits im dritten Krisenjahr befinden. Eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen ist deshalb auch angesichts von massiven Preissteigerungen notwendiger denn je. Das gilt sowohl für die Stärkung der Investitionskraft als auch für die Verbesserung der Finanzierungsgrundlagen für die laufenden Aufgaben. Eine besondere Bedeutung kommt, nach Meinung der Abgeordneten, den Schlüsselzuweisungen zu, da sie für die Kommunen frei verfügbar sind.
Aus der Sicht von Martina Fehlner ist es zum Jahresende höchste Zeit, dass die Informationen über die Schlüsselzuweisungen vom bayerischen Finanzministerium endlich vorgelegt werden, damit Städte, Gemeinden und Landkreise verlässlich für 2023 planen können.

 

Pressemitteilung vom 01.12.2022

Martina Fehlner MdL informiert: Kommunen in der Region Main-Spessart werden spürbar von den Schlüsselzuweisungen 2023 profitieren

Ganz aktuelle und positive Informationen hat die Abgeordnete Martina Fehlner für eine Reihe von Kommunen in der Region Main-Spessart. Sie erhalten Schlüsselzuweisungen für ihre Haushalte 2023. Der Landtag wird dafür im Staatshaushalt für ganz Bayern Mittel in Höhe von 4,3 Milliarden Euro für das kommende Jahr bereitstellen. Das sind 267 Millionen Euro oder 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Für die Abgeordnete Martina Fehlner ein beachtlicher, aber auch erforderlicher Anstieg angesichts steigender Kosten. Die Schlüsselzuweisungen sind die mit Abstand größte Einzelleistung des kommunalen Finanzausgleichs, der in Bayern im Jahr 2023 über 11,3 Milliarden Euro betragen wird.
Schlüsselzuweisungen werden im Jahr 2023 in der Region Main-Spessart in folgende Kommunen fließen:

  • Landkreis Main-Spessart erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 23.852.264 Euro
  • Arnstein erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.110.636 Euro
  • Aura im Sinngrund erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 154.848 Euro
  • Brinkenfeld erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 840.256 Euro
  • Burgsinn erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.203.384 Euro
  • Erlenbach bei Marktheidenfeld erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 932.040 Euro
  • Esselbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 764.248 Euro
  • Eußenheim erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.549.316 Euro
  • Fellen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 425.864 Euro
  • Frammersbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 759.916 Euro
  • Gemünden am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.733.908 Euro
  • Gössenheim erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 241.804 Euro
  • Gräfendorf erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 640.424 Euro
  • Hafenlohr erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 209.888 Euro
  • Hasloch erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 533.808 Euro
  • Himmelstadt erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 511.540 Euro
  • Karbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 492.760 Euro
  • Karlstadt erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.804.944 Euro
  • Karsbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 599.780 Euro
  • Kreuzwertheim erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 416.916 Euro
  • Triefenstein erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 894.936 Euro
  • Lohr am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.441.628 Euro
  • Mittelsinn erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 147.084 Euro
  • Neuendorf erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 322.964 Euro
  • Neuhütten erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 492.100 Euro
  • Neustadt am Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 476.428 Euro
  • Obersinn erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 550.976 Euro
  • Partenstein erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 826.668 Euro
  • Rechtenbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 509.280 Euro
  • Retzstadt erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 612.372 Euro
  • Rieneck erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 912.916 Euro
  • Roden erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 412.116 Euro
  • Rothenfels erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 463.712 Euro
  • Schollbrunn erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 351.348 Euro
  • Steinfeld erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 493.896 Euro
  • Thüngen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 462.516 Euro
  • Urspringen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 475.716 Euro
  • Wiesthal erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 348.960 Euro
  • Zellingen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.344.984 Euro

Insgesamt erhält die Region Main-Spessart somit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 56.857.304 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs. 64 Prozent fließen in die Städte und Gemeinden und 36 Prozent in die Landkreise. Sie sind nicht zweckgebunden, damit für die Kommunen frei verfügbar und deshalb sehr begehrt. Die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil (insgesamt 6,1 Milliarden Euro, definiert durch die Verbundquote in Höhe von 12,75 Prozent) am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Dieser besteht aus den Einnahmen des Landes aus der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage.
Martina Fehlner stellt fest, dass sich Gemeinden, Städte und Landkreise infolge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bereits im dritten Krisenjahr befinden. Eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen ist deshalb auch angesichts von massiven Preissteigerungen notwendiger denn je. Das gilt sowohl für die Stärkung der Investitionskraft als auch für die Verbesserung der Finanzierungsgrundlagen für die laufenden Aufgaben. Eine besondere Bedeutung kommt, nach Meinung der Abgeordneten, den Schlüsselzuweisungen zu, da sie für die Kommunen frei verfügbar sind.
Aus der Sicht von Martina Fehlner ist es zum Jahresende höchste Zeit, dass die Informationen über die Schlüsselzuweisungen vom bayerischen Finanzministerium endlich vorgelegt werden, damit Städte, Gemeinden und Landkreise verlässlich für 2023 planen können.

 

Pressemitteilung vom 08.09.2022

Unterfränkisches Forum für Betriebs- und Personalräte

SPD-Landtagsabgeordnete laden am 14. September zum Dialog über aktuelle Herausforderungen
der Mitbestimmung in Betrieben und Behörden ein

Am 14. September 2022 laden die SPD-Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib (Würzburg Land) und Martina Fehlner (Aschaffenburg) mit der SPD-Landtagsfraktion zum unterfränkischen Forum für Personal- und Betriebsräte in das Juliusspital in Würzburg ein. Beginn ist um 15.30 Uhr.
Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches stehen die „Aktuellen Herausforderungen für die Mitbestimmung in Betrieben und Behörden“, gerade im Hinblick auf die aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen. Angesprochen sind neben Betriebs- und Personalräten auch alle Aktiven aus Gewerkschaften und Berufsverbänden sowie Interessierte.
Nach der Einführung (15.30 Uhr) in die Thematik und die Schwerpunkte durch die beiden Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib (Würzburg Land) und Martina Fehlner (Aschaffenburg) wird es zwei Dialogforen für Betriebsverfassung und für Personalvertretung geben ( jeweils 16.00 Uhr). Diese leiten der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel, Ausschussvorsitzender für Arbeit und Soziales im Bundestag sowie der der Landtagsabgeordnete Arif Tasdelen, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Die Ergebnisse sowie die Statements der Betriebs- und Personalräte werden im Abschluss-Panel (17.30 Uhr) vorgestellt. Abschließend findet ein Empfang mit Imbiss statt.
Die Veranstaltung ist kostenfrei, sie beginnt am Mittwoch, den 14. September um 15.30 Uhr im Gartenpavillon des Juliusspitals. Um Anmeldung wird bis spätestens 12. September unter der Email kontakt@volkmar-halbleib.de oder Telefon (0931) 59384 gebeten.

 

Pressemitteilung vom 08.06.2022

Nach zwei Jahren Corona-Pause: Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe im Landtag

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain, darunter auch Mitglieder des Kreisverbands für Gartenbau und Landschaftspflege Aschaffenburg.
Martina Fehlner gewährte ihren Gästen informative Einblicke in ihre umfangreiche Arbeit als Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die Bereiche Forst, Tourismus und Medien. Hautnah konnten die Besucher den Landtagsbetrieb bei einer Plenardebatte zum Landesentwicklungsprogramm miterleben. Bei einer anschließenden Diskussion hatten die Teilnehmer ausgiebig Gelegenheit, mit Martina Fehlner bei einer anschließenden Gesprächsrunde über die wichtigsten aktuellen Themen der bayerischen Landespolitik zu diskutieren.
Zudem gab es für die Besuchergruppe die Möglichkeit, die Landeshauptstadt bei einem City-Bummel zu erkunden und auch über den Viktualienmarkt zu bummeln. Ein weiterer Höhepunkt der Informationsreise war der Besuch des Audi-Museums in Ingolstadt. Auf zwei Ebenen ist hier die Audi-Geschichte von den Anfangsjahren bis heute zu erleben und auch in der Technikgalerie viel über Materialkunde und Motorentechnologie zu erfahren.

 

Pressemitteilung vom 25.05.2022

„Wald wächst nicht von allein!“ – SPD fordert Auskunft über Personal im Forstwegebau

SPD-Abgeordnete Ruth Müller und Martina Fehlner:
Bericht zur forstlichen Infrastruktur soll Aufschluss über Personalmangel in der Forstverwaltung geben

Die bayerische Forstverwaltung ist durch die Bearbeitung von Förderanträgen zusätzlich stark belastet. Dies zeigen Anfragen der SPD-Abgeordneten Martina Fehlner und Ruth Müller zur Förderung der Waldwege-Infrastruktur. Fehlner und Müller fordern von CSU und Freien Wählern Auskunft über die Personalsituation in den Ämtern.
Die Antwort auf die Anfragen zeigt, dass bis Mitte Mai allein im Rahmen des Programms FORSTWEGR 2016 mehr als 148 Projektanträge mit einer Gesamtfördersumme von über vier Millionen Euro eingegangen sind. „Dieses Förderprogramm ist extrem wichtig. Denn es hilft privaten Waldbesitzern, gut befahrbare Forstwege zu errichten oder von Sturm und Überflutung zerstörte Wege Instand zu setzen“, so die forstpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Fehlner. „Aber es genügt nicht, allein die Fördermittel bereitzustellen. Vielmehr muss auch genügend Personal vorhanden sein, um die Antragsverfahren zügig durchzuziehen und die Projekte vor Ort gut zu begleiten.“
Ruth Müller ist die Problematik, die aus der Antragsflut erwächst, bekannt: „In der Praxis sehen wir immer wieder, dass es zu Verzögerungen bei den Antragsverfahren kommt, weil die Personaldecke in den Ämtern viel zu dünn ist. Grade in waldreichen Regionen stoßen die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten an ihre absoluten Grenzen. Allein im AELF Kempten werden derzeit 28 Anträge bearbeitet und in der Verwaltungsgemeinschaft Lalling sollen durch das nächste Wegebauprojekt 70 Hektar Waldfläche erschlossen werden und für weitere 200 Hektar sind Wegebauprojekte in Planung. Ein Mammutprojekt, das nur mit einer baldigen Personalaufstockung zeitnah umgesetzt werden kann“, so die landwirtschafspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Angesichts des sich beschleunigenden Klimawandels mit einer Häufung von Stürmen, Trockenzeiten und Überflutungen bräuchten die bayerischen Wälder derzeit volle Aufmerksamkeit, so die Forderung der beiden Abgeordneten. Neben dem Bedarf an neuen Forstwegen sei das Thema Waldumbau nach wie vor eine große Herausforderung – im Staatswald ebenso wie im Kommunal- und im Privatwald, erklärt Müller: „Das Forstpersonal und insbesondere die Revierleiter vor Ort arbeiten hart an der Belastungsgrenze. Das wollen wir nicht länger hinnehmen. Der Wald wächst nicht von alleine – es braucht ausreichend Personal.“
Gerade die privaten Waldbesitzer dürften jetzt nicht im Stich gelassen werden, so Fehlner. Eine gute forstliche Infrastruktur bringe den Waldumbau im Privatwald schneller voran. „Nicht zuletzt profitiert auch die Gesellschaft als Ganzes von gut ausgebauten Wegen im Wald. Die Menschen haben den Wald als Erholungsraum wiederentdeckt und gerade für Bayern als Reiseland spielt hier auch die touristische Attraktivität eine wichtige Rolle“, so die SPD-Tourismusexpertin.

 

Pressemitteilung vom 8. April 2022

Nach Wahl in Ungarn: SPD fordert Meinungs- und Pressefreiheit für Menschen in Ungarn

SPD-Abgeordnete Martina Fehlner und Markus Rinderspacher: Autokratische Entwicklung in Ungarn bedroht europäische Wertegemeinschaft Bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag in Ungarn konnte die Fidesz-Partei des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán einen überlegenen Sieg feiern. Die Partei erreichte 136 der 199 Mandate. Die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner und der europapolitische Sprecher Markus Rinderspacher sind besorgt angesichts des Wahlausgangs und des unfairen Wahlablaufs. Sie sehen die Meinungs- und Pressefreiheit der Menschen in Ungarn bedroht.
Dazu Martina Fehlner: “Die EU und damit gleichsam Ungarn haben sich zu einer Wertegemeinschaft zusammengeschlossen, die sich verpflichtet, allen Menschen Meinungs- und Pressefreiheit zu sichern und die autokratische Entwicklungen ablehnt. Meinungs- und Pressefreiheit ist grenzenlos. Der Ausgang der Wahl in Ungarn bestürzt uns von neuem, weil er deutlich macht, dass Orbán und seine Fidesz-Partei diese Werte nicht respektieren.” Die Klage der EU-Kommission gegen die Rechtsstaatsverstöße Ungarns verdeutlichten die Brisanz und Notwendigkeit, gegen das Regime Orbán vorzugehen, so Fehlner.
Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vizepräsident des Bayerischen Landtags Markus Rinderspacher sagt: “Der Franz-Josef-Strauß-Preisträger Viktor Orbán und seine Macht-Clique haben sich den ungarischen Staat zur Beute gemacht. Korruption und dramatischer Demokratieabbau lassen nur eine Antwort zu: Orbán den Geldhahn konsequent zuzudrehen. Das muss die EU-Kommission jetzt mit der notwendigen Entschlossenheit schnell vorantreiben und durchsetzen.”

 

Pressemitteilung vom 15. März 2022

Bürgerpreis des Bayerischen Landtages: Martina Fehlner hofft auf rege Beteiligung auch aus der Region

Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2022 hat begonnen. Mit dem Preis wird herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat gewürdigt. Das Leitthema lautet in diesem Jahr „Bühne frei für das Leben! Ehrenamtliches Engagement für gesellschaftliches Miteinander durch Kunst und Kultur“, wie die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt.
Die Ausschreibung richtet sich an ehrenamtliche Initiativen, die Menschen in Bayern durch Musik, Theater, Tanz oder Bildende Künste in Verbindung bringen und damit einen Beitrag zum Zusammenwachsen der Gesellschaft leisten. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. Mai 2022.
„Aufgrund der coronabedingten Einschränkungen mussten Kunst- und Kulturinitiativen zuletzt viele Entbehrungen in Kauf nehmen. Sie gilt es deshalb, in diesem Jahr besonders zu würdigen“, sagt Martina Fehlner. Trotz der Einschränkungen in der Corona-Pandemie haben viele kulturliebende Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten gefunden, um ihre Initiativen digital, neu oder auch wie gewohnt stattfinden zu lassen. Der diesjährige Bürgerpreis möchte dieses Engagement belohnen. Im Fokus der Auszeichnung soll dabei weniger die – schwer vergleichbare – künstlerische Qualität von Projekten stehen, sondern das Engagement für das gesellschaftliche Miteinander.
Die Preisträger werden von einem Beirat unter dem Vorsitz der Landtagspräsidentin ausgewählt. Der Bürgerpreis 2022 des Bayerischen Landtags ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert. Eine Teilausschüttung des Preisgeldes ist möglich. Das Preisgeld ist zweckgebunden und für die Förderung des prämierten Projekts oder dessen Fortentwicklung einzusetzen.
Alle Informationen rund um die Bewerbung finden Sie auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de oder Sie wenden sich an Frau Petra Thielen, Bayerischer Landtag | Landtagsamt, Maximilianeum, 81627 München, Telefon 089 4126-2685 oder buergerpreis-bayern2022@bayern.landtag.de.

 

Pressemitteilung vom 10. Februar 2022

Hoffnung auf gutes Tourismusjahr 2022 / Mehr Engagement bei Digitalisierung und Klimaschutz nötig

 Der bayerische Tourismus war auch im vergangenen Jahr massiv durch die Corona-Pandemie beeinträchtigt. Das zeigt die aktuelle Tourismusbilanz des Bayerischen Landesamtes für Statistik. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Gästeankünfte abermals leicht um -1,4 % zurückgegangen (rund 19,55 Millionen), während bei den Übernachtungen ein leichtes Plus von +1,7 % registriert wird (60,97 Millionen). „2021 war erneut ein extrem herausforderndes Jahr für alle Akteure im Tourismus“, resümiert Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Durch staatliche Hilfen sei es jedoch gelungen, eine branchenweite Pleitewelle abzuwenden und Tausende Arbeitsplätze zu erhalten. „Die jetzt von der Bundesregierung geplante Verlängerung von Kurzarbeitergeld und Überbrückungshilfen ist jetzt für die Tourismusbranche noch einmal extrem wichtig, um die letzten Meter bis zum Sommerbeginn durchzuhalten.“

Unterfranken konnte Einbrüche besser kompensieren
Dass die unterfränkische Tourismusbranche die anhaltende Coronakrise etwas besser kompensieren konnte als andere bayerische Regionen, wertet Fehlner als positives Signal. „Dies zeigt doch, dass unser touristisches Angebot stimmt.“ Für Unterfranken weist die Statistik sowohl bei den Ankünften (1,67 Millionen, +2,2 %) wie auch bei den Übernachtungen (4,83 Millionen, +7,3 %) eine leichte Verbesserung der Situation gegenüber 2020 aus. Auch am Bayerischen Untermain geht der Trend wieder vorsichtig bergauf. So konnte etwa der Landkreis Aschaffenburg die Einbrüche aus 2020 mit 139.113 Ankünften (+6,5 %) und 301.194 Übernachtungen (+11,1 %) besser kompensieren als manch andere bayerische Landkreise. „Fränkische Gastlichkeit, Wandern und Radeln in der prallen Natur – die Menschen sehnen sich nach derlei echten Erlebnissen. Unsere traumhafte Urlaubsregion zwischen Spessart, Main und Odenwald bietet all dies – das kommt ihr gerade jetzt zu Gute.“

„Die Lust am Reisen ist nach wie vor da“
Obwohl die Einbrüche gegenüber dem Rekord- und Vor-Corona-Jahr 2019 weiterhin massiv sind, rechnet Fehlner damit, dass es für die bayerische Reisebranche nun wieder bergauf geht. „Das Tal ist wohl durchschritten. Corona hat ein Stück seines Schreckens verloren, und ich gehe davon aus, dass bundesweit in Kürze die ersten Lockerungen kommen. Damit stehen die Zeichen auch im Tourismus ganz klar auf Erholung“, so Fehlner. Auch Branchenverbände sehen Licht am Ende des Tunnels. So rechnet der Deutsche Reiseverband DRV mit einem Nachholeffekt bei Reisen und einer starken Sommersaison. „Die Freude am Urlaub ist nach wie vor da“, sagt die tourismuspolitische Sprecherin. Für pure Reiselust stehe auch die Freizeitmesse in Nürnberg (9.-13. März). Dass sie nun erstmals seit Corona wieder stattfinde, mache Hoffnung gerade auch für die schwer angeschlagene Messe- und Tagungswirtschaft.

Mehr Engagement bei Klimaschutz und Digitalisierung gefragt
Aufgabe der Politik müsse es nun sein, die richtigen Weichen zu stellen, um den wiederaufblühenden Tourismus noch nachhaltiger auszurichten. „Gerade in Sachen Klimaschutz und Digitalisierung sehen wir die Staatsregierung ganz klar stärker in der Pflicht“, so die Aschaffenburger Abgeordnete: „Wenn wir es ernst meinen mit unseren Klimazielen, müssen wir gerade auch im Tourismussektor gewaltig umsteuern.“ Ein massiver Ausbau umweltfreundlicher Mobilitätsangebote, die Kopplung von Fördermitteln an die Erfüllung von Nachhaltigkeitskriterien, der Ausbau des sanften Wintertourismus, aber auch eines modernen Rad- und Wanderwegenetzes gehörten dazu.

Außerdem benötige die Branche für die kommenden Monate Planungssicherheit. „Es braucht eine langfristig geplante, vorausschauende Strategie und nicht wie in den vergangenen zwei Jahren spontane Beschlüsse, die über Nacht umzusetzen sind und die ständig wieder geändert werden“, fordert die Tourismusexpertin.

 

Pressemitteilung vom 01. Februar 2022

Martina Fehlner informiert: Streuobstpakt trägt erste Früchte

Vergangenen Herbst schloss die Bayerische Staatsregierung mit mehreren Umweltverbänden den Bayerischen Streuobstpakt. Er beinhaltet ein umfangreiches Maßnahmenkonzept für die Pflege und den Erhalt der stark gefährdeten heimischen Streuobstwiesen. Unter anderem sollen bis 2035 eine Million neue Obstbäume gepflanzt und eine Marketingoffensive für Streuobst ausgearbeitet werden.
„Die SPD-Landtagsfraktion forderte diese Maßnahmen schon lange und achtet darauf, dass sie nun auch konsequent umgesetzt werden“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner.
Umso mehr freut sie sich als Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forst über die aktuelle Ankündigung des bayerischen Umweltministers. So werden zur Umsetzung des Streuobstpaktes vor Ort nun insgesamt 26 Steuobstmanagerinnen und -manager eingestellt. Davon erhalten die Regierung von Unterfranken zwei, das Landratsamt Main-Spessart eine und die Landratsämter Aschaffenburg und Miltenberg jeweils eine halbe Stelle. „Die künftigen Expertinnen und Experten für Streuobst werden zum Erhalt und zur Pflege der ökologisch wertvollen Streuobstwiesen dringend benötigt. Bereits im vergangenen Sommer konnte ich mich von der guten Arbeit der wichtigen Initiativen wie dem Schlaraffenburger Streuobstprojekt oder den Obstwiesenrettern Kahlgrund-Spessart vor Ort überzeugen.“
Allerdings hätte sich Martina Fehlner für den Landkreis Aschaffenburg aufgrund seiner langen Tradition beim naturnahen Obstanbau eine Vollzeitstelle gewünscht. „Vor allem der Äppelwoi aus dem Kahlgrund ist wegen seiner hervorragenden Qualität selbst in Hessen sehr geschätzt. Außerdem sind im Landkreis Aschaffenburg die Streuobstbäume auch besonders gefährdet: Seit 1965 ging deren Bestand hier um etwa 80 Prozent zurück“, erklärt die Landwirtschaftspolitikerin. Auch begrüßt die Aschaffenburger Abgeordnete die Ankündigung des Ministers, künftig zusätzliche Streuobstwiesen in Bayern zu schaffen – auf einer Fläche so groß wie 17.000 Fußballfelder.

 

Pressemitteilung vom 19. Januar 2022

Martina Fehlner informiert: Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2022

„Die Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!“ So heißt das Motto für den diesjährigen Bayerischen Integrationspreis. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ermutigt daher alle Vereine, Institutionen sowie Einzelpersonen, die sich für die Gesundheit von Menschen mit Migrationshintergrund in der Region einsetzen, sich bis zum 25. Februar 2022 für den Preis zu bewerben. Die Auszeichnung wird voraussichtlich am 6. Mai 2022 im Bayerischen Landtag verliehen.
„Menschen mit Migrationshintergrund haben oft erschwerten Zugang zu gesundheitlicher Versorgung“, betont Fehlner. „Einerseits durch die Anpassung an eine neue, noch fremde Kultur. Anderseits können beispielsweise Sprachbarrieren sie von einer adäquaten Therapie abhalten. Kommunikation ist jedoch für Prävention, Diagnose und Behandlung im Krankheitsfall eine wesentliche Voraussetzung, um den Menschen schnell und erfolgsversprechend helfen zu können.“
Aus diesem Grund richtet sich die diesjährige Ausschreibung des Integrationspreises zum Beispiel an Einzelpersonen oder Institutionen, die sich dafür engagieren, Sprachbarrieren speziell im Gesundheitswesen abzubauen oder gut integrierte Migrantinnen und Migranten zu Themen aus dem Bereich Gesundheit und Prävention auszubilden. „Gerade mit Hinblick auf die gesundheitlichen Konsequenzen der Coronapandemie ist die Arbeit dieser Menschen unschätzbar wertvoll. Sie gilt es daher entsprechend zu würdigen“, sagt die Abgeordnete.
Der Bayerische Integrationspreis 2022 ist mit insgesamt 6.000 Euro dotiert. Dabei kann das Preisgeld auch in Teilsummen auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Das Preisgeld ist zweckgebunden für Projekte und Initiativen im Bereich der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund einzusetzen. Die Entscheidung über die Preisträger trifft eine unabhängige Jury des Bayerischen Integrationsrates.
Die Bewerbungsformulare und weitere Informationen zum Bayerischen Integrationspreis finden Sie unter:
https://integrationsbeauftragte.bayern.de/integrationspreis/integrationspreis-2022/.

 

Pressemitteilung vom 17. Januar 2022

„Die City hilft!“ spendet 1.000 Euro an den Aschaffenburger Kinderschutzbund

Der Kinderschutzbund Kreisverband Aschaffenburg e.V. finanziert seine ehrenamtliche Arbeit ausschließlich aus Spenden. Zur Unterstützung überreichten die Vorstandsmitglieder der Aschaffenburger Initiative „Die City hilft!“ Martina Fehlner und Ragnar Cornelius dem Verein eine Spende von 1.000 €. Das Geld soll vorrangig in das Projekt „Lerncoaches“ fließen.
Die ehrenamtlich engagierten Lerncoaches unterstützen Kinder und Jugendliche zwei bis drei Stunden in der Woche insbesondere beim Aufarbeiten des Lernstoffs und der Hausaufgaben. Bei den Kindern handelt es sich um Schülerinnen und Schüler, die beispielsweise aufgrund von familiären Schwierigkeiten oder wegen ihres Migrationshintergrundes Probleme in der Schule haben.
„Die Arbeit der Lerncoaches ist unschätzbar wichtig“, sagt der Vorsitzende des Aschaffenburger Kinderschutzbundes Dr. Detlev Koth. „Die Warteliste ist lang. Bedarf gibt es immer.“ Alle Lernhelferinnen und -helfer durchlaufen vor ihrem Einsatz ein dreiteiliges Schulungsseminar. Hauptanliegen des Vereins ist es, Kinder in ihrer Entwicklung zu fördern, ihnen in schwierigen Situationen schützend beizustehen, aber auch den Eltern zu helfen und sie mit entsprechenden Angeboten zu unterstützen.
„Wir fördern die wertvolle Arbeit des Kinderschutzbundes gern. Sein Engagement ist herausragend“, betont Ragnar Cornelius, Centermanager der City Galerie und die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner sagt: „Wir möchten Kindern helfen und sicher gehen, dass die Spenden auch direkt bei den Kindern ankommen. Dass wir in diesem Jahr neben anderen sozialtätigen Vereinen erneut den Aschaffenburger Kinderschutzbund unterstützen können, freut uns sehr!“