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Martina Fehlner ist für die SPD auf zwei politischen Ebenen aktiv:
Im Stadtrat ihrer Heimatstadt Aschaffenburg und im Bayerischen Landtag in München.
Zwischen beiden Ebenen – der Kommunalpolitik und der Landespolitik – bestehen engste Zusammenhänge, Verbindungen und Abhängigkeiten.
Als engagierte SPD-Politikerin setzt sich Martina Fehlner sowohl hier als auch dort für eine gerechte, immer am Wohl der Menschen orientierte Politik ein.

Auf dieser Seite ihrer Homepage informiert Martina Fehlner über wichtige aktuelle politische Themen, Aktivitäten, parlamentarische Anfragen, Initiativen und  Forderungen der SPD-Landtagsfraktion und über ihre Medienarbeit im Wahlkreis.

 

Pressemitteilung vom 3. Dezember 2019

Martina Fehlner: Projekte in den Landkreisen Miltenberg und Main-Spessart erhalten Fördergelder
aus der Bayerischen Landesstiftung

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden. Insgesamt 47.600 Euro fließen aus der Stiftung auch an drei Projekte in den Landkreisen Miltenberg und Main-Spessart, teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mit.

Im Einzelnen werden folgende Projekte gefördert:

Dem Markt Kirchzell (Lkr. Miltenberg) wird zur Außenrenovierung des Anwesens Am Marktplatz 1 ein Zuschuss in Höhe
von 8.500 € bewilligt

Der Katholischen Kirchenstiftung Rengersbrunn (Lkr. Main-Spessart) wird zur Außenrenovierung der Katholischen Wallfahrtskirche
Mariä Geburt ein Zuschuss in Höhe von 34.000 € bewilligt.

Einem Antragsteller wird zur Renovierung eines Objektes Am Torbogen in Karlstadt (Lkr. Main-Spessart) ein Zuschuss
in Höhe von 5.100 € bewilligt.

Martina Fehlner möchte Kommunen, Privateigentümer und Einrichtungen aus der Region ermutigen, häufiger Förderanträge bei der Landesstiftung einzureichen. Anträge können formlos gestellt werden. Antragsformulare und Förderrichtlinien zum Herunterladen gibt es auf der Homepage der Landesstiftung: www.landesstiftung.bayern.de.

 

Pressemitteilung vom 28. November 2019

Vorweihnachtliche Einblicke in der Arbeit einer Abgeordneten: Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe im Bayerischen Landtag

Der Einladung von Martina Fehlner, den bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain, darunter auch zahlreiche Mitglieder des Heimat- und Geschichtsvereins Aschaffenburg-Schweinheim.
Nach einem Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der Abgeordneten im Plenarsaal des Maximilianeums über aktuelle Themen der Landespolitik auszutauschen. Martina Fehlner gewährte ihren Gästen dabei auch Einblicke in den Wochenablauf und die vielfältige Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitskreisen. Auch von ihrer Arbeit als forst-, tourismus- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion berichtete die Abgeordnete.
Außerdem standen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des zweitägigen Aufenthalts in der Landeshauptstadt ein Besuch auf dem traditionellen Münchener Christkindlmarkt und ein gemütlicher Bummel durch die weihnachtlich geschmückte Altstadt auf dem Programm. Ein weiteres Highlight war auch der Besuch bei Audi in Ingolstadt, der eine informative Führung durch das Audi-Museum, einen Rundgang durch das Audi-Forum sowie einen Kurzfilm über das moderne Werk und die Montageabläufe vom Stahlblech bis zum fertigen Auto beinhaltete.
Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 18. November 2019

Bundesweiter Vorlesetag 2019: Martina Fehlner zu Gast an zwei Aschaffenburger Schulen

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat anlässlich des 16. bundesweiten Vorlesetages an der Christian-Schad-Schule in Aschaffenburg-Nilkheim und an der Hefner-Alteneck-Grund- und Mittelschule in Aschaffenburg-Schweinheim gelesen. Zahlreiche Bücherfreunde und Prominente in ganz Deutschland unterstützen dieses Projekt ebenso wie Martina Fehlner seit vielen Jahren.
Die Schülerinnen und Schüler der 1., 2. und 5. Klassen hörten gespannt den vorgetragenen Texten aus den Kinderbüchern „Ein Apfel für alle“ von Feridun Oral, „Der kleine Drache Kokosnuss und die wilden Piraten“ von Ingo Siegner und „Froschmaulgeschichten: Bruders Hüter“ von Andreas Steinhöfel zu. In den Lesepausen führte Martina Fehlner ein munteres Frage- und Antwortspiel mit den wissbegierigen Mädchen und Jungen. Mit ihrer Teilnahme am Vorlesetag wollte die Landtagsabgeordnete einen Beitrag dazu leisten, vor allem Lese-Anfängern die Faszination der Bücherwelt näherzubringen.
„Lesen – sei es selber lesen oder vorgelesen bekommen – ist enorm wichtig für die Entwicklung der Kinder“, so Fehlner. „Die Bedeutung des Lesens kann man gar nicht hoch genug einschätzen.“ Leider gerate das Lesen bei vielen Kindern und Jugendlichen durch Fernsehen, Computerspiele, Smartphones und Co. zunehmend in den Hintergrund. Hier gelte es gegenzusteuern. „Lesen ist der Schlüssel zur Bildung“, betonte Martina Fehlner. Aber nicht nur das: Lesen macht auch ungeheuren Spaß und regt die Phantasie an!“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 11. November 2019

Bundesweiter Vorlesetag 2019: Martina Fehlner liest an der Christian-Schad-Grundschule und an der Hefner-Alteneck-Grundschule in Aschaffenburg

Martina Fehlner beteiligt sich auch an diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag.
Die Landtagsabgeordnete liest am Freitag, den 15. November 2019, Kindern und Jugendlichen in der Christian-Schad-Schule in Aschaffenburg-Nilkheim und an der Hefner-Alteneck-Schule in Aschaffenburg-Schweinheim vor. Mit ihrer Teilnahme am Vorlesetag, der vom Wochenmagazin DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutsche Bahn Stiftung initiiert wird, will Martina Fehlner einen Beitrag dazu leisten, vor allem Lese-Anfängern die Faszination der Bücherwelt näher zu bringen.

Termin: Freitag, 15. November 2019
8:15 Uhr – 9:15 Uhr Christian-Schad-Schule
9:45 Uhr – 11:00 Uhr Hefner-Alteneck-Schule

 

Pressemitteilung vom 8. November 2019

Engerlingplage am Bayerischen Untermain – MdL Martina Fehlner fordert Aufklärung, Unterstützung
und staatliche Hilfen

Die Obstbauern am Bayerischen Untermain kämpfen seit vielen Jahren gegen eine massive Engerlingplage. Die Zerstörung der Obstplantagen durch die Maikäferlarven hat enorme Auswirkungen auf die Ernteerträge der betroffenen Familienbetriebe. Die Engerlinge fressen die Wurzeln der Sträucher, Stauden und Bäume von unten her weg und die Obstbauern müssen in der Konsequenz ganze Plantagen-Reihen neu anpflanzen, was für die betroffenen Betriebe oft mehrere Tausend Euro Schaden bedeutet. Teilweise wurden bei Grabungen bis zu 100 Engerlinge pro Quadratmeter gefunden.
Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat daher im Bayerischen Landtag einen Berichtsantrag eingereicht, in dem sie die Staatsregierung auffordert, Stellung zu beziehen zum Umfang der Schäden, zu wirksamen Bekämpfungsmöglichkeiten und zur Notwendigkeit von Maßnahmen zur Existenzsicherung der Betriebe. Dieser wird am kommenden Mittwoch (13.11.2019) im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten beraten. „Die Schäden in den letzten Jahren sind so einschneidend, dass es nicht genügt, sich nur besorgt zu zeigen. Daher fordere ich die Landwirtschaftsministerin auf, die Obstbauern nicht nur mit warmen Worten zu unterstützen, sondern wirksame Maßnahmen zu ergreifen“, so Fehlner zu den aktuellen Forderungen der SPD Landtagsfraktion.
Zum Hintergrund: Eine Notfallzulassung des natürlichen Engerlingpilzes mit dem Wirkstoff „Beauveria brongniartii“ wurde vom zuständigen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) einmalig im Jahr 2015 erlassen. In den Folgejahren aber immer wieder abgelehnt, da zum einen die Notfallsituation nicht hinreichend detailliert belegt worden sei und das BVL zum anderen nicht ausschließen könne, dass Risiken für die menschliche Gesundheit durch eine Anwendung bestünden. Die positiven Rückmeldungen der Betriebe, die gemäß der erteilten Notfallzulassung das Präparat eingesetzt hatten, stehen dieser Einschätzung allerdings entgegen. Dies deckt sich auch mit Fehlners Gesprächen mit den Obstbauern vor Ort.
„Um einen nachhaltigen Erfolg zu erzielen, muss der Engerlingpilz laut Aussagen der Experten über mehrere Jahre angewendet werden und sich langfristig im Boden etablieren. Deshalb ist die Möglichkeit der Anwendung auch für die kommenden Jahre in Bayern dringend notwendig“, so Fehlner. Der Beauveriapilz ist ein natürlicher Feind der Engerlinge und kann den Bestand der Larven auf ein vertretbares Maß reduzieren. Auch ist er völlig unschädlich für alle anderen Insektenarten, Würmer etc.

 

Pressemitteilung vom 25. Oktober 2019

Politik zum Anfassen: MdL Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe im Maximilianeum

Rund 100 Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain waren der Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in den Bayerischen Landtag gefolgt. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Informationsfahrt waren u.a. Mitglieder der IG-Metall Senioren Aschaffenburg, des Obst- und Gartenbauvereins Dammbach, des Schützengaus Main-Spessart, des Obst- und Gartenbauvereins Mömbris und der Freizeitradler Karlstein-Dettingen.
Nach einem informativen Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der Abgeordneten im Plenarsaal des Landtags über aktuelle Themen der Landespolitik auszutauschen. Martina Fehlner gewährte ihren Gästen dabei auch Einblicke in den Wochenablauf und die vielfältige Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitskreisen. Auch von ihrer Arbeit als Sprecherin für die Themen Forst, Tourismus und Medien der SPD-Landtagsfraktion berichtete die Abgeordnete ausführlich. Mit einem gemütlichen Bummel durch die Münchener Altstadt, den Besuch der Viktualienmarktes und einer Einkehr im „Alten Hackerhaus“ endete der erste Besuchstag.
Für einen Teil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer stand am kommenden Tag noch eine interessante und informative Führung durch die Fernsehstudios des Bayerischen Rundfunks in Unterföhring auf dem Programm. Hier konnte die Gruppe den sprichwörtlichen Blick „hinter die Kulissen“ werfen und echte Studioatmosphäre schnuppern. Ein weiteres Highlight war auch der Besuch bei Audi in Ingolstadt, der einen Rundgang durch das Audi-Museum und das Audi-Forum sowie eine Filmvorführung über das moderne Werk und die Montageabläufe vom Stahlblech bis zum fertigen Auto beinhaltete. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 16.10.2019

Mehr Sicherheit auf Bayerns Straßen: Mehr stationäre Blitzer auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion beschlossen

SPD-Antrag: Zukünftig sollen Straßenverkehrsbehörden über die Aufstellung von stationären Blitzern entscheiden – Beispiel Schneeberg im Landkreis Miltenberg.
Der Innenausschuss des Bayerischen Landtags hat heute beschlossen, dass die Aufstellung von stationären Blitzern auf Bayerns Straßen deutlich erleichtert werden soll. Die Entscheidung geht auf eine Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion zurück, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Derzeit gibt es in Bayern gerade einmal 24 solcher Anlagen, während in Baden-Württemberg über 1.000 in Betrieb sind. Die Kriterien für die Aufstellung waren in Bayern bisher so eng gefasst, dass sie kaum erfüllt werden konnten.
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner setzt sich beispielsweise gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Schneeberg seit längerem für eine Verbesserung der angespannten Verkehrssituation in der dortigen Ortsdurchfahrt (B47) ein. „Neben einer Ausweitung der Tempo 30-Zonen, könnte das Aufstellen eines stationären Blitzers dafür sorgen, dass PKW und LKW sich konsequent an die Geschwindigkeitsbeschränkungen halten“, ist sich Fehlner sicher. „Gerade an den Engstellen des Dorfkerns kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Fußgänger und Radfahrer. Davon habe ich mich bei einer Ortbegehung Anfang des Jahres selbst überzeugen können.“ Bei einem weiteren Termin im April wurde der SPD-Landtagsabgeordneten dann von den SPD-Gemeinderäten ein Antrag mit rund 160 Unterschriften von fast allen direkt betroffenen Bürgerinnen und Bürgern übergeben, den sie anschließend an das Bayerische Verkehrsministerium weiterleitete.
Bislang wurde die Forderung der Schneeberger nach einem stationären Blitzer, wie im wenige Kilometer entfernten Baden-Württemberg üblich, jedoch immer wieder mit der Begründung abgelehnt, es bestehe in diesem Bereich laut Statistik keine Unfallgefahr und daher sei eine dauerhafte Geschwindigkeitsmessung den Richtlinien zu Folge nicht möglich. Fehlner: „Stationäre Blitzer sollten aber nicht nur dort aufgestellt werden können, wo schon Unfälle passiert sind. Geschwindigkeitsmessungen dienen auch der Prävention, insbesondere vor Kindergärten, Schulen oder Seniorenwohnheimen. Es ist an der Zeit, dass die alten Richtlinien entsprechend geändert und überarbeitet werden.“
Demnach sollten zukünftig alleine die Straßenverkehrsbehörden über die Aufstellung von stationären Blitzern entscheiden, ohne dass – wie bisher – eine Genehmigung beim Verkehrsministerium eingeholt werden muss. „Die Kommunen – so wie im Fall Schneeberg – können schließlich am besten entscheiden, wo eine Verkehrsüberwachung sinnvoll und notwendig ist“, betont Fehlner. „Da braucht es keine Genehmigung aus dem fernen München.“
Der Innenausschuss hat jetzt mit breiter Mehrheit beschlossen, dass die Staatsregierung den Kriterienkatalog überarbeiten muss, so dass das Aufstellen stationärer Blitzer durch die Kommunen deutlich erleichtert wird.

 

Pressemitteilung vom 7. Oktober 2019

Exkursion im Naturpark Spessart – MdL Martina Fehlner informierte sich über aktuelle Naturschutzmaßnahmen
im Hafenlohrtal

Zu einem Informationsaustausch traf sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete  Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, mit dem stellvertretenden Geschäftsführer des Naturparks Spessart e.V. Julian Bruhn. Ziel der Exkursion war es, sich über die laufenden Projekte im geschützten Hafenohrtal zu informieren. Als größtes zusammenhängendes Laubwaldgebiet Deutschlands ist der Naturpark Spessart wie eine regionale Insel, in der sich Mensch und Natur erholen können. Der Trägerverein bewahrt und entwickelt Landschaft und Natur. Ihm gehören die Landkreise Miltenberg, Aschaffenburg und Main-Spessart, die Stadt Aschaffenburg, 70 Kommunen, sowie zahlreiche Vereine, Gruppierungen und Privatleute als Mitglieder an.
Christian Salomon, Gebietsbetreuer für Grünland im Naturpark Spessart, berät und unterstützt Landwirte, Waldbesitzer und Kommunen als Bindeglied bei der Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen. Die Gebietsbetreuer in Bayern sind in insgesamt 55 Gebieten Bayerns aktiv. Ihre Arbeit wird vor allen Dingen aus Mitteln des Bayerischen Naturschutzfonds finanziert. In den sumpfig-nassen Talauen des oberen Hafenlohrtals initiierte der Naturpark Spessart erfolgreich eine Beweidung mit Moorschnucken als Pilotversuch für vergleichbare feuchte Spessarttäler. Salomon: „Der Kampf gegen die Verbuschung ist im Naturschutzgebiet Hafenlohrtal eine Daueraufgabe. Deswegen waren zuletzt alljährlich Mulchmaschinen im Einsatz. Das Mulchen steht jedoch wegen des hohen Tötungsrisikos für Amphibien, Reptilien und Insekten in der Kritik. Gemeinsam mit den angrenzenden Kommunen sowie den zahlreichen privaten Grundeigentümern haben wir uns letztlich auf die Beweidung einer ca. 10 Hektar großen Fläche mit Moorschnucken geeinigt“. Auswirkungen der Beweidung auf die Lebensgemeinschaften werden vom Naturpark Spessart und den Gebietsbetreuern durch ökologische Begleituntersuchungen ausgewertet und analysiert. Das Projekt ist zunächst auf fünf Jahre befristet.
Im Hafenlohrtal und im Hochspessart gibt es auch noch einige sogenannte „Eichen-Giganten“ zu bewundern. Auch sie sind typisch für die Kulturlandschaft des Spessarts. Die Wälder des Spessarts wurden jahrhundertelang von den Mainzer Fürstbischöfen als Jagdgebiet genutzt. Außerdem benötigten sie Bauholz für ihre Anwesen. Die Eiche mit ihrem stabilen Holz und ihren nahrhaften Früchten konnte alle diese Ansprüche am besten erfüllen. Deswegen wurden sie von den Fürsten besonders geschützt. Heute findet man im Spessart nur noch Relikte dieser alten Eichenwälder, da sich die Nutzung des Waldes durch den Menschen im Laufe der Zeit stark verändert hat. Martina Fehlner: „Diese alten Bestände kommen heute seltenen Tier-, Pflanzen- und Pilzarten zugute, die zum Beispiel auf den vergleichsweise hohen Totholzanteil in den Schutzgebieten angewiesen sind“.
Ein wichtiger Programmpunkt der Exkursion war das „Wasserbüffel-Projekt“ des Naturparks Spessart. Es wurde eingerichtet, um ein offenes und artenreiches Wiesental wiederherzustellen. Julian Bruhn: „Fichtenkulturen, die nach dem 2. Weltkrieg gepflanzt wurden, wurden gerodet und zusammen mit nassen Brachflächen in Weidenutzung gebracht. Der Einfluss der Büffelbeweidung auf die Tier- und Pflanzenwelt wird wissenschaftlich untersucht.“ Durch Fraß, Vertritt, das Anlegen von Suhlstellen und durch natürlichen Dung entsteht auf der Talweide ein sehr struktur- und artenreicher Lebensraum. Seltene Tier- und Pflanzenarten, wie Sumpffarn, Großer Feuerfalter, verschiedene Libellen-, Amphibien- und Vogelarten werden durch die Anwesenheit der Wasserbüffel gefördert. Als ursprüngliche Sumpf- und Auenbewohner sind sie hervorragend an Feuchtlebensräume angepasst.
Im Sommer leben die Wasserbüffel auf den Weideflächen im Hafenlohrtal, den Winter verbringt die Herde auf einer Freilandkoppel mit Offenstall bei Bergrothenfels. Sie werden dort mit Heu von den umliegenden Wiesen gefüttert. Die Pflege der Büffel und deren Fleischvermarktung hat Landwirt Reinhold Tausch übernommen. Der seit 1986 bestehende landwirtschaftliche Betrieb der Familie Tausch hält neben den Wasserbüffeln und einigen Galloway-Rindern vor allem rund 500 Mutterschafe nach den Bioland-Richtlinien. Tochter Selina Tausch ist Unterfrankens einzige und jüngste Schäfermeisterin und wird den Hof von ihrem Vater übernehmen.
„Das Team des Naturpark Spessart leistet ganz wichtige und wertvolle Arbeit. Nicht nur die Artenvielfalt, sondern auch der naturverträgliche Tourismus im Spessart profitiert stark davon“, zeigte sich Martina Fehlner am Ende der Exkursion begeistert. Die SPD-Angeordnete sagte zu, sich weiterhin für die Förderung der Bayerischen Naturparke im Landtag einzusetzen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 18. September 2019

Martina Fehlner besucht Sozialkaufhaus in Aschaffenburg: „Unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft!“

Bei einem Vor-Ort-Besuch im Aschaffenburger Sozialkaufhaus der Diakonie informierte sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei Wolfgang Grose, dem Fachbereichsleiter Soziale Dienste der Diakonie Untermain, über aktuelle Projekte. Die Diakonie vertritt die Interessen von Menschen, die das oft nicht mehr alleine können, und engagiert sich auf kommunaler und auf Landesebene, in Gremien, Arbeitskreisen und Bündnissen für gerechtere soziale Strukturen.
In den gut sortierten Abteilungen des Nonfood-Sozialkaufhauses finden Menschen Dinge für den täglichen Bedarf, wenn sie sich das nicht mehr anderswo leisten können. Das Angebot umfasst Kleidung, Schuhe, Bettwäsche, Kleinelektrogeräte, Hausrat, Geschirr, Dekoartikel, Sport- und Freizeitgeräte, Kinderwagen, Kinderbettchen und vieles andere. Die Waren werden zu einem sehr niedrigen, symbolischen Preis abgegeben und in der Regel von Privatpersonen und Firmen gespendet. Die Finanzierung des Kaufhauses wird hauptsächlich über Spenden und Zuschüsse gewährleistet, aber auch durch die Verkaufserlöse. Martina Fehlner zeigte sich sehr beindruckt von diesen wichtigen Angeboten: „Es ist wirklich toll, was hier vom gesamten Team geleistet wird. Ich werde das Engagement auf alle Fälle weiter unterstützen und gerne wiederkommen.“
Ein großes Problem für die Sozialkaufhäuser ist jedoch das Überangebot an billiger Neuware, die oft nicht nachhaltig produziert wird. Die Verkaufspreise der Second-Hand-Waren haben sich daher nahezu halbiert. Ein weiteres Problem ist die Übersättigung des Altkleidermarktes: Kleiderverwerter in Bayern nehmen oft keine Ware mehr an, sodass die Sozialkaufhäuser ihre großen Mengen aussortierter Kleidung nicht mehr unterbringen können.
Neben dem Sozialkaufhaus bietet die Diakonie in der Kolpingstraße auch zahlreiche kostenlose Beratungsangebote, u.a. eine Arbeitslosen- und Schuldnerberatung, eine Flüchtlings- und Integrationsberatung und eine Weitervermittlung an entsprechende Fachstellen. „Die Angebote stehen allen Menschen offen, die auf der Suche nach Unterstützung und konkreter Hilfe sind, unabhängig von Alter, Religion und Nationalität. Schnell und unbürokratisch“, erklärt Wolfgang Grose.
Martina Fehlner: „Die zahlreichen Sozialvereine in unserer Region leisten eine unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft – hier bei der Diakonie ist man mit den vielfältigen Projekten und Angeboten in dieser Hinsicht vorbildlich aufgestellt.“ Mehr dazu hier.

 

Pressemitteilung vom 17. September 2019

Martina Fehlner: Antragsschluss für Kulturfonds Bayern am 1. Oktober

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wirbt dafür, geeignete Projekte aus der Region Bayerischer Untermain für den Kulturfonds Bayern einzureichen. Aus diesem Fonds werden Kulturschaffende mit ihren Projekten vom Freistaat gefördert, die von besonderer und überörtlicher Bedeutung sind.
Die Anträge müssen bis zum 1. Oktober 2019 für das Jahr 2020 bei der Regierung von Unterfranken in Würzburg eingereicht werden. Die Formulare sowohl für private Antragssteller wie für Kommunen finden sich auf der Internetseite https://www.regierung.unterfranken.bayern.de.
Der Kulturfonds Bayern umfasst die Förderung von Kulturinvestitionen und kulturellen Projekten insbesondere in den Bereichen Museen, Theater, zeitgenössische Kunst, Laienmusik, Heimatpflege, Literatur. In der Regel werden über ihn keine laufenden Kosten gefördert.
Martina Fehlner: „Unsere Region mit ihrer reichhaltigen Kulturszene hätte es verdient, über den Kulturfonds wieder stärker bei der Förderung berücksichtigt zu werden.“ Initiativen aus der Region sollten sich daher in jedem Fall um eine finanzielle Unterstützung aus dem Kulturfonds für ihre Projekte bewerben.

 

Pressemitteilung vom 12. September 2019

Martina Fehlner: Geforderte Taktverbesserungen bei der Maintalbahn und der Kahlgrundbahn kommen Ende des Jahres

Die von der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner und dem Fahrgastbeirat der Westfrankenbahn immer wieder geforderten Angebotsverbesserungen auf der Maintalbahn (Bahnstrecke Aschaffenburg–Miltenberg) und der Kahlgrundbahn (Bahnstrecke Schöllkrippen–Kahl/Main) kommen zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember dieses Jahres. Das hat die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) der SPD-Politikerin jetzt in einem Schreiben zugesichert.
Neben dem Einsatz von modernisierten Zügen und einer Verbesserung des Informationssystems standen vor allem die Taktverdichtung und die Verbesserungen der Anschlüsse für Berufspendler in Aschaffenburg im Forderungskatalog, den der Fahrgastbeirat bereits 2017 an Martina Fehlner übergeben hatte und der auch in weiteren Gesprächen 2018 und 2019 noch einmal vertieft worden war.
Die erste Vorstellung des Fahrplanentwurfs im Frühjahr war noch sehr enttäuschend gewesen. Zwar waren schon die von allen Beteiligten geforderten Taktverdichtungen unter der Woche eingearbeitet, es fehlte aber weiterhin der Stundentakt der Regionalbahnzüge auch am Wochenende. Hier wurde jetzt noch einmal nachgebessert, sodass jetzt montags bis freitags ein halbstündiges Zugangebot und am Wochenende ein stündliches Zugangebot bereitgestellt werden kann. Abgerundet wird das Angebot laut BEG mit Zugverbindungen am späten Abend bis 24 Uhr, am Wochenende sogar bis 1 Uhr nachts. Auch auf der Kahlgrundbahn wird der bisher an Wochenenden nur zweistündliche Regionalbahnverkehr auf einen täglichen Stundentakt verdichtet und weitere Angebotslücken geschlossen.
„Um die Attraktivität der Maintalbahn für die zahlreichen Schülerinnen und Schüler, Berufspendler und touristischen Gäste, die die Verbindungen zwischen Aschaffen-burg und Miltenberg und weiter täglich nutzen, noch zu steigern, ist die Ende des Jahres in Kraft tretende Taktverdichtung, speziell in den Morgen- und Abendstunden, absolut notwendig und sinnvoll“, betont die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. „Gerade sonntags werden die Züge auf der Maintalbahn zusätzlich auch von vielen Rad- und Wandertouristen genutzt. Diese Züge waren oft überfüllt.“
Ein weiterer Kritikpunkt war auch die befürchtete Verschlechterung bei der Anschlusssituation der Regionalzüge aus Frankfurt und der Regionalzüge nach Miltenberg am Hauptbahnhof Aschaffenburg. In ihrem Antwortschreiben an Martina Fehlner erläutert die BEG, dass es in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Verkehrsbund und der Hessischen Landesbahn unter hohem planerischen Aufwand gelungen sei, jetzt doch noch attraktive Anschlüsse zum Regional- und Fernverkehr zu schaffen, ohne das Reisende beim Umstieg zu lange Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. 
Fehlner: „Auch das sind gute Nachrichten. Denn die Umsteigezeiten müssen ganz allgemein doch so angelegt werden, dass lange Aufenthalte am Bahnhof vermieden werden und dass verhindert wird, dass Pendler wegen schlechter Anschlussmöglichkeiten auf das Auto umsteigen. Gerade eine schnelle Verbindung ins Rhein-Main-Gebiet ist für die Region Bayerischer Untermain von größter Bedeutung.“
Auch in Sachen Barrierefreiheit in den Zügen und auf den Bahnsteigen wird es weitere Verbesserungen geben. So werden zukünftig ausschließlich barrierefreie Züge eingesetzt. Ein großes Plus auch für alle Fahrradtouristen, die zukünftig in jeden Zug stufenfrei ein- und aussteigen können. Mit dem geplanten barrierefreien Umbau der Bahnhöfe Elsenfeld/Obernburg und Miltenberg wird somit barrierefreies Reisen im bayerischen Streckennetz der Westfrankenbahn im Laufe der nächsten beiden Jahre vollständig möglich sein. 

 

Pressemitteilung vom 5. September 2019

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion erfolgreich: Anlegestelle für Bootstouristen am Aschaffenburger Mainufer soll kommen

Die von der Aschaffenburger Stadträtin und Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, und der SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam geforderte Anlegestelle für Bootstouristen und Wassersportler am Aschaffenburger Mainufer soll kommen. Nach einem Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Jürgen Herzing, Dirk Kleinerüschkamp vom Stadtplanungsamt und Thomas Daniel von der Wasserschutzpolizei Aschaffenburg hat die Stadt Aschaffenburg jetzt in einem Schreiben zugesichert, eine solche Anlegestelle mit in das Gesamtkonzept „Neugestaltung Mainufer“ aufzunehmen.
„Zurzeit gibt es keine Möglichkeit für Bootstouristen/Wasserwanderer (egal ob Motorboot oder Ruderboot), in Aschaffenburg ohne fremde Hilfe anzulegen“, erklärt Martina Fehlner. „Um anlegen zu können, müssen die Gäste bislang Kontakt mit einem Aschaffenburger Bootsclub aufnehmen, deren Mitglieder sich dann die Zeit nehmen müssen, den Bootssteg per Schlüssel den Main-Touristen zugänglich zu machen. Eine unbefriedigende Situation für alle Beteiligten.“ Die nächste Anlegestelle dieser Art befindet sich mainaufwärts erst wieder in Miltenberg. Für eine touristisch attraktive Stadt wie Aschaffenburg wäre es wünschenswert, so Fehlner, die auch tourismuspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion ist, eine frei zugängliche Anlegestelle für Bootstouristen zu schaffen.
Eine ideale Stelle dafür ist aus Sicht aller Beteiligten der Uferbereich neben der Slipstelle am Theoderichstor. Hier ist zum einen keine Ausbaggerung des Flussbetts erforderlich, da die Wassertiefe bereits ausreicht, zum anderen könnte man an dieser Stelle durch ein Stahlgestell unkompliziert und kostengünstig eine witterungsunabhängige und wartungsfreie Befestigungsmöglichkeit für Boote schaffen. Außerdem ist die Erreichbarkeit aller Aschaffenburger Sehenswürdigkeiten und der Weg in die Innenstadt von dort ideal. Auch das für die Bundeswasserstraße Main zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Aschaffenburg hatte in einem Vorgespräch bereits Zustimmung signalisiert.
Die Anlegestelle soll jetzt im Masterplan Mainufer in den vierten und letzten Bauabschnitt „Theoderichstor“ aufgenommen werden. Die mögliche Realisierung ist zeitlich und formell im Rahmen der Städtebauförderung bzw. der Projektförderung des Bundes zu integrieren, heißt es im Schreiben von Oberbürgermeister Klaus Herzog. Hierfür sei ein mehrjähriger Umsetzungszeitraum erforderlich.
Martina Fehlner ist trotz des weiten Zeitrahmens zuversichtlich: „Langfristiges Ziel muss es sein, ein Nutzungs- und Entwicklungskonzept für die touristische Aufwertung des Mains bei Aschaffenburg zu erstellen, Angebote für die Zielgruppe der Wasserwanderer zu etablieren und damit die Basis für eine wassertouristische Entwicklung zu schaffen. Denn der Bootstourismus in Deutschland und in Bayern nimmt kontinuierlich zu.“

 

Pressemitteilung vom 19. August 2019

SPD-Anfrage: Günstige Urlaubsunterkünfte in Bayern werden immer weniger /
Martina Fehlner:
Familien müssen sich ihren Urlaub noch leisten können

In Bayern gibt es immer weniger Möglichkeiten für finanziell benachteiligte Familien, günstig Urlaub zu machen. Wie eine SPD-Anfrage zeigt, ist die Zahl der günstigen Unterkünfte in den letzten zehn Jahren nämlich zurückgegangen. So gab es 2009 noch 74 Jugendherbergen, 2018 waren es nur noch 59. Die Anzahl der einfachen Hotels ohne Gaststätte (so genannte Hotel garnis), Gasthöfen und Pensionen hat sich im gleichen Zeitraum von 7193 auf 6231 verringert – das entspricht einem Rückgang von 15,5 Prozent.
„Für ärmere Familien wird es zunehmend schwieriger, günstige Unterkünfte zu finden”, erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner. „Dabei sollte jeder – ganz gleich, ob mit gut gefülltem oder schmalem Geldbeutel – die Möglichkeit haben, unser wunderschönes Bayern in den Ferien zu entdecken.“ Der Freistaat verzeichne zwar seit vielen Jahren eine positive Entwicklung als Tourismusdestination, so Fehlner. “Wir müssen jedoch darauf achten, dass ein ausgewogenes Angebot für alle Einkommensschichten bestehen bleibt.“
Fehlner fordert, die Angebote der Familienerholung stärker zu fördern. Die Förderkriterien sind seit 2009 nicht mehr geändert worden – eine Tatsache, die von der SPD seit Langem kritisiert wird. So sind auch die Einkommensgrenzen nicht mehr zeitgemäß und der Kreis der antragberechtigten Familien wird immer kleiner. Offenbar hat die Kritik der SPD nun Wirkung gezeigt: Die Förderrichtlinien werden derzeit überarbeitet. Fehlner: „Wir hoffen auf echte Verbesserungen. Urlaub darf kein Luxus sein.“ Mehr zur Anfrage hier

 

Pressemitteilung vom 7. August 2019

SPD Alzenau-Michelbach feiert 100-jähriges Bestehen – Horst Arnold und Martina Fehlner zu Gast

Zu einem Ehrenabend lud der SPD-Ortsverein Alzenau-Michelbach seine Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Michelbacher Schlösschen ein, um gemeinsam das 100-jährige Vereinsjubiläum zu feiern. Der Ortsvereinsvorsitzende Hans Dieter Herbert übernahm die Begrüßung der zahlreichen Gäste – auch aus der hessischen Nachbarschaft und von anderen Parteien – und skizzierte kurz die äußerst wechselhafte Vereinsgeschichte.
Ehrengast war der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold, der in seiner Festrede über aktuelle landespolitische Themen und Initiativen sprach, aber auch die außerordentlich hohe Bedeutung der anstehenden Kommunalwahlen im kommenden Frühjahr unterstrich. Besser zuhören, eigene Standpunkte deutlich machen und die sozialen Errungenschaften gegen den Zeitgeist zu verteidigen – nur so könne sich die SPD im Gegenwind behaupten und langfristig Vertrauen zurückgewinnen. Die wichtigsten Herausforderungen aus seiner Sicht seien den Klimaschutz sozial leistbar zu gestalten, in den Dialog mit engagierten Jugendlichen die Gewerkschaften einzubeziehen, Arbeitnehmerinteressen nicht aus dem Blick zu verlieren und ureigene Anliegen wie den bayerischen Mindestlohn offensiv zu vertreten.
Neben der Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Anita Peffgen-Dreikorn, dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Wolfgang Jehn, Kreisrätin Brigitte Gräbner und weiteren Stadträtinnen und Stadträten war auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner unter den Ehrengästen. In ihrem Grußwort hob sie die Wichtigkeit eines guten, respektvollen Miteinanders und Füreinanders von Jung und Alt und den lebendigen Diskurs über alle wichtigen aktuellen Themen vom Klimawandel über die Grundrente bis hin zur Situation der Alterspflege hervor.
Im Rahmen des Ehrenabends wurden Anton Pfeifer für 65 Jahre und Hans Gerd Spelleken für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt. Martina Fehlner gratulierte ihnen zu ihrem beeindruckenden Jubiläum und bedankte sich für ihr so verdienstvolles politisches Engagement über so viele Jahrzehnte. Auch der langjährige ehemalige Ortsvereinsvorsitzende Peter Bauer, der das Amt über 40 Jahre bekleidete, wurde mit herzlichen Worten des Dankes gewürdigt.
Mit einem vergnüglichen Rückblick auf die Ortsvereinsgeschichte von Anni Christ Dahm endete der offizielle Teil. Bei einem Umtrunk und guten Gesprächen klang der schöne Sommerabend im Alzenauer Schlösschen aus.

 

Pressemitteilung vom 6. August 2019

Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold besucht Aschaffenburg –
Arbeitsgespräch im Rathaus / Eintrag ins Goldene Buch

Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchte der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold seine Heimatstadt Aschaffenburg. Neben einem Arbeitsgespräch mit Oberbürgermister Klaus Herzog und Bürgermeister Jürgen Herzing stand auch der Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Aschaffenburg auf dem Programm.
Hauptpunkte des Gesprächs im Aschaffenburger Rathaus waren die Themen Mobilität, Digitalisierung und Wohnungsbau. Für Städte wie Aschaffenburg gelte es, ein zukunftsweisendes Verkehrssystem zu kreieren, das digitalisierte, intelligente und klimaneutrale Verkehrslenkungstechnik beinhalte, betonte Arnold. Oberbürgermeister Herzog erläuterte verschiedene Maßnahmen der Stadt Aschaffenburg auf diesem Gebiet, wie z.B. die Schaffung sogenannter „Umweltspuren“ in der Innenstadt, den kostenfreien ÖPNV am Samstag sowie die Nutzung alternativer Antriebstechniken bei den stadteigenen Verkehrsbetrieben.
Auch über die Digitalisierung an Schulen tauschten sich die Gesprächspartner aus. Hier wünschten sich die Kommunen ein stärkeres Engagement des Bundes und des Freistaates, stellte OB Herzog heraus. Für die Kommunen sei Planungssicherheit von größter Bedeutung, d.h. man müsse so rasch wie möglich wissen, wann und wie konkret die Weitergabe der angekündigten Fördermittel vom Bund an die Kommunen ablaufe.
Zum Abschluss des Gesprächs trug sich Horst Arnold ins Goldene Buch der Stadt Aschaffenburg ein. Für den Vorsitzenden der BayernSPD-Landtagsfraktion eine ganz besondere Ehre: Arnold wurde 1962 in Aschaffenburg geboren, und verbrachte hier sein erstes Lebensjahr. Anschließend war er regelmäßig bei den Großeltern zu Besuch und verbindet daher zahlreiche Kindheitserlebnisse mit der Stadt und der gesamten Region.

 

Pressemitteilung vom 17. Juli 2019

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion angenommen – Rettungsmittel am Aschaffenburger Mainufer kommen

Die von UBV und SPD gemeinsam geforderten Rettungsmittel am Aschaffenburger Mainufer, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten, kommen. Entsprechende Anträge beider Fraktion wurden jetzt im Stadtrat einstimmig angenommen. Bisher sind in dem ca. ein Kilometer langen Bereich vom Floßhafen bis zur Boots-Slipstelle am Theoderichstor keine solchen Rettungsmittel vorhanden.
Die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Martina Fehlner zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Stadtrates: “Gemeinsam mit den Stadtratskollegen der UBV ging es uns vor allem um die Sicherheit des Mainufers, das stark frequentiert ist, gerade am Wochenende. Nicht nur von Gästen der Kreuzfahrt- und Ausflugsschiffe, auch von Fußgängern, Radfahrern, Familien mit kleinen Kindern aus Aschaffenburg und Umgebung. Das Risiko, dass in diesen Bereichen Personen ins Wasser fallen könnten, ist deutlich erhöht und nicht mit anderen Abschnitten des Maines vergleichbar. Wir sollten nicht erst darauf warten, dass etwas passiert, sondern jetzt schnellstmöglich handeln und Vorsorge treffen.“
Gerade an der Schiffsanlegestelle mit dem Steilufer können spielende, radfahrende, umhertobende Kinder leicht ins Wasser fallen. Eine bauliche Sicherung gegen Absturz ins Wasser ist bislang weder vorhanden noch wäre eine solche Maßnahme realistisch umsetzbar. Die geforderten Rettungsmittel können Menschenleben retten und dienen letztendlich der allgemeinen Gefahrenabwehr.
Auch Thomas Daniel, Leiter der Wasserschutzpolizei Aschaffenburg, hatte sich bei einem Vor-Ort-Termin für die Installation von Rettungsringen oder Rettungsbällen mit Leine ausgesprochen: „Aufgrund der Uferbeschaffenheit müssen ins Wasser gefallene Personen bis zur nächsten Ausstiegsstelle schwimmen. Diese sind zwar in Form von Leitern oder Treppen vorhanden, für ungeübte Schwimmer oder bei winterlichen Temperaturen dürfte dies aber nur schwer möglich sein. In aller Regel ist daher eine Fremdrettung erforderlich. Diese ist wesentlich erfolgsversprechender und ohne großes eigenes Risiko zu bewerkstelligen, wenn geeignete Rettungsmittel in bestimmten Abständen am Ufer verfügbar sind.“
Im Vorfeld war von der Stadtverwaltung unter anderem die Befürchtung geäußert worden, dass die Rettungsmittel Vandalismus zum Opfer fallen könnten. Thomas Daniel berichtete allerdings von durchschnittlich nur einem Vandalismus-Fall im Jahr im gesamten Zuständigkeitsbereich der Wasserschutzpolizei. Miltenberg und Schleusen am Untermain seien bereits mit Rettungshilfen, wie Ringen oder Stangen am Main, ausgestattet. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 11. Juli 2019

Schwerlastverkehr, Bahnlärm, Brückensanierung: Martina Fehlner und Bernd Rützel diskutieren mit
Stockstädter Bürgern

Die Stockstädter Verkehrssituation war Thema einer Informations- und Diskussionsveranstaltung, zu der der örtliche SPD-Ortsverein eingeladen hatte. Die Schließzeiten der die Gemeinde trennenden Bahnschranke, sowie der zunehmende Lärm vor allem der Güterzüge, waren zwei der Themen, die die Stockstädter derzeit bewegen. Ebenso Thema: die monatelange Sperrung des Fußgängerstegs auf der Eisenbahnbrücke zwischen Mainaschaff und Stockstadt. Vor allem aber stand die vom Landratsamt im April einseitig verordnete Freigabe der Gewichtsbeschränkung für LKW über 16 Tonnen auf der Hauptstraße im Fokus. Genügend Anlass für die SPD vor Ort, die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und den Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel aus Gemünden einzuladen. Der Ortsvereinsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Rafael Herbrik konnte etwa einhundert Bürger begrüßen, die direkt an den Brennpunkt Bahnschranke gekommen waren.
Immer wieder vom Lärm der vorbeifahrenden Züge unterbrochen, hörten sich die beiden Abgeordneten die Schilderungen und Beschwerden zahlreicher Betroffener an. Insbesondere die Gefährdung der Fußgänger und Radfahrer durch den Schwerlastverkehr beunruhigte viele der Redner. Ob es erst eines tödlichen Unfalls bedürfe, bis das Landratsamt reagieren würde, war eine der Fragen, die die Verkehrssicherheit massiv in Frage stellte. Der zweite Bürgermeister Dieter Trageser hatte zuvor darauf hingewiesen, dass bis zum April der Kampf der Bürger für die Tonnagebeschränkung über fünfundzwanzig Jahre erfolgreich war. Eine nach 2012 zweite Unterschriftenaktion der SPD im April mit 1.800 Unterschriften mache Hoffnung, die Freigabe der Gewichtsbeschränkung wieder rückgängig zu machen.
Klagen über den Bahnlärm und die Perspektiven, mit einer weiteren Zunahme des Bahnverkehrs, und damit verbunden auch mit einer Zunahme des Lärms und längeren Schließzeiten der Schranke leben zu müssen, war ein ebenso heftig diskutierter Punkt. SPD-Gemeinderat Thomas Barko erläuterte an Hand von Zahlen aus dem aktuellen Verkehrsgutachten, dass am Tag 125mal die Schranke geschlossen wird, was in Spitzenzeiten zu Schließungen von über acht Minuten und zu Staulängen auf der Obernburger Straße bis über 300 Meter Länge führe.
Die Sprecherin der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm, Maria Schüßler, berichtete über ihre Versuche, die Bahn zu lärmreduzierenden Maßnahmen zu veranlassen. Unterstützung bekam sie dabei von Martina Fehlner, die die weitere Aufschiebung der dringend notwendigen Lärmsanierungspläne der Bahn kritisierte. Nach derzeitigem Stand sei frühestens 2024 mit dem Beginn erster Maßnahmen zu rechnen. Ob diese Schließzeiten notwendig seien oder zumindest verringert werden können, darüber will sich Bernd Rützel mit der Bahn in Verbindung setzen.
Zu der Frage, ob der Gehweg auf der Bahnbrücke in zwei von drei Teilen auf 2,50 Meter verbreitert und die Rampen in Stockstadt und Mainaschaff angepasst werden sollten, darüber machten sich Martina Fehlner und Bernd Rützel abschließend direkt an der Baustelle ein Bild.
Ohne eine größere und durchgehende Breite, die senioren- und behindertengerecht sein und auch dem Radverkehr in seiner zunehmenden Bedeutung gerecht werden muss, bliebe es immer bei einer unbefriedigenden Gesamtlösung. So empfahlen beide, stattdessen den Bau eines separaten Stegs für Fußgänger und Fahrradfahrer über den Main zu verfolgen. Dass dies machbar und finanzierbar sei, dafür – so Rützel – gebe es einige Beispiele bei anderen Kommunen. Beide versprachen am Ende einer intensiven Diskussionsveranstaltung, sich der angesprochenen Themen anzunehmen und sich für Lösungen im Sinne der Stockstädter Bürger auf ihren Ebenen im Land und im Bund einzusetzen. Rafael Herbrik schloss mit den Worten, dass der SPD-Ortsverein bei den Themen wie bisher am Ball bleiben werde. Allen Beteiligten habe der Termin an der Stockstädter Bahnschranke deutlich vor Augen geführt, wie dringlich Lösungen in den angesprochenen Fragen für die Marktgemeinde und ihre Bürger seien.
In einer anschließenden Vorstandssitzung des Ortsvereins konnten die SPD-Mitglieder mit Martina Fehlner und Bernd Rützel noch über weitere aktuelle Themen aus der Stockstädter Kommunalpolitik sprechen, so zum Standort der Grundschule, zur Notwendigkeit eines Lehrschwimmbeckens und zur Sanierung des Freibads. Dabei standen u.a. Aspekte der Finanzierung und von Zuschüssen und Förderbeträgen im Mittelpunkt. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 3. Juli 2019

Martina Fehlner: Landtag beschließt weitere vier Millionen Euro für Sanierung von Schloss Johannisburg

In seiner heutigen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags weitere vier Millionen Euro für die dringend erforderliche Sanierung von Schloss Johannisburg in Aschaffenburg frei. Das teilt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mit.
Bereits 2015 wurden rund 11,7 Millionen Euro für allgemeine Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten, vor allem die Klima- und Lüftungstechnik und die Fassade betreffend, genehmigt. Außerdem beinhalten die seit dem Jahr 2016 laufenden Baumaßnahmen die Restaurierung der fürstlichen Wohnräume, die Neugestaltung der Filialgalerie der Staatsgemäldesammlungen sowie die bauliche und technische Neueinrichtung der Hofbibliothek.
Für Martina Fehlner, die in der letzten Legislaturperiode des Landtags Mitglied im Ausschuss Wissenschaft und Kunst war, sind die Investitionen überfällig: „Es ist wichtig, dass die Sanierung des Schlosses vor allem im Hinblick auf Barrierefreiheit und Besucherfreundlichkeit weiter vorangetrieben wird.“ Die Landtagsabgeordnete und Stadträtin macht sich seit vielen Jahren für die umfangreiche Modernisierung des Aschaffenburger Wahrzeichens stark.
Die jetzt genehmigten zusätzlichen vier Millionen Euro sind wegen steigender Lohn- und Materialkosten, zusätzlichen Nutzungsanforderungen sowie Mehrkosten bei den Baunebenkosten nötig geworden. Die Gesamtkosten des Projekts erhöhen sich somit auf 15,7 Millionen Euro.

 

Pressemitteilung vom 28. Juni 2019

Einladung zur Podiumsdiskussion im Rahmen der Lokalrundfunktage: Bleibt der Qualitätsjournalismus auf der Strecke?

Wozu Journalismus, wenn jede und jeder mit ein bisschen Text, einem Bildchen oder Video und ein paar Klicks zum Massenmedium werden kann? Wozu noch Journalisten, wenn sie die Jagd nach Aufmerksamkeit schon deshalb verlieren, weil sie Nachrichtenwerte erst einmal prüfen? Welche Qualität von Journalismus wollen sich Medienhäuser noch leisten, wenn dessen Mehrwert fürs Geschäftsmodell einfach schwindet? Wenn Jungjournalisten in befristeten Arbeitsverhältnissen oder Langzeit-Praktikanten sowieso billiger sind?

Was kann die Politik tun, wenn sie eine gut informierte Öffentlichkeit erhalten will? Wenn sie will, dass sich die Medien journalistische Qualität leisten können?

Die Arbeitsgruppe Medienpolitik der BayernSPD-Landtagsfraktion lädt im Rahmen der Lokalrundfunktage in Nürnberg zu einer Podiumsdiskussion, um diese und weitere Fragen zu diskutieren.

Teilnehmer: Journalist, Programmmacher und Moderator Günter Knappe und MdL Martina Fehlner, medienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion

Wann: Dienstag, 2. Juli 2019, 15:00 Uhr

Wo: Lokalrundfunktage, CCN Ost NürnbergMesse

 

Pressemitteilung vom 6. Juni 2019

Barrierefreiheit, Elektrifizierung, Taktverdichtungen und Pünktlichkeit – MdL Martina Fehlner informiert sich bei der Westfrankenbahn

Zu einem Informationsaustausch mit dem Geschäftsführer der Westfrankenbahn Dennis Kollai hatte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner auch den Fahrgastbeirat, vertreten durch Dr. Matthias Beß, Manfred Röllinghoff und Ernst Bäppler, eingeladen. Bei dem Gespräch ging es darum, über aktuelle Schienenprojekte und Angebotsverbesserungen sowie zukünftige Herausforderungen im ÖPNV, speziell auf den Bahnstrecken der Kahlgrundbahn und der Maintalbahn, zu diskutieren.
Der Fahrgastbeirat wurde vor drei Jahren im Rahmen des neuen Verkehrsvertrags gegründet. Er setzt sich für die Belange der Fahrgäste im Schienennetz der Westfrankenbahn ein und ist Bindeglied zwischen politischen Entscheidungsträgern und der Bahn. Bei dem Gespräch wurden u.a. die Themen Pünktlichkeit, Personalausstattung sowie Fahrplanverbesserungen durch Taktverdichtungen auf der Maintalbahn angesprochen. „Der barrierefreie Ausbau von Bahnhaltepunkten und Bahnhöfen entlang der Strecke bleibt beispielsweise eine wichtige Aufgabe“, so Fehlner. „Viele kleine Bahnhalte sind auch Dank des Engagements der Westfrankenbahn bereits umgebaut. Unverständlich ist allerdings, dass vor allem der Bahnhof in Miltenberg noch immer nicht barrierefrei ist.“
Auch auf der Kahlgrundbahn ließe sich durch eine optimierte Infrastruktur noch erhebliche Verbesserungen erzielen, vor allem was das Einsparen der Gesamtfahrzeit angeht, erklärte Dennis Kollai. Viele Bahnübergänge im Kahlgrund seien unbeschrankt. Hier müssten die Züge daher sehr langsam fahren. Martina Fehlner fordert daher auch, dass der Freistaat mehr Geld für den Ausbau der Nahverkehrsinfrastruktur und den Ausbau des ÖPNV bereitstellt. Hier besteht dringend Handlungsbedarf.
Ein weiteres Thema war die geplante Elektrifizierung der Maintalbahn. Hier fehlt noch immer die Finanzierungszusage des Bundes. Fehlner: „Bayern hinkt hier meilenweit hinterher. Schließlich ist der Bund lediglich für die Infrastruktur zuständig, die Länder aber für den Personennahverkehr. D.h., dass sich der Bund vornehmlich um den Fern- und Güterverkehr kümmert. Auf vielen Strecken fahren aber vorwiegend Personenzüge. Die Staatsregierung kann und sollte auf solchen Strecken also durchaus eigenverantwortlich handeln.”

 

Pressemitteilung vom 5. Juni 2019

MdL Martina Fehlner auf Waldexkursion in Großostheim – Folgen des Klimawandels auch hier ersichtlich

Bei einer Waldexkursion informierte sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, forstpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, bei Ludwig Angerer, Leiter des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Karlstadt, im Gemeindewald Großostheim u.a. über die Folgen der Trockenperioden im letzten Jahr, den erforderlichen Waldumbau und die Herausforderungen des Klimawandels. Mit dabei auch die 3. Bürgermeisterin Bettina Göller, Betriebsleiterin Gemeindewald Christina Hock sowie die beiden Revierleiter Toni Schwanzer und Cornelius Storck.
Auf den ersten Blick geht es dem Großostheimer Wald gut, aber die Situation täuscht. Die Bäume gelangen an ihre Leistungsgrenze. „Großostheim hatte im letzten Jahr die höchste Durchschnittstemperatur in ganz Bayern. Besonders die Buchen leiden vermehrt unter der Trockenheit. Die Temperaturschwankungen von Jahr zu Jahr bedeuten großen Stress für die Bäume, die dann auch anfällig sind für Schädlinge, wie Borkenkäfer, Schlauchpilze oder Misteln“ erklärt Christina Hock. Aber auch die Kiefer leidet unter der Trockenheit auf den sandigen Böden. Auf lange Sicht gesehen ist sie keine Baumart mehr für die Region rund um Großostheim. Darin sind sich die Experten einig.
In Zeiten des Klimawandels kommt dem Wald eine zentrale Bedeutung als CO2-Speicher zu. Doch ist es gerade dieser Klimawandel, der unserem Wald zu schaffen macht. Martina Fehlner: „Deshalb ist es jetzt wichtig, den Wald fit zu machen für die veränderten klimatischen Bedingungen. Wir müssen den Waldumbau – weg von den Monokulturen hin zu widerstandsfähigeren Mischwäldern – viel schneller vorantreiben. Insbesondere vom Freistaat, dem rund ein Drittel der bayerischen Waldflächen gehört, erwarte ich in dieser Hinsicht mehr Initiative.“
Um schon heute die Weichen stellen zu können für vitale und ertragreiche zukünftige Wälder, benötigen die Forstexperten neben fundierten Klimavorhersagen auch Informationen, welche Baumarten mit den sich verändernden Klimaverhältnissen besser zurechtkommen werden. Deshalb gibt es in Großostheim ein ca. drei Hektar großes Versuchsfeld für verschiedene „Gastbaumarten“, wie z.B. die Orientbuche, die Silberlinde, die Hemlocktanne oder die Libanonzeder. Koordiniert wird dieses Projekt von der Bayerischen Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft.
„Erholungsort, Lebensraum, Forschungs- und Arbeitsplatz – unser Wald mit all seinen ökologischen, ökonomischen und sozialen Funktionen ist ein wahrer Kosmos. Nicht immer ist es einfach, die vielen unterschiedlichen Interessen in Einklang zu bringen“ betont Fehlner. „Dies kann nur durch einen beständigen Dialog gelingen.“ Als Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, aber auch als Mitglied im Beirat der Bayerischen Staatsforsten setzt sich Fehlner für einen besseren Schutz und die nachhaltige Nutzung unserer einzigartigen Bayerischen Wälder ein. Mehr dazu hier

 
 
Pressemitteilung vom 29. Mai 2019
 
Martina Fehlner: Rund 10 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den
Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg
 
Gute Nachrichten hat die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einige Kommunen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2019 wurden heute dem Bayerischen Landtag mitgeteilt.
Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.
 
Im Einzelnen fließen im Landkreis Aschaffenburg in folgende Kommunen staatliche Fördermittel für den Hochbau (insgesamt 4,368 Millionen Euro):
 

 Die Gemeinde Alzenau erhält für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung in Hörstein Mittel in Höhe von 280.000 Euro

 Die Gemeinde Alzenau erhält für die Erweiterung und den Umbau des Kindertageseinrichtung Zauberwald Mittel in Höhe
   von 250.000 Euro

 Der Markt Hösbach erhält einen Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und zum Umbau der Kindertageseinrichtung St. Martin
   in Höhe von 300.000 Euro

 Die Gemeinde Kahl am Main erhält für den Umbau (Brandschutz und Barrierefreiheit) der Kindertageseinrichtung Heide Mittel
   in Höhe von 72.000 Euro

 Der Markt Mömbris erhält für die Generalsanierung der Sporthalle der Mittelschule Schimborn Mittel in Höhe von 165.000 Euro

 Der Markt Schöllkrippen erhält für die Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung Hofstädten Mittel
   in Höhe von 120.000 Euro

 Die Stadt Aschaffenburg erhält für die Generalsanierung des Kronberg-Gymnasiums Mittel in Höhe von 1.250.000 Euro

 Die Stadt Aschaffenburg erhält für den Umbau der Schiller-Grundschule Mittel in Höhe von 80.000 Euro

 Die Stadt Aschaffenburg erhält für die Errichtung der Kinderkrippe Mozartschule in der Mozartstraße Mittel in Höhe von 126.000 Euro

 Die Stadt Aschaffenburg erhält für die Umbau der Erthalschule in AB-Leider zur Kindertageseinrichtung Mittel
   in Höhe von 200.000 Euro

 Der Markt Großostheim erhält für die Generalsanierung der Schulsporthalle an der Luzia-Grundschule in Pflaumheim Mittel
   in Höhe von 300.000 Euro

 Die Gemeinde Haibach erhält für den Neubau eines Horts für die Grundschule und einer Mensa für die Ganztagsschüler der
   Mittelschule Mittel in Höhe von 25.000 Euro

 Die Gemeinde Haibach erhält für den Neubau eines Horts Mittel in Höhe von 400.000 Euro

 Die Gemeinde Johannesberg erhält für den Neubau eines Horts Mittel in Höhe von 300.000 Euro

 Die Gemeinde Stockstadt am Main erhält für den Neubau einer Krippe Mittel in Höhe von 300.000 Euro

 

Im Einzelnen werden im Landkreis Miltenberg (insgesamt 5,317 Millionen Euro) folgende Baumaßnahmen gefördert:
 

 Die Stadt Erlenbach am Main erhält für den Ersatzneubau der Barbarossa-Mittelschule, für die Generalsanierung der
   Dreifachsporthalle und für den Ersatzneubau der Freisportanlagen Mittel in Höhe von 1.200.000 Euro

 Die Stadt Erlenbach am Main erhält für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung Mittel in Höhe von 50.000 Euro

 Die Stadt Erlenbach am Main erhält für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung in der Dr.-Vits.-Straße Mittel
   in Höhe von 57.000 Euro

 Der Markt Eschau erhält für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung im Ortsteil Sommerau Mittel in Höhe von 100.000 Euro

 Der Markt Großheubach erhält einen Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Peter
   in Höhe von 200.000 Euro

 Der Schulverband Kleinheubach erhält für die Generalsanierung der Schulsporthalle der Grund- und Mittelschule Kleinheubach Mittel
   in Höhe von 300.000 Euro.

 Der Landkreis Miltenberg erhält für die Generalsanierung, den Umbau und die Erweiterung des Hermann-Staudinger-Gymnasiums
   in Erlenbach Mittel in Höhe von 326.000 Euro

 Der Landkreis Miltenberg erhält für die Generalsanierung des Johannes-Butzbach-Gymnasiums in Miltenberg Mittel
   in Höhe von 1.200.000 Euro

 Der Landkreis Miltenberg erhält für den Umbau und Generalsanierung der Berufsschule Miltenberg-Obernburg Mittel in Höhe von 400.000 Euro

 Der Landkreis Miltenberg erhält für den Umbau, Erweiterung und Generalsanierung der Main-Limes-Realschule Obernburg Mittel
   in Höhe von 610.900 Euro

 Die Gemeinde Mömlingen erhält für die Generalsanierung und den Umbau der Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“ Mittel
   in Höhe von 200.000 Euro

 Der Markt Weilbach erhält für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Mittel in Höhe von 160.000 Euro

 Die Stadt Wörth a. Main erhält für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Mittel in Höhe von 513.000 Euro.


Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2019 Mittel von 550 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Das sind immerhin 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Martina Fehlner begrüßt die Erhöhung der Mittel, denn sie hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist Fehlner darauf hin, dass es in anderen Bereichen immer noch großen kommunalen Investitionsbedarf gibt.
Das gilt beispielsweise für Gelder für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder, eine langjährige Forderung der SPD-Landtagsfraktion, die jetzt erstmals, wenn auch nicht in ausreichendem Umfang, zumindest Eingang in den Staatshaushalt gefunden haben.
In den aktuellen Haushaltsberatungen macht sich die SPD-Landtagsfraktion darüber hinaus für den ÖPNV stark. Die Änderungsanträge der SPD mit einer deutlichen Erhöhung der Mittel für den ÖPNV sind für den Freistaat Bayern eine nachhaltige und entscheidende Weichenstellung bei der unverzichtbaren und überfälligen Verkehrswende. Dabei hat die SPD-Landtagsfraktion jeweils den ländlichen Raum und die Städte gleichermaßen im Blick.
 
 
Pressemitteilung vom 24. Mai 2019

Aschaffenburg im bayernweiten Ranking zum Haltestellen-Netz weit oben – Martina Fehlner fordert Investitionen in Ausbau der Barrierefreiheit

Die “Allianz pro Schiene” hat das Haltestellen-Netz in Deutschland untersucht. Mit Platz 6 im bayernweiten Ranking übertrifft die Stadt Aschaffenburg Städte wie Nürnberg, Regensburg und Würzburg. „99,77 Prozent der Aschaffenburgerinnen und Aschaffenburger leben in unmittelbarer Nähe zu einer Haltestelle oder einem Bahnhof – ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann.“, freut sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner.
Der 1. Platz im Hinblick auf die Erreichbarkeit des öffentlichen Verkehrs in ganz Deutschland geht an Schweinfurt. Bayern landet im Ranking der Bundesländer allerdings nur auf dem vorletzten Platz. Hier besteht nach Ansicht der Abgeordneten entsprechender Handlungsbedarf. Fehlner: “Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf eine Anbindung an den öffentlichen Verkehr – auch in dünn besiedelten Regionen. Hier müssen wir weiter am Ball bleiben und nach kreativen Lösungen mit den Beteiligten vor Ort suchen.“
Was den Landkreis Aschaffenburg betrifft, kam die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass für 94,35 % der Bevölkerung Haltestellen ausreichend gut zu erreichen sind. Damit landet der Landkreis Aschaffenburg mit Platz 28 im guten Mittelfeld. Ausschlaggebend für die Platzierung im Ranking, das auf Daten des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung basiert, ist die Zahl der Einwohner, die höchstens 600 Meter Luftlinie von der nächsten Bus-Haltestelle oder maximal 1.200 Meter vom nächsten Bahnhof mit mindestens 20 Fahrtmöglichkeiten am Tag entfernt wohnen. Insgesamt wurden die Daten von 401 Städten und Landkreisen ausgewertet.
Auch mit Ergebnissen im Mittelfeld haben der Landkreis Miltenberg (89,24 Prozent) und der Landkreis Main-Spessart (79,41 Prozent) abgeschnitten.
„Leider gibt die Untersuchung jedoch keine Auskunft darüber, ob die Haltestellen auch tatsächlich genutzt werden können und ob sie gut vernetzt sind“, bedauert Fehlner. Sie fordert weiter Investitionen in die Barrierefreiheit, um Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der Stationen zu verbessern.

 

Pressemitteilung vom 22. Mai 2019

Martina Fehlner informiert: Über 128.00 Euro aus dem Kulturfonds für Projekte in Aschaffenburg und
im Landkreis Main-Spessart

Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, 5.100 Euro für die Förderung des Vereins KirchnerHAUS Aschaffenburg e.V. aus dem Kulturfonds 2019 zur Verfügung zu stellen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mit. Der Verein erhält die Fördersumme im Bereich Kunst für eine Sonderausstellung „Picasso – Kirchner: Blickwechsel“, die im November geplant ist.
Besonders freut sich Martina Fehlner auch über die überregionale Förderung von 5.400 Euro der Literaturveranstaltungen anlässlich des Jubiläumskongresses „Literatur unter Strom“ des Verbands deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS). Im Rahmen des Bundeskongresses fanden im Februar zahlreiche Veranstaltungen in der Stadt Aschaffenburg sowie in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg statt.
73.000 Euro Förderung erhält der Festspielverein der Stadt Gemünden e.V. im Bereich „Theater“ für den Neubau einer Freilicht-Festspielanlage mit Bühne, Tribüne und Nebengebäude für die Scherenburgfestspiele.
Mit 36.000 Euro wird das Jugendmusikfestival „Schere, Stein, Musik – eine Burg tanzt“ auf Burg Rothenfels gefördert. Die Fördersumme im Bereich „Musikpflege“ geht hier an die Vereinigung der Freunde von Burg Rothenfels e.V..
Insgesamt 8.700 Euro erhält außerdem der Musikverein Langenprozelten e.V. im Bereich „Laienmusik“ für die Sanierung des Proberaums im Vereinsheim. 
Aus dem Kulturfonds werden kulturelle Investitionen und Projekte nicht-staatlicher Träger in den Bereichen Theater, Museen, Zeitgenössische Kunst, Musikpflege, Laienmusik, Denkmalpflege, Bibliotheken und Archive, Heimatpflege, internationaler Ideenaustausch sowie sonstige kulturelle Maßnahmen und Projekte gefördert.
Allerdings sieht Martina Fehlner noch dringenden Verbesserungsbedarf bei der Informationsverbreitung über die Möglichkeiten einer Förderung: “Viele sind leider nicht informiert über die bestehenden Fördermaßnahmen. Künstlerinnen und Künstler brauchen daher qualifizierte Beratung und Unterstützung bei der Antragsstellung. Die Kulturszene muss mit gezielter Öffentlichkeitsarbeit bayernweit über die Fördermöglichkeiten in Kenntnis gesetzt werden“, fordert die SPD-Landtagsabgeordnete.

 

Pressemitteilung vom 20. Mai 2019

Frühlingsflair und Politik in der Landeshauptstadt: Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe im Maximilianeum

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain waren der Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in den Bayerischen Landtag gefolgt. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Informationsfahrt waren u.a. Mitglieder des Bienenzuchtvereins Aschaffenburg-Damm, des Obst- und Gartenbauvereins Aschaffenburg-Schweinheim und des Strickkreises Mespelbrunn.
Bei einem gemeinsamen Mittagessen im Restaurant des Landtags wurde der informative Besuch im Maximilianeum bei ersten guten Gesprächen eingeläutet. Dabei erhielten die Gäste von der Abgeordneten einen Einblick in den Wochenablauf und in ihre vielfältigen Aufgaben als Mitglied im Ausschuss „Ernährung, Landwirtschaft und Forsten“ sowie als tourismus-, forst- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Im Anschluss bestand die Möglichkeit, in der aktuellen Plenardebatte die angeregte Diskussion über den Doppelhaushalt 2019/2020 von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Die Gäste vom Untermain erhielten dadurch einen unmittelbaren Eindruck über die Arbeits- und Funktionsweise des Bayerischen Landesparlaments.
Außerdem standen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des zweitägigen Besuchs in der Landeshauptstadt ein gemütlicher Bummel durch die Münchener Altstadt sowie ein Rundgang durch die architektonisch außergewöhnliche und technisch faszinierende BMW-Welt auf dem Programm. Ein weiteres Highlight der Informationsfahrt war der Besuch von Schloss Nymphenburg bei schönstem Frühlingswetter. Schloss Nymphenburg zählt zu den großen Königsschlössern Europas und ist ein äußerst beliebtes touristisches Highlight des Freistaates. Es war lange Zeit die Sommerresidenz der Wittelsbacher. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 24. April 2019

MdL Martina Fehlner fordert mehr finanzielle Unterstützung der bayerischen Tierheime – Investitionsstau auch in der Region

Die finanzielle Lage vieler Tierheime und Tierschutzvereine in Bayern ist äußerst angespannt. Für notwendige Neu-Investitionen und Sanierungen fehlt in den meisten Fällen das Geld. Deshalb begrüßt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, tierschutzpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, die Pläne der Staatsregierung, einen staatlichen Beitrag in Höhe von einer Million Euro zur Finanzierung bayerischer Tierheime im aktuellen Haushalt 2019/2020 einzustellen.
„Bisher sind in Bayern sämtliche Initiativen zur Tierheimförderung an der CSU gescheitert. Auch unsere Anträge, in denen wir u.a. eine planbare finanzielle Unterstützung für Tierheime bei Investitionen und eine landesweit einheitlich angepasste Fundtierkostenpauschale für die Tierschutzvereine gefordert haben, wurden im letzten Frühjahr noch abgelehnt“, so Fehlner. „Umso erfreulicher ist es, dass bei der Staatsregierung jetzt anscheinend doch ein Umdenken stattgefunden hat“
Im aktuellen Haushaltsentwurf der Staatsregierung soll das Geld vor allem für Sanierungs- und Baumaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Allerdings: die dringend benötigte zusätzliche Unterstützung für die Folgen des illegalen Welpenhandels ist wohl nicht vorgesehen. Dabei stellt dieser eine große Herausforderung für die bayerischen Tierheime dar. Diese müssen immer wieder zahlreiche, meist kranke Welpen aufnehmen und versorgen – und bleiben vielfach auf den Kosten sitzen.
Auch die Tierheime am Untermain haben mit einem Investitionsstau zu kämpfen. „Das Hundehaus und die Kleintiervolieren im Tierheim Aschaffenburg sind beispielsweise dringend sanierungsbedürftig oder müssen aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben aus- beziehungsweise umgebaut werden. Das kann der Verein alleine gar nicht stemmen“, so Fehlner.
Derzeit finanzieren sich die Tierschutzvereine in Aschaffenburg, Miltenberg und Lohr ausschließlich über Spenden, ehrenamtliche Arbeit und kommunale Zuschüsse. „Wir brauchen auch in Bayern endlich eine dauerhafte Anerkennung, dass die Tierschützer gute Arbeit leisten und die Staatsregierung und die Kommunen sie deshalb unterstützen. Da sind die angekündigten eine Million Euro der Staatsregierung immerhin ein Anfang, aber letztlich nur ein erster Tropfen auf den heißen Stein. Wir als SPD-Landtagsfraktion werden dieses wichtige Thema weiter forcieren” 

 

Pressemitteilung vom 4. April 2019

SPD-Ortsverein Schneeberg setzt sich für Ausweitung der Tempo 30-Zone im Ortsbereich ein – Übergabe von Unterschriftenliste an MdL Martina Fehlner

Der SPD-Ortsverein Schneeberg setzt sich für eine Ausweitung der Tempo 30-Zone in der Ortsdurchfahrt ein. Grund ist die hohe Verkehrsbelastung der B47 (ca. 8000 Fahrzeuge täglich, davon rund 800 LKW), auch in der Nacht. Unterstützung erhält der Ortsverein dabei von der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, die schon mehrmals vor Ort war, um sich ein Bild von der angespannten Lage zu machen. Bei einem weiteren Termin vor wenigen Tagen wurden ihr jetzt vom Ortsvereinsvorsitzenden Wolfgang Brauch und SPD-Gemeinderäten ein Antrag mit rund 160 Unterschriften von fast allen direkt betroffenen Bürgerinnen und Bürgern übergeben.
Ein Antrag an das Straßenbauamt, in dem eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Ortsdurchfahrt der B47 nachts von 22 bis 6 Uhr morgens auf Tempo 30 gefordert wurde, ist bislang abgelehnt worden. In seiner Begründung schrieb das Staatliche Bauamt, dass die gesetzlichen Lärmgrenzwerte laut einer Messung nachts nur punktuell überschritten würden. Eine Ausweitung des jetzt schon bestehenden 30 km/h-Bereichs sei nur in zwei äußerst kurzen Teilabschnitten möglich. Die derzeitige Rechtslage gebe eine Einschränkung für die gesamte Länge der Ortsdurchfahrt in diesem Fall nicht her. Die Sozialdemokraten fordern daher eine Gleichstellung von Staats- und Bundesstraßen innerhalb geschlossener Ortschaften.
„Die Situation vor Ort ist für die Anwohner der B47 völlig unbefriedigend“, macht Martina Fehlner deutlich. „Der Verkehrslärm stellt für die Menschen zunehmend eine große Belastung dar. Dazu kommen eine erhöhte Unfallgefahr, vor allem an den Engstellen des Dorfkerns, und gesundheitliche Beeinträchtigungen aufgrund der erhöhten Feinstaubbelastung.“ Auch der Wert der Immobilien entlang der Hauptstraße sei durch die negative Entwicklung in den letzten Jahren erheblich gesunken.
In einem Schreiben hatte sich Martina Fehlner daher an das Bundesverkehrsministerium  gewandt. In seiner Antwort sagte das Ministerium zu, die Situation in Schneeberg gemeinsam mit den untergeordneten Behörden noch einmal zu überprüfen. Während beim Neubau oder einer wesentlichen Veränderung von Straßen jedoch ein Rechtsanspruch auf Lärmschutz bestehe, sei die Verringerung der Lärmbelastung an bestehenden Straßen eine freiwillige Leistung des Baulastträgers, so das Ministerium weiter. Man wolle außerdem eine mögliche Förderung für den Einbau von neuen Schallschutzfenstern für die Anwohner prüfen. Als erster Schritt soll noch im laufenden Jahr ein neuer Fahrbahn-Belag aufgebracht werden, um eine Verbesserung der Lärmsituation in Schneeberg zu erreichen.
Martina Fehlner: „Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass das gesamte Verfahren nochmals geprüft und entsprechend beschleunigt wird und gegebenenfalls weitere kurzfristige Maßnahmen für eine Eindämmung des Verkehrslärms eingeleitet werden. In anderen Gemeinden des Landkreises gibt es bereits nächtliche Tempo-30-Limits. Für diese Ungleichbehandlung haben die Bürgerinnen und Bürger von Schneeberg kein Verständnis.“

 

Pressemitteilung vom 22.03.2019

Eichenzentrum im Spessart: Regierungskoalition lehnt Antrag der BayernSPD-Landtagsfraktion
auf Überprüfung der Pläne ab

Der Antrag der Aschaffenburger Landtagsageordneten Martina Fehlner, dass der Bayerische Oberste Rechnungshof die Millionen-Investitionen und den Nutzen der geplanten Einzelprojekte im Spessart noch einmal überprüft, wurde jetzt im zuständigen Landtagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten von der Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern abgelehnt.
Bündnis90/Die Grünen und FDP hatten dem Antrag dagegen zugestimmt.
Begründung der Antragsgegner: Für die beiden viel diskutierten Projekte, das Eichenzentrum im Hafenlohrtal und das Walderlebniszentrum am Bischborner Hof, werde von der Staatsregierung derzeit ein Gesamtkonzept erarbeitet.
Dies solle abgewartet werden.
Ein solches Gesamtkonzept hatte auch Fehlner, die forstpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, gefordert. Dieses sollte nach Meinung der SPD-Abgeordneten zusätzliche Waldschutzmaßnahmen beinhalten und touristische Nutzungseffekte für die gesamte Region bringen. Auch sollte geprüft werden, ob die touristischen Anziehungspunkte im Spessart auf mehrere attraktive Standorte verteilt werden könnten und ob nicht auch das historisch bedeutsame Jagdschloss Luitpoldshöhe vom Freistaat zurückgekauft werden könnte.
Martina Fehlner kritisiert vor allem die bisherigen Planungen für das Hofgut Erlenfurt: „Wir sind für die Sanierung und Nutzung des Hofguts als Bildungsstätte. Die für 26,5 Millionen Euro geplante ‘Waldwelt Spessart‘ mit Café, Waldakademie, Parkplatz, Seminarräumen, Übernachtungsmöglichkeiten, Spielplatz und Wildgehege halte ich für völlig überdimensioniert. Die Leute ärgern sich ja nicht über das Geld für den Spessart an sich, sondern über seine bisher vorgesehene einseitige Verwendung.“ Das Projekt „Eichenzentrum“ in der sensiblen Natur des Hafenlohrtals sollte nach Meinung der SPD-Landtagsabgeordneten deutlich kleiner und billiger werden. Auch der wichtige Rückhalt der Bevölkerung für ein solches Prestige-Projekt fehle.
Das geplante Walderlebniszentrum am Bischborner Hof findet grundsätzlich die Zustimmung Fehlners: „Hier wäre die Anbindung optimal. Wichtig ist es aber auch, dass die Kommunen, Naturschutzverbände und Institutionen und nicht zuletzt auch die Bevölkerung im Spessart weiter in die Planungen einbezogen werden. Die Projekte müssen, wenn schon so viel Geld dafür in die Hand genommen wird, eine breite Zustimmung finden.“ Fehlner weiter: „Wir wollen den Tourismus vor Ort, die Rad- und Wanderwege-Infrastruktur, den Wald und den Naturschutz im Spessart eher durch mehrere interessante Projekte nachhaltig stärken. Deshalb werden wir die Pläne der Staatsregierung weiter kritisch verfolgen und genau beobachten, wofür die Mittel eingesetzt werden.“

 

Pressemitteilung vom 20. März 2019

Staatsregierung hat nicht vor, Lehrerinnen und Lehrer zu entfristen –
Martina Fehlner: auch am Bayerischen Untermain ein ernstes Problem 

Die Fraktionen von CSU und FW haben jetzt im Ausschuss für Belange des Öffentlichen Dienstes einen SPD-Antrag zur Entfristung von Lehrerinnen und Lehrern abgelehnt, obwohl Ministerpräsident Söder noch im Wahlkampf im vergangenen Jahr versprochen hatte, sachgrundlosen Befristungen ein Ende zu setzen.
„Wir erleben auch bei uns am Bayerischen Untermain, dass immer mehr Lehrerinnen und Lehrer aufgrund hoher Belastung nicht bis zum Ruhestandsalter unterrichten können. Gleichzeitig werden junge, qualifizierte Menschen, die diese Mehrbelastung abfedern könnten, mit befristeten Verträgen abgespeist oder gleich gar nicht eingestellt“, kritisiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner die Bildungspolitik der Staatsregierung. “Wenn eine Lehrerin oder ein Lehrer bereits einige Jahre im Klassenzimmer steht, hat sie oder er sich bereits bewährt. Eine Festanstellung sollte in solchen Fällen unbedingt angestrebt werden.“ Das Hauptproblem am Untermain sei es, so Fehlner, dass dringend benötigte Lehrerinnen und Lehrer verloren gehen, weil sie in benachbarte Bundesländer abwandern. „Denn viele Lehrkräfte aus den Landkreisen Miltenberg und Aschaffenburg bekommen vom bayerischen Kultusministerium nur einen befristeten Vertrag oder aber eine feste Anstellung irgendwo in Oberbayern zugeteilt. Anstatt einen Umzug von oftmals mehreren hundert Kilometern in Kauf zu nehmen, treten die Lehrkräfte dann lieber eine Stelle in den näher gelegenen Nachbarländern Hessen oder Baden-Württemberg an“, so Fehlner.
Besonders wichtig sei es, dass Lehrerinnen und Lehrer, die in der Region ausgebildet werden, auch in der Region bleiben dürfen.
Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat deshalb im Anschluss an die Aussage des Ministerpräsidenten eine Petition gestartet, in der sie nochmals die Entfristung einfordert.

 

Pressemitteilung vom 14. März 2019

Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain

Unter dem Motto „Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung“ stand der Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte ihre Kollegen Volkmar Halbleib (Würzburg) und Christian Flisek (Passau), Mitglieder des Landtagsausschusses „Wissenschaft und Kunst“, zu diesem Informationsaustausch eingeladen.
Am Vormittag wurde die Delegation an der Hochschule Aschaffenburg empfangen. Bei den Gesprächen mit Präsident Prof. Wilfried Diwischek, Vizepräsidentin Prof. Eva-Maria Beck-Meuth und Kanzler Gerhard Sarich wurden wichtige Zukunftsthemen diskutiert: u.a. die bessere Verzahnung von Lehre, Forschung und Wirtschaft in der Region, die langfristige Sicherung eines attraktiven und zukunftsweisenden Hochschulstandorts in Aschaffenburg durch eine Grundfinanzierung der Hochschulen in Bayern durch den Freistaat, der Ausbau des bestehenden Studienangebots und der Räumlichkeiten, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Wissenschaftliche Mitarbeiter sowie die Schaffung günstigen Wohnraums für die Studierenden in und um Aschaffenburg.
An der Hochschule stehen mit den Personalwechseln in der Hochschulleitung in diesem Jahr große Veränderungen an. Zurzeit zählt die Hochschule Aschaffenburg rund 3300 Studierende, zukünftig werden es bis zu 4000 Studierende sein. Dazu braucht man aber auch zusätzliche Grundstücke und Gebäude. Martina Fehlner: „Die Hochschule Aschaffenburg hat sich nicht nur in Bayern, sondern auch in ganz Deutschland, einen hervorragenden Ruf sowohl bei Lehrenden als auch Studierenden erworben. Darauf können wir stolz sein. Und mit den beiden neuen Informatik-Studiengängen, die im Herbst 2019 und im Herbst 2020 starten werden, ist man auch für die Zukunft bestens aufgestellt.“
Am Nachmittag stand für die Delegation ein Unternehmensbesuch bei PASS Consulting in Aschaffenburg auf dem Programm. Die PASS Consulting Group ist ein internationales Software- und IT-Beratungshaus mit 30-jähriger Erfahrung in der Software-Entwicklung. Die Kernkompetenz des Unternehmens ist die Digitalisierung in Großkonzernen, im Mittelstand und bei Start-ups. In einem interessanten und äußerst informativen Vortrag erläuterte der Vorsitzende der Geschäftsleitung Gerhard Rienecker die Unternehmensstrategie und die vielfältigen Tätigkeitsfelder des Unternehmens. Im abschließenden regen Austausch über Chancen und Risiken der Digitalisierung, u.a. über die Arbeitswelt von morgen, wagten die Beteiligten einen Blick in die nähere Zukunft und diskutierten über die zukünftigen Spannungsfelder für Unternehmen, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 13. März 2019

Nachhaltige Möbel aus der Region für alle Welt – SPD-Abgeordnete informieren bei Gustav-Konrad-Holztechnik
in Eichenbühl

Sägen, Fräsen und Hobeln sind die ersten Begriffe, an die man denkt, wenn vom Schreinern die Rede ist. Bei der Gustav-Konrad-Holztechnik GmbH in Eichenbühl-Pfohlbach laufen die Uhren längst anders. Hier kommen die modernsten computergesteuerten Maschinen zum Einsatz. Beim Besuch des Unternehmens erfuhren die SPD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages Bernd Rützel und des Bayerischen Landtages Martina Fehlner von Geschäftsführerin Daniela Konrad-Kirchler viel Interessantes und Wissenswertes über die Geschichte und aktuelle Entwicklung des Betriebs. Begleitet wurden sie von der SPD-Kreisvorsitzenden Helga Raab-Wasse, den Kreisräten Monika Wolf-Pleßmann und Otto Schmedding sowie den Eichenbühler Gemeinderäten Bruno Miltenberger und Joachim Schmedding.
Bekannt ist das Unternehmen als Zulieferer für große Möbelhersteller. Mit aktuell 45 Mitarbeitern werden in Eichenbühl hochwertige Massivholzmöbel und Möbelelemente für Schlafzimmer, Hotelzimmer, Küchen oder Büroeinrichtungen in Serie gefertigt. „Die CNC-Fertigung hier ist auf einem top Stand, was auch notwendig ist, wenn man bei den immer schneller wechselnden Trends mithalten möchte“, zeigte sich der gelernte Maschinenschlosser Rützel gerade von den Produktionsmaschinen besonders beeindruckt. Damit das so bleibt, sei man auch regelmäßig auf der Suche nach Mitarbeitern und Auszubildenden als Maschinen- und Anlageführer, so Konrad-Kirchler. Dabei habe der mittelständische Industriebetrieb im Wettbewerb mit größeren Firmen in der Region aufgrund des Standortnachteils öfter das Nachsehen. Vieles spreche allerdings für das seit 115 Jahren bestehende Familienunternehmen, das mittlerweile schon in vierter Generation geführt wird. In der Holzmanufaktur wird auf natürliche Ausgangsprodukte und echte Nachhaltigkeit gesetzt. So stammen alle Buchen und Eichen für die Massivholzmöbel ausschließlich aus der heimischen Region.
Seit 2013 setzt der Betrieb zudem auf ein zweites Standbein, erfuhren die Gäste auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner: Individuell geplante und mit viel Handarbeit gefertigte Möbel aus Zirbenholz. Die wissenschaftlich nachgewiesene antibakterielle und antiallergische Wirkung des Holzes sei bei Betten und Schlafzimmermöbel ideal und gefragt, erklärte die Geschäftsführerin mit Wurzeln in Südtirol. Von dort werde auch das Holz bezogen. Ein weiteres Plus und eine echte Besonderheit sei die „Just-in-time-Produktion“, die nur von ganz wenigen Unternehmen in Deutschland betrieben werde und im Fulfillment-Angebot der Schreinerei eine weitere Steigerung gefunden habe. Von der Ideenumsetzung über Fertigung bis zur zeitpunktgenauen Anlieferung alles aus einer Hand, sei schon ein bemerkenswertes und erstklassiges Alleinstellungsmerkmal, so Bernd Rützel abschließend. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 12. März 2019

Martina Fehlner und Bernd Rützel besuchen Sozialkaufhaus und Café Grenzenlos in Aschaffenburg –
„Grenzenlos e.V.“ leistet unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft

Der Sozialverein „Grenzenlos e.V.“ in Aschaffenburg hat eine wichtige Aufgabe. Hier finden Menschen in Armut, Menschen mit geringem Einkommen, Erwerbslose, Renner sowie Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung vielfältige Beratungs- und Hilfsangebote. Bei einem Vor-Ort-Besuch informierten sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel beim Vereinsvorsitzenden Harry Kimmich und der leitenden Sozialpädagogin Marion Forche über die verdienstvolle Arbeit des Vereins.
Vor 20 Jahren habe der Verein damit begonnen, sich um Bedürftige und Obdachlose in und um Aschaffenburg zu kümmern, berichtete Kimmich im Gespräch. Inzwischen betreibe der Verein mit rund 40 – teils ehrenamtlichen – Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Sozialkaufhaus, ein Café, eine Sozialberatungsstelle und das Kindernest. Die Finanzierung wird hauptsächlich über Spenden und Zuschüsse gewährleistet, aber auch durch die Einnahmen im Kaufhaus und im Café. Martina Fehlner zeigte sich sehr beindruckt von diesen wichtigen Angeboten: „Es ist wirklich toll, was hier vom Verein geleistet wird. Ich werde das Engagement auf alle Fälle weiter unterstützen und gerne wiederkommen.“
Bis zu 600 bedürftige Menschen versorgt der Verein Grenzenlos täglich in seinem Kaufhaus mit rund fünf Tonnen gespendeten Lebensmitteln. Dabei handelt es sich um Lebens- bzw. Bedarfsmittel, die qualitativ einwandfrei sind, aber von Händlern und Herstellern aussortiert wurden. Inhaber des Grenzenlos-Passes können im Sozialkaufhaus täglich bis zu 10 Artikel für einen symbolischen Preis von einem Euro einkaufen.
Ein Großteil der Arbeitsstellen bei Grenzenlos wird vom Jobcenter gefördert. „Unsere Mitarbeiter hätten auf dem normalen Arbeitsmarkt kaum Chancen, da sie mit Handicaps, wie z.B. psychische Erkrankungen, Verhaltensauffälligkeiten, sozialem Fehlverhalten oder Suchterkrankungen zu kämpfen haben“, erklärte Marion Forche. Bernd Rützel, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, wies auf den „Sozialen Arbeitsmarkt“ hin, der Anfang des Jahres auf Initiative der SPD bis 2024 als neues Regelinstrument für genau diese Fälle eingeführt wurde. „Langzeitarbeitslose finden kaum noch aus eigener Kraft einen Job. Deswegen soll der Staat ihnen im Rahmen des neuen Teilhabechancengesetzes mit massiven Lohnzuschüssen und begleitenden Coaching-Maßnahmen dabei helfen. Mit vier Milliarden Euro wollen wir langfristig zehntausende Langzeitarbeitslose in staatlich geförderte Jobs bringen“, so Rützel.
In der Sozialberatung helfen Marion Forche und ihr Team schnell und unbürokratisch. Neben der Ausgabe der Grenzenlos-Pässe werden hier auch Postadressen von Menschen ohne festen Wohnsitz verwaltet. Auch kurzfristige Soforthilfen werden gewährt oder es wird mit einem „Stromspar-Check“ geholfen. Beim Projekt „Kultur ohne Grenzen“ werden kostenlose Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen der Stadt und kooperierenden Kultureinrichtungen, wie z.B. dem Colos-Saal oder dem Hofgarten-Kabarett, ausgegeben.
Im Café Grenzenlos werden täglich rund 140 Essen zubereitet. Das Besondere hier: kein Bedürftiger muss sich für sein Essen anstellen – die Gäste werden wie in einem normalen Restaurant bedient. Dass es sich nicht um ein gewöhnliches Restaurant handelt, sieht man erst mit einem Blick auf die Wochenkarte und die Preise: das günstigste Gericht kostet hier nur einen Euro. Täglich werden bis zu zehn verschiedene, frisch zubereitete Gerichte angeboten. Außerdem gibt es ein kostenloses Frühstück mit Backwaren vom Vortag.
Martina Fehlner: „Die zahlreichen Sozialvereine in unserer Region leisten eine unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft – hier bei Grenzenlos ist man mit den vielfältigen Projekten und Angeboten in dieser Hinsicht vorbildlich aufgestellt. Besonders gefallen hat mir das Café Grenzenlos. Es ist Herzstück und Mittelpunkt der engagierten Vereinsarbeit und ein wertvoller Ort der Information und der Kommunikation und der ungezwungenen Begegnungen.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 11. März 2019

Martina Fehlner: „Ehrenamtliches Engagement ist wichtige Stütze unserer Gesellschaft“ – Jetzt für den Bürgerpreis 2019 bewerben!

Bereits seit dem Jahr 2000 honoriert der Bayerische Landtag mit seinem jährlichen „Bürgerpreis“, vorbildliches ehrenamtliches Engagement in Bayern. In diesem Jahr unter dem Leitthema „Rette uns, wer kann! – Nachwuchs und neue Ideen für die ehrenamtlichen Rettungskräfte“, wie die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt.
Das ehrenamtliche Engagement in den Rettungsdiensten erfordert nicht nur enorme und langfristige Einsatzbereitschaft, sondern auch große Zuverlässigkeit. Zudem müssen Rettungskräfte immer öfter mit zusätzlichen Schwierigkeiten kämpfen – etwa, wenn sie sich bei ihrer Arbeit gegen Schaulustige zur Wehr setzen müssen. Gleichzeitig sind die in vielen Bereichen gestiegenen Anforderungen etwa im Beruf für viele Menschen ein Hinderungsgrund, sich dauerhaft in einem klassischen Ehrenamt zu engagieren.
Weiterhin ausreichend ehrenamtlichen Nachwuchs und Verstärkung für die Rettungsdienste zu gewinnen, ist daher eine echte Herausforderung, die kreative Ideen erfordert. Dabei gibt es neben einer attraktiven Kinder- und Jugendarbeit auch viele gesellschaftliche Gruppen, die noch stärker als bisher angesprochen werden können: So sind etwa Frauen bislang noch deutlich unterrepräsentiert, für Migrantinnen und Migranten kann ein Ehrenamt im Rettungsdienst eine gute Möglichkeit sein, sich in die Gesellschaft zu integrieren, und auch Seniorinnen und Senioren wollen sich oft noch mit ihrem Wissen im Ehrenamt einbringen.
„Ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft“ betont Martina Fehlner. „Aufgabe der Politik muss es sein, immer wieder den hohen Stellenwert des ehrenamtlichen Engagements hervorzuheben und für eine Mitwirkung im Ehrenamt zu werben. Denn je mehr Ehrenamt es gibt, desto besser funktioniert unsere Gesellschaft. Unsere Vereine und Organisationen haben aber auch eine weitere unverzichtbare Dimension: Sie besitzen die Fähigkeit, zu integrieren. Im Miteinander finden die Menschen, egal welchen Alters und welcher Herkunft, schnell einen gemeinsamen Nenner.“
Die SPD-Politikerin möchte deshalb alle Vereine, Verbände und Initiativen aus der Region dazu aufrufen, sich zu bewerben oder andere für den Preis vorzuschlagen. Die Preisverleihung findet am 17. Oktober 2019 im Bayerischen Landtag statt.
Alle weiteren Informationen zur Bewerbung finden Interessenten auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de oder direkt im Bürgerbüro von Martina Fehlner, Goldbacher Str. 31, 63739 Aschaffenburg. Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de, Telefon 06021/22244.

 

Pressemitteilung vom 5. März 2019

Traditioneller Politischer Aschermittwoch des SPD Unterbezirks Aschaffenburg

Auch in diesem Jahr laden der SPD-Ortsverein Stockstadt und der SPD-Unterbezirk Aschaffenburg zum traditionellen Politischen Aschermittwoch ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 6. März um 18 Uhr in der Gaststätte „Goldener Engel“ in Stockstadt (Hauptstr. 20) statt. RednerInnen sind in diesem Jahr die Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner aus Aschaffenburg sowie der Stockstädter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Rafael Herbrik, der im Dezember 2018 vom Ortsvereinsvorstand als Bürgermeisterkandidat nominiert wurde. Alle interessierten Gäste sind herzlich willkommen.

Wann: 06.03.2019, 18:00 – 22:00 Uhr

Wo: Stockstadt, Gasthaus “Goldener Engel”, Haupstraße 20

Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung unter aschermittwoch@spd-ab.de gebeten.

 

Pressemitteilung vom 4. März 2019

Eichenzentrum im Spessart:
SPD fordert Gesamtkonzept für den Spessart statt Millionensumme für einzelnes Prestigeobjekt

Angesichts des Streits um das geplante „Eichenzentrum“ im Spessart fordern die unterfränkischen Abgeordneten der BayernSPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner und Volkmar Halbleib ein Gesamtkonzept für den Naturraum Spessart, das Waldschutzmaßnahmen beinhaltet und touristische Nutzungseffekte für die gesamte Region bringt.
Aus Sicht der SPD-Abgeordneten wäre es wichtig, dass die Kommunen, Naturschutzverbände und Institutionen und nicht zuletzt auch die Bevölkerung im Spessart in die Planungen mit einbezogen werden. „Es ist natürlich gut, dass Geld in den Spessart fließen soll. Das haben wir ja auch gefordert. Die geplanten Projekte müssen aber, wenn schon so viel Geld in die Hand genommen wird, von einem breiten Konsens getragen werden“, macht Martina Fehlner, forstpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, deutlich. „Die alleinige Realisierung des Prestigeprojekts Eichenzentrum wird von den regionalen Naturschutzverbänden, dem Spessartbund und der breiten Mehrheit der Bevölkerung jedenfalls abgelehnt.“
Das Hafenlohrtal gehört heute zu den wertvollsten und besonders schützenswerten Tälern in Bayern. Statt der Millioneninvestition in eine „Waldwelt Spessart“ mit Café, Waldakademie, Parkplatz, Seminarräumen, Büros und Übernachtungsmöglichkeiten, der eine sinnvolle Infrastruktur und eine Verkehrsanbindung fehlen, müsse Geld vor allem auch für weitere Ausweisungen von gesetzlich geschützten Waldgebieten und in mehr Waldschutz fließen.
“Dass ursprünglich 26,5 Millionen Euro für das geplante Eichenzentrum im Hofgut Erlenfurt versprochen wurden, statt das Geld für tatsächlich notwendige und im Konsens getragene Projekte im einzigartigen Naturraum Spessart zu verwenden war schon absurd”, so die Aschaffenburger Abgeordnete Martina Fehlner. “Doch von dem Geld, das in dieses Prestigeprojekt gesteckt werden sollte, ist in den näheren Planungen jetzt kaum noch etwas zu finden.“ Für das Eichenzentrum stehen im aktuellen Haushaltsentwurf 2019/2020 der Staatsregierung lediglich noch 500.000 Euro für Planungskosten zur Verfügung. Das elf Millionen Euro teure und aus Sicht der SPD wesentlich sinnvollere Naturerlebniszentrum am Bischborner Hof scheine sogar erst einmal ganz vom Tisch zu sein, so Fehlner.
„Wir wollen den Tourismus vor Ort, die Rad- und Wanderwege-Infrastruktur, den Wald und den Naturschutz eher durch mehrere Projekte nachhaltig stärken“, betont auch der Würzburger Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der BayernSPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib. “Es macht daher Sinn, dass der Bayerische Oberste Rechnungshof die Millionen-Investitionen und den Nutzen der Einzelprojekte noch einmal überprüft, wie wir das jetzt in unserem aktuellen Antrag gefordert haben. Auch sollte geprüft werden, ob die touristischen Anziehungspunkte im Spessart nicht eventuell sogar auf drei attraktive Standorte verteilt werden sollten und ob nicht das historisch bedeutsame Jagdschloss Luitpoldshöhe vom Freistaat zurückgekauft werden könnte.“

 

Pressemitteilung vom 19. Februar 2019

Martina Fehlner setzt sich für weitere Förderung der Gesundheitsregionplus Miltenberg ein.

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner (SPD) setzt sich für eine Fortsetzung der Förderung der Gesundheitsregionplus Miltenberg über das Jahr 2019 hinaus ein. In einem Schreiben hatte sie die Bayerische Gesundheitsministerin Huml aufgefordert, die Förderungen der Gesundheitsregionenplus in Bayern – und damit auch die Gesundheitsregionplus im Landkreis Miltenberg – über das anstehende Förderende im Dezember 2019 hinaus zu gewähren. „Das wäre ein wichtiges Zeichen für die engagierten Akteure vor Ort und letztlich auch für die Menschen in Bayern und vor allem im Landkreis Miltenberg. Ein echter Gewinn“, so Fehlner.
In ihrer Antwort stellt die Ministerin jetzt zwar eine Weiterfinanzierung nach der Modellphase in Aussicht, verweist aber gleichzeitig auf die notwendige Haushaltsentscheidung im Bayerischen Landtag mit Beschluss des Doppelhaushalts 2019/2020. Die BayernSPD-Landtagsfraktion wird diese Forderung deshalb in einem entsprechenden Haushaltsantrag noch einmal nachdrücklich unterstreichen.
Die Gesundheitsregionplus im Landkreis Miltenberg startete 2019 in das fünfte und damit nach derzeitigem Stand letzte Förderjahr. Sie war eine der ersten geförderten Gesundheitsregionen in Bayern und hatte 2015 mit der Errichtung der Geschäftsstelle und der Bildung der entsprechenden Gremien, Arbeitsgruppen und des Gesundheitsforums ihre bislang sehr erfolgreiche Arbeit aufgenommen.
In den letzten Jahren seien, so Fehlner, bereits viele Projekte angestoßen und Initiativen aufgegriffen und gut auf den Weg gebracht worden. Vieles stünde aber auch noch an und müsse in den kommenden Jahren angepackt und vorangetrieben werden, beispielweise was die kinderärztliche Versorgung im Landkreis, die Neuorganisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes oder die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum betrifft.
„Die Gesundheitsregionenplus in Bayern sind wichtige zentrale Koordinationsstellen, die mit ihren verschiedenen Arbeitsgruppen um optimale regionale Lösungen ringen und priorisierte Handlungsfelder bearbeiten“, macht Fehlner deutlich. „Sie leisten hervorragende Arbeit. Ich bin daher sehr dafür, dass auch die Region Miltenberg weiterhin auf diesem wichtigen Themenfeld stark aufgestellt bleibt.“

 

Pressemitteilung vom 11. Februar 2019

Rekordjahr im Bayern-Tourismus – SPD-Tourismusexpertin Martina Fehlner freut sich über Zuwachs auch für Unterfranken

Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes registrierte der Freistaat zwischen Januar und Dezember des vergangenen Jahres 39,1 Millionen Gästeankünfte und 98,7 Millionen Übernachtungen. Das Plus von 4,9 bzw. 4,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr beschert dem Freistaat erneut ein Rekordergebnis. Mit diesen Zahlen war Bayern im vergangenen Jahr zum neunten Mal in Folge das beliebteste Reiseziel in Deutschland.
Auch Unterfranken legt mit 2,4 Prozent mehr Ankünften (3,03 Mio.) und 2,6 Prozent mehr an Übernachtungen (7,3 Mio.) im bayernweiten Vergleich noch einmal zu. „Das freut mich außerordentlich. Dies ist vor allem den engagierten Leistungsträgern vor Ort zu verdanken. Sie haben auch im vergangenen Jahr wieder viel dazu beigetragen, dass sich die Gäste aus dem In- und Ausland bei uns wohlfühlen“, so Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Das touristische Erfolgsjahr 2018 spiegelt sich auch in den stabilen Ergebnissen für die Stadt Aschaffenburg wider, die 0,1 Prozent mehr Gästeankünfte (100.673) und 3,9 Prozent mehr Übernachtungen (196.083) verzeichnete. Im Landkreis Aschaffenburg fällt die Bilanz ebenfalls positiv aus: Hier gibt es ein Plus von 4,2 Prozent bei den Ankünften (279.724) und 4,9 Prozent bei den Übernachtungen (512.994) aus. Auch der Landkreis Main-Spessart legt zu: 6,6 Prozent bei den Ankünften (243.146) und 6,4 Prozent bei den Übernachtungen (530.671). Für den Landkreis Miltenberg weist die Statistik einen leichten Rückgang von -0,8 Prozent bei den Gästeankünften (158.205) und einen geringen Zuwachs von +0,1 Prozent bei den Übernachtungen (299.537) aus.
Anlässlich der heute veröffentlichten Tourismuszahlen für Bayern fordert SPD-Tourismusexpertin Martina Fehlner weiter den Tourismus als Wirtschaftsfaktor zu fördern und noch mehr Engagement für den naturnahen Tourismus zu entwickeln. “Der Klimaschutz wirkt sich langfristig auf den Tourismus aus”, betont Fehlner. “Wir brauchen daher so rasch wie möglich ein schlüssiges Gesamtkonzept für die nachhaltige Tourismusentwicklung in Bayern. Es müssen konkrete Maßnahmen getroffen werden, um beispielsweise die betroffenen Mittelgebirgs- und Alpenregionen dabei zu unterstützen, sich unabhängiger vom Schnee zu machen und Alternativangebote zu entwickeln. Dazu gehören aber auch bessere, umweltfreundliche Anreisemöglichkeiten und ein attraktiver ÖPNV vor Ort.“
Der Fokus der Tourismusförderung sollte auch auf bisher weniger frequentierten Regionen liegen: “Oberbayern und Schwaben boomen. Einige Orte in Oberfranken und der Oberpfalz, aber auch bei uns in Unterfranken, haben hingegen noch erhebliches Wachstumspotential. Hier müsste die Staatsregierung den Tourismus stärker unterstützen. Das ist auch wichtig für die Wirtschaft vor Ort.”
Darüber hinaus fordert Fehlner, einkommensschwächere Familien mehr zu unterstützen. “Jeder hat ein Anrecht auf Erholung”, betont die unterfränkische Abgeordnete. “Was wir brauchen, ist deshalb ein gutes bezahlbares Angebot an Jugend- und Familienerholungseinrichtungen. Menschen, die sonst keinen Urlaub machen können, müssen geförderte Angebote erhalten.”

 

Pressemitteilung vom 7. Februar 2019

Positive Nachrichten für „Radio Klangbrett“ – Martina Fehlner gibt Programmförderung 2019 bekannt

Das Aschaffenburger Jugendradio „Radio Klangbrett“ kann sich freuen. Insgesamt rund 43.700 Euro Programmförderung erhält der Stadtjugendring Aschaffenburg in diesem Jahr von der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM). Das hat jetzt der Hörfunkausschuss beschlossen, dem auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner angehört. Die Aschaffenburger Medienrätin hatte die Förderanträge in den Verhandlungen des Gremiums nachdrücklich unterstützt.
„Medienkompetenz spielt in unserer zunehmend digitalisierten Welt für unsere Kinder und Jugendlichen eine immer wichtigere Rolle. Hier leistet Radio Klangbrett seit vielen Jahren eine ganz wichtige und wertvolle medienpädagogische Arbeit“, so Fehlner. „Der ehrenamtlich engagierte Radionachwuchs bekommt hier erste Einblicke in die vielfältigen Arbeitsbereiche der Medien.“ Deshalb freut sich die SPD-Abgeordnete sehr, dass Radio Klangbrett auch in diesem Jahr wieder eine entsprechende Programmförderung erhält. So könne die hohe Qualität des gesendeten Programms und die Kontinuität der pädagogischen Arbeit konsequent fortgeführt werden, so Fehlner.
Auch der Geschäftsführer des Stadtjugendrings Aschaffenburg Uli Kratz ist erfreut über die Entscheidung des Hörfunkausschusses: „Mit Radio Klangbrett sind wir mitten im Geschehen von jungen Menschen. Als Medienbildungseinrichtung greifen wir aktuelle gesellschaftliche Themen auf, tragen zur politischen Bildung bei und sind ein wichtiger Kooperationspartner für die Jugendarbeit in Aschaffenburg. Toll, dass dieses Engagement der jungen Radiomacher durch die Förderung der BLM weiter entsprechend gewürdigt und unterstützt wird. Unser Dank geht auch an Martina Fehlner für ihren Einsatz.“
Das Fördergeld fließt auch in diesem Jahr in mehrere medienpädagogische Projekte von Radio Klangbrett, u.a. in eine Themensendung rund um die Jugendverbandsarbeit, eine interkulturelle Musiksendung sowie regelmäßige Projektsendungen mit Jugendverbänden, Schulen, Jugendeinrichtungen und Sendungen zum diesjährigen Schwerpunktthema “Zeugnisse Europäischen Kulturschaffens in der Region”.
Daneben wirkt das Jugendradio des Stadtjugendrings vor Ort bei der Planung und Umsetzung kultureller Veranstaltungen mit (z.B. „Fest Brüderschaft der Völker“), entwickelt Inklusionsprojekte (z.B. das Projekt „Radiomaker“ in Aschaffenburg, in dem behinderte und nichtbehinderte Jugendliche zusammenarbeiten) und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung journalistischer Kompetenzen für junge Menschen (z.B. Klangbrett-Nachwuchsgruppe „Radio-Teens“).
Die formelle Bestätigung der vom Hörfunkausschuss genehmigten Fördersumme erfolgt in der kommenden Woche im Medienrat.

 

Pressemitteilung vom 7. Februar 2019

Martina Fehlner: Finanzhilfe aus der Landesstiftung für Umbau des Roncalli-Zentrums in Glattbach

In der heutigen Sitzung des Stiftungsrates der Bayerischen Landesstiftung wurden Zuschüsse für Projekte und Maßnahmen an historischen Bauten auch im Landkreis Aschaffenburg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt.
So erhält die Katholische Kirchenstiftung St. Maria Himmelfahrt Glattbach einen Zuschuss in Höhe von 125.000 Euro für die Revitalisierung des Roncalli-Zentrums zu einem generationenübergreifenden Gemeindezentrum. Martina Fehlner begleitet das Projekt schon von Anfang an und hatte den Förderantrag bei der Bayerischen Landesstiftung nachdrücklich unterstützt.
Aus dem kirchlichen Roncalli-Zentrum soll ein „Gemeindezentrum für alle“ werden. Für den Umbau veranschlagt die Kirchengemeinde rund zwei Millionen Euro. Gut die Hälfte der Kosten übernimmt die Diözese. Aber auch die Kommune und die Kirchenstiftung Glattbach beteiligen sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten.
Kernstück des Umbaus ist die Vergrößerung des Gemeindesaals durch einen Anbau mit Panoramaglasfront. Der Clubraum soll zum Bürgercafé mit Küche umgestaltet werden. Mit dem Kirchenraum, der 450 Personen Platz bietet, entstünde genug Raum und eine geeignete Infrastruktur für größere kulturelle Veranstaltungen und Versammlungen. Die Pfarrhaus-Etage unterm Dach soll Seniorentreff werden. In Kooperation mit der Caritas-Sozialstation St. Stephanus Hösbach könnte dort auch eine Tagesbetreuung für Senioren entstehen. Die im Roncalli-Zentrum angesiedelte kirchliche Kindertagesstätte ermöglicht generationenübergreifende Projekte.
Martina Fehlner würde es sehr begrüßen, wenn weitere Projekte aus der Region gefördert würden. Sie ermutigt daher Kommunen, Privateigentümer und Einrichtungen, entsprechende Anträge bei der Landesstiftung einzureichen.

 

Pressemitteilung vom 22. Januar 2019

Neujahrsempfang der SPD Aschaffenburg im Zeichen der Europawahl –
Gastredner Martin Schulz hielt mitreißende Rede

Fast 500 Gäste aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Bildung, Kirche, Verwaltung und Ehrenamt waren der Einladung der SPD in Stadt und Landkreis Aschaffenburg zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in der Aschaffenburger Stadthalle gefolgt. Begrüßt wurden die Gäste vom SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Manuel Michniok, der gleich zu Beginn die Bedeutung der Europawahl im Mai besonders hervorhob. Passend dazu folgte ein Grußwort von Kerstin Westphal, Mitglied des Europäischen Parlaments und unterfränkische SPD-Kandidatin für die Europawahl 2019. Sie betonte in ihrer Rede die demokratischen Errungenschaften der letzten einhundert Jahre. Das Frauenwahlrecht feiert dieses Jahr 100-jähriges Jubiläum. „Ohne diesen Erfolg würden wir heute so nicht hierstehen“, so Kerstin Westphal. Die Gleichstellung von Mann und Frau habe die Gesellschaft reicher und menschlicher gemacht. Sie plädierte nachdrücklich für ein gemeinsames, solidarisches Europa, das es aktiv mitzugestalten gelte. Damit leitete sie zu Ehrengastredner Martin Schulz über.
Der ehemalige Präsident des Europaparlaments hielt eine mitreißende Rede über die Erfolge, aber auch die schwierigen Zeiten der SPD. „Die SPD hat eine stolze Vergangenheit, ich will aber, dass wir auch eine stolze Zukunft haben“, so Martin Schulz. In Zeiten, in denen der rechtspopulistische Gedanke seine Samen streut, müsse man dagegenhalten und eine lebenswerte Zukunftsvision für die Wählerinnen und Wähler entwickeln. Schulz hielt ein flammendes Plädoyer für ein starkes, vereintes Europa der Teilhabe und des fairen Miteinanders. Die Rede wurde mit viel Beifall und Standing-Ovations gefeiert. „Nicht ‚Ich zuerst‘, sondern ‚Alle gemeinsam‘ – das ist die Idee von Europa!“
Martina Fehlner, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks und Mitglied des Bayerischen Landtags, legte den Fokus ihrer Rede besonders auf die Klimapolitik und den notwendigen Kampf gegen den Klimawandel. „Der Naturschutz und der Klimaschutz, das sind immer wichtigere Themen, die unsere Zukunft bestimmen“, so Fehlner. Auch sie ging auf die bevorstehende Europawahl ein und forderte ein solidarisches und nachhaltig geprägtes Europa: „Europa bedeutet Frieden und Freiheit.“ Man müsse zusammen stehen, um den Menschen Sicherheit zu geben.
Jürgen Herzing, Bürgermeister der Stadt Aschaffenburg, überbrachte die Grußworte der Stadt Aschaffenburg. Wolfgang Jehn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, hielt im Auftrag des SPD-Kreisverbandes Aschaffenburg Land eine kurze Abschlussrede, in der er vor allem Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr und bei der ärztlichen Versorgung im Landkreis anmahnte.
Nach den Reden gab es die Möglichkeit sich bei guten Gesprächen im Foyer miteinander auszutauschen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 15. Januar 2018

SPD in Stadt und Landkreis Aschaffenburg unterstützt Volkbegehren zum Schutz der Artenvielfalt –
BayernSPD-Landtagsfraktion fordert Sofortprogramm von der Staatsregierung

Die Insektenbestände in Bayern und Deutschland gehen dramatisch zurück. Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für unsere Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel und natürlich auch für uns Menschen. Der SPD-Kreisverband Aschaffenburg, der SPD-Stadtverband Aschaffenburg, die Aschaffenburger SPD-Stadtratsfraktion sowie die SPD-Ortsvereine in der Region unterstützen daher das aktuelle bayerische Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt.
„Unsere Lebensgrundlagen sind in Gefahr, wenn wir nichts tun“, macht die Landtagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner deutlich. „Wir brauchen dringend verpflichtende Maßstäbe für eine umweltfreundliche Landwirtschaft. Leider erkennt die amtierende bayerische Staatsregierung den Ernst der Lage nicht und sperrt sich bislang gegen eine Verbesserung des Artenschutzes.“
Daher hat sich nun ein sehr breites Bündnis in Bayern gebildet, um mit dem „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ das bayerische Naturschutzgesetz so zu ändern, dass heimische Arten wie Wildbienen, Schmetterlinge und Vögel auch in Zukunft überleben können. Die SPD ist als Bündnispartner von Anfang an mit dabei.
Die erste Hürde ist bereits genommen. Zur Zulassung des Volksbegehrens wurden gemeinsam fast 100.000 Unterschriften gesammelt. Jetzt müssen sich zwischen dem 31. Januar und dem 13. Februar 2019 zehn Prozent der in Bayern wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler in den Rathäusern in die Listen des Volksbegehrens eintragen. Das sind etwa eine Million Menschen.
Martina Fehlner: “Jeder Einzelne kann das Volksbegehren Artenvielfalt unterstützen. In Bayern gibt es ein dramatisches Sterben von Insekten, Bienen und Vögeln. 44 Prozent der heimischen Vögel sind ausgestorben oder gefährdet. Allein die bayerischen Schmetterlingsbestände sind in den letzten 50 Jahren um bis zu 90 Prozent zurückgegangen. Geredet ist genug – jetzt ist es höchste Zeit zu handeln.“
Um den Artenschwund zu stoppen, fordern Fehlner, Mitglied im Landtagsausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten, und ihre Kolleginnen und Kollegen der BayernSPD-Landtagsfraktion ein Sofortprogramm von der Staatsregierung: „Wir brauchen erstens eine viel stärkere Förderung von Naturschutz, Hecken und Blühstreifen in der Landwirtschaft. Naturschutz muss sich für die Bauern viel stärker lohnen. Zweitens fordern wir ein eigenes bayerisches Programm zur Reduktion von Pestiziden. Die Ertragsausfälle müssen den Bauern ausgeglichen werden. Und drittens muss die Überdüngung effektiv gestoppt und endlich Gewässerrandstreifen eingeführt werden“, so Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 9. Januar 2019

Neujahrsempfang der SPD Aschaffenburg: Martin Schulz spricht in der Stadthalle

Die SPD in Stadt und Landkreis Aschaffenburg lädt herzlich zum Neujahrsempfang 2019 in die Aschaffenburger Stadthalle ein.
Festredner ist im Jahr der anstehenden Europawahl der ehemalige Präsident des Europaparlaments Martin Schulz. Grußworte sprechen außerdem die Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die Landtagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner, Oberbürgermeister Klaus Herzog und der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Manuel Michniok.

Termin: Samstag, 19. Januar 2018, 11 Uhr (Einlass 10:30 Uhr)

Ort: Stadthalle am Schloss, Cranach-Saal, Schlossplatz 1, 63739 Aschaffenburg

Der Eintritt ist frei. Anmeldungen bitte über die SPD-Geschäftsstelle: Mail: info@spd-ab.de oder Tel. 06021/22002

 

Pressemitteilung vom 29. November 2018

MdL Martina Fehlner weiterhin Medien- und Tourismuspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion – Außerdem Mitglied im Medienrat

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wird in der BayernSPD-Landtagsfraktion neben Ihrer neuen Aufgabe als Forstpolitische Sprecherin weiterhin auch als Medien- und Tourismuspolitische Sprecherin fungieren. Dazu wurde jetzt in der Sitzung der BayernSPD-Landtagsfraktion in München gewählt.
Auch als Medienrätin wird Martina Fehlner ihre Fraktion weiterhin im Medienrat der Bayerischen Landesanstalt für Neue Medien vertreten. „Die Entwicklung der Medien und eines qualitätsvollen, meinungsunabhängigen und vielfältigen Journalismus ist mir ein wichtiges Anliegen“, so Fehlner. „Und auch der Tourismus spielt für Bayern eine herausragende Rolle. Er ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Neben der Gewinnung von mehr Fachpersonal in der Hotellerie und Gastronomie muss die Weiterentwicklung hin zu einem nachhaltigen Tourismus unser Ziel sein.“

Pressemitteilung vom 27. November 2018

Martina Fehlner kritisiert „Aufschieberitis“ der Bahn – Lärmsanierungen bei Stockstadt und Mainaschaff
frühestens 2024

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner kritisiert die weitere Aufschiebung der dringend notwendigen Lärmsanierungspläne der Bahn bei Stockstadt und Mainaschaff. Wie das Unternehmen der SPD-Politikerin jetzt auf Anfrage mitteilte, sei nach derzeitigem Stand frühestens 2024 mit dem Beginn des Sanierungsabschnitts 70 entlang der Bahnlinie Aschaffenburg-Darmstadt, an dem auch die Gemeinden Stockstadt und Mainaschaff liegen, zu rechnen.
Die Bahn weist darauf hin, dass gemäß den Kriterien des sogenannten Gesamtkonzepts zur Lärmsanierung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Priorität des Sanierungsabschnitts 70 niedriger sei, als die anderen Abschnitte, die aktuell bearbeitet sind bzw. bearbeitet werden. Die einzelnen Sanierungsabschnitte würden nach den vorgegebenen Prioritäten von der Deutschen Bahn bearbeitet.
Martina Fehlner: „Die Situation vor Ort für die Anwohner der Bahnlinie ist völlig unbefriedigend. Der Bahnlärm stellt für die Menschen zunehmend eine große Belastung dar. Die Aufschiebepraxis des Ministeriums ist für mich nicht nachvollziehbar und den lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürgern nur schwer zu vermitteln. Eine Lärmsanierung ist hier aus meiner Sicht so schnell wie nur irgend möglich erforderlich und nicht erst in sechs Jahren.“ 
Bei Ortsbegehungen im Sommer hatte sich die Landtagsabgeordnete in Stockstadt und Mainaschaff auch mit Vertretern der dortigen „Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm“ getroffen. In beiden Gemeinden ist die Verkehrslage im Innen-Ort äußerst angespannt. Vor allem aufgrund des zunehmenden Bahnverkehrs. Die Bahnschranken auf den Hauptdurchgangsstraßen sind aufgrund der gestiegenen Zahl an Personen- und Güterzügen zu oft am Tag geschlossen. Für die wartenden Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer ist dies ein großes Ärgernis und zudem mit einem erheblichen Zeitverlust verbunden.
Alle acht Minuten kommt im Schnitt ein Zug, nachts sogar oft im Drei-Minuten-Takt. Vor allem die hohe Anzahl an Güterzügen verursacht neben den längeren Wartezeiten an den Bahnübergängen eine immense zusätzliche Lärmbelastung für die Anwohner.
„Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass das gesamte Verfahren für die Lärmsanierung dieses Bahnabschnitts nochmals geprüft und entsprechend beschleunigt wird und gegebenenfalls kurzfristige Maßnahmen für eine Eindämmung des zunehmenden Bahnlärms eingeleitet werden, z.B. durch eine deutliche Verringerung der Anzahl der Güterzüge in der Nacht oder eine schnellere Modernisierung der eingesetzten veralteten und lärmintensiven Güterwaggons“, so Martina Fehlner.

 

Pressemitteilung 20. November 2018

MdL Martina Fehlner wird Forstpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion – Neu: Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wird in der BayernSPD-Landtagsfraktion künftig als Forstpolitische Sprecherin fungieren. Das wurde in der heutigen Sitzung der BayernSPD-Landtagsfraktion in München beschlossen. Neu hinzugekommen ist auch ihre Wahl in den Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten sowie in den Beirat der Bayerischen Staatsforsten. Martina Fehlner: „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe, die natürlich auch in einem sehr engen Kontext zu unserem Wein- und Obstanbau, den landwirtschaftlichen Betrieben und den Wäldern speziell auch in Unterfranken steht“.
Als eine der beiden unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten wird Martina Fehlner neben ihrem Wahlkreis Aschaffenburg-West auch künftig die Interessen der Stimmkreise Aschaffenburg-Ost und Miltenberg vertreten. Außerdem wurde sie von ihrer Fraktion zur Betreuungsabgeordneten für die Region Main-Spessart gewählt.
“Die Menschen in der gesamten Region und natürlich auch in unseren Nachbarkreisen Miltenberg und Main-Spessart liegen mir sehr am Herzen. Auch in dieser Legislaturperiode werde ich dort präsent sein und den Kontakt zu allen wichtigen sozialen Verbänden und Organisationen, Handwerks- und Wirtschaftsbetrieben, Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie zur Land- und Forstwirtschaft pflegen und die regionalpolitischen Themen im direkten Dialog vertiefen. Die Gespräche und Begegnungen vor Ort sind mir sehr wichtig und wertvoll für meine Arbeit“, erklärte Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 16. November 2018

Bundesweiter Vorlesetag 2018: MdL Martina Fehlner war zu Gast an der Fröbelschule und im MiZ Aschaffenburg

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat anlässlich des 15. bundesweiten Vorlesetages in der Aschaffenburger Fröbelschule und im Mehrgenerationenhaus „Miteinander im Zentrum“ (MiZ) gelesen. Zahlreiche Bücherfreunde und Prominente in ganz Deutschland unterstützen dieses Projekt ebenso wie Martina Fehlner seit vielen Jahren.
Die Schülerinnen und Schüler der Fröbelschule hörten gespannt dem vorgetragenen Text aus dem Kinderbuch „Lieselotte sucht einen Schatz“ von Alexander Steffensmeier zu. In den Lesepausen führte Martina Fehlner ein munteres Frage- und Antwortspiel mit den wissbegierigen Mädchen und Jungen. Mit ihrer Teilnahme am Vorlesetag wollte die Landtagsabgeordnete einen Beitrag dazu leisten, vor allem Lese-Anfängern die Faszination der Bücherwelt näherzubringen.
„Lesen – sei es selber lesen oder vorgelesen zu bekommen – ist enorm wichtig für die Entwicklung der Kinder“, so Fehlner. Die Bedeutung des Lesens könne man gar nicht hoch genug einschätzen. Leider gerate das Lesen bei vielen Kindern und Jugendlichen durch Fernsehen, Computerspiele, Smartphones und Co. zunehmend in den Hintergrund. Hier gelte es gegenzusteuern. „Lesen ist der Schlüssel zur Bildung“, betont Martina Fehlner. Aber nicht nur das: Lesen macht auch ungeheuren Spaß und regt die Phantasie an!“
Das Leseinteresse von Kindern wird auch in der Fröbelschule verstärkt gefördert. Schulleiter Johannes Grod war begeistert von der prominenten Unterstützung beim Vorlesetag: „Durch Bücher lernen Kinder andere Menschen, historische Ereignisse aber auch tolle Phantasiewelten kennen und lernen, ganz unbewusst, fürs Leben. Für mich und meine Kolleginnen war es eine Freude zu sehen, wie das durch Frau Fehlner als Vorleserin sehr sympathisch und gekonnt umgesetzt wurde!“
Am Nachmittag ging das Vorleseprogramm für Martina Fehlner weiter. In einer angeregten und zugleich gemütlichen Leserunde war sie bei den Seniorinnen und Senioren des MiZ zu Gast.

 

Pressemitteilung vom 12. November 2018

Bundesweiter Vorlesetag 2018: Martina Fehlner liest an der Fröbelschule Aschaffenburg und im MiZ Aschaffenburg

Martina Fehlner beteiligt sich auch an diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag. Die Landtagsabgeordnete liest am Freitag, den 16. November 2018, Kindern und Jugendlichen in der Fröbelschule Aschaffenburg sowie Erwachsenen und Senioren im Mehrgenerationenhaus „Miteinander im Zentrum“ (MiZ e.V.) in Aschaffenburg vor. Mit ihrer Teilnahme am Vorlesetag, der vom Wochenmagazin DIE ZEIT und der Stiftung Lesen initiiert wird, will Martina Fehlner einen Beitrag dazu leisten, Lese-Anfängern die Faszination der Bücherwelt näher zu bringen.

Termin: Freitag, 16. November 2018
9:00 Uhr – 11:00 Uhr Fröbelschule Aschaffenburg
16:00 Uhr – 17:30 Uhr MiZ, Aschaffenburg