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Martina Fehlner ist für die SPD auf zwei politischen Ebenen aktiv:
Im Stadtrat ihrer Heimatstadt Aschaffenburg und im Bayerischen Landtag in München.
Zwischen beiden Ebenen – der Kommunalpolitik und der Landespolitik – bestehen engste Zusammenhänge, Verbindungen und Abhängigkeiten.
Als engagierte SPD-Politikerin setzt sich Martina Fehlner sowohl hier als auch dort für eine gerechte, immer am Wohl der Menschen orientierte Politik ein.

Auf dieser Seite ihrer Homepage informiert Martina Fehlner über wichtige aktuelle politische Themen, Aktivitäten, parlamentarische Anfragen, Initiativen und  Forderungen der SPD-Landtagsfraktion und über ihre Medienarbeit im Wahlkreis.

Pressemitteilung vom 29. November 2018

MdL Martina Fehlner weiterhin Medien- und Tourismuspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion – Außerdem Mitglied im Medienrat

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wird in der BayernSPD-Landtagsfraktion neben Ihrer neuen Aufgabe als Forstpolitische Sprecherin weiterhin auch als Medien- und Tourismuspolitische Sprecherin fungieren. Dazu wurde jetzt in der Sitzung der BayernSPD-Landtagsfraktion in München gewählt.
Auch als Medienrätin wird Martina Fehlner ihre Fraktion weiterhin im Medienrat der Bayerischen Landesanstalt für Neue Medien vertreten. „Die Entwicklung der Medien und eines qualitätsvollen, meinungsunabhängigen und vielfältigen Journalismus ist mir ein wichtiges Anliegen“, so Fehlner. „Und auch der Tourismus spielt für Bayern eine herausragende Rolle. Er ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Neben der Gewinnung von mehr Fachpersonal in der Hotellerie und Gastronomie muss die Weiterentwicklung hin zu einem nachhaltigen Tourismus unser Ziel sein.“

 

Pressemitteilung vom 27.11.2018

Martina Fehlner kritisiert „Aufschieberitis“ der Bahn – Lärmsanierungen bei Stockstadt und Mainaschaff frühestens 2024

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner kritisiert die weitere Aufschiebung der dringend notwendigen Lärmsanierungspläne der Bahn bei Stockstadt und Mainaschaff. Wie das Unternehmen der SPD-Politikerin jetzt auf Anfrage mitteilte, sei nach derzeitigem Stand frühestens 2024 mit dem Beginn des Sanierungsabschnitts 70 entlang der Bahnlinie Aschaffenburg-Darmstadt, an dem auch die Gemeinden Stockstadt und Mainaschaff liegen, zu rechnen.
Die Bahn weist darauf hin, dass gemäß den Kriterien des sogenannten Gesamtkonzepts zur Lärmsanierung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Priorität des Sanierungsabschnitts 70 niedriger sei, als die anderen Abschnitte, die aktuell bearbeitet sind bzw. bearbeitet werden. Die einzelnen Sanierungsabschnitte würden nach den vorgegebenen Prioritäten von der Deutschen Bahn bearbeitet.
Martina Fehlner: „Die Situation vor Ort für die Anwohner der Bahnlinie ist völlig unbefriedigend. Der Bahnlärm stellt für die Menschen zunehmend eine große Belastung dar. Die Aufschiebepraxis des Ministeriums ist für mich nicht nachvollziehbar und den lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürgern nur schwer zu vermitteln. Eine Lärmsanierung ist hier aus meiner Sicht so schnell wie nur irgend möglich erforderlich und nicht erst in sechs Jahren.“ 
Bei Ortsbegehungen im Sommer hatte sich die Landtagsabgeordnete in Stockstadt und Mainaschaff auch mit Vertretern der dortigen „Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm“ getroffen. In beiden Gemeinden ist die Verkehrslage im Innen-Ort äußerst angespannt. Vor allem aufgrund des zunehmenden Bahnverkehrs. Die Bahnschranken auf den Hauptdurchgangsstraßen sind aufgrund der gestiegenen Zahl an Personen- und Güterzügen zu oft am Tag geschlossen. Für die wartenden Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer ist dies ein großes Ärgernis und zudem mit einem erheblichen Zeitverlust verbunden.
Alle acht Minuten kommt im Schnitt ein Zug, nachts sogar oft im Drei-Minuten-Takt. Vor allem die hohe Anzahl an Güterzügen verursacht neben den längeren Wartezeiten an den Bahnübergängen eine immense zusätzliche Lärmbelastung für die Anwohner.
„Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass das gesamte Verfahren für die Lärmsanierung dieses Bahnabschnitts nochmals geprüft und entsprechend beschleunigt wird und gegebenenfalls kurzfristige Maßnahmen für eine Eindämmung des zunehmenden Bahnlärms eingeleitet werden, z.B. durch eine deutliche Verringerung der Anzahl der Güterzüge in der Nacht oder eine schnellere Modernisierung der eingesetzten veralteten und lärmintensiven Güterwaggons“, so Martina Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 27.11.2018

Martina Fehlner kritisiert „Aufschieberitis“ der Bahn – Lärmsanierungen bei Stockstadt und Mainaschaff
frühestens 2024

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner kritisiert die weitere Aufschiebung der dringend notwendigen Lärmsanierungspläne der Bahn bei Stockstadt und Mainaschaff. Wie das Unternehmen der SPD-Politikerin jetzt auf Anfrage mitteilte, sei nach derzeitigem Stand frühestens 2024 mit dem Beginn des Sanierungsabschnitts 70 entlang der Bahnlinie Aschaffenburg-Darmstadt, an dem auch die Gemeinden Stockstadt und Mainaschaff liegen, zu rechnen.
Die Bahn weist darauf hin, dass gemäß den Kriterien des sogenannten Gesamtkonzepts zur Lärmsanierung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Priorität des Sanierungsabschnitts 70 niedriger sei, als die anderen Abschnitte, die aktuell bearbeitet sind bzw. bearbeitet werden. Die einzelnen Sanierungsabschnitte würden nach den vorgegebenen Prioritäten von der Deutschen Bahn bearbeitet.
Martina Fehlner: „Die Situation vor Ort für die Anwohner der Bahnlinie ist völlig unbefriedigend. Der Bahnlärm stellt für die Menschen zunehmend eine große Belastung dar. Die Aufschiebepraxis des Ministeriums ist für mich nicht nachvollziehbar und den lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürgern nur schwer zu vermitteln. Eine Lärmsanierung ist hier aus meiner Sicht so schnell wie nur irgend möglich erforderlich und nicht erst in sechs Jahren.“ 
Bei Ortsbegehungen im Sommer hatte sich die Landtagsabgeordnete in Stockstadt und Mainaschaff auch mit Vertretern der dortigen „Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm“ getroffen. In beiden Gemeinden ist die Verkehrslage im Innen-Ort äußerst angespannt. Vor allem aufgrund des zunehmenden Bahnverkehrs. Die Bahnschranken auf den Hauptdurchgangsstraßen sind aufgrund der gestiegenen Zahl an Personen- und Güterzügen zu oft am Tag geschlossen. Für die wartenden Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer ist dies ein großes Ärgernis und zudem mit einem erheblichen Zeitverlust verbunden.
Alle acht Minuten kommt im Schnitt ein Zug, nachts sogar oft im Drei-Minuten-Takt. Vor allem die hohe Anzahl an Güterzügen verursacht neben den längeren Wartezeiten an den Bahnübergängen eine immense zusätzliche Lärmbelastung für die Anwohner.
„Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass das gesamte Verfahren für die Lärmsanierung dieses Bahnabschnitts nochmals geprüft und entsprechend beschleunigt wird und gegebenenfalls kurzfristige Maßnahmen für eine Eindämmung des zunehmenden Bahnlärms eingeleitet werden, z.B. durch eine deutliche Verringerung der Anzahl der Güterzüge in der Nacht oder eine schnellere Modernisierung der eingesetzten veralteten und lärmintensiven Güterwaggons“, so Martina Fehlner.

 

Pressemitteilung 20. November 2018

MdL Martina Fehlner wird Forstpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion – Neu: Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wird in der BayernSPD-Landtagsfraktion künftig als Forstpolitische Sprecherin fungieren. Das wurde in der heutigen Sitzung der BayernSPD-Landtagsfraktion in München beschlossen. Neu hinzugekommen ist auch ihre Wahl in den Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten sowie in den Beirat der Bayerischen Staatsforsten. Martina Fehlner: „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe, die natürlich auch in einem sehr engen Kontext zu unserem Wein- und Obstanbau, den landwirtschaftlichen Betrieben und den Wäldern speziell auch in Unterfranken steht“.
Als eine der beiden unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten wird Martina Fehlner neben ihrem Wahlkreis Aschaffenburg-West auch künftig die Interessen der Stimmkreise Aschaffenburg-Ost und Miltenberg vertreten. Außerdem wurde sie von ihrer Fraktion zur Betreuungsabgeordneten für die Region Main-Spessart gewählt.
„Die Menschen in der gesamten Region und natürlich auch in unseren Nachbarkreisen Miltenberg und Main-Spessart liegen mir sehr am Herzen. Auch in dieser Legislaturperiode werde ich dort präsent sein und den Kontakt zu allen wichtigen sozialen Verbänden und Organisationen, Handwerks- und Wirtschaftsbetrieben, Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie zur Land- und Forstwirtschaft pflegen und die regionalpolitischen Themen im direkten Dialog vertiefen. Die Gespräche und Begegnungen vor Ort sind mir sehr wichtig und wertvoll für meine Arbeit“, erklärte Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 16. November 2018

Bundesweiter Vorlesetag 2018: MdL Martina Fehlner war zu Gast an der Fröbelschule und im MiZ Aschaffenburg

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat anlässlich des 15. bundesweiten Vorlesetages in der Aschaffenburger Fröbelschule und im Mehrgenerationenhaus „Miteinander im Zentrum“ (MiZ) gelesen. Zahlreiche Bücherfreunde und Prominente in ganz Deutschland unterstützen dieses Projekt ebenso wie Martina Fehlner seit vielen Jahren.
Die Schülerinnen und Schüler der Fröbelschule hörten gespannt dem vorgetragenen Text aus dem Kinderbuch „Lieselotte sucht einen Schatz“ von Alexander Steffensmeier zu. In den Lesepausen führte Martina Fehlner ein munteres Frage- und Antwortspiel mit den wissbegierigen Mädchen und Jungen. Mit ihrer Teilnahme am Vorlesetag wollte die Landtagsabgeordnete einen Beitrag dazu leisten, vor allem Lese-Anfängern die Faszination der Bücherwelt näherzubringen.
„Lesen – sei es selber lesen oder vorgelesen zu bekommen – ist enorm wichtig für die Entwicklung der Kinder“, so Fehlner. Die Bedeutung des Lesens könne man gar nicht hoch genug einschätzen. Leider gerate das Lesen bei vielen Kindern und Jugendlichen durch Fernsehen, Computerspiele, Smartphones und Co. zunehmend in den Hintergrund. Hier gelte es gegenzusteuern. „Lesen ist der Schlüssel zur Bildung“, betont Martina Fehlner. Aber nicht nur das: Lesen macht auch ungeheuren Spaß und regt die Phantasie an!“
Das Leseinteresse von Kindern wird auch in der Fröbelschule verstärkt gefördert. Schulleiter Johannes Grod war begeistert von der prominenten Unterstützung beim Vorlesetag: „Durch Bücher lernen Kinder andere Menschen, historische Ereignisse aber auch tolle Phantasiewelten kennen und lernen, ganz unbewusst, fürs Leben. Für mich und meine Kolleginnen war es eine Freude zu sehen, wie das durch Frau Fehlner als Vorleserin sehr sympathisch und gekonnt umgesetzt wurde!“
Am Nachmittag ging das Vorleseprogramm für Martina Fehlner weiter. In einer angeregten und zugleich gemütlichen Leserunde war sie bei den Seniorinnen und Senioren des MiZ zu Gast.

 

Pressemitteilung vom 12. November 2018

Bundesweiter Vorlesetag 2018: Martina Fehlner liest an der Fröbelschule Aschaffenburg und im MiZ Aschaffenburg

Martina Fehlner beteiligt sich auch an diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag. Die Landtagsabgeordnete liest am Freitag, den 16. November 2018, Kindern und Jugendlichen in der Fröbelschule Aschaffenburg sowie Erwachsenen und Senioren im Mehrgenerationenhaus „Miteinander im Zentrum“ (MiZ e.V.) in Aschaffenburg vor. Mit ihrer Teilnahme am Vorlesetag, der vom Wochenmagazin DIE ZEIT und der Stiftung Lesen initiiert wird, will Martina Fehlner einen Beitrag dazu leisten, Lese-Anfängern die Faszination der Bücherwelt näher zu bringen.

Termin: Freitag, 16. November 2018
9:00 Uhr – 11:00 Uhr Fröbelschule Aschaffenburg
16:00 Uhr – 17:30 Uhr MiZ, Aschaffenburg

 

Pressemitteilung vom 10. Oktober 2018

Finanzielle Unterstützung für Kommunen am Bayerischen Untermain –
Martina Fehlner: Über 2,5 Millionen Euro fließen in die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg

Der Bayerische Landtag hat jetzt die Informationen über die Verteilung der Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen 2018 erhalten. Von bayernweit 150 Millionen Euro gehen im Jahr 2018 auch über 2,5 Millionen Euro in die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ist über diese guten Nachrichten auch deshalb besonders erfreut, weil die Erhöhung der sogenannten Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen eine langjährige und nachdrückliche Forderung der SPD-Landtagsfraktion ist, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können.
Wie Martina Fehlner mitteilt, fließen 2,55 Millionen Euro in den Landkreis Miltenberg, davon jeweils 700.000 Euro an die Gemeinden Faulbach und Eichenbühl, 500.000 Euro an die Stadt Amorbach, 400.000 Euro an die Gemeinde Altenbuch und 250.000 Euro an die Stadt Stadtprozelten. Im Landkreis Aschaffenburg erhält der Markt Mömbris 143.000 Euro.
Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen sind, wie die SPD-Politikerin erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Entschieden wird über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen im Verteilerausschuss, einem Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.
Durch Bedarfszuweisungen wird der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden, Städten und Landkreisen im Einzelfall Rechnung getragen. Sie können auch zum Ausgleich von Härten gewährt werden, die sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen ergeben.
Die SPD-Landtagsfraktion tritt beim kommunalen Finanzausgleich insbesondere dafür ein, gezielt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken, denn viele Gemeinden und Landkreise können die erforderlichen Investitionen aus eigener Kraft nicht mehr leisten. Fehlner nennt dafür drei zentrale Bereiche: „Handlungsbedarf besteht beim öffentlichen Nahverkehr, bei der Sanierung kommunaler Gebäude und bei Schwimmbädern.“

 

Pressemitteilung vom 5. Oktober 2018

„Politik trifft Kabarett“ – mit Johannes Scherer und Martina Fehlner

 Beste Unterhaltung garantiert: Am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 19 Uhr laden die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Kabarettist Johannes Scherer zur Veranstaltung „Politik trifft Kabarett“ ins Hofgarten Kabarett ein.
Auf der Bühne spießt Johannes Scherer aktuelle Themen mit rabenschwarzem Humor auf und gibt witzige Parodien zum Besten. Der gebürtige Schöllkrippener und Radiomoderator hat bereits den Fränkischen Kabarettpreis gewonnen.

Der Eintritt ist frei.

Datum: Dienstag, 9. Oktober 2018
Uhrzeit: 19.00 Uhr
Ort: im Hofgarten Kabarett, Hofgartenstraße 1a, 63739 Aschaffenburg

 

Pressemitteilung vom 2. Oktober 2018

Niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil zu Gast am SPD-Infostand in Aschaffenburg

Um die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Landtagswahlkampf zu unterstützen, kam der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil an den Untermain und suchte am SPD-Infostand in der Herstallstraße das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
In seiner Ansprache hob der Ministerpräsident die Bedeutung der bayerischen Landtagswahl hervor. Wichtig sei es, dass die Kernthemen der SPD, wie bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas, Pflege, Bildung und Digitalisierung, noch stärker in den Vordergrund gestellt werden. Für all diese Themen habe die SPD klare überzeugende Konzepte.
Die Aschaffenburger Bürgerinnen und Bürger nutzten gerne die Möglichkeit zur persönlichen Begegnung und zum direkten Gedankenaustausch mit Stephan Weil und Martina Fehlner. Es ergab sich ein reges Frage- und Antwortspiel. Für beide SPD-Politiker war es wichtig, zuzuhören und für einen starken Zusammenhalt der Gesellschaft zu werben. Bei einem Rundgang durch die Aschaffenburger Innenstadt warben Stephan Weil und Martina Fehlner anschließend mit roten Rosen um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler.
Anlässlich seines ersten Besuchs in Aschaffenburg, trug sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil auf Einladung von Oberbürgermeister Klaus Herzog auch in das Goldene Buch der Stadt ein. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 27. September 2018

18 Schwimmbäder am Bayerischen Untermain sind dringend sanierungsbedürftig –
Martina Fehlner: „Sanierungsstau nimmt weiter zu“

Sommerzeit ist Schwimmbadzeit. Allerdings war der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Schwimmbädern in diesem Sommer getrübt. Nach aktuellem Stand sind 447 Bäder sanierungsbedürftig, wobei 53 davon aufgrund massiver Mängel die Schließung droht, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. „Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Sie fordert deshalb gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der BayernSPD-Landtagsfraktion weiter einen staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro, um kommunale Schwimmbäder zu retten.
In Unterfranken sind nach den neuesten Angaben 56 Schwimmbäder sanierungsbedürftig, am Bayerischen Untermain sind es insgesamt 18. Darunter auch die Freibäder in Alzenau (voraussichtliche Sanierungskosten 2,5 Mio. Euro), Goldbach (wird 2019 saniert, voraussichtliche Sanierungskosten 6,5 Mio. Euro) und Stockstadt (voraussichtliche Sanierungskosten 7,5 Mio. Euro) im Landkreis Aschaffenburg sowie die Freibäder Bürgstadt (voraussichtliche Sanierungskosten 3,8 Mio. Euro), Klingenberg (voraussichtliche Sanierungskosten 1,5 Mio. Euro) und Großwallstadt (voraussichtliche Sanierungskosten 1 Mio. Euro) im Landkreis Miltenberg.
Aber auch bei den Hallenbädern in der Region herrscht Sanierungsstau. Beispiele im Landkreis Aschaffenburg sind das Hallenbad Hösbach (voraussichtliche Sanierungskosten 4,1 Mio. Euro), das Vitamar Kleinostheim (voraussichtliche Sanierungskosten 7 Mio. Euro) und die Schulschwimmbäder in Alzenau, Heimbuchenthal und Geiselbach. Beispiele im Landkreis Miltenberg sind die Schwimmbäder in Miltenberg (voraussichtliche Sanierungskosten 5,8 Mio. Euro) und Mömlingen (voraussichtliche Sanierungskosten 4,5 Mio. Euro).
Allein am Bayerischen Untermain belaufen sich die Sanierungskosten der Hallen- und Freibäder auf inzwischen über 48 Mio. Euro, bayernweit auf mittlerweile über eine Milliarde Euro. In vielen Kommunen am bayerischen Untermain engagieren sich ehrenamtliche Fördervereine für den Erhalt der örtlichen Bäder. Martina Fehlner ist an dem für die betroffenen Kommunen wichtigen Thema seit Jahren dran. „Frei- und Hallenbäder sind ein wichtiger Ort, der vielen Familien eine wertvolle Lebensqualität bietet. Hier bringen Eltern ihren Kindern das Schwimmen bei und Jugendliche treffen sich mit ihren Freunden. Es ist sehr wichtig, dieses Freizeitangebot aufrecht zu erhalten“, so Fehlner.
Die Staatsregierung weigert sich allerdings bislang, die Kommunen bei notwendigen Sanierungen, die diese häufig nicht aus eigener Finanzkraft stemmen können, zu unterstützen. Viele Städte und Gemeinden sind nicht mehr in der Lage, die anfallenden Sanierungen durchzuführen oder auch nur die laufenden Betriebskosten für ihre Bäder zu bezahlen. Den von der BayernSPD-Landtagsfraktion geforderten Härtefonds hat die CSU-Staatsregierung auch in Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2018 kurz vor der Sommerpause erneut abgelehnt.

 

Pressemitteilung vom 26. September 2018

Martina Fehlner trifft Katarina Barley – Empfang mit der Bundesjustizministerin in Aschaffenburg

Bundesjustizministerin Katarina Barley war auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner zu einem Empfang nach Aschaffenburg gekommen. Im stilvollen Ambiente der im Renaissancestil erbauten ehemaligen Kurfürstlichen Schneiderei in der Webergasse sprachen die beiden Politikerinnen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen und die anstehende bayerische Landtagswahl. Man dürfe sich von den Debatten über Flüchtlinge und den Fall Maaßen nicht von den gesellschaftlichen Themen, die die Bevölkerung wirklich beschäftigen, ablenken lassen, so Fehlner in ihrer Ansprache. Dazu gehören u.a. bezahlbarer Wohnraum, kostenfreie Bildung, Digitalisierung, Altersarmut und Pflege.
Katarina Barley nannte die aktuellen Debatten in der Bundesregierung frustrierend, da die Große Koalition inhaltlich und sachlich gut funktioniere, dies allerdings zu wenig auch außen ankomme. So habe man im vergangenen halben Jahr drei große wichtige Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Zum einen die Musterfeststellungsklage, durch die Verbraucher Anspruch auf Schadenersatz bekommen können, ohne dass sie selbst einen Prozess gegen ein Unternehmen führen müssen. Zum anderen ein Mietrechtspaket, das es Mietern künftig erleichtert, sich gegen überhöhte Mieten zu wehren. Und drittens ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, das einen Missbrauch des bewährten Abmahnrechts verhindert sowie die Transparenz bei urheberrechtlichen Abmahnungen verbessert.
Außerdem sei eine Initiative zur Qualitätssteigerung in Kitas und der Kindertagespflege vorgestellt worden. Mit dieser soll für mehr Qualität und mehr Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung gesorgt werden. So soll der Bund die Bundesländer ab 2022 dauerhaft und nachhaltig mit 5 Mrd. Euro jährlich unterstützen. Laut Barley könnten damit u.a. der Betreuungsschlüssel verbessert, die Öffnungszeiten angepasst oder die Gebührenfreiheit eingeführt werden. Martina Fehlner betonte, wie wichtig Bildung von Anfang an und unabhängig von der finanziellen Situation der Eltern sei. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete setzt sich seit vielen Jahren für qualitativ und quantitativ gute und vor allem kostenfreie Kitas ein.
Für den Wahlkampf in Bayern sei es wichtig, so Barley, sich von den aktuellen Umfragen nicht zu sehr verunsichern zu lassen. Man brauche eine starke Partei, die zusammenhält und ihre Ziele deutlich vor Augen hat. Martina Fehlner betonte, wie wichtig die Vorbildfunktion von Mandatsträgern sei. Diskussionen sollten jederzeit sachlich und höflich im Ton sowie mit Respekt für sein Gegenüber geführt werden. „Das sind wir unserem Land und den Menschen schuldig“, so die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete.
Auch im Anschluss an die rege Diskussion hatten die Bürgerinnen und Bürger noch die Möglichkeit sich mit Martina Fehlner über persönliche Angelegenheiten auszutauschen. Musikalisch begleitet wurde der Abend durch die beiden jungen talentierten Musiker Valentin Kiesel am Keyboard und Jakob Koch am Kontrabass. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 24. September 2018

Politik zum Anfassen: Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe vom Bayerischen Untermain im Maximilianeum

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Parlamentsarbeit näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der Ortsgruppe Mömbris des Landesbund für Vogelschutz und der AG 60 plus Miltenberg/Main-Spessart.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der Abgeordneten im Plenarsaal des Landtags über aktuelle Themen der Landespolitik auszutauschen. Martina Fehlner gewährte ihren Gästen dabei auch Einblicke in den Wochenablauf und die vielfältige Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitskreisen. Auch von ihrer Arbeit als tourismuspolitische und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion berichtete die Abgeordnete ausführlich.
Außerdem standen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des zweitägigen Aufenthalts in der Landeshauptstadt eine interessante und informative Führung durch die Fernsehstudios des Bayerischen Rundfunks in Unterföhring auf dem Programm. Hier konnte die Gruppe den sprichwörtlichen Blick „hinter die Kulissen“ werfen und echte Studioatmosphäre schnuppern.
Ein weiteres Highlight für die Gruppe war auch der Besuch bei Audi in Ingolstadt, der einen Rundgang durch das Audi-Museum und das Audi-Forum sowie eine Filmvorführung über das moderne Werk und die Montageabläufe bis zum fertigen Auto beinhaltete. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 20. September 2018

Diskussion über Eichenzentrum im Spessart – Martina Fehlner hätte sich Einbindung der Akteure im Spessart gewünscht

Die Instandsetzung des ehemaligen Hofguts Erlenfurt im Hafenlohrtal bei Rothenbuch (Landkreis Aschaffenburg) ist heute im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags diskutiert worden. Ein entsprechender Antrag von Bündnis90/Die Grünen, den auch die BayernSPD-Landtagsfraktion sowie die Freien Wähler unterstützt hatten, ist mit den Stimmen der CSU-Mehrheit abgelehnt worden. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte die Berichterstattung für ihre Fraktion übernommen. Für das umstrittene Projekt zur Errichtung eines „Eichenzentrums“ hatte die Staatsregierung im Nachtragshaushalt 26,5 Millionen Euro bereitgestellt.
In dem Antrag im Haushaltsausschuss wurde gefordert, dem Landtag konkrete Unterlagen vorzulegen und die Parlamentarier in das Projekt einzubinden. Dabei geht es Martina Fehlner nicht um eine endgültige Ablehnung des Projekts. „Die von der Staatsregierung vorgelegten Planungen weisen bislang nur eine unkonkrete Konzeption des Walderlebnis- und Bildungszentrums vor. Verschiedene Prüfungsgutachten sind derzeit noch in Arbeit, entsprechende Genehmigungsverfahren noch offen. Es wäre wichtig, dass die Kommunen, Naturschutzverbände und Institutionen und nicht zuletzt auch die Bevölkerung im Spessart mit in die Planungen einbezogen werden“, kritisiert die SPD-Politikerin.
Aus Fehlners Sicht soll das geplante Eichenzentrum im Hafenlohrtal die verkorkste Nationalpark-Debatte vergessen machen. „Das Projekt muss, wenn schon so viel Geld in die Hand genommen wird, von einem breiten Konsens getragen werden. Es darf keine wiederholte Pleite in der Herangehensweise geben, wie es beim Nationalpark Spessart der Fall war. Am Ende war die Bevölkerung gespalten und die Pläne letztlich vom Tisch“, so Fehlner. „Eine bessere Unterstützung der kommunalen Anliegen und Projekte wäre für den Spessart sicher sinnvoller gewesen, als die Realisierung einzelner Prestigeprojekte!“
Auch die SPD-Kreistagsfraktion Aschaffenburg hat bei ihrer letzten Fraktionsklausur eine Resolution gegen die Pläne der Staatsregierung zur Errichtung eines Eichenzentrums auf den Weg gebracht. „Die Absicht der Staatsregierung im Hofgut Erlenfurt ein Eichenzentrum, mit Café, Seminarräumen, Büros und Übernachtungsmöglichkeiten, einem Parkplatz und einem Rotwildgehege für bis zu 30 Mio. Euro zu schaffen, lässt ein Verkehrs- und Personenaufkommen im sensiblen Hafenlohrtal erwarten, das in weiten Kreisen der Bevölkerung jedoch auf Unverständnis stößt“, macht der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Wolfgang Jehn deutlich. Martina Fehlner ergänzt: „Dem hohen finanziellen Aufwand steht aus unserer Sicht kein entsprechender Nutzen gegenüber. Das Geld sollte eher für die dringend notwendige Verbesserung der Spessart-Infrastruktur, beispielsweise für die Infrastruktur der Wander- und Radwege, sowie für die Förderung des Spessarts als Naturraum eingesetzt werden.“
Nach Meinung der SPD sollte der an der B26 gelegene Bischborner Hof noch besser einbezogen werden. Dort könne ein „Walderlebniszentrum“ geschaffen werden, das mit Wanderwegen, Mountainbiketrails und Busverbindungen gut mit dem Bahnhof Heigenbrücken verknüpft werden könnte. Für das Hofgut Erlenfurt im Hafenlohrtal sei dann die Einrichtung einer Bildungsstätte ausreichend.

 

Pressemitteilung vom 18. September 2018

Zwei Spitzenpolitiker kommen nach Aschaffenburg – Martina Fehlner trifft Katarina Barley und Stephan Weil 

Am Sonntag, den 23. September 2018 ist MdB Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, zu Gast in Aschaffenburg und am Dienstag, den 25. September 2018 der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil.
Beide SPD-Spitzenpolitiker kommen auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner an den Bayerischen Untermain.

Die Veranstaltung mit Katarina Barley findet am Sonntag, den 23. September 2018 um 18:00 Uhr in der ehem. Kurfürstlichen Schneiderei (Webergasse 3) statt.

Die Veranstaltung mit Stephan Weil findet am Dienstag, den 25. September 2018 um 11:00 Uhr am Infostand in der Herstallstraße statt.

Beide Wahlkampf-Veranstaltungen sind öffentlich. An beiden Terminen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zur persönlichen Begegnung und zur Diskussion mit den Politikern.

 

Pressemitteilung vom 17. September 2018

Wahlkampf – kein Wahlspaziergang: SPD-Vize Ralf Stegner in Stockstadt

Es war ein Wahlkampfabend vom Feinsten. Über 70 Gäste waren auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in den Goldenen Engel in Stockstadt gekommen, um sich Motivation und Energien für den Schlussspurt zur bayerischen Landtagswahl zu holen. Dafür zuständig sollte an diesem Abend Ralf Stegner sein, der Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.
Eingestimmt auf den seit Wochen intensiv laufenden Wahlkampf vor Ort wurde Stegner von Martina Fehlner, die deutlich machte, dass die Flüchtlingspolitik zu einem Spiel mit Ängsten und Unsicherheiten missbraucht wurde. Stattdessen lägen die eigentlichen Herausforderungen u.a. in der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, einer Grundsicherung für Kinder, einem umfangreicheren und möglichst kostenfreien Angebot im öffentlichen Nahverkehr und in bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Pflegekräften und im Bildungssystem, von der Kita bis zu den Hochschulen. Die CSU im Landtag sei in den letzten Jahren bequem, arrogant und selbstgefällig geworden und setze sich mit ihrer absoluten Mehrheit längst nicht mehr mit den Argumenten und Vorschlägen der Opposition auseinander. Deswegen sei es höchste Zeit für einen Politikwechsel in München. „Die SPD wird gebraucht. Wir müssen um jede Stimme kämpfen, voller Leidenschaft und offensiv nach vorne gerichtet – und immer nah an den Menschen“, appellierte Martina Fehlner an die Versammlung.
„Dieser Wahlkampf ist kein Wahlspaziergang.“ Mit diesen Worten knüpfte Ralf Stegner nahtlos an den Appell Martina Fehlners an. Für ihn sei Wahlkampf in Bayern die Königsdisziplin. Und diesen Wahlkampf müsse die SPD selbstbewusst führen und vertreten, „was wir richtig finden und in einer Sprache, die die Bürger verstehen“. Und die SPD müsse mit denen reden, die anderer Meinung sind. Das Erstarken nationalistischer Parteien und Regierungen in Europa bringe Frieden und Wohlstand in Gefahr. Auch Stegner unterstrich, dass die wirklichen gesellschaftlichen Fragen in Deutschland in der politischen Diskussion zu wenig Beachtung finden. Die Stichworte Wohnen, Bildung, Sicherheit standen stellvertretend dafür. Für seine engagierte und kämpferische Rede erhielt Stegner starken Beifall und die anschließende lebhafte Diskussion griff viele der zuvor angesprochenen Themen wieder auf. Stegners Fazit zum Wahlkampf: Weniger Selbstkritik, mehr Lob für das Erreichte, selbstbewusst die SPD-Positionen vertreten und gemeinsam kämpfen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 12. September 2018

Martina Fehlner: Neuer Überstundenrekord bei der Polizei – Auch in Unterfranken ist die Pro-Kopf-Belastung gestiegen

Die Zahl der Überstunden bei der unterfränkischen Polizei hat einen neuen Rekordwert erreicht. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion hervor. Die Pro-Kopf-Belastung der unterfränkischen Polizeibeamtinnen und -beamten ist demnach im letzten Jahr durchschnittlich von 41 auf 49 Stunden angestiegen. Auch bei der Polizeiinspektion Aschaffenburg werden regelmäßig Überstunden angehäuft. Das wurde im Juli bereits bei einem Informationsbesuch der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner deutlich.
Hier fehlten im Juli rund 60 Polizistinnen und Polizisten gegenüber der eigentlichen Sollstärke. Das bedeutet eine Deckungsquote von nur 75 Prozent. Somit sind Überstunden nicht zu vermeiden. Bereits im Juli äußerte Fehlner, die auch Mitglied im Landtagsausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ist, Kritik an der Staatsregierung: „Es ist Aufgabe der Staatsregierung für einen ordentlichen Personalschlüssel zu sorgen. Es kann nicht sein, dass die Sollstärke immer weniger mit der aktuellen Situation zu tun hat. Denn weniger Personal erfordert für Streifenbeamte oft eine Priorisierung des Einsatzgeschehens und geht zu Lasten kleinerer Delikte.“
Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei in Bayern. „Dass Bayern eines der sichersten Länder ist, haben wir unseren Polizistinnen und Polizisten zu verdanken. Sie leisten einen außerordentlich wichtigen Dienst für die Allgemeinheit, der von der Staatsregierung allerdings auch mit angemessenen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen honoriert werden muss“, mahnt Fehlner eine deutliche Entlastung der Polizeibeschäftigten an.
Bayernweit haben die bayerischen Polizistinnen und Polizisten bis zum 30. Juni 2018 insgesamt 2.399.699 Überstunden gemacht. Das entspricht einer Steigerung von 189.049 Stunden oder fast 9 Prozent gegenüber dem Jahreswechsel 2017/2018.

 

Pressemitteilung vom 7. September 2018

25.000 rote Schlüssel in Aschaffenburg – Natascha Kohnen und Martina Fehlner fordern Bau bezahlbarer Wohnungen

Natascha Kohnen, die Vorsitzende der BayernSPD, war nach Unterfranken gekommen, um sich bei ihrer Landtagskollegin Martina Fehlner, den Stadträten Wolfgang Giegerich, Karin Pranghofer und Walter Roth sowie sowie Andreas Schneider, Mitglied des SPD-Ortsvereins Damm, über die Wohnsituation im Aschaffenburger Stadtteil Damm zu informieren. Mit dabei hatte die Politikerin eine große Plexiglaskiste gefüllt mit 25.000 roten Schlüsseln. Diese Schlüssel stehen symbolisch für die Forderung der BayernSPD, dass der Freistaat in den nächsten fünf Jahren 25.000 bezahlbare Wohnungen in Bayern bauen soll.
Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum wächst stetig. Auch in Aschaffenburg. Hier wird zwar gerade fleißig gebaut – so sollen innerhalb von zwei Jahren 872 Wohnungen entstehen – doch nur wenige Bauträger lassen sich darauf ein, staatlich geförderten Wohnraum zu bauen. Das liegt daran, dass die Förderung durch den Freistaat maximal 1980 Euro pro Quadratmeter vorsieht. Dies lässt sich jedoch bei den Grund- und Baupreisen in Aschaffenburg kaum einhalten und so bleiben die Bauträger auf entstehenden Mehrkosten sitzen.
Natascha Kohnen fordert den Freistaat dazu auf, seine Baugrundstücke günstig an Städte, Gemeinden und Genossenschaften zu verkaufen, die darauf bezahlbare Wohnungen bauen können. Darüber hinaus müsse mit weiteren Maßnahmen der Neubau durch Gemeinden, Landkreise, Genossenschaften und andere Träger angeschoben werden.
Auch für die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner steht das Thema Wohnen weit oben auf der Agenda: „Wir brauchen schnell erschwinglichen Wohnraum: für Alleinerziehende mit geringem Einkommen, für ältere Menschen mit kleiner Rente und für anerkannte Flüchtlinge. Eine bezahlbare Wohnung ist ein bedeutender Faktor, um ein erfolgreiches Leben zu gestalten. Die Staatsregierung ist hier in starkem Maße gefordert. Sie muss erheblich mehr tun.“ Mehr dazu hier.

 

Pressemitteilung vom 7. September 2018

Bayrisch-hessisches SPD-Ländertreffen beim politischen Frühschoppen in Großostheim

Der Untermain gehört zu Bayern, wirtschaftlich ist die Region allerdings stark in die Metropolregion Rhein-Main eingebunden. Viele Pendler in unserer Region wohnen in Bayern und arbeiten in Hessen. Dieser besonderen Situation wollen wir Rechnung tragen. Deshalb sind am Sonntag den 16. September 2018 beim traditionellen Marktplatzfest Thorsten Schäfer Gümbel, der Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion, und Martina Fehlner, SPD-Landtagsabgeordnete aus Aschaffenburg, auf Einladung der Bachgau-SPD zu Gast.
Ab 11.00 Uhr (also direkt nach dem Gottesdienst ) gibt es einen offenen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen eines politischen Frühschoppens mit den beiden Politikern. Kommen Sie, stellen Sie Fragen, diskutieren Sie mit uns und den beiden Kandidaten für die Landtagswahl in Bayern und in Hessen.

 

Pressemitteilung vom 6. September 2018

Martina Fehlner trifft Ralf Stegner – „Bildung, Wohnen, Sicherheit – Bayern vor der Wahl“

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner kommt am Mittwoch, 12. September im Rahmen seiner Bayerntour nach Stockstadt. Gastgeberin und Moderatorin des Abend ist die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. 
Ab 20 Uhr spricht Ralf Stegner im Hotel Gasthof „Goldener Engel“ über zentrale Themen des Landtagswahlkampfs, allem voran Wohnungsbau, Bildungspolitik und wie wir Sicherheit und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gewährleisten können. Im Anschluss ist das Publikum zu einer Diskussion eingeladen.
Zu dieser Veranstaltung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um kurze Rückmeldung an Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel: 06021/22244.

 

Pressemitteilung vom 4. September 2018

Rote-Radler-Tour 2018 – Martina Fehlner und Markus Rinderspacher waren am Bayerischen Untermain unterwegs

Auf seiner bayernweiten Fahrradtour war der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner im Landkreis Aschaffenburg unterwegs. Treffpunkt war der Aschaffenburger Schlossplatz, auf dem die beiden Politiker von Oberbürgermeister Klaus Herzog und Mitgliedern der Stadt- und Kreistagsfraktion begrüßt wurden. Herzog gab in seiner Ansprache einen kurzen Einblick in die aktuelle kommunalpolitische Arbeit und die Themen, die ganz oben auf der Agenda stehen – so zum Beispiel die Digitalisierung an Schulen und in der Arbeitswelt. Auf dem Weg in eine digitale Gesellschaft dürfen auch der Bildungsbereich und die Schulen nicht zurückstehen. Deswegen fordert die SPD-Stadtratsfraktoin eine digitale Grundausstattung an allen Schulen, die mindestens einen schnellen Internetzugang (Glasfaser), einen WLAN-Zugang und einen Hotspot beinhaltet. Darüber hinaus braucht jede Schule eine angemessene zuverlässige technische Systembetreuung. Dank eines Stadtratsbeschlusses wird Aschaffenburg 500.000 Euro in die Digitalisierung von Schulen investieren. So soll u.a. im Schulverwaltungs- und Sportamt ein/e Sachbearbeiter/in für Digitalisierung an Schulen eingestellt werden. Der Oberbürgermeister betonte allerdings, dass die Digitalisierungskosten der bayerischen Schulen nicht alleine den Kommunen aufgebürdet werden dürfen.
Bei einem anschließenden Rundgang über den traditionsreichen Aschaffenburger Wochenmarkt, informierten sich Martina Fehlner und Markus Rinderspacher bei den Marktbeschickern über deren Arbeit und die Direktvermarktung regionaler Erzeugnisse. Der immer mittwochs und samstags stattfindende Markt am Schloss Johannisburg bietet stets frische und abwechslungsreiche Produkte aus der Region an und ist ein beliebter Einkaufspunkt für die Aschaffenburger Bürgerinnen und Bürger.
Durch die malerische Altstadt Aschaffenburgs ging es für Fehlner, Rinderspacher und rund 60 Mitradler an den Aschaffenburger Hafen am Main. Empfangen wurden die Teilnehmer dort durch Stefan Grünewald von der Bayernhafen GmbH & Co. KG, der die Gruppe über die wirtschaftliche Lage und den weiteren Ausbau des Hafens informierte. Mit über 100 Hektar Ansiedlungsfläche ist der Hafen in Aschaffenburg das größte Gewerbe- und Industriegebiet mit Sondergebietsausweisung am Bayerischen Untermain. Circa 65 Betriebe aus Logistik, Produktion, Recycling, Versorgung und Dienstleistung haben hier ihren Firmenstandort. Insgesamt sind in den Unternehmen am Bayernhafen rund 2.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.
Wolfgang Giegerich, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, informierte außerdem über den geplanten Ausbau der stark befahrenen und oft durch Staus belasteten B26, die direkt am Hafen entlang führt. Durch den Ausbau der B26 von zwei auf vier Spuren gewährleiste man eine optimale Anbindung vom Hafen zur B469 und zur A3 und verhindere eine zu starke Belastung der Innenstadt und der Stadtteile durch den kontinuierlich zunehmenden gewerblichen Güterverkehr, so Giegerich.
Nach einer Rundfahrt über das Hafengelände erreichten die Roten Radler pünktlich zur Mittagszeit den historischen Landschaftspark Schönbusch, wo sie Mittagsrast machten.
Gestärkt ging es anschließend weiter zum dritten Stopp der Tour: dem Waldschwimmbad in Stockstadt am Main. Dieter Trageser, zweiter Bürgermeister der Marktgemeinde, und Mitglieder des SPD-Ortsvereins empfingen die Radler mit kühlen Getränken, Kaffee und Kuchen. Bei einem Rundgang durch das Schwimmbad stellte Trageser die Sanierungspläne vor. Es besteht dringend Handlungsbedarf – vor allem die Gebäude mit Eingangsbereich, Umkleiden und Sanitäranlagen müssen erneuert und die Technik auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Für eine Grundsanierung aller Becken und Bauten sowie einem Technikaustausch in den nötigsten Bereichen wird mit rund 7 Millionen Euro gerechnet. Dies stellt eine große finanzielle Belastung für die Gemeinde dar. Martina Fehlner, Markus Rinderspacher und ihre Landtagsfraktion fordern auch aus diesem Grund einen staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro zur Rettung der Freibäder in Bayern. Im Stockstädter Waldschwimmbad wurde Martina Fehlner und Markus Rinderspacher eine besondere Ehre zuteil: Sie durften sich in das Goldene Buch der Marktgemeinde eintragen.
Letzter Stopp der Rote-Radler-Tour war die Marktgemeinde Großostheim. An einem Infostand auf dem schmucken Marktplatz wurden die Radler von der dritten Bürgermeisterin Bettina Göller und zahlreichen Mitgliedern der BachgauSPD empfangen. Themen waren hier u.a. bezahlbarer Wohnraum sowie die seit Jahren geplante Sanierung der Grund- und Mit­tel­schule. Die Gemeinde Großostheim hofft auf eine ausreichende Förderung durch die Staatsregierung, da sich die Kommune aufwendige Sanierungen kaum noch leisten kann.
Anschließend schlossen die Radler ihre Tour mit einer Führung in der Eder & Heylands-Brauerei ab. Beim gemütlichen Abendessen im Restaurant „Ederkeller“ konnten sich die Teilnehmer der Radtour zum Abschluss noch über weitere wichtige politische und persönliche Anliegen austauschen. Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher zeigte sich begeistert von der abwechslungsreichen Tour durch den Landkreis und freute sich, dass er viele Eindrücke sammeln, wertvolle Begegnungen erleben und anregende Gespräche führen konnte. Mehr dazu hier.

 

Pressemitteilung vom 28. August 2018 

Martina Fehlner und Markus Rinderspacher sind mit den „Roten Radlern“ am Bayerischen Untermain unterwegs

Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher macht am Mittwoch, den 29. August 2018 auf einer Etappe seiner diesjährigen Sommertour mit den „Roten Radlern“ Station am Bayerischen Untermain. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner freut sich schon auf die Tour: „Ich finde es toll, dass unser Fraktionsvorsitzender im Rahmen seiner Roten-Radler-Sommertour auch wieder zu uns, diesmal nach Aschaffenburg und in den Bachgau kommt!“
Wie schon bei seiner letzten Bayern-Tour entlang der Kahl von Mömbris nach Kahl/Main können auch in diesem Jahr wieder alle begeisterten Radfahrer gemeinsam mit Markus Rinderspacher und Martina Fehlner in die Pedale treten und die Heimat erkunden. Jede/r Interessierte kann sich anschließen – natürlich auch für Einzelabschnitte.

Vorläufiger Tourplan: Mittwoch, 29. August 2018

10.00 Uhr Treffpunkt Schlossplatz Aschaffenburg, Infostand des SPD-Stadtverbandes (Luitpoldstraße vor der VHS, 63739 Aschaffenburg)
Begrüßung durch MdL Martina Fehlner, Oberbürgermeister Klaus Herzog und Mitglieder der Stadt- und Kreistagsfraktion – Kurzer Rundgang über den Wochenmarkt
11.00 Uhr Fahrt zum Bayernhafen Aschaffenburg
11.30 Uhr Informationsgespräch zum weiteren Ausbau des Bayernhafens in Aschaffenburg / Ausbaupläne B26 (Treffpunkt, Hafen-Zufahrt Mitte/B 26, Hafenkopfstraße 63741 Aschaffenburg)
Begrüßung durch Stefan Grünewald (Bayernhafen) und Erläuterungen von Wolfgang Giegerich, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion
12.45 Uhr Ankunft im historischen Landschaftspark Schönbusch
Einladung zum Mittagsimbiss im Restaurant Schönbusch (Kleine Schönbuschallee 1, 63741 Aschaffenburg)
14.30 Uhr Empfang der „Roten-Radler“ durch den SPD-Ortsverein Stockstadt am Waldschwimmbad Stockstadt (Sportfeldsiedlung, 63811 Stockstadt)
Vorstellung der Sanierungspläne durch den 2. Bürgermeister Dieter Trageser, Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
15.30 Uhr Weiterradeln nach Großostheim
16.00 Uhr Empfang am Marktplatz Großostheim (Marktplatz/Breite Straße, 63862 Großostheim)
Begrüßung durch die 3. Bürgermeisterin Bettina Göller und den SPD-Ortsverein, Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
16.30 Uhr Besichtigung der Eder- und Heylands-Brauerei (Aschaffenburger Straße 3, 63862 Großostheim)
18.00 Uhr Ausklang im Biergarten/Restaurant Ederkeller

Bitte geben Sie uns per Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel.: 06021 /222 44 Rückmeldung, ob wir mit Ihrem Kommen rechnen dürfen. Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 22. August 2018

„Auf einen Kaffee… mit Martina Fehlner“ – Besuch beim Seniorenkreis Sulzbach

Aktiv und mobil zu sein – das wünschen sich Menschen in jedem Alter. Seniorinnen und Senioren leisten in den Vereinen, Verbänden, Organisationen, in den Kirchen und im Ehrenamt einen wichtigen und wertvollen Beitrag für unsere lebendige Gesellschaft. Aus besonderer Wertschätzung für dieses Engagement, aber auch um mit den Seniorinnen und Senioren in Sulzbach/Main in ungezwungener Atmosphäre über ihre Wünsche und Sorgen ins Gespräch zu kommen, besucht die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner am Donnerstag, den 23.08.2018 den Seniorenkreis „Herbstlaub“ im Haus der Begegnung. Ab 14 Uhr steht sie den Seniorinnen und Senioren Rede und Antwort und berichtet über ihre Arbeit im Bayerischen Landtag. Auch Mitglieder des Sulzbacher Seniorenbeirats werden anwesend sein.

Termin: Donnerstag, den 23. August 2018, 14:00 – 16:00 Uhr

Ort: Haus der Begegnung, Spessartstraße 4, Sulzbach/Main

 

 

Pressemitteilung vom 3. August 2018

Staatsregierung tut zu wenig für Tierschutz – MdL Martina Fehlner fordert finanzielle Unterstützung für Tierheime

Die finanzielle Lage vieler Tierheime und Tierschutzvereine in Bayern ist äußerst angespannt. Für notwendige Neu-Investitionen und Sanierungen fehlt in den meisten Fällen das Geld. Deshalb setzt sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einen staatlichen Beitrag zur Finanzierung bayerischer Tierheime ein.
Auch das Aschaffenburger Tierheim hat mit einem Investitionsstau zu kämpfen. Bei einem Besuch informierte sich Martina Fehlner über die Lage vor Ort. „Das Hundehaus und die Kleintiervolieren im Tierheim Aschaffenburg sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben aus- beziehungsweise umgebaut werden. Das kann der Verein alleine gar nicht stemmen“, so Fehlner.
Das Spendenaufkommen für den Aschaffenburger Tierschutzverein schwankt und ist nicht planbar, die Zahl der abgegebenen Tiere nimmt jedoch weiter zu. Zurzeit warten dort rund 180 Tiere auf ein neues Zuhause. „Vor allem aufgrund ihres Verhaltens oder ihrer Größe schwer vermittelbare Hunde und alte, verwilderte oder kranke Katzen bleiben länger als bisher bei uns. Auch Reptilien oder exotische Nagetiere sind Problemtiere. Die Kosten für Personal, Pflege und Unterbringung der Tiere steigen dadurch immens“, machte die 2. Vorsitzende Sonja Sowietzky im Gespräch mit der SPD-Politikerin deutlich.
Ein von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachter Antrag, indem u.a. eine planbare finanzielle Unterstützung für Tierheime bei Investitionen und eine landesweit einheitlich angepasste Fundtierkostenpauschale für die Tierschutzvereine gefordert wurde, wurde vor der Sommerpause von der CSU-Staatsregierung allerdings abgelehnt. Dazu Martina Fehlner: „Unsere Tierschutzvereine werden allein gelassen, obwohl sie mit großem ehrenamtlichem Engagement öffentliche Aufgaben übernehmen und dem Staat weitaus höhere Kosten ersparen. Wir als SPD-Landtagsfraktion werden bei diesem wichtigen Thema nicht locker lassen!“ 
Derzeit finanzieren sich die Tierschutzvereine auch in Aschaffenburg und Miltenberg nur über Spenden, ehrenamtliche Arbeit und kommunale Zuschüsse. Andere Bundesländer gehen hier mit gutem Beispiel voran, in Bayern gibt es allerdings bislang keine staatlichen Zuschüsse. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 30. Juli 2018

SPD-Goldbach: Generalsanierung der Schule im Mittelpunkt eines Rundgangs mit MdL Martina Fehlner

Zu einem Inforundgang im Ortskern hatte der SPD-Ortsverein Goldbach eingeladen. Neben den Gemeinderäten Herbert Rettinger und Andreas Parr und Mitgliedern des Ortsvereins nahm auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner an dem Rundgang teil.
Erste Station war die Grund- und Mittelschule am Wingert. Hier stehen Pläne für eine umfangreiche Generalsanierung an. Eines der größten Bauprojekte, die der Markt Goldbach in den nächsten Jahren stemmen muss. Die Herausforderung besteht auch darin, dass im laufenden Schulbetrieb saniert wird. Zur Auslagerung einiger Schulklassen wurden bereits einige Interimsgebäude angemietet, wie Schulleiter Friedrich Stein der Gruppe erläuterte. Die Generalsanierung ist dringend notwendig, da der erste Gebäuderiegel noch aus den sechziger Jahren stammt und die Schule aufgrund des kontinuierlichen Zuzugs von Familien und einer allgemeinen Steigerung der Geburtenrate an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen ist. Vor allem das Raumangebot für die offene Ganztagsschule, die als Modellprojekt mit rund 120 Schülerinnen und Schülern sehr gut angenommen wird, ist äußerst knapp. Im Moment eine große logistische Herausforderung für die Schule. 
Zweite Station des Rundgangs war das „Goldbacher Kreuz“ an der Ecke Sachsenhausen/Aschaffenburger Straße. Hier diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Weiterentwicklung des Ortskerns, die geplante Umgestaltung des Rathausumfeldes und die innerörtlichen Einkaufsmöglichkeiten.
Das Mehrgenerationenhaus „LebensWert“ war die letzte Station beim Rundgang. Das sanierte Gebäude im Ortskern ist eine neu geschaffene soziale Anlaufstelle, die als Knotenpunkt für Information, Beratung, Begegnung und Unterstützung funktioniert. Hier werden verschiedenste generationenübergreifende Angebote und Aktivitäten an einem Ort gebündelt. Ehrenamtliches Engagement und familienunterstützende Dienstleistungen werden unter anderem in „Offenen Treffs“ gefördert.
Beim Abschlussgespräch in der hauseigenen „kleinen Küche“ diskutierte die Runde rege über weitere aktuelle kommunalpolitische Themen und zukünftige Herausforderungen in der Kommunal- und Landespolitik. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 24. Juli 2018

Bahnlärm, Ortskernerneuerung und Kita-Plätze – Rundgang des SPD-Ortsvereins Mainaschaff mit MdL Martina Fehlner

Der SPD-Ortsverein Mainaschaff lud interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Ortsrundgang mit der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner ein. Treffpunkt war am Bahnhof Mainaschaff. Hier begrüßte der Ortsvereinsvorsitzenden Heinz-Günter Otto die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm sowie SPD-Gemeinderäte und Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes.
Zu Beginn diskutierte man über die aus Sicht des SPD-Ortsvereins nicht optimal laufende Umsetzung der Sanierung der Doppelgaragen des Jugendzentrums. Diese werden zurzeit als Lager genutzt und sollen von der Gemeinde in einer Sparversion ohne Heizung, d.h. mit einer Nutzung ausschließlich in den Sommermonaten, umgebaut werden. Das sei nicht der richtige Weg, machte SPD-Gemeinderat Heinz-Günter Otto deutlich. Man wünsche sich stattdessen eine große Lösung mit einem jugendgerechten Raumangebot, Internetzugang und einem zusätzlichen Besprechungsraum. Schließlich seien die Kinder und Jugendlichen die Zukunft der Gemeinde und wären es wert, für sie ein optimales Betreuungsumfeld zu gestalten. Aus der Teilnehmergruppe kamen anschließend Anregungen, was die schwindenden Einkaufsmöglichkeiten im Altort angehe. Hier könne man sich beispielsweise gut einen Dorfladen vorstellen.
Die seit Jahren äußerst angespannte Verkehrssituation im Innenort war dann Thema bei einem Stopp am Bahnhof. Zu oft sei die Schranke auf der Hauptdurchgangsstraße aufgrund der gestiegenen Zahl an Personen- und Güterzügen geschlossen. Für die Wartenden ein großes Ärgernis und ein erheblicher Zeitverlust. Die Mitglieder der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm in Mainaschaff nutzten die Gelegenheit, auf die unerträgliche Situation aufmerksam zu machen. Alle acht Minuten komme im Schnitt ein Zug, nachts sogar oft im Drei-Minuten-Takt. Mehr als 500 Anwohner fühlen sich vom Bahnlärm betroffen und fordern so rasch wie nur irgend möglich eine Lärmsanierung an der Bahnstrecke Aschaffenburg-Darmstadt im Bereich Mainaschaff. Eine Forderung, die Martina Fehlner nachdrücklich unterstützt.
Der Weg der Gruppe führte dann zum Baugebiet „West D“, wo eine neue, dringend benötigte Kita mit vier Kindergartengruppen und zwei Krippengruppen entstehen soll. Von dort ging es wieder zurück in die Ortsmitte zum Baugebiet „Waldfeld“ an der Hauptstraße/Ecke Jahnstraße. Hier ist ein neuer Gebäudekomplex geplant, der 16  Wohneinheiten unterschiedlichster Größe und Möglichkeiten zur Gewerbeansiedelung bietet. Ein wichtiges Projekt der Gemeinde, um den Ortskern zu beleben und ihn wieder attraktiver zu gestalten. Im Anschluss daran stand Martina Fehlner noch zu Gesprächen in der Gaststätte „Zur Krone“ zur Verfügung. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 18. Juli 2018

Polizeitag der SPD-Landtagsfraktion: Martina Fehlner im Gespräch und „auf Streife“ bei der Polizeiinspektion Aschaffenburg

Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD-Landtagsfraktion, der in diesem Jahr unter dem Motto „Wie sicher ist unsere Region?“ stand, verbrachte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner einen Tag in der Aschaffenburger Polizeiinspektion und informierte sich in Gesprächen mit der Dienstellenleitung sowie Beamtinnen und Beamten über aktuelle Themen und Probleme des Polizeidienstes. „Wir wollen damit ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit setzen, die Abläufe und Strukturen besser kennenlernen und so Anregungen für die Verbesserung der Polizeiarbeit und der Arbeitsbedingungen in unsere politische Agenda mit aufnehmen“, erläutert Fehlner die Intention des Praxistages.
Die SPD-Politikerin wurde vom Leitenden Polizeidirektor Bruno Bozem begrüßt und diskutierte mit ihm vor allem die Diskrepanz zwischen dem subjektiven Sicherheitsgefühl der Menschen in der Region und der objektiven Sicherheitslage. Hier gebe es durchweg positive Trends bei den Polizeistatistiken. Das Opferrisiko, so Bozem, sei 2018 so gering wie noch nie. Das Problem: man dringe mit diesen positiven Zahlen offensichtlich nicht mehr zu den Menschen durch. „Hier bestehe dringend Handlungsbedarf, damit gewisse Parteien diese Diskrepanz nicht für weitere politische Debatten missbrauchen können“, unterstreicht Martina Fehlner. „Die tatsächliche Sicherheit, aber auch das Gefühl der Sicherheit sollten übereinstimmen.“
Ein weiteres Problemfeld ist die dramatische Entwicklung von Fällen von psychisch-auffälligen Personen, um die sich auch die Polizei kümmern muss. Die Zahl der Einweisungen ins Bezirkskrankenhaus nach Lohr ist laut Polizeistatistik von 110 im Jahr 2008 auf 276 im vergangenen Jahr angestiegen. Vor allem seien es Menschen in sozial prekären Lebenssituationen, die zunehmend durch das soziale Raster fallen und suizid-gefährdet oder allgemeingefährlich werden, so Bozem. „Die Polizei kommt ja erst, wenn die sozialen Netze nicht mehr funktionieren. Wir alle müssen gemeinsam aufpassen, dass diese Fälle nicht zu einer gesellschaftlichen Normalität werden“, mahnt Fehlner.
In einer anschließenden Diskussionsrunde mit Beamtinnen aus dem Ermittlungs- und Streifendienst sowie Sachbearbeiterinnen wurden aktuelle Themen, wie Fragen der Sicherheit, Gewalt gegen Polizeibeamtinnen, die Belastung der Polizei durch sachfremde Aufgaben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Überstundensituation angesprochen. Die Polizeibeamtinnen beklagten auch den mangelnden Respekt und die schwindende Akzeptanz für die Polizeiarbeit. Beschimpfungen und Anmachsprüche seien an der Tagesordnung.
Bei einer Streifenfahrt durchs Stadtgebiet Aschaffenburg konnte sich die Landtagsabgeordnete dann ein präzises Bild von der großen Einsatzbandbreite der Beamtinnen und Beamten im Streifendienst machen, die von Verkehrs- und Wildunfällen über Diebstähle und Einbrüche bis hin zu Familienstreitigkeiten, Drogenkriminalität und Gewalt geht. „Man kann erahnen, welches Arbeitspensum hier auf höchstem Niveau absolviert wird“, so Fehlner anerkennend. „Gleiches gilt auch für die Beamtinnen und Beamten auf der Dienststelle, die die dort eingehenden zahlreichen Telefonanrufe entgegennehmen. „Da ist Empathie und Menschenkenntnis gefragt. Das ist eine anspruchsvolle Arbeit, die Sensibilität unter Zeitdruck erfordert, wenn schnellstmöglich Hilfe vor Ort sein muss. Davor habe ich den größten Respekt.“
Kritik äußert Fehlner, die auch Mitglied im Landtagsausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ist, hier mit Blick auf die Staatsregierung. Die Polizei in unserer Region leistet sehr gute Arbeit. Aber die Arbeitsbedingungen müssten besser sein. Aktuell fehlten der Polizeiinspektion Aschaffenburg rund 60 Polizistinnen und Polizisten gegenüber der eigentlichen Sollstärke. Das bedeutet eine Deckungsquote von knapp 75 Prozent. Die Beamtinnen und Beamten in Aschaffenburg haben im Durchschnitt 45 Überstunden angehäuft. Fehlner: „Es ist Aufgabe der Staatsregierung für einen ordentlichen Personalschlüssel zu sorgen. Es kann nicht sein, dass die Sollstärke immer weniger mit der Wirklichkeit zu tun hat. Denn weniger Personal erfordert für Streifenbeamte oft eine Priorisierung des Einsatzgeschehens und geht zu Lasten kleinerer Delikte.“
Trotz des aus Sicht Fehlners personellen Nachholbedarfs vor allem an Basisdienststellen, wie z.B. Aschaffenburg, leisten die vorhandenen Polizeibeamtinnen und -beamten eine hervorragende Arbeit. Das zeigt sich auch anhand der Kriminalitätsstatistik. Die Aufklärungsquote im Gebiet der Polizeiinspektion Aschaffenburg lag 2017 bei 65 Prozent und damit über dem bayernweiten Durchschnitt.
Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei. „Letztlich ist es ihrer Arbeit zu verdanken, dass Bayern eines der sichersten Länder ist. Daher verdienen es die Polizistinnen und Polizisten unter angemessenen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ihren wichtigen Dienst für die Allgemeinheit zu leisten. Diese Arbeit müsste auch entsprechend von der Staatsregierung honoriert werden“, mahnt Fehlner eine deutliche Entlastung der Polizeibeschäftigten an. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 12. Juli 2018

MdL Martina Fehlner fordert finanzielle Unterstützung der bayerischen Rettungshundestaffeln – Ortstermin in Mainaschaff

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei einem Ortstermin in Mainaschaff bei der Rettungshundestaffel des Bayerischen Roten Kreuzes Kreisverband Aschaffenburg über die wichtigen Aufgaben und die ehrenamtliche Arbeit mit den Rettungshunden. Am Bayerischen Untermain ist die Suche nach vermissten Personen in der Fläche (Wald und Feld) der häufigste Einsatzanlass. Die Hunde und ihre Hundeführer trainieren in der Regel ein- bis zweimal pro Woche. Das Ausbildungs- und Trainingsprogramm mit einem Rettungshund ist mit 2-3 Jahren äußerst zeit- und trainingsintensiv. Der Rettungshund ist Eigentum des Rettungshundeführers, mit dem er ein Team bildet.
Allerdings sind die Rettungshundestaffeln der Hilfsorganisationen bislang kein Bestandteil des Bayerischen Rettungsdienstes. Das antwortete die Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion nach einer Entschädigung für den Unterhalt von Rettungshunden. Das bedeutet, Rettungshundestaffeln erhalten bislang auch keine staatliche Unterstützung, beispielsweise für Futter, Versicherung, Tierarztkosten, Pflege, Ausbildung und technische Gerätschaften. Martina Fehlner: „Die Hundeführer müssen für alle Kosten selbst aufkommen. Das finde ich nicht in Ordnung. Das große ehrenamtliche Engagement verdient nicht nur ideelle sondern auch finanzielle Unterstützung seitens des Freistaats.“
Die Rettungshundestaffel wird meist spätabends oder nachts gerufen, wenn die Person seit mehreren Stunden vermisst wird. Gerade im Winter ist es wichtig, schnell fündig zu werden, erklärte Staffelleiterin Nicola Ullmann im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten. Doch auch der beste Geruchssinn muss stetig trainiert werden. Die Hunde müssen nicht nur lernen, eine Fährte aufzunehmen. Auch ihnen beizubringen, beim Sucherfolg anzuschlagen, dauert einige Zeit. Ebenso braucht es für den Hundeführer viel Übung, bis er das Verhalten seines Hundes gut einschätzen und ihn sicher führen kann. Insgesamt 18 Hunde sind zurzeit bei der Rettungshundestaffel Aschaffenburg im Training. Sechs davon sind regelmäßig im Einsatz und haben entsprechende Prüfungen abgelegt.
In Bayern sind etwa 450 Rettungshunde in der so genannten nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr aktiv. Und zwar bei den vier freiwilligen Hilfsorganisationen Bayerisches Rotes Kreuz, wie die Staffel in Aschaffenburg, Arbeiter Samariter Bund, Johanniter Unfallhilfe, Malteser Hilfsdienst, und bei der privaten Organisation „Bundesverband Rettungshunde e. V.“ sowie vereinzelt bei Feuerwehren oder dem Technischen Hilfswerk. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 10. Juli 2018

Martina Fehlner fordert mehr Geld für Sport- und Schützenvereine –  Vereine am Bayerischen Untermain leisten wichtige Arbeit

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner fordert gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der BayernSPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine am Bayerischen Untermain erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von 719.586 Euro“, erklärt Fehlner. Aufgeschlüsselt sind das 323.324 Euro für Sportvereine im Landkreis Aschaffenburg, 273.637 Euro für Sportvereine im Landkreis Miltenberg und 122.625 Euro für Sportvereine in der Stadt Aschaffenburg.
„Das ist zwar insgesamt mehr Geld als im vergangenen Jahr, aber aus unserer Sicht immer noch nicht ausreichend. Was unsere Vereine und die Ehrenamtlichen vor Ort leisten, ist großartig. Sie sorgen dafür, dass wir, egal ob groß oder klein, alt oder jung, fit bleiben und weniger krank werden. Sie schaffen mehr gesellschaftliches Miteinander und sie leisten oft genug wertvolle Integrationsarbeit“, so Fehlner weiter. Vor dem Hintergrund der steigenden Kosten der Vereine werden wir uns weiter für eine größere finanzielle Unterstützung einsetzen.“
In diesem Jahr liegt die Förderung ausnahmsweise bei 29 Cent pro Mitgliedereinheit – Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. In den Jahren zuvor gab es 27,8 Cent. Damit die Sportvereine auch weiterhin so gute und unverzichtbare Arbeit leisten können, fordert die SPD-Landtagsfraktion dauerhaft 30 Cent pro Mitgliedereinheit und Jahr.

 

Pressemitteilung vom 9. Juli 2018

„Vor Ort“ in Mainaschaff – SPD-Ortsverein lädt zum Rundgang mit MdL Martina Fehlner

Der SPD-Ortsverein Mainaschaff lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Freitag, den 20. Juli 2018 zu einem Ortsrundgang mit der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner ein.
Treffpunkt ist um 15.30 Uhr am Bahnhof Mainaschaff mit kurzer Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Heinz-Günter Otto. Hier soll es vor allem um das Thema Lärmschutz für die Anwohner entlang der Bahnlinie gehen.
Der Weg der Gruppe führt dann zum Baugebiet „West D“, wo eine neue Kita mit vier Kindergartengruppen und zwei Krippengruppen entstehen soll. Von dort geht es wieder zurück in die Ortsmitte zum Baugebiet „Waldfeld“ Hauptstraße / Ecke Jahnstraße. Hier informieren sich die Teilnehmer über die Ortskernerneuerung mit dem Bau von ca. 100 neuen Wohneinheiten unterschiedlichster Größe sein. Im Anschluss daran wird Martina Fehlner noch zu Gesprächen in der Gaststätte „Zur Krone“ zur Verfügung stehen.
Mit dabei sind u.a. der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heinz-Günter Otto, die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Anita Peffgen-Dreikorn sowie die SPD-Gemeinderäte.

 

Pressemitteilung vom 3. Juli 2018

SPD-Haibach: Ortskerngestaltung im Mittelpunkt eines Rundgangs mit MdL Martina Fehlner

Zu einem Inforundgang im Ortskern hatte der neu aufgestellte SPD-Ortsverein Haibach eingeladen. Neben den SPD-Gemeinderäten, Mitgliedern des Ortsvereins und interessierten Bürgerinnen und Bürgern nahm auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner an dem Rundgang teil.
Erste Station war das Rathausumfeld im Altort. Hier stehen Pläne für eine Bebauung des Parkplatzes vor dem Alten Feuerwehrhaus und des Umfelds der Alten Schule im Raum. Die Frage ist, ob man das brach liegende Areal durch Wohnbebauung oder zusätzliche Gewerbeflächen attraktiver gestaltet. Die Mitglieder des Ortsvereins machten deutlich, dass sie sich hier mehr Bürgerbeteiligung bei der Ausgestaltung der Pläne wünschen würden. Auch einen entsprechenden Ideenwettbewerb oder Runden Tisch mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger würde man begrüßen.
Auch die geplante Seniorentagesstätte im alten Gasthaus „Zum Hirschen“ war Thema beim Rundgang. Das markante Gebäude im Ortskern könnte schon bald als Tagesstätte Senioreninnen und Senioren die Möglichkeit geben, unmittelbar am Leben der Gemeinde teilzunehmen. Der Bauausschuss hatte sich bereits mit den Plänen des jetzigen Besitzers befasst.
Dritte Station des Rundgangs war die Ecke Freiheitsstraße/Würzburger Straße. Hier diskutierten die Teilnehmer das hohe Verkehrsaufkommen im Ort. Die SPD Haibach setze sich daher für einen Ausbau der Berliner Allee durch die Stadt Aschaffenburg ein, um die Verkehrsströme in Richtung Klinikum umzuleiten. Viele Besucher, vor allen Dingen aus den Spessartgemeinden, nutzen bislang den kürzeren Weg durch den Haibacher Innenort zum Klinikum Aschaffenburg. Hier bestehe z.B. in Sachen Verkehrsberuhigung dringend Handlungsbedarf.
Beim Abschlussgespräch im „Café am Rathaus“ diskutierte die Runde rege über weitere aktuelle kommunalpolitische Themen und zukünftige Herausforderungen in der Kommunal- und Landespolitik. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 28.06.2018

Grundschule, Schwimmbad, Bahnlärm – Ortsbegehung mit MdL Martina Fehlner in Stockstadt

Mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen und die wichtigsten Zukunftspläne sprechen, das wollte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei ihrer Ortsbegehung in Stockstadt. Mit dabei waren u.a. der Ortsvereinsvorsitzende Rafael Herbrik und die Gemeinderäte Wolfgang Ackermann und Klaus-Dieter Hollstein.
Start war an der Grundschule, wo sich die SPD-Politikerin über die Neubau- bzw. Sanierungspläne informierte. Die Frage ist, ob die Stockstädter Grundschule um- oder neu gebaut werden soll. In einem Schreiben an den Gemeinderat hatte sich die örtliche SPD bereits für einen Neubau statt einer Sanierung ausgesprochen.
Der Rundgang führte die Gruppe auch zum Stockstädter Waldschwimmbad, das ebenfalls sanierungsbedürftig ist. Hier geht es zum einen darum, die Gebäude mit Eingangsbereich, Umkleiden und Sanitäranlagen entsprechend zu erneuern, zum anderen muss die Technik auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Es besteht dringend Handlungsbedarf. Für eine Grundsanierung aller Becken und Bauten sowie ein Technikaustausch in den nötigsten Bereichen müsste mit rund 7 Millionen Euro gerechnet werden, erläuterte Rafael Herbrik. Eine große finanzielle Belastung für die Gemeinde. Martina Fehlner und ihre Landtagsfraktion fordern auch aus diesem Grund einen staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro zur Rettung von Freibädern in Bayern.
Die seit Jahren äußerst angespannte Verkehrssituation im Innenort war dann Thema bei einem weiteren Stopp an der Bahnschranke. Fast ein Drittel des Tages ist die Schranke auf der Hauptdurchgangsstraße aufgrund der gestiegenen Zahl an Personen- und Güterzügen geschlossen. Oft bilden sich lange Staus. Für die Wartenden ein großes Ärgernis und ein erheblicher Zeitverlust. Auch Maria Schüßler, Sprecherin der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm in Stockstadt, nutzte die Gelegenheit zu einem erneuten Gespräch mit der Landtagsabgeordneten und dem SPD-Ortsverein. Die Bürgerinitiative fordert so rasch wie nur irgend möglich eine Lärmsanierung an der Bahnstrecke Aschaffenburg-Darmstadt im Bereich Stockstadt. Eine Forderung, die Martina Fehlner nachdrücklich unterstützt.
Im Anschluss an die rund zweistündige Ortsbegehung stand die Landtagsabgeordnete noch zu Gesprächen im Biergarten vom Hotel Brößler zur Verfügung. Martina Fehlner stellte im Gespräch mit den Teilnehmern fest, dass der Markt Stockstadt trotz der großen Verkehrsprobleme bezüglich Kinderbetreuung, Kultur-, Bildungs- und Freizeitmöglichkeiten vorbildlich aufgestellt ist. Eine moderne Gemeinde mit einer guten Wirtschaftskraft und einem lebendigen Vereinsleben. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 27. Juni 2018

„Vor Ort“ in Haibach – Ortsbegehung mit MdL Martina Fehlner

Am Freitag, 29. Juni 2018 kommt MdL Martina Fehlner zu einem Ortstermin nach Haibach. Von 10:30 –13:00 wird der SPD-Ortsverein mit ihr einen „Rundgang“ durch die Gemeinde machen. Dazu sind alle Mitglieder, Freunde und alle interessieren Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Beginn ist um 10:30 Uhr am Haibacher Rathaus. Dort soll über geplante Maßnahmen der Ortskerngestaltung diskutiert werden.
Anschließend geht es um das Thema „Berliner Allee“ und die angespannte Verkehrssituation im Innenort bei einem weiteren Stopp am geplanten Kreisel auf Höhe des Modemarkts Adler.
Mit dabei sind u.a. der neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende Bernd Oppenrieder und die SPD-Gemeinderäte. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, Martina Fehlner auf ihrer Ortsbegehung zu begleiten.

 

Pressemitteilung vom 22. Juni 2018

Martina Fehlner: Info-Rundgang zu Sport und Kinderbetreuung in Großostheim

Zu einem Inforundgang zu Sport und Betreuung hatte der SPD-Gemeindeverband Bachgau eingeladen. Neben zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern nahm auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner an dem Rundgang teil.
Erste Station war die erweitere Sporthalle des TV Großostheim. Schon von ihrer Kletterwand her stellt sie eine große Attraktion dar. Nicht nur für Großostheim. Ebenfalls sehr eindrucksvoll sind die für Geräteturner optimierte Trainingshalle sowie der neue Kraft- und Fitnessraum. Zusammen mit dem Boxraum können nun viele Sportgruppen des 2000 Mitglieder starken Vereins parallel trainieren. Der Vorsitzende Peter Villing führte durch alle neuen Räumlichkeiten und berichtete über manche Unwägbarkeit, die der Verein meistern musste. Ohne enorme Eigenleistungen und öffentliche Zuschüsse, vor allem von der Gemeinde Großostheim, wäre die Erweiterung der Halle nicht zu stemmen gewesen.
Der endlich, viele Jahre nach dem ersten SPD-Antrag, in Angriff genommene Wohnmobilstellplatz gleich nebenan bietet Tagesurlaubern die Möglichkeit, hier im Wohlfühlort Großostheim das hiesige Freizeit- und Gastronomieangebot auch für mehrere Tage zu nutzen.
Dritte Station des Rundgangs war das Kinderhaus „Zaubergarten“ in der Niedernberger Straße. Die Einrichtung ist bestens aufgestellt, um von sechs Monaten bis zum Schuleintritt, in der Kinderkrippe und im eigentlichen Kindergarten ein optimiertes Betreuungsangebot anzubieten, so die Leiterin Suzanne Ehmann-Schmidt. Es gibt für jedes Kind in Großostheim einen Kinderkrippen- oder Kindergartenplatz, weshalb Großostheim ein gefragter Wohnort ist. Platzprobleme haben allerdings dazu geführt, dass bereits eine und zukünftig eine weitere Gruppe ins nah gelegene DJK-Zentrum ausgelagert werden musste bzw. muss.
Martina Fehlner, Tourismusbeauftragte der SPD-Landtagsfraktion, stellte zum Abschluss bei einem Eis auf dem Marktplatz fest, dass der Markt Großostheim bezüglich Kinderbetreuung und Freizeitmöglichkeiten vorbildlich aufgestellt ist. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 19. Juni 2018

Rund 95 Prozent der Schulen am Bayerischen Untermain ohne ausreichendes Internet –
MdL Martina Fehlner fordert einheitliche digitale Grundausstattung an Schulen

Rund 73 Prozent der bayerischen Schulen haben kein ausreichendes Internet. Das ergibt sich jetzt aus einer Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Digitale Bildung“. In einem Positionspapier der Staatsregierung heißt es, dass „die verfügbare Internetbandbreite […] idealerweise nicht weniger als 100 MBit/s betragen“ sollte. Die Antwort der Staatsregierung ergibt aber, dass weniger als 13 Prozent der bayerischen Schulen diese Forderung erfüllen.
Auch in den Schulen am Bayerischen Untermain sieht es schlecht aus. Laut einer Rechnerumfrage aus dem Jahr 2017 haben in der Stadt Aschaffenburg lediglich drei von 39 Schulen eine verfügbare Internetbandbreite von über 100 Mbit/s – im Landkreis Aschaffenburg sind das vier von 54 Schulen, im Landkreis Miltenberg lediglich eine von 53 Schulen.
Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, medienpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, zeigt sich besorgt: „Wir befinden uns auf dem Weg in eine digitale Gesellschaft und da dürfen der Bildungsbereich und die Schulen nicht zurückstehen. Jede bayerische Schule sollte medial einheitlich ausgestattet sein, denn jede Schülerin und jeder Schüler sollte die gleichen Voraussetzungen für eine gute digitale Bildung bekommen.“ Auch die digitale und die mediale Bildung dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern oder der Kommunen abhängen, so Fehlner weiter.
Dafür setzt sich auch die Aschaffenburger SPD-Stadtratsfraktion ein. Dank eines Stadtratsbeschlusses wird die Stadt 500.000 Euro in die Digitalisierung von Schulen investieren. So soll u.a. im Schulverwaltungs- und Sportamt ein/e Sachbearbeiter/in für Digitalisierung an Schulen eingestellt werden.

 

Pressemitteilung vom 18. Juni 2018

„Vor Ort“ in Stockstadt – Ortsbegehung mit MdL Martina Fehlner

Mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen und die wichtigsten Zukunftspläne sprechen, das möchte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei einer Ortsbegehung in Stockstadt am Mittwoch, den 20. Juni 2018.
Start ist um 14:30 Uhr an der Grundschule, wo sich die SPD-Politikerin über die Neubau- bzw. Sanierungspläne informieren möchte. Anschließend geht es zum Stockstädter Schwimmbad, das ebenfalls sanierungsbedürftig ist. Die angespannte Verkehrssituation im Innenort ist dann gegen 15:30 Uhr Thema bei einem weiteren Stopp an der Bahnschranke. Im Anschluss daran wird Martina Fehlner noch zu Gesprächen im Biergarten vom Hotel Brößler zur Verfügung stehen.
Mit dabei ist u.a. der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Rafael Herbrik. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, Martina Fehlner auf ihrer Ortsbegehung zu begleiten.

 

Pressemitteilung vom 14. Juni 2018

„Vor Ort“ in Großostheim – auf einen Kaffee mit Martina Fehlner

Am Freitag, 15. Juni 2018 kommt MdL Martina Fehlner zu einem Ortstermin nach Großostheim. Von 14:00 –17:00 wird der SPD-Ortsverein mit ihr einen „Rundgang“ durch Großostheim machen. Dazu sind alle Mitglieder, Freunde und alle interessieren Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Martina Fehlner will sich vor Ort über die Infrastruktur und geplante Maßnahmen in Großostheim informieren. Beginn ist um 14:00 Uhr mit einem Ortstermin beim Turnverein Großostheim. Dort soll die neue Kletterwand besichtigt werden und über den geplanten Wohnmobilstellpatz am Olympiahain diskutiert werden. Gegen 15:00 Uhr ist ein Besuch im Kinderhaus Zaubergarten angekündigt. Die Leitung der Einrichtung Frau Ehmann-Schmitt wird vor Ort über die dortigen Möglichkeiten der Kinderbetreuung informieren. Sicher wird dabei die Betreuungssituation in Großostheim ein wichtiger Diskussionspunkt sein. Danach geht der Rundgang an der Parkplatzanlage am Kirchberg vorbei und das geplante Sozialzentrum im Benefiziatenhaus als wichtiges Thema auf der Liste der Verbesserungen für unsere Gemeinde besprochen.
Bei schönem Wetter will der SPD-Ortsverein dann (gegen 16:00Uhr) den Abschluss auf dem Marktplatz im Eiscafé gestalten. Hier haben auch alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, mit der Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen und Anliegen direkt vor Ort vorzutragen.

 

Pressemitteilung vom 12. Juni 2018

Marode Brücken am Bayerischen Untermain – MdL Martina Fehlner fordert höhere Investitionen in Infrastruktur

Obwohl auch in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg insgesamt 35 der 61 von der Bayerischen Staatsbauverwaltung betreuten Straßenbrücken nach wie vor sanierungsbedürftig sind (Zustandsnote 2,5 und schlechter), ist in den nächsten beiden Jahren nur für neun von ihnen der Beginn von Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor.
„Das zeigt, dass Bayern beim Erhalt der Infrastruktur an einigen Stellen noch deutlich hinterherhinkt. Die maroden Straßenbrücken sind ein gutes Beispiel dafür“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner das Ergebnis der Anfrage. „Hier muss die Staatsregierung dringend handeln, denn die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer darf nicht gefährdet werden. Gleichzeitig wird die Verschuldung den künftigen Generationen aufgebürdet, wenn jetzt nichts getan wird.“
Betroffen sind z.B. die Mainbrücke bei Obernburg (Staatsstraße 2308), die 2019 für rund 4 Millionen Euro saniert werden soll, aber auch kleinere Brückenbauwerke, wie z.B. in Eichenbühl (Staatsstraße 507), Miltenberg (Staatsstraße 2309 und 2310), bei Kleinwallstadt/Elsenfeld (Staatsstraße 2309), in Wiesen (Staatsstraße 2305), Bessenbach (Staatsstraße 2312) und bei Karlstein (Staatsstraße 2443). „Auch die Sanierung dieser vielen kleineren Brücken darf nicht vernachlässigt werden. Diese sind oft auch für Wanderer, Radfahrer und landwirtschaftliche Fahrzeuge von Bedeutung“, so Fehlner weiter.
Die SPD-Landtagsfraktion fordert neben höheren Investitionen auch eine personelle Aufstockung der staatlichen Bauämter, um die notwendigen Arbeiten so rasch wie möglich planen und umsetzen zu können. Im aktuellen Haushaltsplan der Staatsregierung sind im Jahr 2018 für die Erneuerung und Instandsetzung von Brücken und anderen Ingenieurbauwerken 37,5 Millionen Euro veranschlagt. Seit dem Jahr 2015 wurde diese Summe nicht erhöht.

 

Pressemitteilung vom 12. Juni 2018

MdL Martina Fehlner: Ab heute kostenloses Europa-Interrailticket für Jugendliche

Europa für junge Europäer erfahrbar zu machen – durch ein geschenktes Interrail-Ticket zum 18. Geburtstag. Ab heute (12 Uhr) können sich Jugendliche aus ganz Europa zwei Wochen lang für die erste Runde bewerben. Darauf weist die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hin.
In einer ersten Runde vergibt die EU-Kommission 15.000 kostenlose Fahrscheine. Bewerben können sich junge EU-Staatsangehörige, die zwischen dem 2. Juli 1999 und dem 1. Juli 2000 geboren wurden. Menschen mit Behinderung können Hilfen wie etwa eine Begleitperson beantragen. Die Bewerber müssen Angaben zu ihrer geplanten Reise machen und fünf Quizfragen beantworten, in denen es um das Europäische Kulturerbe-Jahr 2018 und EU-Jugendinitiativen geht.
Martina Fehlner: „Das ist eine wirklich schöne Idee. Denn das kostenlose Ticket ist eine Chance, den Kontinent Europa und seine kulturelle Vielfalt besser kennenzulernen.“ Mit dem sogenannten Travel-Pass kann man in bis zu vier EU-Länder reisen – hauptsächlich per Zug, manchmal per Bus oder Fähre.“ Die Teilnehmer sollen als „Botschafter“ von ihren Reiseerlebnissen berichten, etwa über soziale Medien wie Instagram oder bei einem Vortrag in ihrer Schule. „Ich drücke allen Bewerberinnen und Bewerbern vom Bayerischen Untermain die Daumen und hoffe dass sie in den Genuss eines EU-gesponserten Interrail-Tickets kommen!“, so Fehlner. 

Bewerben können sich Interessierte über die Webseite www.europa.eu/youth/Discovereu_de

 

Pressemitteilung vom 6. Juni 2018

Martina Fehlner: Sefra leistet wichtige Arbeit – Höhere finanzielle Mittel sowie bessere Personalausstattung dringend nötig

Notruf- und Beratungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen brauchen dringend höhere finanzielle Mittel sowie eine bessere Personalausstattung. Das ist das Fazit eines Arbeitsgespräches im Selbsthilfe- und Beratungszentrum für Frauen in Aschaffenburg e.V. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei Susanne Knörzer, Leiterin der Beratungsstelle sowie bei den Vorstandsmitgliedern Arzu Levent und Damla Kade über die Arbeitsfelder des Vereins und seine aktuellen Aktivitäten und Projekte. Bei Sefra werden Frauen in Lebenskrisen und Notfallsituationen von Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen beraten und unterstützt. In den letzten Jahren sei der Beratungsbedarf stark angestiegen, so Knörzer. Es gebe mehr Erst- und Akutberatungen, da sich heutzutage viel mehr Frauen trauen würden, Hilfe zu suchen. Auch seien die Beratungen heute deutlich zeitintensiver, da man die Frauen über einen längeren Zeitraum begleite, um sie umfassend über alle Möglichkeiten zu informieren, wie sie sich und auch ihre Kinder besser vor Gewalt schützen können.
140.000 Frauen werden in Bayern jährlich Opfer von sexueller oder körperlicher Gewalt. Durch die jahrelange Unterfinanzierung der lebensnotwendigen Unterstützungseinrichtungen sind diese inzwischen auf zusätzliche Spendengelder und verstärktes ehrenamtliches Engagement angewiesen. Auch Sefra musste sich 2017 zu 48% aus Eigenmitteln, also Bußgeldzuweisungen, Spenden, Mitgliedsbeiträgen etc. finanzieren. „Es ist erschreckend, dass solche unverzichtbaren Organisationen, die eine so außerordentlich wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft leisten, immer stärker auf Spenden angewiesen sind“, so Fehlner. „Eine gesicherte finanzielle Ausstattung und mehr Personal sind dringend notwendig, um in den Beratungsstellen längerfristiger planen und präventiv arbeiten zu können. Hier ist die Staatsregierung gefordert.“
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat dazu einen entsprechenden Antrag gestellt, in dem sie die Staatsregierung auffordert, die Förderungen von Maßnahmen zum Abbau der Gewalt gegen Frauen und Kinder im Haushaltsjahr 2018 von 4.006,9 Tsd. Euro um 3.000,0 Tsd. Euro auf 7.006,9 Tsd. Euro anzuheben. Außerdem fordert die Landtagsfraktion die Personalausstattung der Frauenhäuser, Notrufe und Fachberatungsstellen an den dringendsten aktuellen Bedarf der Einrichtungen anzupassen. „Nur so kann die die lebensnotwendige Beratung und Betreuung von bedrohten Frauen und ihren Kindern gewährleistet werden“, so Martina Fehlner.
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Pressemitteilung vom 4. Juni 2018

MdL Martina Fehlner lädt ins Aschaffenburger Hofgarten Kabarett ein: Urban Priol zu Gast bei Natascha Kohnen

Auf einen Leckerbissen an politischer Streitkultur darf man sich am Dienstag, 19. Juni 2018 um 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) im Aschaffenburger Hofgarten-Kabarett freuen: Natascha Kohnen, die bayerische SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen, wird sich mit dem in „Ascheberg“ ansässigen bekannten Kabarettisten Urban Priol unterhalten. Im Mittelpunkt werden spezielle bayerische Politik und die Menschen am Untermain stehen. Man darf sich auf einen spannungsreichen Dialog freuen. Gastgeberin ist die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Der Eintritt ist frei.

 

Pressemitteilung vom 28. Mai 2018

Getrübter Sommerspaß auch in Unterfranken: MdL Martina Fehlner fordert staatlichen Sonderfonds
für Sanierung von Freibädern

Trotz des wunderbaren Sommerwetters mit heißen Temperaturen in diesen Tagen ist der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Freibädern getrübt. 263 öffentliche Freibäder in Bayern sind akut sanierungsbedürftig, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. 30 Freibädern droht sogar die Schließung.
„Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen. Auch Freibadschließungen tragen zu dieser Entwicklung bei“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Sie fordert deshalb gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der BayernSPD-Landtagsfraktion einen staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro, um die Freibäder zu retten: „Die CSU-Staatsregierung darf die Kommunen nicht länger im Stich lassen.“ In den vergangenen Jahren hatte die CSU-Mehrheit im Landtag entsprechende SPD-Anträge stets abgelehnt.
In Unterfranken sind nach Angaben des Innenministeriums insgesamt 30 Freibäder sanierungsbedürftig, darunter auch die Freibäder in Alzenau, Goldbach (wird 2019 saniert, der Bund hat dafür rund 2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt), Hösbach-Rottenberg, Schöllkrippen und Stockstadt (Sanierung ist für Ende 2018 geplant) im Landkreis Aschaffenburg sowie die Freibäder Amorbach, Bürgstadt, Großwallstadt, Klingenberg und Mönchberg im Landkreis Miltenberg. In vielen Kommunen am bayerischen Untermain engagieren sich ehrenamtliche Fördervereine für den Erhalt der örtlichen Freibäder.
Martina Fehlner ist an dem für die betroffenen Kommunen wichtigen Thema seit Jahren dran. „Frei- und Hallenbäder sind ein wichtiger Ort, der vielen Familien eine wertvolle Lebensqualität bietet. Hier bringen Eltern ihren Kindern das Schwimmen bei und Jugendliche treffen sich mit ihren Freunden. Es ist sehr wichtig, dieses Freizeitangebot aufrecht zu erhalten“, so Fehlner. Jedes zweite zehnjährige Kind kann nicht schwimmen, da dies immer seltener im schulischen Sportunterricht gelehrt wird. Das fand eine Studie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) heraus.
Die Staatsregierung weigert sich allerdings bislang, die Kommunen bei notwendigen Sanierungen, die diese häufig nicht aus eigener Finanzkraft stemmen können, zu unterstützen. Viele Kommunen sind nicht mehr in der Lage, die anfallenden Sanierungen durchzuführen oder auch nur die laufenden Betriebskosten für ihre Bäder zu bezahlen. Deshalb ist eine Unterstützung von staatlicher Seite dringend erforderlich.

 

Pressemitteilung vom 18. Mai 2018

Politik zum Anfassen: Martina Fehlner empfängt Besuchergruppe vom Bayerischen Untermain im Maximilianeum

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 100 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der BLSV-Kreisgruppe Aschaffenburg, des Spielmannszugs Obernau, des TV Glattbach, des Gesellschaftsclubs Fidelio sowie der SPD-Ortsvereine Aschaffenburg-Damm, Aschaffenburg-Schweinheim und Erlenbach/Main.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der Abgeordneten im Plenarsaal des Landtags über aktuelle Themen der Landespolitik auszutauschen. Martina Fehlner gewährte ihren Gästen dabei auch Einblicke in den Wochenablauf und die vielfältige Arbeit in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitskreisen. Auch von ihrer Arbeit als tourismuspolitische und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion berichtete die Abgeordnete ausführlich.
Außerdem standen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während des zweitägigen Aufenthalts in der Landeshauptstadt eine interessante und informative Führung durch die Fernsehstudios des Bayerischen Rundfunks auf dem Programm. Hier konnte die Gruppe den sprichwörtlichen Blick „hinter die Kulissen“ werfen und echte Studioatmosphäre schnuppern.
Ein weiteres Highlight für die Gruppe war auch der Besuch bei Audi in Ingolstadt, der einen Rundgang durch das Audi-Museum und das Audi-Forum sowie eine Filmvorführung über das moderne Werk und die Montageabläufe bis zum fertigen Auto beinhaltete.
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Pressemitteilung vom 17. Mai 2018

100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern – Muttertagskino mit Martina Fehlner im Casino Aschaffenburg

Dieses Jahr feiern wir in Bayern ein ganz besonderes Jubiläum: 100 Jahre Frauenwahlrecht. In der Nacht vom 8. November 1918 rief der Sozialdemokrat Kurt Eisner die Republik in Bayern aus und begründete gleichzeitig das Frauenwahlrecht. Nur zwei Monate später, am 19. Januar 1919 fanden die ersten Wahlen zur Nationalversammlung statt, bei der damals fast 18 Millionen Frauen wahlberechtigt waren. Die Sozialdemokratin Marie Juchacz war einen Monat später die erste Frau, die in einem deutschen Parlament sprach. Seitdem haben sich das Bild der Frau und ihre Stellung in der Gesellschaft entscheidend verändert. Aber es gibt im Hinblick auf die Gleichstellung von Frauen und Männern in unserer Gesellschaft noch viel zu tun, vor allem im beruflichen Bereich.
Um gemeinsam mit den Frauen über ihren Blick, ihre Erfahrungen und Einschätzungen zum Thema Gleichberechtigung ins Gespräch zu kommen, lud die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Frauenempfang in Aschaffenburg ein. Und zwar in eines der schönsten Programmkinos in Bayern – das Casino Aschaffenburg. Fehlner begrüßte rund 100 Frauen aus ganz unterschiedlichen Bereichen, darunter vor allem auch Ehrenamtliche zahlreicher Vereine und Verbände aus der Stadt und dem Landkreis Aschaffenburg. „Frauen leisten in unserer Gesellschaft viel – in der Familie, im Beruf, im Ehrenamt, in den Vereinen und in vielen anderen Bereichen. Das verdient unseren Respekt, unsere hohe Wertschätzung und unsere besondere Anerkennung“, betonte die Landtagsabgeordnete.
Auch wenn die Frauen mittlerweile einiges für die Gleichstellung erreicht hätten, gebe es noch viel zu tun, so Fehlner. Noch immer seien Frauen in vielen Bereichen benachteiligt: Auf dem Arbeitsmarkt, bei den Einkommen oder bei den Renten. Vor allem die Arbeit der Frauen in den sozialen Berufen müsste besser wertgeschätzt und besser entlohnt werden.
Was Frauen gemeinsam erreichen können, zeigte im Anschluss an Fehlners Ausführungen der vielfach prämierte und absolut sehenswerte Kinofilm „Die göttliche Ordnung“. Der Film spielt im Jahre 1971 in der Schweiz und zeigt auf sehr interessante und unterhaltsame Weise wie sich die Frauen damals das Frauenstimmrecht und mehr Unabhängigkeit erkämpft haben.
Nach dem Kinofilm hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit mit Martina Fehlner ins Gespräch zu kommen, was rege in Anspruch genommen wurde. Die Politikerin konnte wertvolle Anregungen für ihre Arbeit im Bayerischen Landtag mitnehmen.
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Pressemitteilung vom 15. Mai 2018

Martina Fehlner: Rund 10,3 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den
Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg

Gute Nachrichten hat die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einige Kommunen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag mitgeteilt. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Im Einzelnen fließen im Landkreis Aschaffenburg in folgende Kommunen staatliche Fördermittel für den Hochbau:

  • Die Gemeinde Alzenau erhält für die Errichtung von Freisportanlagen für die Grundschule Hörstein Mittel in Höhe von 30.000 Euro
  • Die Gemeinde Alzenau erhält für den Hortneubau in der Schulstraße im Stadtteil Michelbach Mittel in Höhe von 31.000 Euro
  • Der Markt Hösbach erhält einen Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und zum Umbau der Kindertageseinrichtung St. Martin in Höhe von 200.000 Euro
  • Der Markt Hösbach erhält für den Neubau des Horts an der Grundschule Hösbach Mittel in Höhe von 100.000 Euro
  • Die Gemeinde Kahl am Main erhält für die Erweiterung sowie den Umbau (Brandschutz und Barrierefreiheit) der Kindertageseinrichtung Heide Mittel in Höhe von 178.000 Euro
  • Die Gemeinde Karlstein am Main erhält für den Neubau eines Horts in der Feldstraße Mittel in Höhe von 105.000 Euro
  • Die Gemeinde Laufach erhält für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung Mittel in Höhe von 38.000 Euro
  • Der Markt Schöllkrippen erhält für die Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung Hofstädten Mittel in Höhe von 100.000 Euro
  • Der Markt Schöllkrippen erhält für den Teilneubau und die Generalsanierung der Grundschule Mittel in Höhe von 750.000 Euro
  • Die Stadt Aschaffenburg erhält für die Generalsanierung des Kronberg-Gymnasiums Mittel in Höhe von 2.100.000 Euro
  • Die Stadt Aschaffenburg erhält für den Umbau der Erthalschule zur Kindertageseinrichtung Mittel in Höhe von 100.000 Euro
  • Die Stadt Aschaffenburg erhält für die Errichtung der Kinderkrippe Mozartschule in der Mozartstraße Mittel in Höhe von 100.000 Euro
  • Die Stadt Aschaffenburg erhält für die Umbaumaßnahmen für die Barrierefreiheit in der Schiller-Grundschule Mittel in Höhe von 50.000 Euro
  • Der Markt Goldbach erhält einen Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Christophorus in Höhe von 100.000 Euro
  • Der Markt Goldbach erhält für den Neubau der Krippe im Ortsteil Unterafferbach Mittel in Höhe von 54.000 Euro
  • Der Markt Großostheim erhält für die Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes an der Grundschule im Ortsteil Wenigumstadt Mittel in Höhe von 10.000 Euro
  • Die Gemeinde Johannesberg erhält für den Neubau eines Horts Mittel in Höhe von 200.000 Euro
  • Die Gemeinde Stockstadt am Main erhält für den Neubau einer Krippe Mittel in Höhe von 200.000 Euro

Im Einzelnen werden im Landkreis Miltenberg folgende Baumaßnahmen gefördert:

  • Die Stadt Amorbach erhält für die Generalsanierung und den Neubau von Freisportanlagen für die Grund- und Mittelschule sowie das Gymnasium und den Umbau der Außenanlangen des Gymnasiums Mittel in Höhe von 116.000 Euro
  • Der Markt Elsenfeld erhält für den Umbau des vorhandenen Tennenspielfeldes an der Mittelschule in ein Kunstrasenspielfeld Mittel in Höhe von 40.000 Euro
  • Die Stadt Erlenbach am Main erhält für den Ersatzneubau der Barbarossa-Mittelschule, für die Generalsanierung der Dreifachsporthalle und für den Ersatzneubau der Freisportanlagen Mittel in Höhe von 1.200.000 Euro
  • Die Stadt Erlenbach am Main erhält für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung Mittel in Höhe von 150.000 Euro
  • Die Stadt Erlenbach am Main erhält für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung in der Dr.-Vits.-Straße Mittel in Höhe von 200.000 Euro
  • Der Markt Eschau erhält für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung im Ortsteil Sommerau Mittel in Höhe von 500.000 Euro
  • Der Markt Großheubach erhält einen Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Peter in Höhe von 100.000 Euro
  • Der Landkreis Miltenberg erhält für die Generalsanierung von Freisportanlagen für das Hermann-Staudinger-Gymnasium in Erlenbach Mittel in Höhe von 40.000 Euro
  • Der Landkreis Miltenberg erhält für die Generalsanierung, den Umbau und die Erweiterung des Hermann-Staudinger-Gymnasiums in Erlenbach Mittel in Höhe von 1.500.000 Euro
  • Der Landkreis Miltenberg erhält für die Generalsanierung des Johannes-Butzbach-Gymnasiums in Miltenberg Mittel in Höhe von 1.400.000 Euro
  • Die Gemeinde Mömlingen erhält für die Generalsanierung und den Umbau der Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“ Mittel in Höhe von 50.000 Euro
  • Der Markt Sulzbach am Main erhält einen Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kindertageseinrichtung im Ortsteil Soden in Höhe von 100.000 Euro
  • Der Markt Sulzbach am Main erhält für den Umbau des ehemaligen Rathauses im Ortsteil Soden zum Hort Mittel in Höhe von 20.000 Euro
  • Der Markt Weilbach erhält für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Mittel in Höhe von 500.000 Euro

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 in Bayern Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern zur Verfügung. Martina Fehlner hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist die Landtagsabgeordnete darauf hin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern.
Deshalb fordern Fehlner und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro für Schulhäuser, sowie jeweils 25 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Bäder und die energetische Sanierung kommunaler Gebäude.
Fehlner erläutert außerdem, dass bei der Bemessung der staatlichen Förderleistungen die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers individuell berücksichtigt werden. Zuweisungsfähig sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird.

 

Pressemitteilung vom 14. Mai 2018

Martina Fehlner: Finanzhilfe aus der Landesstiftung für Erweiterung des historischen Sackhauses in Schöllkrippen

In der heutigen Sitzung des Stiftungsrates der Bayerischen Landesstiftung wurden Zuschüsse für Projekte und Maßnahmen an historischen Bauten auch im Landkreis Aschaffenburg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, bekannt.
So erhält der Markt Schöllkrippen einen Zuschuss in Höhe von 56.500 Euro für die Erweiterung des historischen Sackhauses zum Betrieb der Senioren-Tagespflegeeinrichtung der Caritas Sozialstation St. Hildegard.
Ältester Bauteil des Sackhauses ist der 1473 erbaute Kernbau, ein spätgothischer Fachwerkbau (mittlerer Abschnitt). Fast 100 Jahre später, im Jahr 1572, entstand ein Fachwerkanbau mit massivem Erdgeschoss und einem zweigeschossigen Seitenflügel (rechts). Auf der Westseite wurde 1585 noch ein Steinbau angefügt. Ein weitere Umbau 1682 bescherte dem Gesamtgebäude erhebliche Schäden. Das historische Sackhaus wurde 2001 umfassend renoviert und von der Sozialstation St. Hildegard sowie dem Heimat- und Geschichtsverein Schöllkrippen bezogen.
Martina Fehlner würde es sehr begrüßen, wenn weitere Projekte aus der Region gefördert würden. Sie ermutigt daher Kommunen, Privateigentümer und Einrichtungen, entsprechende Anträge bei der Landesstiftung einzureichen.

 

Pressemitteilung vom 4. Mai 2018

Muttertagskino zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht mit dem preisgekrönten Film „Die Göttliche Ordnung“

100 Jahre ist es her, dass im Freistaat Bayern das Frauenwahlrecht ausgerufen wurde. Seitdem haben sich das Bild der Frau und ihre Stellung in der Gesellschaft entscheidend verändert. Aber es gibt im Hinblick auf die Gleichstellung von Frauen und Männern noch viel zu tun, vor allem im beruflichen Bereich.
Um gemeinsam mit den Frauen über ihren Blick, ihre Erfahrungen und Einschätzungen zum Thema Gleichberechtigung ins Gespräch zu kommen, lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ganz herzlich zu einem Frauenempfang in Aschaffenburg ein.
Und zwar in einem ungewöhnlichen Ambiente: in einem der schönsten Programmkinos in Bayern. Gezeigt wird der vielfach prämierte und absolut sehenswerte und unterhaltsame Kinofilm „Die göttliche Ordnung“. Zu Gast ist auch die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr.

Termin: Sonntag, 13. Mai 2018, 11.00 Uhr

Ort: Casino Aschaffenburg, Ohmbachgasse 1, 63739 Aschaffenburg

Der Eintritt ist frei!

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 3. Mai 2018

„Unterfranken summt“ – Imkerempfang mit Martina Fehlner und Horst Arnold in Waldaschaff

Wir alle brauchen unsere Natur. Voraussetzung dafür ist die Vielfalt einer intakten Pflanzen- und Tierwelt. Vor allem die Bienen sind durch ihre Bestäubungsarbeit für die Erhaltung der Artenvielfalt essentiell notwendig. Die Imkerei erfüllt eine wichtige Aufgabe zur Erhaltung der Natur. Um dieses Thema mit Experten und Interessenten zu erörtern, lud die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Imkerempfang im Landkreis Aschaffenburg ein. Dabei ging es um die aktuelle Situation der Imkerei in Unterfranken sowie die zunehmenden Probleme. Gastredner war der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold.
Im Wanderheim Waldaschaff begrüßte Martina Fehlner über 70 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz unterschiedlichen Bereichen, darunter vor allem auch zahlreiche Vertreter der regionalen Imkervereine, vom Bauernverband, von Naturschutzverbänden und Behörden. „Die große Resonanz zeigt, dass das Thema Biene und das Bienensterben in den vergangenen Wochen weiter in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist und die Menschen sehr bewegt“, betonte die Landtagsabgeordnete. „Was der Biene schadet, schadet letztlich uns allen. Es geht um den Schutz und Erhalt unserer Natur und unserer Ressourcen. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben der Politik.“, so Fehlner.
Horst Arnold ging in seinem Vortrag auf die Wichtigkeit der Bestäubungsleistung der Bienen ein: „Sie leisten eine wertvolle Arbeit für unsere Natur und unsere Landwirtschaft: Ein Bienenvolk befliegt eine Fläche von 27 bis 72 Quadratkilometern. Rund 80 Prozent der 2.000 bis 3.000 heimischen Nutz- und Wildpflanzen werden von Bienen, Wildbienen und Hummeln bestäubt. Alleine in Deutschland existieren neben der Honigbiene rund 570 Wildbienenarten, die sehr wichtige Aufgaben erfüllen.“
Neben der wirtschaftlichen Bedeutung der Bienen gebe es aber selbstverständlich auch eine große ökologische Bedeutung der Bienen, so Arnold weiter. Ihre Bestäubungsleistung trage in hohem Maße zur Biodiversität bei, wenn die Voraussetzungen dafür stimmen. „Eine verantwortungsvolle Landwirtschaftspolitik kann hier die richtigen Akzente setzen. Und das tun wir mit Nachdruck als SPD-Landtagsfraktion“.
In seinem interessanten und informativen Vortrag ging Christian Dreher, Fachberater für Imkerei am Bieneninstitut des Landesbetriebs Landwirtschaft Hessen, näher auf den Wandel in der Landwirtschaft, die Lebensweise und Nahrungssuche der Bienen und das Spannungsfeld Pflanzenschutz ein. „Die sogenannten Neonicotinoide haben große Auswirkungen auf unsere Honig- und Wildbienen. Sie beeinflussen das Heimfindevermögen, also die Orientierung. Diese Probleme müssen schon bei einer Zulassung der Mittel herauskristallisiert werden. Hier muss von der Politik nachgebessert werden.“
Die drei größten Belastungsfaktoren für die Bienen sind letztlich Krankheiten, wie der Befall durch die Varroamilbe, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft und der zunehmende Nahrungsmangel. Gerade beim letzten Punkt seien alle gefordert, egal ob Landwirte, Kommunen oder Gartenbesitzer. „Feldränder und Heckenbereiche müssen als Lebensraum respektiert und gepflegt werden, gezielte Blühstreifen könnten angelegt werden und bienenfreundliche Sonderkulturen könnten angepflanzt werden. Auch viele kleine Maßnahmen können dazu beitragen, dass unsere Bienen wieder ausreichend Nahrung finden und somit auch überleben können“, appellierte Dreher an alle Anwesenden.
Nach den Vorträgen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit mit den Politikern ins Gespräch zu kommen, was rege in Anspruch genommen wurde. Martina Fehlner und Horst Arnold konnten viele Wünsche und Anregungen für ihre Arbeit im Bayerischen Landtag mitnehmen. Musikalisch umrahmt wurde der Abend von den beiden „Jugend musiziert“-Preisträgerinnen Annina Karch und Hannah Beschel von der Musikschule Kleinostheim. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 18. April 2018

BayernSPD-Landtagsfraktion auf „Denkmal-Tour“ mit Experten in Aschaffenburg und Großostheim

Bayerns Vielfalt und seine regionale kulturelle Identität werden bis heute sehr stark von Denkmälern bestimmt. Als sichtbarer Identitätsanker prägen die Denkmäler die Bewohner und das Bild Bayerns maßgeblich. Dennoch gibt es bei der Umsetzung der Denkmalschutz-Ziele oft Probleme. Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchten die Denkmalexperten der SPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger und Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, im Rahmen ihrer „Denkmaltour“ die Stadt Aschaffenburg und die Marktgemeinde Großostheim. Ziel war es, gemeinsam das Gespräch mit Behörden und Privatpersonen zu suchen, aber auch aktuelle und bereits erfolgreich abgeschlossene Denkmalschutz-Projekte zu begutachten.
Erste Station war das Aschaffenburger Rathaus, wo die SPD-Politiker von Oberbürgermeister Klaus Herzog und Vertretern der Fachämter begrüßt wurden. Die Generalsanierung des stilprägenden 50er Jahre Baus ist eines der größten Denkmalschutzprojekte der Stadt. Die Baukosten liegen zwischen 15 und 20 Millionen Euro. Die momentanen Arbeiten an der Außenhülle umfassen die Erneuerung der Sandsteinfassade, der Fenster, des Dachs und der Lichtkuppel. „Von der Bayerischen Landesstiftung haben wir bereits rund 1,5 Millionen an Förderung erhalten. Allerdings haben wir einen weiteren Antrag für den denkmalpflegerischen Mehraufwand nachgereicht. Hier steht eine Antwort der Denkmalbehörde noch aus“, erklärte Stefan Jäger, Amtsleiter des zuständigen Bauordnungsamtes.
Stadtentwicklungsreferent Bernhard Keßler ergänzte, dass man sich auch aus dem Entschädigungsfonds für Kommunen eine entsprechende Unterstützung erhoffe. Bedauerlicherweise habe es bislang nur drei positive Bescheide in den letzten 20 Jahren für die Stadt Aschaffenburg gegeben. Martina Fehlner: „Das Beispiel Aschaffenburg zeigt, dass sich der Denkmalschutz zunehmend auch mit Gebäuden aus den 50er Jahren beschäftigen muss. Auch diese Gebäude sind es trotz hohem Sanierungsaufwandwert, dass sie erhalten werden. Denn sie sind wichtige architektonische Zeugnisse der Nachkriegszeit. Hier müssen langfristig Lösungen gefunden werden. Deshalb besteht politischer Handlungsbedarf.“
Ein weiteres Großprojekt des Denkmalschutzes in Aschaffenburg ist der Umbau des zwischen 1619 und 1621 errichteten Jesuitenkollegs in der Pfaffengasse zum „Museumsquartier“. Dr. Thomas Richter, Leiter der Museen der Stadt Aschaffenburg, führte die Besucher durch die Baustelle des ersten Bauabschnitts – die Errichtung des Christian Schad Museums. Das architektonisch wie inhaltlich spannende und zeitgemäße Museum soll 2019 eröffnet werden. Mehr als 3.200 Werke umfasst der Nachlass, den Schads Witwe Bettina in die Christian-Schad-Stiftung Aschaffenburg eingebracht hatte.
Bei einem anschließenden Rundgang durch die Aschaffenburger Altstadt mit der Denkmalschutz-Expertin der Stadt Aschaffenburg Caroline Förster informierten sich die Landtagsabgeordneten über einige vorbildlich umgesetzte private Denkmalschutz-Projekte in der Dalbergstraße, der Metzgergasse und der Schlossgasse. Dabei wurde deutlich, wie sehr die Sanierung der historischen Häuser vom Engagement des Hauseigentümers abhängt.
Letzte Station der „Denkmaltour“ am Bayerischen Untermain war am Nachmittag Großostheim, wo die Delegation von zahlreichen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins begrüßt wurde. Ewald Lang, der Vorsitzende des Heimat- und Geschichtsvereins, führte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den historischen Marktplatz zum Nöthigsgut. Heute sind hier u.a. die Musikschule, Veranstaltungsräume und das Heimatmuseum untergebracht. Auch das Gotische Haus, das mit fast 600 Jahren nachweislich älteste Gebäude im Landkreis Aschaffenburgs, ist Teil des mehrfach ausgezeichneten Gebäudeensembles.
Die Gemeinde Großostheim habe in den letzten Jahren rund 13 Millionen Euro in die Städtebauförderung gesteckt, betonte Bürgermeister Herbert Jakob. Bei dem Rundgang durch den Ortskern wurde aber auch deutlich, dass einige ältere Häuser leer stehen und dem Verfall ausgesetzt sind, weil die Eigentümer eine aufwendige Sanierung scheuen. „Das ist sehr schade, denn unsere Denkmäler sind wertvolle Zeugnisse der Geschichte. Sie stiften Identität und prägen das Erscheinungsbild der Städte und Dörfer“, fasste Reinhold Strobl zusammen. „Deshalb gehören der Denkmalschutz und die Denkmalpflege zu den wichtigsten kulturellen Verpflichtungen des Staates.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 17. April 2018

„Unterfranken summt“ – MdL Martina Fehlner lädt zum Imker-Empfang ein

Wir alle brauchen unsere Natur. Voraussetzung dafür ist die Vielfalt einer intakten Pflanzen- und Tierwelt. Vor allem die Honigbienen sind durch ihre Bestäubungsarbeit für die Erhaltung der Artenvielfalt essentiell notwendig. Die Imkerei erfüllt eine wichtige Aufgabe zur Erhaltung der Natur.
Um dieses Thema mit Experten und Interessenten zu erörtern, lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Imkerempfang im Landkreis Aschaffenburg ein. Dabei geht es um die aktuelle Situation der Imkerei in Unterfranken sowie die heutigen Problemstellungen. In einem Impulsvortrag wird der Fachberater für Imkerei Christian Dreher in das ebenso interessante wie wichtige Thema einführen. Zu Gast ist auch der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold.

Freitag, den 27. April 2018, 18:00 Uhr

Wanderheim Waldaschaff

Brückenstraße 11, 63857 Waldaschaff

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm:

Begrüßung und Moderation: Martina Fehlner MdL

Vortrag über die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Imkerei:
Christian Dreher, Fachberater für Imkerei des Landesbetriebs Landwirtschaft Hessen

Schlusswort: Horst Arnold MdL

Anschließend freuen wir uns, mit Ihnen bei einem kleinen Imbiss persönlich ins Gespräch zu kommen, um Anregungen und Impulse für unsere politische Arbeit mit auf den Weg zu nehmen

Musikalische Umrahmung durch „Jugend-musiziert“-Preisträger

 

 

Pressemitteilung vom 13. April 2018

Die Mobilitätswende in UnterfrankenSPD-Abgeordnete diskutierten mit Experten und Bürgern

Eine moderne Gesellschaft ist eine mobile Gesellschaft. Der Individualverkehr, der ganz auf Autos mit Verbrennungsmotor basiert, stößt jedoch an seine Grenzen. Im Rahmen einer Mobilitätskonferenz haben sich auf Einladung der vier unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten namhafte Verkehrsexperten mit der „Mobilitätswende in Unterfranken 2030“ befasst. Auch gut 50 Bürgerinnen und Bürger, denen es reicht, täglich im Stau zu stehen, beteiligten sich an der ganztägigen Konferenz in den Würzburger Barockhäusern. „Nicht nur in Würzburg ist das Verkehrsaufkommen am Anschlag. Die jüngste Debatte über Feinstaub und Stickoxide ist nur die Spitze des Eisbergs“, fasste SPD-Abgeordneter Georg Rosenthal die Situation zusammen.
Keine Frage, eine Straßenbahn zum Hubland ist für Würzburg ein Muss. Die Experten hatten jedoch eine ganze Reihe von weiteren Ideen und Konzepten parat, die andernorts bereits erprobt werden, und helfen, aus der Mobilitätskrise herauszuführen. Für Volkmar Halbleib, Abgeordneter für den Landkreis Würzburg, ist eine Regionalplanung, die den öffentlichen Nahverkehr ebenso wie den Wohnungsbau einbezieht, unumgänglich. Sicher ist jedoch: Ohne die Menschen wird es nicht gehen: „Entscheidend ist, dass auch ein Wandel in den Köpfen der Menschen vor sich geht“, stellte Kathi Petersen aus Schweinfurt fest.
Im Koalitionsvertrag, der etwa auf einen deutlichen Ausbau des Güter- und Personenfernverkehrs setzt, gebe es hoffnungsvolle Ansätze, schilderte der Bundestagsabgeordnete und SPD-Verkehrsexperte Martin Burkert seinen Eindruck. Auch scheint es in der Öffentlichkeit zunehmend die Bereitschaft zu geben, auf ein eigenes Auto zu verzichten. „Es gibt gerade unter den Jüngeren breite Tendenzen, den Verzicht auf ein Auto nicht mehr als Angriff auf die persönliche Freiheit zu betrachten“, hat etwa die Schweinfurt Abgeordnete Kathi Petersen beobachtet. Vor diesem Hintergrund sei es völlig kontraproduktiv, wenn Schüler in dem Moment, in dem sie eine Ausbildung beginnen, für Bus und Bahn selber zahlen müssten. „Unsere diesbezüglichen Vorstöße im Landtag wurden jedoch allesamt zurückgewiesen.“
An der geänderten Stimmungslage setzen die Experten an. Um eine bessere Anbindung des Umlands ging es Dr. Claus Doll vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung: Am Beispiel der Region Karlsruhe untersucht er, wie es gelingen kann, kleinere Gemeinden an die Zentren anzubinden. Er setzt auf eine attraktive Mischung, bei der auch Fahrradwege, Bürgerbusse und bezuschusste „Fiftyfiftytaxis“ eine wichtige Rolle spielen. Attraktive Orts- und Stadtteile mit einer lebendigen Struktur an Läden, Arztpraxen und Freizeitangeboten führen zudem dazu, dass es gar nicht erst nötig ist, sich ein Auto zuzulegen.
Der Verkehrsplaner Professor Gebhard Wulfhorst (TU München) nannte als Beispiel den neuen Münchner Stadtteil DomagkPark mit einem guten Carsharing-System und „Mobilitätsstationen“ für Pendler. Auf Maßnahmen, die es unattraktiv machen, mit dem eigenen Auto in die Stadt zu fahren, setzt zusätzlich Nicole Biedermann (Automotive & Mobility Management, TH Ingolstadt): Teurere Parkplätze und autofreie Zonen gehören zu ihrem „Werkzeugkasten“ für eine nachhaltige Mobilität ebenso wie eine umsichtige Stadtplanung wie sie beispielsweise in Kopenhagen erfolgt. Auch dazu gehört das Carsharing und ein Ausbau der nichtmotorisierten Verkehrsmittel.
Einen Schwerpunkt der Konferenz bildete die Region Würzburg. Der Klimaschutzmanager der Stadt Würzburg Philipp Mähler zeigte, was die Stadt Würzburg schon erreicht hat. Es soll aber noch deutlich mehr geschehen: „Unser Ziel ist es, den Emissionsausstoß von 1990 zu halbieren.“ Als Beispiele nannte er den Aufbau eines attraktiven Carsharing-Angebots und den Verzicht auf Firmenwagen durch die Stadt, die auf Carsharing und Elektro-Fahrzeuge setzt. Professor Alexander Schraml vom Kommunalunternehmen des Landkreises berichtete von der geplanten Erweiterung des Würzburger Verkehrsverbunds und Projekten wie dem ServiceTaxi, Gemeindeautos sowie Firmen-, Senioren- und Gästeabos für den ÖPNV.
Die Aschaffenburger Abgeordnete Martina Fehlner berichtete in diesem Zusammenhang von einigen Projekten am Bayerischen Untermain: „Im Moment wird beispielsweise intensiv über die Reaktivierung der Bachgaubahn von Großostheim nach Aschaffenburg diskutiert. Das würde den Individualverkehr auf dieser Route sicherlich entlasten. Auch die Elektrifizierung der Maintalbahn zwischen Miltenberg und Aschaffenburg und er Hafenbahn in Aschaffenburg sind  wichtige Vorhaben in Bezug auf eine Reduzierung des Dieselverkehrs im Bahnnetz Bayern.“  
Von den Bürgern gab es eine ganze Reihe von Hinweisen, wo es hakt: Von überfüllten Waggons auf der Eisenbahnstrecke Schweinfurt-Nürnberg, einer mangelhaften Auskunft über die Fahrpläne oder einer fehlenden App für das Mobiltelefon bis zu nicht überdachten Haltestellen, die die Fahrgäste im Regen stehen lassen, reichten die Anregungen.

 

Pressemitteilung vom 10. April 2018

„Denkmal-Tour“ der BayernSPD-Landtagsfraktion macht Station in Aschaffenburg und Großostheim

Bayerns Vielfalt und seine regionale kulturelle Identität werden bis heute sehr stark von den Denkmälern bestimmt. Als sichtbarer Identitätsanker prägen die Denkmäler die Bewohner und das Bild Bayerns in der Welt maßgeblich. Dennoch gibt es bei der Umsetzung der Ziele oft Schwierigkeiten. Aus diesem Grund wird der Arbeitskreis „Denkmalschutz und Heimatpflege“ der BayernSPD-Landtagsfraktion mit Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, und Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, am kommenden Montag an den Bayerischen Untermain kommen. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner wollen die drei SPD-Politiker gemeinsam das Gespräch mit Privatpersonen und Behörden suchen, aber auch aktuelle und bereits erfolgreich abgeschlossene Projekte in der Stadt und im Landkreis Aschaffenburg besichtigen.

Termin: Montag, 16. April 2018, 10:00 bis 16:00 Uhr

Wir würden uns über eine Begleitung – an allen oder auch nur einem Termin – und einen Vorbericht sehr freuen. Anmeldungen bitte über:

Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Zeitlicher Ablauf:

10:00 Uhr: Informationsgespräch im Rathaus mit Oberbürgermeister Klaus Herzog, Stadtentwicklungsreferent Bernhard Keßler, Amtsleiter Stefan Jäger, Bauordnungsamt, und Dipl. Ing. Caroline Förster, Denkmalschutzbehörde der Stadt Aschaffenburg

10:45 Uhr: kurzer Rundgang durch die Aschaffenburger Altstadt mit Begutachtung einiger privat umgesetzter Bauprojekte

11:30: Besichtigung der Umbauarbeiten Christian-Schad-Museum (Museumsquartier Aschaffenburg) mit Dr. Thomas Richter, Leiter der Museen der Stadt Aschaffenburg

13:30 Uhr: Weiterfahrt nach Großostheim

14:00 Uhr: Rundgang durch Großostheim mit Ewald Lang, Vorsitzender des Heimat- und Geschichtsvereins (u.a. mit Nöthigsgut, Gotisches Haus, Hexenturm) und Besichtigung eines aktuellen privaten Umbauprojekts im historischen Ortskern

15:30 Uhr: Ende der Veranstaltung (Rückfahrt nach Aschaffenburg)

 

Pressemitteilung vom 27.03.2018

Digitalisierung und Mobilität als neue Herausforderungen im Tourismus –
MdL Martina Fehlner lud zum 4. Tourismusdialog nach Weibersbrunn

Unter dem Motto „Neue Herausforderungen im Tourismus: Digitalisierung und Mobilität“ stand in diesem Jahr der 4. Tourismusdialog der bayerischen SPD-Landtagsfraktion. Martina Fehlner, Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, diskutierte mit Touristikern, Hoteliers, Gastronomen und Leistungsträgern in den neuen Tagungsräumen des Hotels Brunnenhof in Weibersbrunn über neue Initiativen und Angebote im Tourismus und Wünsche und Forderungen an die Politik. Wie Martina Fehlner in ihrer Begrüßungsrede betonte, sei ihr der regelmäßige Gedanken- und Informationsaustausch mit den Kommunen und den Leistungsträgern im Tourismus sehr wichtig. Bayern gilt mit einem Plus von 4,9 bzw. 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr weiterhin als beliebtestes Reiseziel in Deutschland. Auch Unterfranken kann mit 2,95 Millionen Ankünften und 7,1 Millionen Übernachtungen im bayernweiten Vergleich nochmals zulegen. Martina Fehlner: „Der Tourismus ist auch für die Region Bayerischer Untermain ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, der viele, nicht exportierbare Arbeitsplätze sichert.“ Auf dem erneuten Rekordergebnis dürfe man sich allerdings nicht ausruhen, sondern dieses als Ansporn für neue Initiativen und Angebote sehen, um den Erfolgskurs auch weiterhin zu sichern.
Globale Veränderungen, wie die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft, aber auch veränderte Buchungs- und Reiseverhalten stellen den Tourismus in Bayern vor neue Herausforderungen. Gerade in den ländlichen Gebieten werden die touristischen Potenziale vielfach noch zu wenig genutzt. Die gezielte Förderung, aber auch die Stärkung strukturschwacher Regionen kann einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der regionalen Wirtschaft leisten. Nachhaltiger Tourismus und vielfältige Angebote, vor allem auch für finanziell Schwächere wie Familien, Alleinerziehende und Rentner, sind dabei sehr wichtig.
Volkmar Halbleib, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion betonte, wie wichtig die Zusammenarbeit von Land und Kommunen sei. Man müsse ein regionales Konzept zur Förderung des Tourismus erstellen und Anreize für die Kommunen schaffen. Den Tourismus müsse man außerdem immer im Zusammenhang mit der kommunalen Infrastruktur und der Regionalentwicklung betrachten. Nur Gemeinden, die neben einer schönen Landschaft auch geöffnete Bäckereien, Metzgereien, Gasthäuser und auch ein Schwimmbäder haben, seien reizvolle touristische Ziele.
Olaf Seifert, Geschäftsführer des Tourismusverbands Franken erklärte, dass Bayern auch deswegen ein besonders beliebtes Reiseziel sei, weil es ein stimmiges Marketingkonzept habe. Die zunehmende Digitalisierung eröffnet auch für den Tourismus neue Möglichkeiten. Seifert appellierte auch an die kleineren Betriebe, sich an Online-Buchungen zu beteiligen. „Tourismus wird von Menschen für Menschen mit Menschen gemacht“, so Seifert und das wichtigste sei es, dem Gast das Reisen und seinen Urlaub angenehm und unkompliziert zu gestalten.
Dieses Thema griff auch Barbara Radomski, die Leiterin der Stabsstelle BayernTourismus Marketing in ihrem Gastbeitrag auf. BayernTourismus ist für die touristische Vermarktung des gesamten Freistaats zuständig. Radomski erklärte, dass Marketing durch die Digitalisierung ziemlich komplex geworden sei und dass vor allem Vernetzung und Nachhaltigkeit wichtig seien.
Durch Podcasts, Imagefilme, Fotoservice, Blogs, Social Media, uvm. vermarktet BayernTourismus vor allem das unverwechselbare bayerische Lebensgefühl und schafft durch sogenanntes Story-Telling und moderne Bildsprache Urlaubsanreize. Besonders wichtig seien dabei die Themen Heimat, Tradition und Authentizität. „Live like a local“ lautet das Motto, welches dem Urlauber vermitteln möchte, sich im Urlaub wie ein Einheimischer zu fühlen.
In einer anschließenden, von Martina Fehlner moderierten, Podiumsrunde diskutierten Tourismusexperten mit den Gästen über touristische Chancen, aber auch über die modernen Herausforderungen. Hierbei wurde vor allem das Thema Mobilität aufgegriffen. Martina Fehlner betonte, dass Mobilität einen immer höheren Stellenwert im Tourismus habe.
Brigitte Duffeck, Geschäfsführerin des Tourismusverbands Mainland-Miltenberg Churfranken, erläuterte, dass die meisten Urlauber mit dem PKW anreisten, da dies unkomplizierter sei. Innerhalb der Region selbst bewegen sich die Gäste dann aber auch gerne mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Beliebt sei der Besuch von traditionellen Häckerwirtschaften. Genügend Parkplätze in der Gesamtregion sowie ausreichend Unterstellplätze für Fahrräder und Motorräder, aber auch eine wichtige Anbindung an die Urlaubsorte und an die Hotels seien sehr wichtig.
Dies bekräftigte auch Hans Otto Lausberger, Marketing- und Vertriebsleiter der Westfrankenbahn. Man müsse den touristischen Verkehr im Auge behalten und alles dafür tun, damit sich Bahnreisende wohl fühlen. Zugangshemnisse müssten beseitigt werden – Barrierefreiheit, Sauberkeit und sichtbares Sicherheitspersonal an den Bahnhöfen sind unverzichtbar für die Servicequalität der Bahn. Mittlerweile gebe es auch viele eBike-Ladestationen an den Bahnhöfen am Bayerischen Untermain.
Dies lobte auch Manfred Röllinghoff, Vorsitzender des ADFC Kreisverbandes Aschaffenburg-Miltenberg. Allgemein sei man bei der Qualität der Radwege inzwischen ganz gut aufgestellt. Auch der Mainradweg sei ein attraktives Ziel für viele Radfahrer.
Martina Fehlner dankte allen Gästen für ihre Teilnahme am 4. Tourismusdialog. Insbesondere galt ihr Dank auch den touristischen Leistungsträgern, deren wertvolle und wichtige Arbeit unverzichtbar für einen erfolgreichen Tourismus ist.

 

 

Pressemitteilung vom 22. März 2018

Für eine Mobilitätswende in Unterfranken 2030 – „Mobilitätskonferenz“ der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten

Eine moderne Gesellschaft ist eine mobile Gesellschaft. Allerdings kann es nicht so weitergehen wie bisher: Der Individualverkehr, der auf Autos mit Verbrennungsmotor basiert, stößt zunehmend an seine Grenzen. Im Rahmen einer Mobilitätskonferenz am kommenden Samstag, von 10 bis 16 Uhr, befassen sich namhafte Verkehrsexperten mit der „Mobilitätswende in Unterfranken 2030“. Doch auch die Bürgerinnen und Bürger sollen zu Wort kommen und ihre Ideen und Vorschläge in die Diskussion einbringen. Zu der Veranstaltung laden die vier unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, Volkmar Halbleib, Kathi Petersen und Georg Rosenthal ein.
Am Vormittag liegt der Schwerpunkt auf Expertenvorträgen. Mit Dr. Claus Doll (Fraunhofer Institut), Professor Gebhard Wulfhorst (Professur für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München) und Nicole Biedermann (Automotive & Mobility Management, TH Ingolstadt) konnten herausragende Fachleute gewonnen werden, die einen Schwerpunkt auf den nachhaltigen Umbau des Verkehrswesens und eine deutlich bessere Verbindung zwischen ländlichem Raum und Stadt legen werden. Der Klimaschutzmanager der Stadt Würzburg Philipp Mähler und Professor Alexander Schraml vom Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg zeigen zudem konkrete Perspektiven für unsere Region auf. Der SPD-Verkehrsexperte aus dem Deutschen Bundestag, Martin Burkert, MdB, wird uns zudem erläutern, wie die Politik der SPD-Bundestagsfraktion aussieht und mit welchen Lösungen wir für unsere Mobilitätsprobleme rechnen können.
Zur Verkehrswende gehören die Umstellung auf nachhaltige Energieträger, eine bessere Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs, aber auch „sanfte“ Formen des Verkehrs wie ein gutes Radwegenetz. Sie beinhaltet zudem einen kulturellen Wandel, eine Umleitung von Geldströmen und bezieht auch den Güterverkehr ein. Ziel der Veranstaltung ist es, einen Anforderungskatalog an die Politik zu erarbeiten, ab 13 Uhr in Workshops, die die unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten moderieren.
Die Konferenz findet statt am:
Samstag, 24. März, von 10 bis 16 Uhr
Barockhäuser, Neubaustraße 12, 97070 Würzburg
(Straba-Haltestelle Neubaustraße, Linien 1, 3, 5)
Ablaufplan:

10.00 Uhr Begrüßung
10.05 Uhr Dr. Claus Doll, Fraunhofer ISI:„Mobilitätslösungen im ÖPNV-Schatten: Anbindung ländlicher Räume in der Profilregion „Mobilitätssysteme Karlsruhe“
10.35 Uhr Prof. Dr.-Ing. Gebhard Wulfhorst, Professur für Siedlungsstruktur und Verkehrsplanung, TU München: „Urbane Mobilität – auch auf dem „Land“!“
11.05 Uhr Nicole Biedermann, TH Ingolstadt, Automotive & Mobility Management: „Werkzeugkasten zur Gestaltung nachhaltiger Mobilität“
11.25 Uhr Martin Burkert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, „Akzente der neuen Bundespolitik bei der Lösung unserer Mobilitätsprobleme von morgen“
11.45 Uhr Philipp Mähler, Klimaschutzmanager, Stadt Würzburg: „Nachhaltige Mobilität in Würzburg – 
Status Quo und Ausblick“
12.00 Uhr Professor Alexander Schraml, Vorstand, Das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg: „Das APG-Konzept – Ein Landkreis mobilisiert!“
12.20 Uhr Mittagspause
13.00 Uhr Workshops moderiert von den vier Landtagsabgeordneten Fehlner, Halbleib, Petersen und Rosenthal
15.45 Uhr Schlusswort
16.00 Uhr Ende

 

 

Pressemitteilung vom 20. März 2018

Landesjubiläum: 100 Jahre Freistaat Bayern – Martina Fehlner lud zum Demokratie- und Ehrenamtsempfang ein

Die Arbeit in den Vereinen, Verbänden, Organisationen, Schulen, in den Kirchen und im Ehrenamt ist ein ganz wichtiger und wertvoller Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Durch ihr persönliches Engagement tragen viele Bürgerinnen und Bürger zu einem guten Miteinander und Füreinander bei. Um das zu würdigen, lud die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Demokratie- und Ehrenamtsempfang mit dem Titel „100 Jahre Freistaat Bayern“ ein. Festredner war der Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher. Der Einladung in den Aschaffenburger Bachsaal der Christuskirche folgten rund 180 Gäste.
„Sie alle leisten mit Ihrem ehrenamtlichen Engagement einen außerordentlichen und unverzichtbaren Beitrag zu unserer Gesellschaft. Das kann nicht hoch genug geschätzt werden“, bedankte sich Fehlner in ihrer Begrüßungsansprache bei den vielen Ehrenamtlichen in den Sport-, Gesellschafts-, Kultur- und Musikvereinen, den Sozialvereinen und -verbänden, bei Feuerwehr, Polizei und Rotem Kreuz, in den Kirchengemeinden sowie in den politischen Organisationen. Fast vier Millionen Ehrenamtliche gibt es in Deutschland, die jährlich viele Millionen unbezahlte Arbeitsstunden leisten – ohne Bezahlung. „Wir könnten vieles in unserer Gesellschaft nicht erleben und aufrechterhalten, wenn nicht Bürgerinnen und Bürger bereit wären, auf allen Gebieten ehrenamtliche Dienste zu leisten. Sie sind eine wichtige Stütze für unsere Demokratie“, so Fehlner weiter. Der Staat habe eine Verpflichtung gegenüber dem Ehrenamt und seine Förderung sei ein wichtiges Staatsziel. Dies ist auch in der Bayerischen Verfassung explizit verankert.
2018 feiert Bayern ein großes Jubiläum: 100 Jahre Freistaat, ausgerufen durch den Sozialdemokraten Kurt Eisner. Seitdem hat sich Bayern zu einem modernen, demokratischen Bundesland entwickelt. Markus Rinderspacher spannte in seinem Festvortrag den Bogen von der ereignisreichen Zeit vor 100 Jahren, über die schweren Zeiten der Sozialdemokratie während der NS-Zeit bis hin zur Gegenwart. Wichtig sei es, dass die Parteien auch ihre eigenen Positionen immer wieder kritisch hinterfragen. Sie müssen immer dialogfähig und gesprächsbereit sein“, so Rinderspacher. Nichts gebe Rechtspopulisten mehr Raum, als wenn sich die Parteien so weit von den Wählerinnen und Wählern entfernen, dass diese sich von der Politik nicht mehr repräsentiert, respektiert und ausreichend wahrgenommen fühlen. Wichtig sei es, dass alle, denen Demokratie unverzichtbar ist, gemeinsam an einem Strang ziehen. „Demokratie und ihre Stabilität sind keine Selbstverständlichkeit. Wir brauchen Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Demokratie engagieren.“
Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von den beiden hoch talentierten „Jugend musiziert“-Preisträgerinnen Annina Karch und Hannah Beschel an der Querflöte. Für ihr virtuoses Zusammenspiel erhielten sie von den Gästen des Ehrenamtsempfangs lebhaften Applaus.
Beim anschließenden Beisammensein gab es ausreichend Gelegenheit für Gespräche und den persönlichen Austausch mit den beiden Landtagsabgeordneten. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 15. März 2018

Neue Herausforderungen im Tourismus: Digitalisierung und Mobilität – Martina Fehlner lädt zum 4. Tourismusdialog am Bayerischen Untermain

Auch für die Region Bayerischer Untermain ist der Tourismus ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, der viele Arbeitsplätze sichert. Globale Veränderungen, wie die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft, aber auch veränderte Buchungs- und Reiseverhalten stellen den Tourismus in Bayern vor neue Herausforderungen. Gerade in den ländlichen Gebieten werden die touristischen Potenziale vielfach noch zu wenig genutzt. Die gezielte Förderung des Tourismus, aber auch die Stärkung strukturschwacher Regionen im Allgemeinen, kann einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der regionalen Wirtschaft leisten. Unter dem Motto „Neue Herausforderungen im Tourismus: Digitalisierung und Mobilität“ steht der vierte Tourismusdialog der bayerischen SPD-Landtagsfraktion. Martina Fehlner, Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, diskutiert mit Touristikern, Hoteliers, Gastronomen und Leistungsträgern aus den verschiedensten Bereichen.

Termin: Freitag, 23. März 2018, 10.30 bis ca. 13.00 Uhr

Ort: Hotel Brunnenhof Weibersbrunn, Hauptstraße 231

Programm:

10.30 Uhr Begrüßung, anschließend

Impulsreferat Barbara Radomski, Bayern Tourismus Marketing GmbH

11.30 Uhr Podiumsdiskussion

Teilnehmer:

Barbara Radomski, Leitung Stabsstelle Bayern Tourismus Marketing GmbH

Brigitte Duffeck, Geschäftsführerin Tourismusverband Churfranken

Hans Otto Lausberger, Leiter Marketing/Vertrieb Westfrankenbahn

Manfred Röllinghoff, Vorsitzender ADFC Aschaffenburg

Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion

Moderation: Martina Fehlner, MdL

13.00 Uhr Schlusswort und Ausklang

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 14. März 2018

100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern – Frauenempfang mit Martina Fehlner und Simone Strohmayr in Wörth/Main

2018 ist ein ganz besonderes Jahr für Frauen. Es ist genau 100 Jahre her, dass Frauen das erste Mal wählen und gewählt werden durften. Anfang 1919 fanden dann die ersten Wahlen zur Nationalversammlung statt, bei der damals fast 18 Millionen Frauen wahlberechtigt waren. Die Sozialdemokratin Marie Juchacz war einen Monat später die erste Frau, die in einem deutschen Parlament sprach. Dieses Jubiläum nahm die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zum Anlass, zu einem Frauenempfang in Wörth am Main einzuladen. Als Referentin konnte die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr gewonnen werden.
Im Schifffahrtsmuseum begrüßte Martina Fehlner rund 80 Frauen aus ganz unterschiedlichen Bereichen, darunter vor allem auch Ehrenamtliche zahlreicher Vereine und -verbände aus dem Landkreis Miltenberg. „Es sind die Frauen, die in unserer Gesellschaft jeden Tag so viel leisten. In der Familie, im Beruf, im Ehrenamt, in den Vereinen und in vielen anderen Bereichen. Das verdient unseren Respekt, unsere hohe Wertschätzung und unsere besondere Anerkennung“, betonte die Landtagsabgeordnete.
Das Jubiläum sei zwar durchaus ein Grund zum Feiern, denn inzwischen hätten die Frauen für die Gleichstellung einiges erreicht. Aber eben noch nicht alles. Es gebe noch viel zu tun. Noch immer seien Frauen in vielen Bereichen benachteiligt: Auf dem Arbeitsmarkt, bei den Einkommen oder bei der Renten. Vor allem die Arbeit der Frauen in den sozialen Berufen müsste besser wertgeschätzt und besser entlohnt werden. Fehlner: „Drohende Altersarmut, Ausweg aus der Teilzeitfalle, angemessene Finanzierung von Frauenhäusern, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gleichberechtigung von Frauen auf allen Ebenen und ganz wichtig: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. All das sind Ziele, für die sich die SPD nachdrücklich einsetzt. Und daran werden wir auch weiterhin engagiert arbeiten.“ 
Dr. Simone Strohmayr ging in ihrem Vortrag zunächst auf die Geschichte des Frauenwahlrechts und die gesellschaftliche Entwicklung von Anfang des 20. Jahrhundert bis heute ein. Interessant sei, dass Bayern der erste Staat in Deutschland war, der die Republik proklamierte und damit das Frauenwahlrecht vollzog. In der Nacht vom 8. November 1918 rief der Sozialdemokrat Kurt Eisner die Republik in Bayern aus und begründete gleichzeitig das Frauenwahlrecht.
Strohmayr betonte, wie wichtig eine angemessene Frauenquote in der Politik sei, um auch viele Anliegen von Frauen entsprechend durchzusetzen: „Eine Frau an der Spitze der Bundesrepublik reicht da nicht aus. Frauen in unseren Parlamenten sind immer noch stark unterrepräsentiert. Nur 37 Prozent der Abgeordneten im Deutschen Bundestag sind weiblich. Und auch im Bayerischen Landtag sind nur ein Drittel der Abgeordneten Frauen und der prozentuale Anteil nimmt eher ab als zu. Das wollen wir nicht. Wir brauchen mehr Frauen in den Parlamenten. Im Bund, im Land, in den Kreisen und in den Kommunen.“
Nach den Vorträgen hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit mit den Politikerinnen ins Gespräch zu kommen, was rege in Anspruch genommen wurde. Martina Fehlner und Dr. Simone Strohmayr konnten viele Wünsche und Anregungen für ihre Arbeit im Bayerischen Landtag mitnehmen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 13. März 2018

Tag der Freien Schulen – Martina Fehlner zu Gast an der Euro Akademie Aschaffenburg

„Ich bin gespannt auf Ihre Fragen, gerade auch kritische Fragen zum Politikbetrieb“ – mit diesen Worten begrüßte die Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner die rund 30 Schülerinnen und Schüler der Euro Akademie Aschaffenburg am bayernweiten „Tag der freien Schulen“, der vom Verband Bayerischer Privatschulen, der Evangelischen Schulstiftung und dem Katholischen Schulwerk veranstaltet wird.
Die Euro Akademie Aschaffenburg ist eine private Berufsfachschule für Fremdsprachen und Wirtschaft. Die Schülerinnen und Schüler lernen hier in einer zweijährigen Vollzeit-Ausbildung die Berufe „Fremdsprachenkorrespondent/in“ und „Euro-Management-Assistenten“. Martina Fehlner sieht in der Veranstaltung unter dem Motto „Tür auf – Abgeordnete unterrichten an freien Schulen“ eine gute Gelegenheit, durch Präsenz, Information und Dialog in Kontakt mit jungen Menschen zu kommen und mit ihnen wichtige Themen der Gesellschaftspolitik zu diskutieren. „Gute Bildung ist das A und O. Dafür brauchen wir moderne Schulen, qualifizierte Lehrer und entsprechende Rahmenbedingungen, die von der Politik geschaffen werden müssen“, so Fehlner.
Entgegen dem vielbeklagten Desinteresse an politischen und staatsbürgerlichen Fragen waren es die „großen“ gesellschaftspolitischen Themen, die die angehenden Fremdsprachenkorrespondenten und Euro-Management-Assistenten bewegten. So stellten sie Fragen zur Flüchtlingspolitik, zum gleichen Lohn für Mann und Frau bei gleicher Arbeit, formulierten ihre Sorgen bezüglich eines sich immer klarer abzeichnenden Pflegenotstands und argumentierten gegen Gesetzeshärten bei der Frage der Sterbehilfe.
Die Schülerinnen und Schüler brachten im regen Austausch mit der Politikerin auch persönliche Erfahrungen ein. Mit auf den Weg gaben sie Martina Fehlner folgenden Appell: „Wir jungen Leute interessieren uns durchaus für politische Themen. Es liegt an euch Politikern, zu verdeutlichen, dass ihr unsere Anliegen hört, ernst nehmt und euch damit beschäftigt und notwendige Verbesserungen auch tatsächlich umsetzt.“
Akademieleiterin Marion Alders betonte, dass die Einladung von Landtags- und Bundestagsabgeordneten an der Euro Akademie schon Tradition habe: „Demokratie heißt teilnehmen, sich einmischen, sich engagieren und mitdiskutieren. Das wird in der persönlichen Begegnung mit Politikern unseren Schülerinnen und Schülern immer wieder deutlich. Und das wollen wir ihnen auch über die Berufsausbildung hinaus fürs Leben mitgeben.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 9. März 2018

100 Jahre Freistaat Bayern – Martina Fehlner lädt zum Demokratie- und Ehrenamtsempfang ein

Wir feiern in diesem Jahr 100 Jahre Freistaat. Wir leben in einem lebenswerten und liebenswerten Land. Es war der Sozialdemokrat Kurt Eisner, der den Freistaat Bayern am 8. November 1918 ausgerufen hat. Er war auch der erste sozialdemokratische Ministerpräsident Bayerns. Seitdem hat sich der Freistaat zu einem modernen und demokratischen Bundesland entwickelt.

Vor allem die Arbeit in den Vereinen, Verbänden, Organisationen, Schulen, in den Kirchen und im Ehrenamt ist ein ganz wichtiger und wertvoller Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Auch in unserer Region tragen viele Bürgerinnen und Bürger durch ihr persönliches Engagement zu einem guten Miteinander und Füreinander bei.

Deshalb lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ganz herzlich zu einem Demokratie- und Ehrenamtsempfang ein. Gastredner ist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher.

Sonntag, 18. März 2018, 11:00 Uhr

Bachsaal der Christuskirche

Pfaffengasse 13, 63739 Aschaffenburg

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder

Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm:

Einlass ab 10:30 Uhr, Beginn 11:00 Uhr

Begrüßung und Moderation:

Martina Fehlner MdL, Medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Festvortrag „100 Jahre Freistaat Bayern“:

Markus Rinderspacher MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Ausklang bei Getränken und Fingerfood in lockerer Atmosphäre

Musikalische Umrahmung durch die „Jugend musiziert“-Preisträgerinnen Annina Karch und Hannah Beschel von der Musikschule Kleinostheim

Veranstaltungsende: ca. 13:00 Uhr

 

 

Pressemitteilung vom 9. März 2018

Martina Fehlner besucht Aschaffenburger Pestalozzi-Grundschule –
Erhaltung des Schulschwimmbads dringend erforderlich

Bei einem Vor-Ort-Termin in der Pestalozzi-Grundschule im Aschaffenburger Stadtteil Schweinheim informierte sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei Schulleiterin Frau Fäth-Stoll über die Probleme des Schulalltags. Die beiden größten Baustellen sind an der Pestalozzi-Grundschule das Schulschwimmbad sowie die Mittagsbetreuung.
Im Schuljahr 2015/2016 wurde das Schulschwimmbad der Pestalozzischule außer Betrieb genommen. Sanierungsarbeiten sind dringend nötig, damit das Schwimmbad für den Unterricht wieder genutzt werden kann. „Derzeit müssen die Kinder zum Schwimmunterricht in die Comenius-Schule gefahren werden oder sie laufen in die Hefner-Alteneck-Schule“, so Frau Fäth-Stoll. Von den 13 Grundschulen in Aschaffenburg haben nun nur noch fünf Schulen ein Schwimmbad. Dabei steigt die Geburtenrate, sodass es in Zukunft einen höheren Bedarf an Schwimmunterricht geben wird.
Martina Fehlner: „Bei einer Expertenanhörung im Bayerischen Landtag vor wenigen Wochen wurde deutlich, dass viele Kinder nicht mehr richtig schwimmen können. Bei den Zehnjährigen ist es nur jedes zweite Kind. Das ist alarmierend. Hier müssen wir dringend handeln.“ Dass viele Kinder nicht mehr schwimmen können, liegt vor allem auch am unzureichenden Schwimmunterricht. Dabei sei dieser gerade im Grundschulalter sehr wichtig.
Auch beim Ausbau der Mittagsbetreuung besteht an der Pestalozzi-Grundschule Handlungsbedarf. Von 280 Schülerinnen und Schülern nutzen aktuell 120 Kinder das Angebot der Mittagsbetreuung. Hierbei können Kinder, ja nach Buchung, in der Mensa zu Mittag essen. Sie werden bei den Hausaufgaben betreut. Vielfältige Spielmöglichkeiten, Bastelangebote und kleine Ausflüge runden den Nachmittag ab.  „Da der Betreuungsbedarf stetig gestiegen ist – es mittlerweile sogar eine Warteliste gibt – wird es mit den Räumlichkeiten knapp“, so die Schulleiterin. Um mehr Kindern die Möglichkeit auf eine Mittagsbetreuung zu schaffen, müssten Räume in der Schule umgebaut werden.
Martina Fehlner: „Ziel muss es sein, für die Kinder ein möglichst unkompliziertes Angebot zu schaffen – sowohl für den Schwimmunterricht, als auch für die Mittagsbetreuung. Ausreichend Schwimmunterricht muss gewährleistet werden und  jedes Kind sollte die Möglichkeit haben, das Angebot der Mittagsbetreuung zu nutzen. Dafür werde ich mich auch weiterhin im Stadtrat und auch im Bayerischen Landtag einsetzen.“

 

Pressemitteilung vom 8. März 2018

Regionale Schulkonferenz der SPD-Landtagsfraktion in Aschaffenburg –
Fehlner und Güll diskutierten mit Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter/innen

Eine von insgesamt 20 regionalen Schulkonferenzen der SPD-Landtagsfraktion fand diese Woche im SPD-Bürgerbüro in Aschaffenburg statt. Dabei diskutierten rund 30 Lehrer-, Eltern- und Schülervertreterinnen und -vertreter mit der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner sowie dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag Martin Güll über die aktuelle Situation an den Schulen in der Region.
Besonders große Sorgen bereitet den Schulen der Lehrermangel. Nach wie vor gibt es zu wenig Lehrerinnen und Lehrer. Bei Krankheitsfällen lässt sich Unterrichtsausfall kaum vermeiden, weil nicht genügend Vertretungskräfte zur Verfügung stehen. Vertretungsunterricht sei für die Lehrerinnen und Lehrer immer eine zusätzliche Belastung, welche oftmals zu weiteren Ausfällen führe. Das Hauptproblem am Untermain sei außerdem, dass dringend benötigte Lehrerinnen und Lehrer aus den Grund- und Mittelschulen verloren gehen, weil sie in benachbarte Bundesländer abwandern. Denn viele Lehrkräfte aus den Landkreisen Miltenberg und Aschaffenburg bekommen vom bayerischen Kultusministerium nur eine Stelle in Oberbayern zugeteilt. Anstatt einen Umzug von oftmals mehreren hundert Kilometern in Kauf zu nehmen, treten sie stattdessen eine Stelle im näher gelegenen Hessen oder Baden-Württemberg an. Besonders wichtig sei es, und da waren sich bei der Schulkonferenz alle einig, dass Lehrerinnen und Lehrer, die in der Region ausgebildet werden, auch in der Region bleiben dürfen.
Auch Integration und Inklusion wurden bei der Schulkonferenz diskutiert. Dabei sei das primäre Problem nicht der hohe Anteil an Migrantenkindern, sondern auch Schülerinnen und Schüler mit sozialen und emotionalen Problemen, die kein Arzt attestiere. Um auch diesen Kindern gerecht zu werden und sie entsprechend fördern zu können, reiche die Arbeit des Mobilen Sonderpädagogischen Dienstes (MDS) nicht aus. Deshalb müsse man unbedingt bayernweit Schulsozialarbeiter einführen, die die Lehrer bei ihrer Arbeit unterstützen. Dass Inklusion viel mehr Zeit erfordere als bisher möglich, darüber waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig.
Bei der voranschreitenden Digitalisierung auch an unseren Schulen seien vor allem der Einsatz von IT-Fachkräften und Administratoren, sowie Fortbildungen für Lehrerinnen und Lehrer wichtig. Außerdem benötige man pädagogische Konzepte für den Unterricht, um Schülerinnen und Schülern eine verlässliche Medienkompetenz zu vermitteln. Was die Ausstattung der Schulen mit den entsprechenden Geräten angehe, stehe auch der Freistaat in der Pflicht – nur so könne garantiert werden, dass alle Schulen auf denselben Stand gebracht werden und die Ausstattung nicht von der finanziellen Lage der Kommune abhängt.
Beim Thema Ganztag waren sich alle in der Runde einig: Das Thema solle für jede Schule einzeln betrachtet werden. Wichtig sei hierbei vor allem Flexibilität.
Der Landtagsabgeordnete Martin Güll wertete die Schulkonferenz als sehr positiv: „Unser Ansinnen ist es, bei den Schulkonferenzen etwas über die Realität an den Schulen zu erfahren und nicht nur Eindrücke über Statistiken zu sammeln. Die heutige Diskussionsrunde hat die bestehenden Probleme aufgezeigt und demonstriert, wie Schule nicht laufen darf und was an Verbesserungen dringend notwendig ist.“
Auch für die Aschaffenburger Abgeordnete Martina Fehlner ist es sehr wichtig aus nächster Nähe zu erfahren, wo Förderbedarf an den Schulen besteht. „Wir müssen im Dialog zu bleiben. Bildung von Anfang an ist ein Kernthema der SPD und die Schulen leisten hierzu einen wesentlichen, unverzichtbaren Beitrag.“

 

Pressemitteilung vom 5. März 2018

100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern – MdL Martina Fehlner lädt zum Frauenempfang ein

100 Jahre ist es nun her, dass im Freistaat Bayern das Frauenwahlrecht ausgerufen wurde. In diesem Jahrhundert haben sich seitdem das Bild der Frauen und ihre Stellung in der Gesellschaft entscheidend verändert. Ihr ehrenamtliches Engagement im gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Bereich ist wichtig und unverzichtbar für unsere Gesellschaft.

Die Einführung des Frauenwahlrechtes 1918 war ein erster, wichtiger Schritt

hin zur Gleichberechtigung. Seitdem ist viel geschehen, das Ziel aber längst nicht erreicht. Angesichts der nach wie vor anhaltenden Ungleichbezahlung im Job, sowie der schwierigen Vereinbarkeit von Familie und Beruf sehen wir, dass wir noch nicht am Ziel sind. Auch in den Parlamenten sind Frauen nach wie vor unterrepräsentiert. Es gibt noch viel zu tun.

Deshalb lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ganz herzlich zu einem Frauenempfang im Landkreis Miltenberg ein, um gemeinsam mit den Frauen über ihren Blick, ihre Erfahrungen und Einschätzungen zum Thema Gleichberechtigung ins Gespräch zu kommen. Gastrednerin ist die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr.

Montag, den 12. März 2018, 18:30 Uhr

Schifffahrtsmuseum Wörth

Rathausstraße 72, 63939 Wörth am Main

Der Eintritt ist frei. Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm: 

Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn 18:30 Uhr

Willkommen bei einem Glas Sekt

Begrüßung und Moderation:

Martina Fehlner MdL, Medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Festvortrag „100 Jahre Frauenwahlrecht in Bayern“:

Dr. Simone Strohmayr MdL, Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Themen werden das Frauenwahlrecht, die Frauenquote, Lohnunterschiede, Mutterschutz und die Gleichstellung von Frauen im Öffentlichen Dienst sein

Ausklang bei guter Musik, Getränken und Fingerfood in lockerer Atmosphäre

 

Pressemitteilung vom 28. Februar 2018

Regionale Schulkonferenz der BayernSPD-Landtagsfraktion mit Martina Fehlner und Martin Güll in Aschaffenburg

Nach den Ferien kommt für viele Schulleiterinnen und Schulleiter die Zeit des Bangens. Welche Lehrkraft meldet sich krank? Klappt das mit der Vertretung? Wie soll die zusätzliche Arbeit bewältigt werden? Die BayernSPD-Landtagsfraktion möchte Informationen aus erster Hand. Direkt aus den Schulen in Bayern. Von den Experten des Schulalltags.
Der Bedarf an Gesprächen und Diskussionsrunden ist groß. In regionalen Schulkonferenzen in ganz Bayern wollen die Abgeordneten der BayernSPD-Landtagsfraktion jetzt Lehrkräften, Personalräten/innen, Schulleitern/innen, Eltern- und Schülervertretungen und auch den verschiedenen Verbänden zuhören und Antworten auf folgende Fragen finden: An welchen „Baustellen“ an Bayerns Schulen bedarf es mehr Einsatz und politische Unterstützung? Läuft die Organisation der Ganztagsangebote richtig, stimmen Angebot und Qualität? Ist die Umsetzung der Inklusion auf dem richtigen Weg? Funktioniert die Integration? Was ist mit der digitalen Bildung?
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags Martin Güll lädt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einer „Regionalen Schulkonferenz“ ein, um Informationen über die aktuelle Situation vor Ort zu erhalten und zu erfahren, was die Politik tun kann und muss.

Termin: Dienstag, den 6. März 2018, 15:00 – 17:00 Uhr

Ort: SPD-Bürgerbüro, Goldbacher Straße 31, 63739 Aschaffenburg

Im Anschluss an die Konferenz laden die SPD-Abgeordneten die Vertreter der örtlichen Medien sehr herzlich zu einem Pressegespräch ein.

Anmeldungen bitte über Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 28. Februar 2018

„Lokal vor global“ – Martina Fehlner zu Gast beim Landfrauentag des Bauernverbandes Aschaffenburg

Trotz allen Wandels ist die Landwirtschaft auch heute eines der wichtigsten Standbeine der bayerischen Wirtschaft. Sie prägt unsere Landschaft ebenso wie unsere Identität – und nicht zuletzt auch das Image Bayerns. In diesem Jahr wurde beim Landfrauentag in Bessenbach das 70-jährige Landfrauenjubiläum gefeiert.
Dabei ging es um wichtige Themen, wie die Erhaltung der regionalen Identität, die Wertschätzung der bäuerlichen Familienbetriebe, die Stärkung des Qualitätsbewusstseins beim Verbraucher und die Förderung des ländlichen Raums. „Die Landfrauen seien gewissermaßen die Seele unserer bäuerlichen Betriebe“, machte die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner in ihrem Grußwort deutlich.
Zurzeit stark in der Diskussion sei auch der Begriff „Heimat“. „In unserer digitalisierten und globalisierten Welt wird das Gefühl, sich gut aufgehoben zu wissen, immer wertvoller. Und die Pflege ländlicher Regionen immer wichtiger. Hier gilt das Motto lokal vor global. Dabei wirken auch die Landfrauen prägend mit“, so Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 27. Februar 2018

Bayerischer Tag der Ausbildung: Martina Fehlner MdL setzt sich verstärkt für duale Berufsausbildung ein

Begeistert erzählen Katharina Staab, Annalena Rüttiger, Jim Scholz und Marcel Wüst von ihrer Ausbildung bei den Stadtwerken Aschaffenburg. Die Lehrjahre seien sehr abwechslungsreich und anspruchsvoll und mache große Freude, berichteten sie Martina Fehlner. Die Landtagsabgeordnete informierte sich im Rahmen des „Bayerischen Tags der Ausbildung“ bei den Stadtwerken Aschaffenburg u.a. über neue Ausbildungsberufe, gestiegene Ausbildungsanforderungen und weitere Verbesserungen der Berufsorientierung junger Menschen.
Die Stadtwerke Aschaffenburg sind ein kommunales Dienstleistungsunternehmen mit 550 Mitarbeitern in fünf Gesellschaften und etwa 50 Auszubildenden in elf verschiedenen Ausbildungsberufen. Julia Aulbach, die Ausbildungsleiterin und vier Auszubildende stellten die breite Palette der Berufe vor, von der Fachangestellten für Bäderbetriebe, dem Mechatroniker Nutzfahrzeugtechnik, über den Elektroniker bis hin zur Kauffrau für Büro- oder Marketingkommunikation.
Jedes Jahr im September starten zahlreiche „Neue“ in ihre duale Berufsausbildung. Sie sind teils schwer zu finden, macht Julia Aulbach deutlich: „Wir haben eine Vielzahl an Bewerbungen für die kaufmännischen Berufe, bei den technischen Berufsfeldern ist die Anzahl der Bewerber deutlich niedriger. In den exotischeren Ausbildungsberufen, wie z.B. der des Fachangestellten für Bäderbetriebe gestaltet sich die Suche nach Auszubildenden in der Regel schwierig.“
Ein Problem bei der Suche nach geeigneten Auszubildenden sieht auch der Leiter der Aschaffenburger Arbeitsagentur Harald Maidhof: „Die Bewerberzahlen werden von Jahr zu Jahr weniger. Rund 60 Prozent der Realschüler gehen beispielsweise auf weiterführende Schulen anstatt eine Berufsausbildung zu beginnen. Die duale Ausbildung in Deutschland ist nahezu einzigartig, ist weltweit anerkannt und schafft ein gutes Fundament für ein selbstbestimmtes und auskömmliches Berufsleben. Gleichzeitig liefert sie die dringend benötigten Fachkräfte für eine florierende Wirtschaft.“
Auch die Auszubildenden der Aschaffenburger Stadtwerke haben eine gute Übernahmeperspektive, nachdem sie ihre praktische Ausbildung sowie ihren theoretischen Unterricht zwischen Lindau, Schweinfurt und Aschaffenburg hinter sich gebracht haben. Für den Leiter der Stadtwerke Dieter Gerlach als auch für Martina Fehlner war klar, dass die duale Ausbildung stärker gefördert und beworben werden sollte: „Wir haben zig Bewerbungen von Betriebswirten, aber kaum einer will Entsorgungsexperte werden“, so Gerlach. Die Politik könne die duale Ausbildung unterstützen, indem sie für Unternehmen, die sich in der Ausbildung junger Menschen stark machen, Erleichterungen schaffe.
Martina Fehlner nutzte die Gelegenheit, mit den Auszubildenden ins Gespräch zu kommen und sich aus erster Hand über deren Arbeit und Ausbildung zu informieren. „Ich kann nur an jeden Jugendlichen ohne Ausbildungsstelle appellieren, sich weiterhin mit großem Engagement zu bewerben und jede Möglichkeit zur Aus-bildung zu nutzen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, wird jeder junge Mensch benötigt, um dem Fachkräftemangel entgegenwirken zu können. Hier muss die Politik vor allem mehr Mittel für Berufsorientierung an den Schulen zur Verfügung stellen.“
Was sich hinter dem Beruf des Fachangestellten für Bäderbetriebe verbirgt, zeigte anschließend ein Rundgang mit Betriebsleiter Joachim Diener durch das Aschaffenburger Hallenbad und die dortige Schwimmbad-Technik. Fachangestellte für Bäderbetriebe sorgen vor allem auch für die Sicherheit in Schwimmbädern. In den verschiedensten Badeeinrichtungen beaufsichtigen und betreuen sie die Badegäste und erteilen Schwimmunterricht. Sie überwachen aber auch die technischen Anlagen sowie die Wasserqualität und führen Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten durch. Darüber hinaus pflegen und warten sie z.B. Sport und Spielgeräte und sorgen für Sauberkeit und Sicherheit in Umkleidekabinen und Duschen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 26. Februar 2018

SPD-Wahlkreiskonferenz in Lohr: MdL Martina Fehlner wieder auf Platz 2

Die Vorsitzende des Unterbezirks Aschaffenburg und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner geht auf Platz 2 der unterfränkischen Liste für die Landtagswahl in den Wahlkampf. Sie setzte sich bei der unterfränkischen Wahlkreiskonferenz in Lohr mit 28 zu 20 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin um Platz 2 Kathi Petersen aus Schweinfurt durch und bestätigte damit ihren Listenplatz aus dem Wahljahr 2013.
Zuvor hatten die 49 Delegierten in Lohr den parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Volkmar Halbleib mit 48 Ja-Stimmen auf Platz 1 der Liste gewählt. Insgesamt waren 19 Plätze zu vergeben. Aus dem Unterbezirk Aschaffenburg wurden außerdem gewählt: Michail Fotokehagias, Direktkandidat im Stimmkreis 602 Aschaffenburg Ost auf Platz 10, Sonja Röhm, ebenfalls AB-Ost, auf Platz 11, und Lutz Laemmerhold, AB-West, auf Platz 16.
Für die Bezirkstagswahl folgten die Delegierten der Vorschlagsliste des Bezirksvorstands. Für die Kandidaten aus Aschaffenburg bedeutete dies: Gebhard Heßberger wurde auf Platz 8, Leonie Kapperer auf Platz 9, Dietmar Kempf-Blatt auf Platz 12 und Andrea Englert auf Platz 13 gewählt. Eva-Maria Linsenbreder, Vizepräsidentin im Bezirkstag, führt hier die Liste an.
In ihrer Vorstellung hatte Martina Fehlner ihre Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode vorgelegt. Als tourismus- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und als Mitglied im Ausschuss für Hochschule, Wissenschaft und Kunst und im Ausschuss Fragen des öffentlichen Dienstes konnte sie auf zahlreiche erfolgreiche und nachhaltige Initiativen hinweisen, aber auch die Defizite der Landesregierung auf diesen Feldern anmahnen.
Zu Beginn der Wahlkreiskonferenz hatte die Vorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen in ihrer Begrüßung das Grundrecht auf Wohnen als die zentrale Frage genannt, die die politische Diskussion auch in Bayern bestimme. Die derzeitige Verunsicherung dürfe zudem nicht zu einer Neiddebatte führen, die die Gesellschaft weiter auseinanderbringe. Natascha Kohnen warb für einen „Stil des Anstands“ und Respekt vor anderen Meinungen in den politischen Debatten. Die Verrohung der Sprache, nicht nur in den sozialen Netzwerken, führe zu einem kommunikativen Verhaltensverfall der Gesellschaft. Hier läge im Wahlkampf auch eine Verantwortung bei den Parteien.

 

Pressemitteilung vom 20. Februar 2018

SPD-Mitgliederentscheid: Pro und Contra GroKo – Offener Brief von MdL Martina Fehlner „Beteiligt Euch!“

In einem Offenen Brief an alle Mitglieder im SPD-Unterbezirk Aschaffenburg macht die Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner nochmals deutlich, dass nur mit einem Eintritt in eine Große Koalition wichtige sozialdemokratische Ziele umgesetzt werden können. Der Koalitionsvertrag trage nach ihrer Bewertung eine klare sozialdemokratische Handschrift. Mit der Umsetzung der Inhalte dieses Vertrages könne die Lebenssituation vieler Menschen nachhaltig verbessert werden. Ein Herzensanliegen ist der Landtagsabgeordneten außerdem, dass von einer neuen Bundesregierung neue, kraftvolle Initiativen für ein starkes, einiges und soziales Europa gemeinsam mit unserem Nachbarn Frankreich und den anderen EU-Ländern angestoßen werden.
Martina Fehlner: „Wir brauchen klare Verhältnisse. Wir müssen deutlich machen, was durch eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung für die Menschen in unserem Land geleistet werden kann.“ Den notwendigen Erneuerungsprozess für die Partei sehe sie nicht in der Opposition. Wichtig sei ihr vor allem, dass die Diskussion um den Mitgliederentscheid immer fair und mit dem notwendigen Respekt vor der Meinung des anderen geführt wird und dass sich alle Mitglieder an der Abstimmung beteiligen. Vom 20. Februar bis zum 2.März haben sie dazu die Möglichkeit.
„Auch für Bayern sind klare Verhältnisse in Berlin wichtig. Deshalb setze ich auf ein positives Mitgliedervotum und eine neue, starke Bundesregierung, die sich auf eine stabile Mehrheit im Bundestag stützen kann“, so Fehlner. Der unterfränkische Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel gehört ebenso zu den Befürwortern einer Großen Koalition wie Oberbürgermeister Klaus Herzog, die Bürgermeister der Kreisgemeinden Kahl, Rothenbuch und Sailauf Jürgen Seitz, Gerhard Aulenbach und Michael Dümig, der Vorsitzende der Aschaffenburger Stadtratsfraktion Wolfgang Giegerich sowie Stadträtin Karin Pranghofer.

 

Pressemitteilung vom 19. Februar 2018

Martina Fehlner besucht Quartierszentrum Hefner-Alteneck in Aschaffenburg: „Verein Aktiv im Viertel leistet unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft!“

Der Verein „Aktiv im Viertel“ hat eine wichtige Aufgabe. Die Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Vereins organisieren jährlich ein mehrtägiges Fußball-Camp, Tagesausflüge für Kinder- und Jugendliche oder helfen alleinstehenden und älteren Bewohnern im Viertel bei Einkäufen oder bei Reparaturen in der Wohnung. Außerdem unterstützen sie die Kleiderkammer des Quartierszentrums, betreiben eine Fahrradwerkstatt und laden regelmäßig die alleinstehenden Bewohner des Viertels zu gemeinsamen Essen (z.B. an Weihnachten) ein – alles finanziert durch Spenden.
In einer Gesprächsrunde mit Quartiersmanager Jörg Weidemann, Bianca Braun und Jaqueline Badh vom Verein „Aktiv im Viertel“ sowie der Leiterin der Kindertagesstätte St. Martin Magdalena Treffert informierte sich Martina Fehlner über die laufenden Projekte und die wichtige und wertvolle Arbeit vor Ort. „Vor allem für die Kinder im Viertel wollen wir uns engagieren“, betont die Vereinsvorsitzende Bianca Braun. Die 33-Jährige ist Mutter von vier Kindern und ist selbst im Viertel groß geworden. Sie will sich auch dafür einsetzen, dass das Image ihres Stadtteils aufgewertet wird. Jetzt müssen vor allem weitere Mitglieder und Helfer gefunden werden – und letztlich auch Geld, das aus Spenden und zum Beispiel aus dem Erlös des Sommerfestes kommen soll.
Im Quartierszentrum Hefner-Alteneck bekommen Menschen bei einer kostenlosen und unbürokratischen Beratung Informationen über Ämter, Dienststellen und Behörden, die für ihre Anliegen zuständig sind. Jörg Weidemann versteht das Haus als offenen Treffpunkt für alle interessierten Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels. Hier ist jeder willkommen, egal welcher Herkunft, Religionszugehörigkeit und welchem persönlichen Lebensmodell.
Martina Fehlner: „Die zahlreichen Sozialvereine in unserer Region leisten eine unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft – hier im Hefner-Alteneck ist man mit den vielfältigen Projekten und Angeboten in dieser Hinsicht vorbildlich aufgestellt. Das Quartierszentrum mit Familienstützpunkt ist Herzstück und Mittelpunkt der engagierten Arbeit und ein wertvoller Ort der Information und ungezwungener Begegnungen.“
Die Schulkindbetreuung im Familienstützpunkt versteht sich als ergänzende Erziehungsinstanz zu Familie und Schule. Hier steht die Förderung zu einem selbstständigen und eigenverantwortlichen Individuum unter Berücksichtigung der individuellen Persönlichkeit der Kinder und Jugendlichen an erster Stelle. Während der Schulferien wird auch eine Ferienbetreuung für die Kinder und Jugendlichen im Viertel angeboten.
Allerdings gibt es auch Probleme: Besonders die veralteten sanitären Anlagen in der Kita St. Martin bereiten Magdalena Treffert große Sorgen. Die Einrichtungsleiterin wünscht sich eine dringend notwendige Generalsanierung. Kita und Krippe verfügen über insgesamt 82 Plätze, die Nachfrage ist enorm groß. Hier besteht großer politischer Handlungsbedarf.
Martina Fehlner zeigte sich nach ihrem Besuch sehr beindruckt von den vielfältigen Angeboten vor Ort: „Es ist wirklich toll, was hier von allen Beteiligten, egal ob haupt- oder ehrenamtlich, geleistet wird. Ich werde das Engagement auf alle Fälle weiter unterstützen und gerne wiederkommen.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 16. Februar 2018

Politischer Aschermittwoch in Stockstadt – Martina Fehlner: „Die Menschen wollen jetzt rasch eine stabile Bundesregierung“ 

Der Politische Aschermittwoch hat Tradition. So ist es üblich, an diesem Tag die anderen politischen Parteien verbal zu attackieren. Doch in diesem Jahr zeigte sich die Veranstaltung des Unterbezirks Aschaffenburg in Stockstadt von einer anderen Seite. Diesmal stand die SPD selbst im Fokus der Redner und bei den rund hundert Besuchern im „Goldenen Engel“ in Stockstadt. Der anstehende Mitgliederentscheid über Annahme oder Ablehnung der mit der Union verhandelten Koalitionsvereinbarung in Berlin und die Personaldiskussionen um die Führung der Partei bestimmten den Verlauf des Abends.
Mit einer gehörigen Portion Galgenhumor begrüßte der Stockstädter Ortsvorsitzende Rafael Herbrik die Gäste, unter ihnen die politische Prominenz aus Stadt und Landkreis. Mit seiner kurzen Rede machte er Shakespeare Konkurrenz und verteilte wie in einem klassischen Drama die Rollen und Abläufe an die zeitgenössischen Protagonisten, die das politische Geschehen der letzten Monate widerspiegelten.
Die Hauptrednerin des Abends, die Vorsitzende des Unterbezirks und Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, äußerte ihre Besorgnis über den großen Vertrauensverlust, den die Partei in der Öffentlichkeit, bei den Medien und vor allem bei den Menschen in unserem Land erlitten habe. Selbstkritisch merkte sie an, dass in der vergangenen Legislaturperiode die politischen Botschaften der SPD von einer besseren und gerechteren Politik die Menschen nicht erreicht hätten. „Da haben wir viel an Prestige und Renommee verspielt.“ Angesichts der schlechten Umfragewerte im Bund müssten sich alle in der Partei fragen, wie es weiterginge, wie sich das Vertrauen der Menschen wieder zurückgewinnen ließe.
Vor der offenen Frage des Ausgangs des Mitgliedervotums machte Martina Fehlner deutlich, dass für sie der 177-seitige Koalitionsvertrag eine klare sozialdemokratische Handschrift trage. Und an die vielen Mitglieder im Saal: „Wir sind alle angetreten, eine Politik umzusetzen, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen verbessert. Dafür wurden wir gewählt. Das ist unsere Verpflichtung und Verantwortung.“ In der Opposition könne die SPD dies nicht. Und: „Opposition in Bayern, das machen wir doch seit über 60 Jahren.“ Eine Regierungsverweigerung nach einer fünf Monate andauernden Hängepartie würde aller Voraussicht nach zu Neuwahlen führen. Martina Fehlner: „Können wir uns nach all dem Desaster dies ernsthaft wünschen? Wir sollten wollen, was die Mehrheit der Deutschen sich wünscht – eine starke, stabile Bundesregierung, die sich auf eine klare Mehrheit im Bundestag stützen kann, und das so rasch wie möglich.“
Mit viel Beifall wurde ihr Appell quittiert, beherzt und zuversichtlich nach vorne zu blicken: „Lasst uns die großen Aufgaben, die jetzt auf unsere Schultern gelegt werden, nicht als untragbare Last empfinden, sondern diese mit Mut und Selbstvertrauen annehmen und stemmen.“ Respekt und neue Anerkennung zu erarbeiten, dazu bedürfe es größtmöglicher Geschlossenheit. Denn auch in Bayern stehe viel auf dem Spiel. Hier gelte es, eine erneute absolute Mehrheit der CSU zu verhindern. „Eine gute politische Arbeit unserer sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister in Berlin würde uns auch im bayerischen Landtagswahlkampf wichtigen Rückenwind geben.“
Bevor der obligatorische Fisch serviert wurde, hatten der neue Aschaffenburger Juso-Vorsitzende, Tobias Wüst, und der Kandidat für die Bezirkstagswahl im Stimmkreis AB-Ost, Gebhard Heßberger, Gelegenheit, sich den Mitgliedern und Gästen in Grußworten vorzustellen.
Tobias Wüst nutzte den Anlass, für die Juso-Positionen zum Koalitionsvertrag und gegen einen Eintritt in die GroKo zu werben, und freute sich darüber, dass in letzter Zeit viele neue junge Menschen in die Partei gekommen seien. Gebhard Heßberger stellte sich und die Aufgaben des Bezirkstages dar und betonte dabei das soziale Engagement, das ihm insbesondere auf dieser politischen Ebene von besonderer Wichtigkeit sei.
Alles in allem genügend Themen, die auch in den persönlichen Gesprächen an den langen Tischen im „Goldenen Engel“ im Mittelpunkt standen. An einem Politischen Aschermittwoch, der in diesem Jahr eben ein etwas anderer war.

 

Pressemitteilung vom 09.02.2018

Rekordjahr im Bayern-Tourismus – SPD-Tourismusexpertin Martina Fehlner freut sich über Zuwachs auch für Unterfranken

Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes registrierte der Freistaat zwischen Januar und Dezember des vergangenen Jahres 37 Millionen Gästeankünfte und 94 Millionen Übernachtungen. Das Plus von 4,9 bzw. 3,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr beschert dem Freistaat erneut ein Rekordergebnis. Mit diesen Zahlen war Bayern im vergangenen Jahr wieder das beliebteste Reiseziel in Deutschland.
Auch Unterfranken legt mit 2,1 Prozent mehr Ankünften (2,95 Mio.) und 1,4 Prozent mehr an Übernachtungen (7,1 Mio.) im bayernweiten Vergleich noch einmal zu. „Das freut mich außerordentlich. Dies ist vor allem den engagierten Leistungsträgern vor Ort zu verdanken. Sie haben auch im vergangenen Jahr wieder viel dazu beigetragen, dass sich die Gäste aus dem In- und Ausland bei uns wohlfühlen“, so Martina Fehlner, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Das touristische Erfolgsjahr 2017 spiegelt sich auch in den hervorragenden Ergebnissen für die Stadt Aschaffenburg wider, die 5,6 Prozent mehr Gästeankünfte (100.614) und 9,3 Prozent mehr Übernachtungen (188.770) verzeichnete. Im Landkreis Aschaffenburg fällt die Bilanz ähnlich positiv aus: Hier gibt es ein Plus von 5,2 Prozent bei den Ankünften (268.419), dafür aber einen leichten Rückgang -0,9 Prozent bei den Übernachtungen (489.186). Für den Landkreis Miltenberg weist die Statistik einen Zuwachs von 1,6 Prozent bei den Gästen (159.505) und 2,0 Prozent bei den Ankünften (299.335) aus.
Anlässlich der heute veröffentlichten erfreulichen Tourismuszahlen für Bayern fordert die SPD-Tourismusexpertin weitere Anstrengungen beispielsweise beim Ausbau der Barrierefreiheit, der Förderung des Tourismus im ländlichen Raum und der Weiterentwicklung eines naturnahen, nachhaltigen Tourismus. „Unverzichtbar, auch für den Tourismus, ist der rasche Ausbau der Versorgung mit schnellem Internet, vor allem im ländlichen Raum“, so Fehlner.

 

Pressemitteilung vom 6. Februar 2018

Der „Bayerische Landtag auf Tour“ – Wanderausstellung macht Station im Landratsamt Miltenberg

Der „Bayerische Landtag auf Tour“ ist das Motto einer Wanderausstellung, die zurzeit in ganz Bayern unterwegs ist und auf Initiative der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in dieser Woche Station im Landratsamt Miltenberg macht.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger erfahren in der Ausstellung auf anschauliche Weise, wie sich der Bayerische Landtag zusammensetzt und wie er arbeitet. Auf mehreren Multimediatafeln und in einer Präsentation werden die Aufgaben und Abläufe im Parlament anschaulich dargestellt mit dem Hauptanliegen, die bayerische Volksvertretung auch außerhalb des Maximilianeums einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.
Im Rahmen der Eröffnung hatte Martina Fehlner gemeinsam mit Miltenbergs Landrat Jens Marco Scherf die ersten rund 60 Ausstellungsgäste, darunter auch viele Bürgermeister, Schulleiter und Kommunalpolitiker aus dem Landkreis, begrüßt und durch die Ausstellung geführt. „Ich würde mich freuen, wenn vor allem viele junge Menschen sich die Ausstellung ansehen. Denn sie sind es, auf die es in den nächsten Jahrzehnten ankommt. Sie werden in der Gesellschaft Aufgaben übernehmen müssen, um die Festigkeit unserer Demokratie zu gewährleisten“, betonte Fehlner in ihrer Ansprache. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, Demokratie kommt nicht von allein. Dafür muss man etwas tun. Daher müssen wir vor allem junge Menschen für die Demokratie gewinnen!“.
Musikalisch umrahmt wurde die Ausstellungseröffnung von „Jugend musiziert“-Preisträger Jonathan Moder von der Musikschule Erlenbach/Main.
Die Ausstellung ist noch bis Freitag, 9. Februar 2018 zu den Öffnungszeiten des Landratsamts Miltenberg zu besichtigen. Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 2. Februar 2018

„Stallgespräch“ mit dem Bauernverband in Elsenfeld-Eichelsbach – Martina Fehlner: Bewusstsein für die Wertigkeit von Lebensmitteln stärken

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat sich im Rahmen eines „Stallgesprächs“ mit Vertreterinnen und Vertretern des Bayerischen Bauernverbandes Kreisstelle Aschaffenburg dafür plädiert, dass der Wert von Lebensmitteln den Verbrauchern bewusster gemacht werden sollte. Bei einem Rundgang in einem Aussiedlerhof in Elsenfeld-Eichelsbach konnte sich die SPD-Politikerin ein Bild von einem konventionellen Familienmastbetrieb mit Schweinehaltung machen. Martina Fehlner: „Wichtig ist es zum einen, das Tierwohl im Auge zu behalten und zum anderen auch die Wirtschaftlichkeit in eine gute Balance zu bringen. Dem Verbraucher muss bewusst werden, dass qualitätsvolles Fleisch seinen Wert und seinen Preis hat.“
Der Bayerische Bauernverband Aschaffenburg hatte parallel zur „Grünen Woche“ zu dem „Stallgespräch“ in den Familienbetrieb von Norbert Ballmann eingeladen. Mit einem Einblick in den mittelständischen Mastbetrieb möchte man um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die regionale Fleischerzeugung – im Gegensatz zur industriellen Massentierhaltung – werben. Josef Schiepeck, Kreisobmann des Bauernverbands: „Es muss nicht immer nur Bio sein. Auf den konventionell arbeitenden Höfen in unserer Region wird ebenfalls Fleisch mit hoher Qualität produziert.“
Darüber konnten sich Martina Fehlner und weitere Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Medien auf dem Hof überzeugen. Norbert Ballmann hat 2010 mit hohem finanziellen Aufwand in einen Aussiedlerhof mit modernster Technik investiert. In der Futterküche wird in großen Kesseln vollautomatisch Brei für die Schweine aller Altersstufen hergestellt. Zu- und Ablaufkanäle sorgen im gesamten Betrieb für ein gutes Raumklima. „Meine Tiere sind gesund und sie fühlen sich wohl. Würde es meinen Tieren nicht gut gehen, würde es auch mir nicht gut gehen“, so Ballmann. Der Landwirt ist der Meinung, dass es wichtig sei, dass die Menschen sich selbst vor Ort ein Bild von der konventionellen Fleischerzeugung machen und sich nicht lediglich durch Bilder im Fernsehen und Internet eine Meinung bilden.
Der Bauernverband sieht die Existenz der Schweinehalter am Untermain bedroht. Immer wieder neu erstellte Auflagen machen es den Landwirten zunehmend schwerer. Der Verband fordert deshalb bei Neuregelungen längere Übergangsfristen. Oft kämen die Landwirte finanziell mit dem Erfüllen neuer Auflagen gar nicht nach. „Ein Landwirt muss auf längere Sicht planen können. Es geht nicht, dass er heute nach den aktuellen Auflagen einen komplett neuen Stall baut und nach fünf Jahren alles wieder völlig verändert werden muss“, so Josef Schiepeck. Ballmanns Sohn überlege sich deswegen sogar, ob es sich für ihn überhaupt noch lohnt, den elterlichen Betrieb irgendwann einmal zu übernehmen.
Martina Fehlner plädierte für ein Umdenken bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. „Der Stellenwert und der Ruf von regionalen Lebensmitteln muss weiter an Bedeutung gewinnen.“ Mehr dazu hier

 

Pressemitteilung vom 1. Februar 2018

Positive Nachrichten für „Radio Klangbrett“ – Martina Fehlner gibt Programmförderung 2018 bekannt

Positive Nachrichten aus München für das Aschaffenburger Jugendradio „Radio Klangbrett“. Insgesamt rund 47.643,20 Euro Programmförderung (2017: 42.196 Euro) erhält der Stadtjugendring Aschaffenburg in diesem Jahr von der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM). Das hat jetzt der Hörfunkausschuss beschlossen, dem auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner angehört. Die Aschaffenburger Medienrätin hatte die Förderanträge in den Verhandlungen des Gremiums nachdrücklich unterstützt.
„Radio Klangbrett leistet eine wichtige und wertvolle medienpädagogische Arbeit für die ehrenamtlich engagierten Kinder- und Jugendlichen. Die jungen Menschen erhalten dort Anerkennung, Wertschätzung, politische Aufklärung und lernen soziale Kontexte kennen“, so Fehlner. „Außerdem bekommen sie erste Einblicke in vielfältige Arbeitsbereiche der Medien, des Journalismus und der Pädagogik.“ Deshalb freut sich die SPD-Abgeordnete sehr, dass Radio Klangbrett in diesem Jahr mit einer höheren Fördersumme im Vergleich zum vergangenen Jahr ausgestattet wird. So könne die hohe Qualität des gesendeten Programms und die Kontinuität der pädagogischen Arbeit langfristig fortgeführt werden, so Fehlner.
Auch der Geschäftsführer des Stadtjugendrings Aschaffenburg Uli Kratz ist hocherfreut über die Entscheidung des Hörfunkausschusses: „Mit Radio Klangbrett sind wir mitten im Geschehen von jungen Menschen. Als Medienbildungseinrichtung greifen wir aktuelle gesellschaftliche Themen auf, tragen zur politischen Bildung bei und sind ein wichtiger Kooperationspartner für die Jugendarbeit in Aschaffenburg. Toll, dass dieses Engagement der jungen Radiomacher durch die Förderung der BLM weiter entsprechend gewürdigt und unterstützt wird. Der Dank geht ebenfalls an unsere örtliche Abgeordnete Martina Fehlner, die sich im Medienrat immer wieder erfolgreich für Radio Klangbrett einsetzt.“
Das Fördergeld fließt auch in diesem Jahr in mehrere medienpädagogische Projekte von Radio Klangbrett, u.a. in eine Themensendung rund um die Jugendverbandsarbeit, eine interkulturelle Musiksendung sowie regelmäßige Projektsendungen mit Jugendverbänden, Schulen, Jugendeinrichtungen und Sendungen zu den diesjährigen Schwerpunktthemen „100 Jahre Frei­staat Bayern“ und „200 Jahre Bayerische Verfassung“. Daneben wirkt das Jugendradio des Stadtjugendrings vor Ort bei der Planung und Umsetzung kultureller Veranstaltungen mit (z.B. „Fest Brüderschaft der Völker“), entwickelt innovative Inklusionsprojekte (z.B. das Projekt „Radiomaker“ in Aschaffenburg, in dem behinderte und nichtbehinderte Jugendliche zusammenarbeiten) und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung journalistischer Kompetenzen für junge Menschen (z.B. Klangbrett-Nachwuchsgruppe „Radio-Teens“).
Die formelle Bestätigung der vom Hörfunkausschuss genehmigten Fördersumme erfolgt in der kommenden Woche im Medienrat.

 

 

Pressemitteilung vom 30.01.2018

Neujahrsempfang im Zeichen der Koalitionsverhandlungen – Natascha Kohnen in Aschaffenburg

Das Kabaretttheater im Hofgarten platzte aus allen Nähten. Mehrere hundert Gäste, Parteimitglieder und Vertreter aller gesellschaftlichen Institutionen und Organisationen waren der Einladung der Aschaffenburger SPD zum diesjährigen Neujahrsempfang gefolgt.
2018, ein Jahr gekennzeichnet durch bedeutsame Jubiläen, aber auch durch politische Weichenstellungen – das machten die Gastgeber, die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, als Vorsitzende des Unterbezirks, Manuel Michniok als Vorsitzender des Stadtverbands, sowie Oberbürgermeister Klaus Herzog, in ihren Grußworten deutlich.
So boten die historischen Daten – 100 Jahre Ausrufung der ersten deutschen Republik durch den Sozialdemokraten Philipp Scheidemann, 100 Jahre Bayern, 100 Jahre Frauenwahlrecht –  zahlreiche Anknüpfungspunkte, um auf die aktuellen Themen überzuleiten.
Für Martina Fehlner die Gelegenheit, insbesondere die Defizite in Bayern hervorzuheben, die vor allem die soziale Situation der Menschen im Freistaat betreffen: Fehlender bezahlbarer Wohnraum, die unzureichende Versorgung im Bereich der Pflege, fehlende Kitaplätze und Kinder und Rentner, die von Armut bedroht seien, stellten der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus.
Diese vor allem ließe die bayerische Regierung im Stich. „Bayern braucht eine soziale Demokratie und Bayern, das ist nicht das Land nur einer Partei – Bayern, das sind wir alle“, so Martina Fehlner. Von Bayern spannte sie in ihrem Grußwort dann den Bogen nach Berlin. Fünf Monate nach der Bundestagswahl werde es immer wichtiger, das Vertrauen der Menschen in die Politik zurückzugewinnen. Dogmatismus und die Unfähigkeit zu Kompromissen führe zu Politikverdrossenheit. Die Koalitionsverhandlungen begleite sie mit Optimismus, denn nicht nur das eigene Land, auch Europa brauche eine Regierung in Berlin, die mit Visionen und Engagement den Herausforderungen des Kontinents begegne.
Mit viel Beifall begrüßt wurde die Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Bundesvorsitzende Natascha Kohnen. Nicht immer helfe der Blick zurück, vielmehr ginge es darum, Visionen zu finden und Herausforderungen anzunehmen, so ihr Einstieg in die derzeitige politische Lage. Entsprechend standen die Landtagswahl und vor allem die laufenden Koalitionsverhandlungen im Mittelpunkt ihrer Rede.
Insbesondere machte sie deutlich, dass die Sondierungen mit der CDU/CSU dazu dienten, Gemeinsamkeiten der Parteien herauszuarbeiten und Ziele festzulegen, wo eine Große Koalition hinwolle. Das sei die Basis für die Koalitionsverhandlungen. In diesen ginge es nun darum, konkrete Maßnahmen zu benennen und die Themen zu vertiefen, bei denen die Parteien inhaltlich noch auseinanderliegen. „Vieles ist in dem Sondierungspapier noch nicht definitiv geregelt“, so Natascha Kohnen, u.a. mit Blick auf den Wohnungsbau. Die Zahl von 26 Seiten beim Sondierungspapier gegenüber etwa 160 Seiten von Koalitionsvereinbarungen machten deutlich, wieviel Diskussionsbedarf und detaillierte Abstimmungen noch vor den Verhandlungspartnern lägen.
So gehe es nach wie vor um die Themen, die für die SPD im Vordergrund stehen, um den Menschen in Deutschland konkret zu helfen und die dazu beitragen, dass die Gesellschaft nicht weiter auseinanderdriftet. Neben der Krankenversorgung zähle dazu u.a. die Frage der befristeten Arbeitsverhältnisse, die den Kindern und Jugendlichen keine Perspektiven in ihrer Lebensplanung eröffneten.
Mit Bezug auf den Familiennachzug von Flüchtlingen im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention richtete Natascha Kohnen die Frage an die CSU, ob der christliche Familienbegriff nur für Deutsche gelte. „Eine Integration ohne die Familie ist bedenklich. Darüber müssen wir reden.“
Und schließlich ginge es auch in den Verhandlungen und im Zusammenspiel der Parteien in der Politik um Vertrauen und um den Stil, wie man miteinander umginge. Sachlichkeit statt Polemik, Miteinander statt Gegeneinander, da hätten die CSU-Verhandlungspartner noch erheblichen Lernbedarf.
Natascha Kohnen appellierte an die Gäste, sich die Zeit zu nehmen und sich anhand der Papiere eine eigene Meinung zu bilden. „Es braucht nicht immer den einen großen Wurf, für die Menschen ist es mitunter wichtiger, die Dinge zu bekommen, die konkret ihr Leben betreffen.“
Unter viel Applaus dankte Martina Fehlner mit einem großen Blumenstrauß Natascha Kohnen für ihre sachkundigen und mitunter sehr persönlichen Ausführungen, und viele Gäste hielt es bei einem kleinen Imbiss und anregenden Gesprächen noch lange im Hofgarten. Mehr dazu hier 

 

Pressemitteilung vom 25.01.2018

Bahnstrecke zwischen Aschaffenburg und Miltenberg soll elektrifiziert werden – MdL Martina Fehlner fordert weitere Maßnahmen

Als positives Zeichen bewertet die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner die vom bayerischen Kabinett in dieser Woche beschlossene E-Mobilitäts-Offensive für die Eisenbahn. Insgesamt sieben Bahnstrecken in Bayern sollen elektrifiziert werden, darunter auch die Strecke zwischen Aschaffenburg und Miltenberg. „Die Ankündigungen der Staatsregierung begrüße ich natürlich, da elektrisch betriebene Züge die Fahrzeit verkürzen, den Lärm reduzieren und effizienter fahren“, so Fehlner. „Dafür habe ich mich schließlich gemeinsam mit Landrat Jens Marco Scherf und dem Fahrgastbeirat der Westfrankenbahn eingesetzt.“ Die SPD-Landtagsabgeordnete hatte nach dem einstimmigen Beschluss eines entsprechenden Positionspapiers im Kreistag im vergangenen Jahr u.a. in einem Schreiben an die Bayerische Eisenbahngesellschaft um Unterstützung der Anliegen geworben.
Fehlner macht aber auch deutlich, dass die Initiative viel zu spät kommt und bei weitem nicht ausreicht: „Die Bahn soll langfristig zu einer attraktiven Alternative zum Auto werden. Daher müssen so rasch wie möglich weitere Projekte und Maßnahmen folgen. Wichtig wäre, dass es auf der Strecke Miltenberg-Aschaffenburg auch bald zu einer Verbesserung des Fahrplanangebots im Berufsverkehr, aber auch am Wochenende kommt, und endlich die seit langem angekündigten zusätzlichen barrierefreien Bahnhöfe geschaffen werden.“
Auch der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bernhard Roos kritisiert die Versäumnisse der Staatsregierung beim Thema Elektrifizierung von Bahnstrecken: „Bayern hinkt hier meilenweit hinterher. Anstatt selber aktiv zu werden, hat man immer nur mit dem Finger auf den Bund gezeigt. Zu Unrecht. Schließlich ist der Bund lediglich für die Infrastruktur zuständig, die Länder aber für den Personennahverkehr. D.h., dass sich der Bund vornehmlich um den Fern- und Güterverkehr kümmert. Auf vielen Strecken fahren aber vorwiegend Personenzüge. Die Staatsregierung kann und sollte auf solchen Strecken also durchaus eigenverantwortlich handeln“.
Werden die angekündigten Maßnahmen umgesetzt, sind dennoch lediglich 57 Prozent der Bahnstrecken in Bayern elektrifiziert. Viele wichtige Strecken berücksichtigt die beschlossene E-Mobilitäts-Offensive dabei allerdings nicht. Das Verkehrsministerium rechnet bei den sieben jetzt vorgestellten Elektrifizierungsprojekten mit einem Investitionsbedarf von rund 600 Millionen Euro.

 

Pressemitteilung vom 24.01.2018

Eröffnung Wanderausstellung „Der Bayerische Landtag“ mit MdL Martina Fehlner und Landrat Jens Marco Scherf

Der Bayerische Landtag ist die Vertretung des Bayerischen Volkes. Im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger bringen die 180 Abgeordneten Gesetze ein, diskutieren und beschließen sie. Somit entscheiden sie darüber, wie das Zusammenleben im Freistaat geregelt ist. Ebenso bestimmen die Abgeordneten mit der Haushaltsgesetzgebung, wofür die Steuermittel des Freistaats eingesetzt werden. Zu Beginn einer Wahlperiode wählen die Abgeordneten die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigen die von ihr oder ihm berufenen Regierungsmitglieder. Und nicht zuletzt ist der Bayerische Landtag eine direkte und unkomplizierte Anlaufstelle für alle Bewohner Bayerns, die sich beschweren oder um Hilfe bitten wollen.

Auf welche Weise die Volksvertretung arbeitet und wie man sich an die Volksvertreterinnen und -vertreter wenden kann, all das erfährt man in der neu konzipierten Wanderausstellung „Der Bayerische Landtag“, zu deren Eröffnung die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit Landrat Jens Marco Scherf herzlich einlädt.

Termin: Montag, 5. Februar 2018, 17.00 Uhr

Ort: Landratsamt Miltenberg, Brückenstraße 2, Miltenberg

Anmeldungen bitte über: Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de oder Tel. 06021/22244. Vielen Dank.

Programm:

Begrüßung durch MdL Martina Fehlner Landrat und Jens Marco Scherf

Anschließend gemeinsamer Ausstellungsrundgang

Ausklang bei Getränken in lockerer Atmosphäre

Musikalische Umrahmung: „Jugend musiziert“-Preisträger Jonathan Moder, Musikschule Obernburg

Veranstaltungsende: ca. 18:30 Uhr

 

Pressemitteilung vom 19. Januar 2018

Martina Fehlner: Positive Nachrichten zum Jahresstart für die Kommunen am Bayerischen Untermain durch ein Plus bei den staatlichen Zuschüssen

Nach den heute in München bekannt gegebenen Zahlen steigen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Aschaffenburg im Jahr 2018 gegenüber dem vergangenen Jahr um 4.383.896 Euro auf jetzt 28.477.780 Euro, so die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Auch im Landkreis Miltenberg steigen die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2018 leicht gegenüber dem vergangenen Jahr um 89.088 Euro auf jetzt 20.760.392 Euro. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert die Abgeordnete die positive Nachricht zum Jahresstart: „Höhere Schlüsselzuweisungen erlauben einen größeren finanziellen Handlungsspielraum und damit mehr Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Kommunen.“

Unterschiedlich ist die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen bei den Gemeinden am Bayerischen Untermain im Jahr 2018 (einige Beispiele):

Landkreis Aschaffenburg:

  • Goldbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.977.152 Euro
  • Großostheim erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.101.736 Euro
  • Haibach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.634.440 Euro
  • Hösbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.770.968 Euro
  • Kahl/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.001.256 Euro
  • Mainaschaff erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.806.888 Euro
  • Mömbris erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.495.756 Euro.
  • Schöllkrippen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.002.932 Euro

Landkreis Miltenberg:

  • Amorbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.107.372 Euro
  • Elsenfeld erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.220.986 Euro
  • Erlenbach/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.358.116 Euro
  • Eschau erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.201.964 Euro
  • Großheubach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.231.660 Euro
  • Kleinwallstadt erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.608.664 Euro
  • Leidersbach erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.249.040 Euro
  • Mömlingen erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.464.836 Euro
  • Sulzbach/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.647.528 Euro
  • Wörth/Main erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.183.840 Euro

Gute Nachricht gibt es auch für die Stadt Aschaffenburg: Aschaffenburg erhält Schlüsselzuweisungen in Höhe von 21.420.768 Euro. Das ist ein deutliches Plus von 5.231.052 Euro gegenüber dem Vorjahr.

Für die Kommunen sind die Schlüsselzuweisungen eine der wesentlichen Säulen für die Finanzierung kommunaler Projekte. Das Portfolio kommunaler Aufgaben ist breit gefächert und reicht von der Optimierung der Kinderbetreuung über notwendige Schulsanierungen bis hin zu Verbesserungen der Infrastruktur. Die Schlüsselzuweisungen sind gerade auch für kleinere Gemeinde neben der Beteiligung an der Einkommenssteuer die wichtigste Einnahmequelle und eine wesentliche Grundlage der kommunalen Finanzen.
Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion, wie auch die kommunalen Spitzenverbände in Bayern, so die Landtagsabgeordnete, seit Jahren eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen zur Stärkung der Haushalte von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Dafür muss aber der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund erhöht werden.
Martina Fehlner: „Der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund muss schrittweise von aktuell nur 12,75 Prozent auf zumindest 15 Prozent ansteigen, damit mehr Schlüsselzuweisungen in die Haushalte der Städte, Landkreise und Gemeinden fließen können.“ Fehlner weist darauf hin, dass Bayern mit 12,75 Prozent sogar die niedrigste Verbundquote in ganz Deutschland hat. In Baden-Württemberg etwa liegt der Wert bei deutlich höheren 23 Prozent.
Die SPD-Landtagsfraktion tritt in den laufenden Haushaltsberatungen für den Nachtragshaushalt 2018 im Landtag insbesondere dafür ein, gezielt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Fehlner nennt dafür drei zentrale Bereiche: „Wir wollen, dass die Städte und Landkreise beim öffentlichen Nahverkehr, bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder stärker unterstützt werden.“

 

Pressemitteilung vom 15. Januar 2018

Martina Fehlner: „Ehrenamtliches Engagement ist wichtige Stütze unserer Gesellschaft“ – Jetzt für den Bürgerpreis 2018 des Bayerischen Landtags bewerben

Bereits seit dem Jahr 2000 honoriert der Bayerische Landtag mit seinem jährlichen „Bürgerpreis“, vorbildliches ehrenamtliches Engagement in Bayern. In diesem Jahr unter dem Leitthema „Bayern leben Europa“, wie die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt.
Europa befindet sich in einer Umbruchsphase. Seit einigen Jahren beherrschen allzu oft Probleme, Konflikte und Brexit-Themen die Debatten, wenn es um die Europäische Union, aber auch Europa grundsätzlich geht. Gleichzeitig setzen sich auch in Bayern gerade vor diesem Hintergrund zunehmend Bürgerinnen und Bürger dafür ein, auf die enormen Vorteile und herausragenden Errungenschaften des geeinten Kontinents hinzuweisen: Sei es in Initiativen für die europäische Verständigung, in historischen Projekten, in grenzüberschreitenden Umweltinitiativen, durch Partnerschaften oder Austauschprojekte und in vielen anderen Bereichen. Das Preisgeld ist mit 50.000 Euro dotiert und kann auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Bewerbungen können bis zum 9. März 2018 beim Bayerischen Landtag eingesandt werden.
„Ich freue mich, dass der Bürgerpreis des Bayerischen Landtags in diesem Jahr Menschen honoriert, die sich für ein starkes, geeintes Europa einsetzen und hoffe auf viele Bewerbungen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und fügt hinzu: „Ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Nur durch ein offenes Aufeinander-Zugehen und respektvolles Miteinander können Vorurteile abgebaut und Übereinstimmungen gefunden werden.“ Die SPD-Politikerin möchte deshalb alle dementsprechenden Initiativen aus der Region dazu aufrufen, sich zu bewerben oder andere für den Preis vorzuschlagen. Die Preisverleihung findet am 28. Juni 2018 im Bayerischen Landtag statt.
Alle weiteren Informationen zur Bewerbung finden Sie auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de oder direkt im Bürgerbüro von Martina Fehlner, Goldbacher Str. 31, 63739 Aschaffenburg. Mail: buergerbuero@martina-fehlner.de, Telefon 06021/22244.

 

Pressemitteilung vom 10. Januar 2018

Neujahrsempfang der SPD Aschaffenburg: Natascha Kohnen spricht im Aschaffenburger Hofgarten-Kabarett

Die SPD in Stadt und Landkreis Aschaffenburg lädt herzlich zum Neujahrsempfang 2018 ins Aschaffenburger Hofgarten-Kabarett ein.
Festrednerin ist in diesem Jahr die Landesvorsitzende der Bayern-SPD und Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl Natascha Kohnen. Grußworte sprechen außerdem die Landtagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner, Aschaffenburgs Oberbürgermeister Klaus Herzog und der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Manuel Michniok.

Termin: Samstag, 27. Januar 2018, 11 Uhr (Einlass 10:30 Uhr)

Ort: Hofgarten-Kabarett Aschaffenburg, Hofgartenstr. 1A, 63739 Aschaffenburg

Der Eintritt ist frei.

Anmeldungen bitte über die SPD-Geschäftsstelle: Mail: info@spd-ab.de oder Tel. 06021/22002

Vielen Dank.

 

Pressemitteilung vom 9. Januar 2018

Pflegekräfte an Krankenhäusern am Limit – Gesundheitspolitisches Fachgespräch der unterfränkischen
SPD-Abgeordneten

 In einem Teufelskreis von mangelhafter Klinikfinanzierung und fehlender Personalausstattung fühlen sich immer mehr Pflegekräfte auch der unterfränkischen Krankenhäuser. Dies wurde bei einem gesundheitspolitischen Fachgespräch von Betriebs- und Personalräten aus dem Pflegesektor sowie Vertretern der Gewerkschaft Ver.di mit den unterfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel und Sabine Dittmar sowie den Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, Kathi Petersen, Volkmar Halbleib und Georg Rosenthal in Würzburg deutlich.
Das Problem sei nicht vorrangig die Vergütung, sondern der fehlende Personalschlüssel, betonte Stefan Kimmel, Vertreter des Ver.di Bezirk Würzburg/Aschaffenburg. Dessen Fehlen führe zu einer ungenügenden Personalausstattung auch in den unterfränkischen Krankenhäusern. Der Stress, dem das Pflegepersonal aufgrund eines zu engen Personalkorsetts ausgesetzt sei, belaste die Pflegekräfte – bis hin zum Burnout.
Dass die Ausstattung mit Pflegepersonal viel zu gering sei, zeige auch der internationale Vergleich. Deutschland liegt mit einem Pflegekraft/Patienten- Verhältnis von 1 zu 13 weit hinter Schweden und der Schweiz (1 zu 8) oder den USA (1 zu 5,3). Mit der deutschen Personalsituation, da waren sich die Personalräte einig, könne man weder Hygienestandards ausreichend einhalten noch der notwendigen Pflege der Patienten im wünschenswerten Umfang gerecht werden.
Einen maßgeblichen Anteil an der Misere haben die Personalvertreter in der dualen Finanzierung aus Bundes- und Landesmitteln ausgemacht. Dies führe dazu, dass sich der Bund, der für die Personalkosten verantwortlich ist, und die Länder, die für die bauliche und technische Ausstattung zuständig sind, regelmäßig den „Schwarzen Peter“ für Finanzierungsdefizite zuschieben Sowohl der Bund wie auch der Freistaat Bayern erfüllten ihre Pflichten derzeit nur unzureichend.
Häufig müssten Neuanschaffungen nötiger Geräte, wenn die Zuschüsse des Freistaates nicht ausreichend sind, über den laufenden Betrieb finanziert werden. Damit steige der Druck, bei den Personalkosten zu sparen. Diese Personalengpässe wiederum erzeugten Stress, weshalb immer mehr Pflegekräfte von Vollzeit in Teilzeit wechseln, was die Situation zusätzlich verschärft. Allein im letzten Jahr fehlten in Bayern rund 20.000 Pflegekräfte.
Nur klare gesetzliche Personalschlüssel und deren Finanzierung durch die Krankenkassen sowie höhere staatliche Investitionsförderungen für die Krankenhäuser, können das Problem lösen, so die übereinstimmende Einschätzung von Personalvertretung und SPD-Abgeordneten. Nur dann könnten Qualitätsstandards in der Krankenpflege dauerhaft erreicht werden, ohne an die Belastungsgrenze von Pflegerinnen und Pflegern zu gehen.

 

 

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